Donnerstag, 17. September 2015

Heute Abend 18 Uhr: Gemeinderatssitzung in Eppelborn

Heute Abend tritt um 18 Uhr der Gemeinderat der Gemeinde Eppelborn zu seiner 9 Sitzung in der laufenden Legislaturperiode zusammen. Die Sitzung ist wie immer (zum größten Teil) öffentlich - interessierte Besucherinnen und Besucher sind zumindest von der CDU-Fraktion, sicherlich aber auch von den anderen Ratsparteien ausdrücklich erwünscht.
Sich selbst ein Bild machen, wie Rat und Bürgermeisterin aktuelle Themen diskutieren - eine Chance, die man nutzen sollte. Unsere Demokratie lebt vom Mitmachen. Sie lebt davon, dass man sich informiert und gezielt auch das Gespräch sucht mit denen, die man als Vertreter beispielsweise in den Gemeinderat gewählt hat.


Gemeinderatsmitglied zu sein, ist kein Selbstzweck.Gemeinderäte tragen Verantwortung - und die tragen sie ehrenamtlich. Damit sie das in bester Weise können, brauchen sie den Austausch, die Interaktion mit ihren Wählerinnen und Wählen - also mit euch!


Der Kontakt ist wichtig....

Wir Christdemokraten versuchen, auf möglichst vielen Kanälen den Kontakt mit euch zu halten und zu schaffen: von Mensch zu Mensch ebenso wie in digitalen Medien, sozialen Netzwerken und Blogs wie z.B. dem "EppelBlog" oder "Schmitts Notizen". Natürlich tun wir das auch immer noch ganz "old school" in Printmedien wie dem Amtsblatt, der Tageszeitung oder auch in eigenen Veröffentlichungen, z.B. Flugblättern und Info-Magazinen.


...aber auch, sich sein eigenes Bild zu machen.

Wir freuen uns über jeden Kontakt mit euch. Am meisten freuen wir uns, wenn ihr euch mal die Zeit macht, eine Gemeinderatssitzung oder eine Sitzung der Ortsräte zu besuchen. Gerne biete ich euch an, euch im Vorfeld zur Sitzung oder auch hinterher näher über einzelne Tagesordnungspunkte, die euch besonders interessieren, zu informieren.

Heute Abend stehen wieder einige durchaus interessante Themen auf der Tagesordnung, darunter auch einige, die wahrscheinlich ziemlich kontrovers diskutiert werden:



Auch für die nichtöffentliche Sitzung sind heute einige interessante Tagesordnungspunkte vorgesehen - wobei mir nicht ganz klar ist, warum manche Punkte nichtöffentlich behandelt werden sollen.



Fakt ist nämlich: Grundsätzlich sind die Sitzungen und alle Entscheidungen des Gemeinderates öffentlich.
Die Hürden, wann ein Punkt nichtöffentlich diskutiert und entschieden werden sollte, sind hoch. Sehr hoch. Zumindest laut Gesetz und Rechtsprechung.
Nichtöffentlichkeit gilt zum Beispiel für die meisten Personalangelegenheiten.
Das ist auch gut so.
Anderes aber muss öffentlich behandelt werden, denn der Ausschluss der Öffentlichkeit ist stets ermessensfehlerhaft, wenn Allgemeinwohlgründe oder begründete Interessen Privater diesen nicht erforderlich machen. 
Warum auch heute wieder die Verwaltungsspitze diese Latte tiefer hängen will, weiß ich nicht. Ich werde es aber wahrscheinlich auch nicht unkommentiert lassen.

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