Donnerstag, 27. Juni 2013

Heute tagt der Gemeinderat Eppelborn

Wenn heute abend um 18 Uhr in Dillingen der Startschuss zum 9. Firmenlauf fällt bin ich nicht am Start.
Statt zum sechsten Mal beim mit Abstand größten Volkslauf im Saarland ein zufriedenstellendes Ergebnis zu erzielen, berate ich zeitgleich mit meinen Kolleginnen und Kollegen im Eppelborner Gemeinderat einige gewichtige Tagesordnungspunkte.

Unter anderem nimmt der Gemeinderat zum zweiten Mal Anlauf, um endlich den Doppelhaushalt 2013/2014 zu beschließen. Beim letzten Mal ging dieses Unterfangen ja in die Hose, nachdem Bürgermeisterin Müller-Closset mir aus höchst zweifelhaften Motiven mit einem Saalverweis drohte und daraufhin meine Freunde von CDU und FDP aus Protest sowie aus Solidarität zu mir alle den Saal verließen.

Heute abend geht es in der Öffentlichen Sitzung um folgende Themen:

1.   Errichtung einer Kindertagesstätte im Gemeindebezirk 
      Dirmingen (Informationen zu diesem Punkt findet ihr hier)

2.   Wahl einer stellvertretenden Schiedsperson für den 
      Schiedsbezirk Bubach-Calmesweiler-Macherbach

3.   Änderung des Dienstleistungsvertrages zwischen dem 
      Abfallzweckverband Eppelborn und der Gemeinde 
      Eppelborn

4.   Beratung des Doppelhaushaltes 2013/2014

5.   Feststellung des Wirtschaftsplanes für die Jahre 2013 
      und 2014 mit der Stellenübersicht, dem 
      Investitionsplan und der mittelfristigen Finanzplanung 
      des Eigenbetriebes "Freizeit- und Hallenbetrieb 
      Eppelborn"

6.   Änderung der Entgelte für die Benutzung von Hallen 
      und Räumen des Freizeit- und Hallenbetriebes der 
      Gemeinde Eppelborn

7.   Fraktionsantrag DIE LINKE: Änderung der Satzung über 
      die Einteilung des Gemeindegebietes - 
      Zusammenlegung der Gemeindebezirke Humes und 
      Hierscheid

8.   Fraktionsantrag von CDU und SPD: Abschluss einer 
      Städtepartnerschaft mit Realmonte/Sizilien (Informationen 
         zu diesem Punkt findet ihr hier)

9.    Anfragen und Mitteilungen

Einige der Themen lassen eine kontroverse Diskussion erwarten. Unter anderem wird es gleich im ersten Tagesordnungspunkt um die Frage gehen, wieviel Gewicht eine Kostenminderung von deutlich mehr als einer halben Million Euro (und noch...) sowie der Verhinderung eines weiteren großen Gebäudeleerstands in unserer Gemeinde beim Kindergartenbau in Dirmingen beigemessen werden - eine Frage, die für die gesamte Gemeinde relevant ist und somit nicht nur in Dirmingen beantwortet werden kann.
Um eine möglichst zukunftsorientierte Verwendung der knappen Finanzmittel unserer Gemeinde geht es natürlich auch in der Haushaltsberatung. Auch hier werden die Meinungen zwischen den Fraktionen ein wenig auseinandergehen. So lehnen wir Christdemokraten es beispielsweise ab, dass der Sitzungssaal im Rathaus geschleift und für eine Viertelmillion Euro zu weiteren Büroräumen umgebaut werden soll. Gerade vor dem Hintergrund der demografischen Entwicklung setzen wir stattdessen auf mehr Effizienz und Bürgerfreundlichkeit.
Doch dazu später mehr...

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