Mittwoch, 3. Juli 2013

Gemeinderat Eppelborn: Der Haushalt 2013/2014 ist beschlossen!

Geschafft: Der Gemeindehaushalt für die Jahre 2013 und 2014 ist beschlossene Sache. Es war dieses Mal ein gutes Stück Arbeit, denn die Vorstellungen gingen noch bis zum Tag der Gemeinderatssitzung sehr weit auseinander. Erst sozusagen auf den letzten Drücker und vor dem Hintergrund einer voraussehbaren Abstimmungsniederlage zeigte sich Bürgermeisterin Müller-Closset doch noch kompromissbereit und nahm (notgedrungen) endlich auch Meinungen aus den Ortsräten und der Mehrheitsfraktion im Gemeinderat ernst.  

Haushalt zunächst nicht beschließbar
Nach Ansicht von uns Christdemokraten fehlte dem Haushaltsentwurf zunächst jegliche Innovationskraft. Gespart werden sollte am falschen Platz, während das Geldausgeben hingegen eher ideologisch oder von überbordender Bürokratie geprägt war. Der Haushalt war damit in der vorgelegten Form für CDU und FDP schlichtweg unbeschließbar. Auch nach den Kompromissen sind wir nicht ganz zufrieden - doch so ist das nunmal: Bei einer gegenseitigen Blockade wäre in unserer Gemeinde überhaupt nichts mehr vorangegangen. Das galt es um jeden Preis zu vermeiden.
Und so musste es zunächst genügen, dass wir Christdemokraten einerseits durch unseren festen Willen Investitionen in allen unseren Dörfern durchsetzen konnten, während wir auf der anderen Seite schweren Herzens solche Kröten wie die Erhöhung der Grundsteuer oder die Erhöhung der Hallengebühren schlucken mussten.


CDU und FDP sorgen für Investitionen in allen Dörfern
Vor die Wahl gestellt, ob ein weiteres Organisationsgutachten für die Verwaltung erstellt werden soll oder ob beispielsweise Humes endlich seinen langersehnten Dorfplatz erhält, war die Entscheidung klar: 
Einem erneuten Aufschub des Projektes wurde nun ein Ende gemacht. 
In diesem Jahr soll geplant und mit dem Bau begonnen werden, nächstes Jahr soll der Kommunikationsplatz in der Humeser Dorfmitte fertig gestellt werden. 
Wir handeln. 

Nicht nur in Humes. Sondern in allen unseren Dörfern. Diese Tatsache zieht sich wie ein roter Faden durch alle Bereiche des neuen Haushaltes. Dabei kam es uns keineswegs auf die Popularität von Projekten an - entscheidend war letztlich stets, dass Investitionen dem jeweiligen Dorf und der Gemeinde insgesamt nutzen. So war es beispielsweise auch beim Haushaltsansatz für die neue kommunale Kindertagesstätte in Dirmingen: Im Mittelpunkt standen für uns nicht vorgeschobene Gründe und zweifelhafte Ideologien, sondern ganz allein die Frage nach einer optimalen Kinderbetreuung und dem besten Kosten-Nutzen-Effekt. Und deshalb wird nun die Kita Am Rothenberg erweitert und saniert, das zweifelhafte finanzielle Abenteuer eines Komplett-Neubaus mit einer Kostendifferenz in geschätzter Millionenhöhe wird zu den Akten gelegt.
Zumindest vorläufig - denn in Dirmingen scheint trotz zunächst anderlautender Beteuerungen das Klima weiter angeheizt zu werden...

Erneut wurden wichtige Akzente gesetzt
Der nun beschlossene Gemeindehaushalt sorgt - nüchtern betrachtet - dafür, dass es in der Gemeinde Eppelborn weitergeht und wir nicht im kommunalen Wettbewerb zurückfallen. Wir Christdemokraten haben es gemeinsam mit unserem liberalen Freund Roland Willems geschafft, wichtige Akzente für unsere Dörfer, für Vereine und Menschen mit Engagement zu setzen.
In den kommenden Wochen und Monaten werden wir unser Engagement weiter verstärken um unsere Gemeinde im kommunalen Wettbewerb noch besser aufzustellen. Der Zensus 2011 hat gezeigt, dass Eppelborn die attraktivste Landgemeinde im Kreis Neunkirchen und deshalb aus guten Gründen nach der Kreisstadt Neunkirchen auf den zweiten Platz der Bevölkerungsstatistik vorgerückt ist.


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