Mittwoch, 25. Mai 2016

Gelebte Demokratie in den Kommunen - Empfang beim Bundespräsidenten

Die Verkündung des Grundgesetzes am 23. Mai 1949 ist die Geburtsstunde der Bundesrepublik Deutschland. Anlässlich dieses besonderen Tages hatte Bundespräsident Joachim Gauck etwa 700 Kommunalpolitiker aus dem gesamten Bundesgebiet zu einer Veranstaltung und einem anschließenden Empfang in das Schloss Bellevue nach Berlin eingeladen. Dass ich als Mitglied des Eppelborner Gemeinderates ebenfalls als Ehrengast eingeladen war, war für mich ein ganz besonderes Erlebnis.


Bundespräsident Joachim Gauck stellte am 23. Mai 2016 bei der Veranstaltung zum Tag des Grundgesetzes „Gelebte Demokratie in den Kommunen“ in seiner Festrede die Arbeit der Kommunen in den Mittelpunkt. „Sie tragen Verantwortung für das Kleine und Kleinräumige, und alle zusammen sind Sie damit zugleich unverzichtbar für das große Ganze, für die demokratische Gestalt unseres Landes. Sie sind es, die vor Ort umsetzen, was in Bund und Ländern entschieden wird.“  
Im weiteren Verlauf seiner Rede verdeutlichte Gauck, die Kommunen seien Heimatstadt und zugleich Werkstatt der Demokratie. Durch die direkte Begegnung mit den Menschen könne Vertrauen in das Prinzip der Teilhabe gewonnen und gleichzeitig die Selbstverantwortlichkeit der Bürger gestärkt werden. "Wir sollten mehr Demokratie wagen, auch wenn dies für manche bedeutet, sie zu ertragen." betonte Gauck. 
Besser konnte man kaum ausdrücken, wie wichtig gerade deshalb auch Transparenz und Bürgernähe vor Ort sind.


Ein Zeichen der Wertschätzung

Es war das erste Mal, dass ein Bundespräsident eine so große Anzahl ehrenamtlicher Kommunalpolitiker empfing. Mit seiner Einladung würdigte der Bundespräsident das Engagement von Kommunalpolitikern, die sich täglich für ein lebendiges Gemeinwesen und demokratische Teilhabe, vor allem aber auch für politische Transparenz einsetzen.
Als Mitglied des Eppelborner Gemeinderates und Vertreter unserer Gemeinde beim Saarländischen Städte- und Gemeindetag  fühle ich mich in meinem Engagement bestätigt:
Eine solche Einladung des Bundespräsidenten zum Geburtstag unseres Grundgesetzes ist natürlich ein sehr schönes Zeichen der Wertschätzung. Sie bietet die Möglichkeit, mit Kollegen aus allen Bundesländern in Kontakt zu kommen und zu hören, wie man dort mit den aktuellen Problemen umgeht. Positiv überrascht war ich, wie viel Zeit sich der Bundespräsident für seine Gäste nahm. Ob er für eine zweite Amtszeit zur Verfügung steht, verriet er allerdings nicht.

In einer Rede im Berlin Congress Center sprach der Bundespräsident über die zentrale Bedeutung der Kommunen für eine lebendige Demokratie. Er widmete sich außerdem der Frage, mit welchen Spannungen und Sorgen auch Politik vor Ort derzeit konfrontiert ist und was unter anderem die Kommunen bei der Bewältigung aktueller politischer und gesellschaftlicher Herausforderungen leisten und leisten können.
Nach einer anschließenden Podiumsdiskussion unter dem Titel "Gelebte Demokratie in den Kommunen" mit Bürgermeistern, Vertretern des Deutschen Städtetages, des Städte- und Gemeindebunds und der Wissenschaft, lud Bundespräsident Gauck zu einem Empfang in Schloss Bellevue.




Blick über den Tellerrand: Interessante Unterhaltungen mit Bürgermeistern aus allen Teilen der Republik

Die ausgesprochen interessanten Unterhaltungen mit Kollegen aus anderen Teilen unserer Republik waren das Sahnehäubchen eines spannenden Tages.
Insbesondere der Austausch mit dem Bürgermeister der brandenburgischen Gemeinde Treplin - von dem ich alle Eppelborner ganz herzlich grüßen soll - sowie mit dem Bürgermeister des Nordsee-Kurortes St.-Peter-Ording waren bemerkenswert. Es macht Spaß zu spüren, dass meine langjährige kommunalpolitische Erfahrung ebenso wie meine Verwaltungserfahrung es möglich machen, mich mit Bürgermeistern sowohl von kleinen Gemeinden aus dem märkischen Oderland als auch von bundesweit bekannten Kurorten auf Augenhöhe zu unterhalten. Die Probleme der Kommunen ähneln sich überall - aber auch die Motivationen, alle Herausforderungen offensiv anzugehen.


Saarländer mit Bundespräsident: (von links) Bernhard Schneider (1. Beigeordneter der Gemeinde Mettlach m.d.W.g.B), Manfred Klein (Fraktionschef der SPD im Merziger Stadtrat), Alwin Theobald (stellv. Fraktionschef der CDU im Eppelborner Gemeinderat). Bundespräsident Joachim Gauck. Bernd Seiwert (Fraktionschef der CDU im Merziger Stadtrat).

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