Donnerstag, 7. November 2013

Heute abend, 18 Uhr: Öffentliche Sitzung des Gemeinderates Eppelborn

Heute abend um 18 Uhr kommt der Eppelborner Gemeinderat im großen Sitzungssal des Rathauses zu seiner neunundzwanzigsten Sitzung in dieser Legislaturperiode zusammen.

Auf der Tagesordnung der Öffentlichen Sitzung stehen heute folgende Punkte:

1.  Niederschrift der Sitzung vom 14.12.2012


2.  Bestellung eines ehrenamtlichen Beauftragten für die Belange von Menschen mit  
     Behinderungen in der Gemeinde Eppelborn

3.  Erster Nachtrag zum Haushalt der Gemeinde Eppelborn 2013/2014

4.  Abschluss eines Durchführungsvertrages zur Errichtung einer 
      Photovoltaikflächenanlage (Solarpark Bubach) im Außenbereich der Gemarkung 
      Bubach-Calmesweiler

5.  Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Solarpark Bubach" mit paralleler 
     Flächennutzungsplanänderung

          5.1  Beratung und Beschlussfassung zu den eingegangenen Stellungnahmen aus der
                Frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Beteiligung der Behörden
                und der sonstigen Träger öffentlicher Belange

          5.2  Beratung und Beschlussfassung zu den eingegangenen Stellungnahmen aus der
                 Beteiligung der der Öffentlichkeit sowie der Beteilig der Behörden
                 und der sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Abstimmung mit den
                 Nachbargemeinden (Offenlage 1)

          5.3   Beratung und Beschlussfassung zu den eingegangenen Stellungnahmen aus der
                  Wiederholung der Beteiligung der der Öffentlichkeit (Offenlage 2)

          5.4   Besschluss der Flächennutzungsplanänderung als Satzung mit Billigung der 
                  Begründung

          5.5   Vorlage der Flächennutzungsplanänderung beim Ministerium für Inneres und
                  Sport zu Genehmigung

          5.6   Beschluss des Bebauungsplans als Satzung mit Billigung der Begründung

          5.7   Bekanntmachungen

6.   Fraktionsantrag:  Einführung von mobilen Bürgerdiensten

7.   Fraktionsantrag:  Bau eines Regenunterstandes an der Gemeinschaftsschule 
                                 Eppelborn

8.   Fraktionsantrag:  Eindämmung des Riesenbärenklau

9.   Fraktionsantrag:  Übernahme des Jean-Lurcat-Museums durch die Gemeinde 
                                  Eppelborn und Erstellung eines Marketing-Konzeptes

10. Anfragen und Mitteilungen

           10.1   Information zur Teiländerung "Windenergie" des Flächennutzungsplanes 
                    der Gemeinde Marpingen

            10.2   Information zur Teiländerung "Windenergie" des Flächennutzungsplanes 
                     der Gemeinde Tholey

            10.3   Information zur Teiländerung "Windenergie" des Flächennutzungsplanes 
                     des Regionalverbandes Saarbrücken

            10.4   Information zum Ökoaudit (EMAS) in Eppelborn - Überwachungsaudit und 
                     aktualisierte Umwelterklärung 2013

             10.5   Informationen für den Gemeinderat zum Jahresabschluss 2012 und 
                      Wirtschaftsplan 2014 des Abwasserzweckverbandes Eppelborn (AWZE)


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