Montag, 14. September 2015

#CDUdigital: Daten sind der Rohstoff der Zukunft - deshalb brauchen wir schnelles Internet. Auch in Eppelborn.

Wir brauchen flächendeckend in unserer Gemeinde schnelles Internet. Meine entsprechende Forderung ist nicht neu - hat aber gerade an diesem Wochenende wieder neues Futter erhalten. Gemeinsam mit Rebekka Jochum vom CDU-Ortsverband Eppelborn nahm ich am ersten offenen Mitgliederkongress zu den Chancen und Herausforderungen der Digitalisierung in unserer Bundeshauptstadt Berlin teil.


Mal ganz ehrlich: Wer auch heute noch meint, schnelles Internet sei bloß "Privatinteresse", hat den Schuss nicht gehört.

Betrachtet man sich die politische Landschaft deutschlandweit, vor allem aber auch vor Ort bei uns in Eppelborn, wird schnell klar: Der digitale Wandel ist in vielen Köpfen noch nicht angekommen. Mir kommt in diesem Zusammenhang immer wieder
die legendäre, aber fatale Äußerung der heutigen Eppelborner Bürgermeisterin in den Kopf, schnelles Internet sei "Privatinteresse" und werde nur für "Home Entertainment" benötigt.
Wieder einmal ist es umso mehr nun die "alte Volkspartei CDU", die die Rolle des Schrittmachers für aktuelle Themen und moderne, zukunftsorientierte Politik übernommen hat. 
Deutschland 2025 – Wie leben wir digital? Diese Frage wurde in der Session
von Julia Klöckner und Nadine Schön diskutiert. Nadine Schön ist stellv.
Vorsitzende der CDU-Fraktion im Deutschen Bundestag sowie Vorsitzende
des Netzwerkes Digitalisierung der CDU Deutschlands. Julia Klöckner ist
stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende und Vorsitzende der CDU in
unserem Nachbarbundesland Rheinland-Pfalz. 
Umso wichtiger fand ich es, die Einladung von CDU-Generalsekretär Peter Tauber anzunehmen und an dem Kongress #CDUdigital, den Workshops und Sessions im Berliner Tempodrom teilzunehmen. Eine tolle, hochkarätige Veranstaltung mit vielen interessanten Beiträgen, Diskussionen und Gesprächspartnern. 


Merkel: "Daten sind der Rohstoff der Zukunft!"

Das ist das Beste an meiner Partei. Es gibt immer wieder neue gute Gründe, Mitglied in der CDU zu sein. #CDUdigital ist ein weiteres. Die CDU-Vorsitzende Angela Merkel machte auf dem Kongress eindrucksvoll deutlich: "Daten sind der Rohstoff der Zukunft". Sie rief dazu auf, die Chancen der digitalen Welt zu sehen und betonte: „Unser Wohlstand beruht auf dem Export. Deshalb müssen wir ab und an etwas herstellen, was außerhalb Deutschlands noch jemand gut findet.“
Deshalb sollten im Mittelpunkt der Aufmerksamkeit nicht nur die Risiken stehen, so Merkel. Um den Wohlstand zu halten, müsse Deutschland mit der Konkurrenz im Ausland Schritt halten“ In den kommenden fünf bis zehn Jahren werde sich entscheiden, ob die deutsche Wirtschaft in der Zukunft mehr sein könne als die „Werkbank“ großer IT-Konzerne in den USA oder in Asien. Auch in Deutschland und der EU müsse es gelingen, mit der Verarbeitung großer Datenmengen neue Produkte zu entwickeln. Dabei müsse auch die berufliche Bildung in Sachen Digitalisierung auf der Agenda stehen.
Gemeinsam mit CDU-Generalsekretär Peter Tauber und EU-Kommissar Günther Oettinger rief sie dazu auf, gerade auch auf kommunaler Ebene den Breitbandausbau voranzutreiben.
Die Gemeinden gerade auch im ländlichen Raum dürften die Chancen nicht ungenutzt lassen.

Der Bund legt vor - doch Eppelborn pennt

Meine Gespräche auf dem Kongress in Berlin führten mir gerade vor diesem Hintergrund erneut ein ganz massives Manko vor Augen, das aktuell in unserer Gemeinde herrscht: Es gibt großangelegte Förderprogramme, es gibt Unterstützung durch den Bund, durch die KfW und andere - sie werden bloß nicht genutzt. Zumindest nicht, um Eppelborn wirtschaftlich und innovativ endlich wieder auf Spur zu bringen. Bedauerlicherweise aber denken die Administration und die sie steuernde SPD äußerst eindimensional.
In dem 3,5-Milliarden-Finanzpaket, dass der Bund eigens für Gemeinden wie Eppelborn geschnürt hat und das nur zu ganz bestimmten Zwecken verwendet werden darf, ist der Ausbau des Breitband-Netzes vor Ort in den Kommunen ausdrücklich erwähnt. Davor aber verschließt man in der einstigen Vorzeigegemeinde des Illtals die Augen...
Es wird - und das ist gottseidank nicht mehr nur eine rein christlich-demokratische Meinung, sondern wird von immer mehr Bürgerinnen und Bürgern so gesehen - dringend notwendig, dass es im Eppelborner Gemeinderat wieder eine stabile Mehrheit der CDU gibt. Und das nicht nur wegen des Kernthemas "Digitaler Wandel".

Doch dazu ein anderes Mal mehr.


Klare Aussagen

"Die Digitalisierung ist ein zentrales Zukunftsthema für uns alle: Industrie 4.0, Big Data, Start-ups, Smart Home oder automatisiertes Fahren. Schon heute hat die Digitalisierung einen zentralen Stellenwert in unserem Alltag." Nadine Schön

"Es ist nicht schlimm, wenn man etwas nicht weiß. Es ist schlimm, wenn man sich nicht interessiert." Angela Merkel

"Breitband-Ausbau ist Pflicht!" Julia Klöckner

"Wir wollen, dass junge Leute auch Berufe aus der digitalen Welt lernen. Deshalb: digitale Bildung von Anfang an!" Angela Merkel

"Wir brauchen eine Bildungsreform, keinen Feigenblattunterricht. Weg mit dem Handyverbot an Schulen!" Prof. Dirk Heck

"Es wird nicht die Frage sein, ob wir digital Leben, sondern das wie. Medienkompetenz stärker fördern." Julia Klöckner

„Seien Sie der Motor der digitalen Entwicklung – bleiben Sie neugierig!“ Angela Merkel

"Die Würde des Menschen ist unantastbar auch im Netz." Peter Tauber

"Digital-Kompetenz muss Alltagskompetenz sein." Julia Klöckner

"Innovationen werden am Anfang in Frage gestellt. Dürfen uns davon nicht abhalten lassen, innovativ zu sein". Angela Merkel

"Wir brauchen Lehrstühle für Datenmanagement. Nicht nur für Programmieren, sondern für ganzes Feld der Digitalisierung" Angela Merkel

"Als Schwede muss ich sagen das die CDU viel besser ist im Bereich digitale Parteiarbeit als die Parteien in Schweden." Anders Ydstedt

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