Samstag, 25. April 2015

Erhöhung der Kindergartengebühren vorläufig auf Eis gelegt

Es wäre mit satten 12,5 Prozent die höchste Gebührenerhöhung aller Zeiten in den kommunalen Kindergärten der Gemeinde Eppelborn gewesen. Der Elternbeitrag für einen Regelplatz im Kindergarten sollte um 132 Euro im Jahr steigen, die Beiträge für einen Tagesplatz in der Krippe für Unter-Drei-Jährige um satte 360 Euro im Jahr. 
Diese enorme Steigerung war für uns Christdemokraten im Gemeinderat Grund genug, zweimal hinzuschauen.


"Wenn die Belastung für die Eltern derart steigen soll, muss man auch mal nachfragen dürfen"

Berthold Schmitt rechnete in der Gemeinderatssitzung am vergangenen Donnerstag für die CDU-Fraktion vor, dass es eine Differenz zwischen der geplanten Steigerungsrate für die Elternbeiträge und dem Lohnzuwachs der Beschäftigten gebe. 
"Die Begründung, man habe bei der geplanten Beitragserhöhung (anders als bisher) auch bereits die zu erwartenden Lohnabschlüsse in diesem Jahr mit einkalkuliert, klingt zwar plausibel, erklärt jedoch nicht die komplette Summe," stellte Berthold Schmitt fest und betonte, dass er sich eine transparente Berechnung in den vorgelegten Unterlagen gewünscht hätte. Die Belastung für die Eltern steige deutlich, so Schmitt. "Da muss man auch mal nachfragen dürfen."

Nachdem klar war, dass die CDU hier nicht ohne Weiteres zustimmen würde, verweigerte interessanterweise plötzlich auch die SPD ihrer Bürgermeisterin die Gefolgschaft. SPD-Fraktionschef Müller behauptete zwar in bekannter Rhetorik: „Wir lassen uns von der CDU nicht vorwerfen, auf der Grundlage falscher Zahlen die Erhöhung durchgedrückt zu haben!“ Doch dass war niemals der Vorwurf der CDU. Zu keinem Zeitpunkt hat ein Christdemokrat behauptet, die Zahlen seien falsch. Das einzige was verlangt wurde, war eine transparente Berechnung.

Gute und ehrliche Entscheidungen brauchen Transparenz

Fakt ist: Wenn Kostensteigerungen eine Gebührenerhöhung notwendig machen, werde ich mich als Gemeinderatsmitglied einer solchen Entscheidung nicht verweigern. Ich will aber genau wissen, welche Faktoren genau eine Erhöhung in diesem wirklich fetten Ausmaß erforderlich machen.
Gute und ehrliche Entscheidungen brauchen Transparenz.
Nur Transparenz kann für Akzeptanz sorgen. Und die ist heute wichtiger denn je!


Hintergrundwissen: Wer bezahlt was?

Mit den Kita-Gebühren wird lediglich ein Viertel der Personalkosten gedeckt. 
Die restlichen Personalkosten tragen das Land (zu 28 Prozent), der Landkreis (zu 36 Prozent) und die Gemeinde Eppelborn (zu 11 Prozent). Der Landkreis allerdings - das sollte man wissen - refinanziert sich wieder durch die sogenannte Kreisumlage aus der Kasse der Gemeinde.

Die Sachkosten in den drei kommunalen Kitas (also die gesamte Unterhaltung der Gebäude, die Energiekosten, die Kosten für Mobiliar aber auch für das Gehalt des Hausmeisters usw.) werden vollständig von der Gemeinde übernommen.




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