Montag, 22. Dezember 2014

Zensur in Eppelborn? Nicht mit uns: Lesen Sie im Eppelblog, was Sie nicht lesen durften!

Auch heute, im 21. Jahrhundert, ist die Meinungsfreiheit weltweit noch immer ein hart umkämpftes Menschenrecht. Vielleicht sogar mehr denn je.
Dabei muss man den Blick garnicht auf andere Kontinente richten. Der nordkoreanische Diktator Kim Jong Un mag zwar sicherlich das Paradebeispiel eines Despoten sein, der die Meinungsfreiheit bereits in ihren Ansätzen zu ersticken versucht - doch auch dem türkischen Präsident Erdogan ist die Freiheit der Meinung ein Dorn im Auge, dem er nur zu gerne mit der Sperrung von Internet-Seiten zu begegnen versucht.
Dass aber, liebe Leser des Eppelblogs, auch in Eppelborn allem Anschein nach mit zweierlei Maß gemessen und nicht mehr jedes geschriebene Wort an üblicher Stelle veröffentlicht werden darf, macht mich nachdenklich, ja sogar besorgt.


Seit der Mitte der neunziger Jahre des letzten Jahrhunderts war es bereits geübte Praxis, dass die Fraktionen des Eppelborner Gemeinderates - quasi als Gegenpol zu den vielen bunten Seiten, die früher Bürgermeister Lutz und jetzt Bürgermeisterin Müller-Closset im Eppelborner Nachrichtenblatt regelmäßig platzieren - eigene individell gestaltete Seiten veröffentlichen können. Eine pro Woche.
Im Einvernehmen mit dem zuständigen Verlag waren die Fraktionen sogar bereit, die Zahl der Veröffentlichungen zu reduzieren, so dass die beiden großen Fraktionen CDU und SPD nur noch ca. alle vierzehn Tage eine Seite präsentierten, die Linke (die bis zur letzten Kommunalwahl im Gemeinderat war) hatte eine Seite alle vier Wochen zur Verfügung.
Seit der Kommunalwahl hat sich jedoch einiges geändert. 
Es wird mit zweierlei Maß gemessen.
CDU und SPD haben noch immer die Möglichkeit, eigene Seiten im 14-Tages-Rhytmus im Nachrichtenblatt zu veröffentlichen. Die Zweier-Fraktion aus Pirat und Grünem nutzten die Möglichkeit einmal monatlich.
Der AfD, die mit drei Mandaten im Gemeinderat vertreten ist, wurde diese Möglichkeit der Meinungsäußerung und Bürger(innen)-Information vom herausgebenden Linus-Wittich-Verlag bislang nach meinem Kenntnisstand verwehrt. Warum auch immer.
Das ist schonmal nicht sehr fair.

Auch wenn sicherlich auf den Seiten der anderen Parteien Meinungen und Standpunkte veröffentlicht werden, die ich oft persönlich ausdrücklich nicht teile und die meinem Widerspruch geradezu herausfordern: Das alles muss geschrieben werden dürfen!

https://drive.google.com/file/d/0B0_JjzRLsPyrc1FJT1V4d1YzdzQ/view?usp=sharing
Dass nun in der vergangenen Woche auch eine Seite der Fraktion Piraten/Grüne nicht erscheinen durfte, obwohl sie keine persönlichen Angriffe oder Beleidigungen enthielt, ist in höchstem Maße bedenklich und muss zwangsläufig jeden aufrechten Demokraten auf den Plan rufen. Das ist nämlich nichts anders als Zensur - und die ist zutiefst verabscheuungswürdig.
Das, was zur Zensur zu sagen ist, hat kaum jemand je treffender auf den Punkt gebracht, als der französische Philosoph und Erzähler Voltaire:

Das Recht zu sagen und zu drucken, was wir denken, ist eines jeden freien Menschen Recht, welches man ihm nicht nehmen könnte, ohne die widerwärtigste Tyrannei auszuüben. Dieses Vorrecht kommt uns von Grund auf zu; und es wäre abscheulich, dass jene, bei denen die Souveränität liegt, ihre Meinung nicht schriftlich sagen dürften.

Und weil das so ist, werde ich die Seite der Piraten/Grüne-Fraktion nun eben in meinem Blog veröffentlichen. Auch wenn es auch in diesem Fall vielleicht nicht in jedem Punkt meine Meinung sein sollte. Geschrieben und gesagt aber werden muss es dürfen. Aller Zensur zum Trotz!

Lesen Sie also im EppelBlog, was Sie nicht lesen sollten:


Hier finden Sie die komplette Parteien-Seite der Fraktion Piraten/Grüne - die in den Eppelborner Nachrichten nicht erscheinen durfte zum Download!

Die Veröffentlichung erfolgt mit freundlicher Genehmigung der Fraktion Piraten/Grüne im Eppelborner Gemeinderat.

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