Donnerstag, 31. Juli 2014

Keine Zeit für Possenspiele: CDU fordert Rückkehr zur Seriösität!

Das gab es wohl noch nie:  Politische Mitbewerber aus den Reihen der SPD im Gemeinderat veranstalten im Nachrichtenblatt eine Hatz, die weitaus schlimmer ist als im Wahlkampf. Dabei werden Tatsachen verdreht und Grafiken über die Verteilung der Mandate im Gemeinderat manipuliert, wie es gerade passt. Doch eine Fortsetzung dieses Possenspiels werden wir Christdemokraten nicht zulassen.

Es ist für die CDU-Fraktion völlig unverständlich, wieso diese SPD-Seite vergangene Woche überhaupt erscheinen konnte. Sie widerspricht allen Abmachungen, die der Verlag mit den Fraktionen und dem früheren Bürgermeister Lutz getroffen hat. Angriffe auf andere Parteien und deren Vertreter sollten unterbleiben, eine Darstellung der Arbeit der eigenen Fraktion im Gemeinderat sollte im Mittelpunkt stehen. Dabei ist es vergangene Woche jedoch erkennbar nicht geblieben. Auch wenn wir nicht auf alles eingehen, bedarf es doch in einigen Punkten dringend einer
Klarstellung. Und die liefern wir diese Woche auch in den Eppelborner Nachrichten.


Beispielsweise wurde behauptet: „Sie (also wir, die CDU-Fraktion, Anm. des Verfassers) hat drei ihrer Mitglieder aus der Faktion ausgeschlossen. Sind das erste Anzeichen, dass die Ära Berthold Schmitt zu Ende geht?…aber zu welchem Preis?“ 
Mal ehrlich: Würden Sie davon sprechen, es gehe „eine Ära zu Ende“, wenn nahezu zeitgleich Berthold  Schmitt fast einstimmig erneut zum Fraktionsvorsitzenden der CDU gewählt wird, wenn er dann mit 17 Stimmen aus vier Parteien (CDU, AfD, Piraten und Grünen) erneut zum Ersten Beigeordneten und einen Tag später einstimmig ein weiteres Mal zum Ortsvorsteher des größten Gemeindebezirks gewählt wird?
Sieht so das Ende einer Ära aus??? Nein. Das kann niemand ernsthaft behaupten. Umso entlarvender sind die persönlichen Angriffe auf Berthold Schmitt. Das ist schade und der Eppelborner Kommunalpolitik unwürdig.


Auch der Versuch der SPD, den Kollegen der GRÜNEN zu umgarnen, um ihn aus der Fraktionsgemeinschaft mit dem
Piraten herauszuloben, ist fadenscheinig. Ein billiger Trick, der auf dieser Seite keinen Platz haben sollte und dürfte. Noch in der konstituierenden Sitzung des Gemeinderates hat die SPD-Fraktion im Gemeinderat die kleinen Parteien rüde beschimpft und herabgesetzt, jetzt versucht sie zumindest einen zu umschmeicheln.  Eine Frage des Stils, sicherlich. Unser Politikverständnis ist jedoch ein anderes. 


Die CDU-Fraktion hat bei der Ausschussbesetzung auch den kleinen Parteien eine Chance gegeben, in den Ausschüssen mitzuwirken. Dazu stehen wir. Wir waren und wir sind zu Kompromissen bereit, egal ob unsere Partner im Gemeinderat einer großen oder einer kleinen Fraktion angehören. Es geht um in der Kommunalpolitik um einen Wettbewerb der besseren Ideen für die Zukunft unserer Gemeinde. Das gehört für uns in den Mittelpunkt unserer Arbeit. Seriösität statt Possenspiele. Wir wünschen uns, dass auch die Sozialdemokraten wieder zu dieser Seriösität zurückkehren. Es wäre besser für die Zukunft unserer Dörfer und unserer Gemeinde.

 

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