Donnerstag, 3. Mai 2012

Heute tagt der Gemeinderat Eppelborn

Die Sitzung ist öffentlich und findet am Donnerstag, dem 3. Mai 2012 ab 18 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses Eppelborn statt.

T AGESORDNUNG


Öffentliche Sitzung

1.         Einführung und Verpflichtung eines neuen Gemeinderatsmitgliedes

2.         Niederschrift der Sitzung vom 29.03.2012

3.         Neubesetzung von Ausschüssen des Gemeinderates der Gemeinde Eppelborn

4.         Entsendung von Mitgliedern des Gemeinderates Eppelborn in die 
Verbandsversammlung des Abfallzweckverbandes Eppelborn -  AFZE

5.         Ermittlung der sanierungsbedingten Bodenwerterhöhungen im Sanierungsgebiet „Ortsmitte Dirmingen“ auch unter Berücksichtigung der Neuregelungen des Ausgleichsbeitragsrechts zur Vorbereitung der Schlussrechnung des Sanierungsverfahrens

6.         Ermittlung der sanierungsbedingten Bodenwerterhöhungen im Sanierungsgebiet „Ortsmitte Wiesbach“ auch unter Berücksichtigung der Neuregelungen des Ausgleichsbeitragsrechts zur Vorbereitung der Schlussrechnung des Sanierungsverfahrens

7.         Satzung der Gemeinde Eppelborn über die Aufhebung der Satzung vom 02.10.1991 über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Ortsmitte Dirmingen“

8.         Satzung der Gemeinde Eppelborn über die Aufhebung der Satzung vom 29.04.1993 über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Ortsmitte Humes“

9.         Satzung der Gemeinde Eppelborn über die Aufhebung der Satzung vom 14.06.1991 über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Ortsmitte Wiesbach“

10.      Gemeindeentwicklungskonzept (GEKO) für die Gemeinde Eppelborn

11.      Antrag auf Errichtung und Betrieb von zwei Windenergieanlagen, Flur 04, Gemarkung Dirmingen, Flurstücke 17 und 29 "Auf Breckert" - Erteilung des Einvernehmens der Gemeinde Eppelborn gem. § 36 Baugesetzbuch

12.      Einleitung des Aufstellungsverfahrens Teilfortschreibung "Windenergie" des Flächennutzungsplans der Gemeinde Eppelborn

13.      Fraktionsantrag: Initiierung einer Gründergruppe für eine Bürgerenergiegenossen-schaft (BEG)

14.      Anfragen und Mitteilungen

 

Nichtöffentliche Sitzung

15.      Höhergruppierung eines Beschäftigten

16.      Anfragen und Mitteilungen

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