Sonntag, 13. Juli 2014

Gemeinderat Eppelborn: Bereits die erste Sitzung der neuen Periodetrennt politisch die Spreu vom Weizen

Es war die bislang turbulenteste konstituierende Sitzung eines Gemeinderates in meiner Heimatgemeinde Eppelborn. Hinter den Kulissen wurde in den vergangenen Wochen viel agiert - von unterschiedlichster Seite.
Dass das Ganze jedoch in einer Farce endete, die in der Kommunalpolitik unserer Gemeinde beispiellos ist, hat in erster Linie mit ganz persönlichen Eitelkeiten einiger weniger handelnder Personen zu tun sowie mit deren Unfähigkeit, demokratische Entscheidungen zu respektieren und anzuerkennen.

Tatsache ist:
Keine Partei verfügt über eine absolute Mehrheit der Ratssitze, eine Gestaltungsmehrheit erreicht man nur durch Zusammenarbeit und Kooperation mit anderen Fraktionen.
Diese unklaren Mehrheitsverhältnisse erforderten parteiübergreifend viele Gespräche. Wir Christdemokraten haben bereits in der Vergangenheit immer wieder unter Beweis gestellt, dass es für uns keine Scheuklappen gibt und wir bereit sind, in jeder Frage, in der Gemeinsamkeiten erkennbar sind, mit allen demokratischen Kräften im Gemeinderat zusammenzuarbeiten.


Folgerichtig wurde mit Vertretern aller Ratsfraktionen gesprochen. Übereinstimmungen waren zu erkennen, aber auch Gegensätze.
Die größten kommunalpolitischen Schnittmengen kristallisierten sich letztlich in den Gesprächen zwischen Vertretern der CDU und der Piraten/Grüne-Fraktion  und der AfD heraus.
Auch wenn die ganz enge Bindung durch eine Koalition kein Thema war, so kamen wir doch mit der Fraktionsgemeinschaft Piraten/Grüne überein, in wichtigen Fragen die Zusammenarbeit zu suchen.
Vor dem Hintergrund, dass der Pirat und der junge Vertreter der Grünen im Gemeinderat in den Ausschüssen wegen der Kleinheit ihrer Zwei-Mann-Fraktion keine Stimme gehabt hätten, boten wir ihnen aus eigenem Antrieb an, sie bei der Besetzung der Ausschüsse zu berücksichtigen.
Für uns ist klar: Die Bürgerinnen und Bürger haben auch die kleineren Parteien in den Gemeinderat gewählt, also sollten sie auch nicht bei wichtigen Fragen von der Mitbestimmung ausgeschlossen werden.


Es deutete sich an, dass es, zumindest im Ansatz, zu einer Allianz für Eppelborn kommen könnte, in deren Mittelpunkt eine CDU steht, die auch die kleinen Parteien und ihre Ideen für eine Gemeinde mit Zukunft ernst nimmt.

Innerhalb der CDU wurde indessen zunächst in großer Einmütigkeit ein neuer Fraktionsvorstand mit Berthold Schmitt an der Spitze sowie mit Werner Michel, Alwin Theobald und Andreas Feld als stellvertretende Vorsitzende gewählt.
Relativ überraschend meldete neben unserem engagierten Fraktionsvorsitzenden Berthold Schmitt dann aber auch sein Stellvertreter Werner Michel einen Anspruch auf das Amt des Ersten Beigeordneten unserer Gemeinde an.
Das ist zunächst völlig legitim, allerdings ist es in demokratischen Parteien üblich, dass man nach einer Abstimmung am Ende intensiver Beratungen ein Mehrheitsvotum akzeptiert. 
Das lernen schon unsere Kinder bei ihrer ersten Klassensprecherwahl in der Schule.
 

Der bisherige Erste Beigeordnete Berthold Schmitt sagte dies in der Fraktion auch ganz selbstverständlich sofort zu. Der Kandidat Werner Michel tat dies nicht.
Im Gegenteil.
Selbst ein ganz deutliches Votum unserer Fraktionsmitglieder schien für ihn nicht bindend. Demokratische Konventionen außer Acht lassend, ließ er sich im Gemeinderat von dem Kollegen Andreas Brill vorschlagen, womit auch dieser unmissverständlich den gemeinsamen Weg einer Fraktion verlassen hat.
Michel ließ sich von der SPD unterstützen, die in der Hoffnung, endlich einen massiven Keil in die Reihen der CDU treiben zu können, ihren eigenen Kandidaten zurückstellte.


In unserer Fraktion gibt es keine Zweifel:
Diese bislang beispiellose Vorgehensweise des Kandidaten Werner Michel und seiner Kollegen aus Neu-Bubach und Macherbach, wird weder akzeptiert noch toleriert. 


Auch wenn Michel bislang eher als sachlicher und integrer Kollege bekannt war, so sind bei einer derart drastischen Abweichung von demokratischen Prinzipien Konsequenzen unausweichlich.
Es ist nicht akzeptabel, dass sich jemand gegen die eigene Fraktion stellt, sich trotz anderslautendem Votum vorschlagen und sich von der immer noch opponierenden SPD unterstützen lässt und sich damit aktiv gegen den eigenen Fraktionsvorsitzenden stellt.

Dies gilt vor allem, wenn er sich selbst erst 10 Tage zuvor zu einem der drei Stellvertreter des CDU-Fraktionsvorsitzenden wählen ließ.
 

In einer Sitzungsunterbrechung am Donnerstag trat Werner Michel von diesem Amt zurück und verließ gemeinsam mit seinen beiden Kollegen die Fraktion. Damit kamen sie einem, nach diesem unmöglichen Verhalten und dem totalen Bruch des Vertrauens unweigerlich drohenden, Ausschluss zuvor. 

Erfreulich aber ist trotz allem politischen Schaden, den die drei angerichtet haben, das Ergebnis der Wahl zum Ersten Beigeordneten: 
Mit Berthold Schmitt wurde trotz allem wieder ein Erster Beigeordneter gewählt, der durch seine Kompetenz, seine Besonnenheit und seinen politischen Weitblick die Idealbesetzung ist und dies auch in der Vergangenheit bereits unter Beweis gestellt hat.
Es ist gut, dass wenigstens der erste Vertreter der Bürgermeisterin jemand ist, der es schafft, über den persönlichen Tellerrand hinausblicken zu können und dessen Engagement die ganze Gemeinde im Blick hat, statt bereits rund um den eigenen Kirchturm zu enden.


Es war die beste und es war die ehrlichste Wahl am vergangenen Donnerstagabend. Dafür herzlichen Glückwunsch, lieber Berthold Schmitt!
Die Zukunft muss zeigen, was jedem einzelnen Gemeinderatsmitglied tatsächlich wichtig ist.
Sollte es wirklich nur die Pflege persönlicher Eitelkeiten und Animositäten sein - oder siegt letztlich die Vernunft und der Wille, die Zukunft für unsere Gemeinde zu gestalten?
Ich bin mir sicher, dass auch eine dezimierte CDU-Fraktion den eingeschlagenen Weg mit Kopf, Herz und Hand weitergehen wird - wahrscheinlich noch in größer Einigkeit als zuvor.




1 Kommentar:

  1. Bok das wäre dann die neue Partei von Werner Michel der ja letztendlich die CDU Wähler von bubach verraten hat.

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