Donnerstag, 28. April 2016

Heute Abend tagt der Eppelborner Gemeinderat

Alle Einwohner unserer Gemeinde haben die Möglichkeit, als Zuschauer an den öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates teilzunehmen.
Dabei geht es nicht nur oft um wichtige Projekte, sondern auch um den eigenen Geldbeutel, z.B. wenn mal wieder die Erhöhung von Steuern und Gebühren auf der Tagesordnung steht. Auch heute stehen wieder interessante Entscheidungen an. Sie sind eingeladen!



Heute Abend um 18 Uhr geht es im großen Sitzungssaal des Rathauses um folgende Themen:

ÖFFENTLICHE SITZUNG:

  1. Niederschrift der Sitzung vom 03.03.2016 - öffentlicher Teil
  2. Neufassung der Satzung über die Erhebung von Kostenersätzen für Einsätze der Freiwilligen Feuerwehr
  3. Übernahme eines vom Förderkreis der Feuerwehr Bubach-Calmesweiler e.V. gespendeten Mannschaftstransportfahrzeuges (MTF) in den Fahrzeugbestand der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Eppelborn
  4. Schulentwicklungsplanung der Gemeinde Eppelborn für die Jahre 2016 - 2021
  5. Errichtung eines Jugendzentrums in den ehemaligen Räumen der Sauna im Hellbergbad Eppelborn
  6. Mittelbare Beteiligung der Gemeinde Eppelborn an einem Windparkprojekt
  7. Verfahrensstand: Vorhabenbezogener Bebauungsplan und Flächennutzungsplanänderung „Solarpark Dirmingen“, Gemeindebezirk Dirmingen
  8. Verfahrensstand: Vorhabenbezogener Bebauungsplan und Flächennutzungsplanänderung „Zum Hirtenbrunnen“, Gemeindebezirk Humes
  9. Antrag auf Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Altes Kino Eppelborn“ zur Erweiterung der Einrichtung „Wohnen am Alten Kino“, Gemeindebezirk Eppelborn
  10. Antrag auf Erstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans mit paralleler Änderung des Flächennutzungsplans zur Errichtung zweier Beachvolleyballfelder, Gemeindebezirk Wiesbach
  11. Fraktionsantrag der CDU: Ausbau und Sicherung des Bürgerhauses in Hierscheid jetzt forcieren
  12. Fraktionsantrag der CDU: Neue Kunstrasendecke im Welschbachstadion in Humes dringend notwendig
  13. Fraktionsantrag der CDU: Umbau des Bürgerhauses Habach zu einem multifunktionalen örtlichen Zentrum – Aufnahme in ein Förderprogramm des Landes
  14. Anfragen und Mitteilungen

In der nichtöffentlichen Sitzung stehen folgende Themen auf der Tagesordnung

  1. Niederschrift der Sitzung vom 03.03.2016 - nichtöffentlicher Teil
  2. Einstellung eines Fachbereichsleiters im Fachbereich 3 – Bauen, Wohnen und Umwelt
  3. Ankauf einer Immobilie im Bereich des Kirchplatzes, Gemeindebezirk Eppelborn
  4. Vergabe der Arbeiten zur Sanierung der Gemeindestraßen "Bahnhofstraße", "Am Güterbahnhof" und "Am Kloster" sowie zum Bau einer Buswarteanlage im Gemeindebezirk Eppelborn
  5. Vergabe der Arbeiten zur Sanierung der L 300, Koßmannstraße, Gemeindebezirk Eppelborn und der L 300, Hauptstraße, Gemeindebezirk Wiesbach
  6. Vergabe der Arbeiten zur Sanierung von Gemeindestraßen 2016
  7. Anfragen und Mitteilungen
  • Ortsmitte Eppelborn: Verwaltungsrechtsstreit
  • Öleintrag in den Wiesbach im Bereich der Ortsmitte Eppelborn


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