Donnerstag, 16. April 2015

Maulkorb für den EppelBlog?

"Es muss doch möglich sein, dem EppelBlog und diesem verflixten Theobald, der sich immer wieder erdreistet, politische Transparenz schaffen zu wollen, endlich mal einen Maulkorb zu verpassen", dachte sich offenbar jemand an so ziemlich höchster Eppelborner Stelle. Schriftlich mokierte man sich gegen meine "Mitteilungen in sozialen Netzwerken und im Internet" und darüber, dass ich das berichte, was der Gemeinderat unserer Gemeinde bzw. seine Gremien so beschließen.
Das Ganze wurde dann (schlecht recherchiert) mit angeblich verletzten Rechtsnormen garniert, mit der Androhung von "gesetzlichen Sanktionsmöglichkeiten" verstärkt und mir - ganz old school - per gelber Post zugestellt. 
Die Geschäftsordnung des Gemeinderates Eppelborn (die zumindest in Ratsangelegenheiten ein bisschen regelt, was der Theobald darf und was er nicht darf) ließ man dabei links liegen. Deren Regelungen hätten nicht so recht ins Bild gepasst.

Warum das Beschlussergebnis einer nichtöffentlichen Sitzung nicht unter die Verschwiegenheitspflicht fallen muss und erst recht nicht zuerst von einer Bürgermeisterin zur Veröffentlichung freigegeben werden muss, hätte man vorher nachlesen können.
Nun liest man's eben hinterher.
Denn selbstverständlich habe ich in aller Deutlichkeit, aber auch in der gebotenen Sachlichkeit in gleicher Weise schriftlich geantwortet und hoffe, dass meine Argumentation ein wenig dazu beitragen wird, dass die sprichwörtliche "Büchse der Pandora" nicht weiter geöffnet wird, ohne mögliche, unausweichliche Konsequenzen zu bedenken.

Aber, liebe Leserinnen und Leser des EppelBlogs:
So einfach ist es jedenfalls nicht, den Mantel des Schweigens über das zu verhängen, was Menschen in unserer Gemeinde interessieren könnte. 
Ich werde weiterhin im Rahmen meiner (rechtlichen) Möglichkeiten alles das berichten, was ich für berichtenswert halte und alles das kommentieren, was ich kommentieren möchte. 
In den sozialen Netzwerken und auch im EppelBlog. 
Es bleibt also spannend!



1 Kommentar:

  1. Hallo Herr Theobald,

    machen Sie weiter so. Transparenz ist der einzig richtige Weg den Bürger einzufangen. Leider sehen das die wenigsten vom Volk gewählten nicht so. Wenn sie erst mal in Amt und Würde sind kümmern sie sich um hochtrabende Angelegenheiten. Hat dann keineswegs mehr mit dem zu tun was den Wähler will. Hier ist Transparenz auch nicht Sinnvoll, der Bürger könnte ja etwas erfahren und sich dagegen wehren bevor es durchgesetzt ist.
    Wundern tun wir uns dann aber über eine geringe Wahlbeteiligung.
    Machen Sie weiter so, Sie sind auf dem richtigen Weg
    H.Schmitt

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