Montag, 14. November 2016

Warum das Thema "Erweiterung des zentralen Versorgungsbereiches" für mich noch lange nicht beendet ist.

Mit der denkbar knappsten Mehrheit hat sich der Gemeinderat gegen berechtige Bedenken dafür ausgesprochen, den sogenannten Zentralen Versorgungsbereich im Herzen Eppelborns zu beschränken. Wenn diese Entscheidung Bestand hat, wird unsere Gemeinde wertvoller Entwicklungsmöglichkeiten beraubt.
Dabei wären Flächen und Optionen zur Weiterentwicklung dringend notwendig: Unsere Gemeinde ist bei der wirtschaftlichen Entwicklung mittlerweile das Schlusslicht im Vergleich mit unseren Nachbargemeinden.

Das Istaufkommen der Realsteuern wird durch die unterschiedlichen Hebesätze beeinflusst. Deswegen wird im Rahmen des Realsteuervergleichs die Realsteueraufbringungskraft durch Anwendung fiktiver Hebesätze auf die jeweiligen Grundbeträge der Grundsteuern und der Gewerbesteuer ermittelt. In diesem Fall wurde als Basis der gewogene Landesdurchschnitt der Hebesätze genommen. Dieser, von den unterschiedlichen Steuerhebesätzen unabhängige Vergleich der Steuerpotenz spiegelt die Wirtschaftskraft unserer Gemeinde wider.
Unsere Grafik spiegelt die Realsteueraufbringungskraft und damit die Wirtschaftskraft der Kommunen wider. Sie wurde auf der Basis von Zahlen des Statistischen Landesamtes erstellt und bestätigt sehr eindeutig und eindrucksvoll, was bereits viele Bürgerinnen und Bürger instinktiv spüren: 
Unsere Gemeinde wird im interkommunalen Vergleich abgehängt.


Schlusslicht Eppelborn


Noch 2010 konnten wir uns selbst mit der traditionell strukturstarken Gemeinde Illingen messen, Tholey und Heusweiler lagen auf dem gleichen Niveau und Lebach nur gering darüber.
Heute sind wir das Schlusslicht.
Eppelborn stagniert, während sich die anderen entwickeln.

Während unsere Nachbarkommunen zusätzliche Gewerbeflächen erschließen, werden in Eppelborn selbst Chancen, die quasi auf dem Silbertablett serviert werden, verschenkt.
Gegenüber dem Durchschnitt unserer Nachbarkommunen bedeutet das fehlende Einnahmen in Höhe von bis zu einer Million Euro und mehr, im Vergleich zu Illingen sogar mehr als zwei Millionen.
Geld, das wir dringend für Investitionen in unseren Dörfern benötigen.
Um halbwegs handlungsfähig zu bleiben, erhöht eine Mehrheit unter Führung der SPD immer und immer wieder Steuern und Gebühren, statt auf strukturelles Wachstum zu setzen. 

Dadurch werden Eigenheimbesitzer, Familien und Gewerbetreibende immer stärker belastet, die Innovationskraft sinkt.
Das kann nicht der richtige Weg sein.


Unsere Gemeinde braucht wieder eine dynamische Entwicklung

Der Ortsrat Eppelborn hat sich mehrmals eindeutig positioniert, der Gewerbeverein hat fachlich kompetent Stellung bezogen und die CDU im Gemeinderat dafür gekämpft, dass Eppelborn sich entwickeln kann und Zukunftsoptionen erhält.
Bedauerlicherweise haben wir jedoch im Gemeinderat keine Mehrheit.
Und so regieren nahezu ungehindert Ideologien statt Pragmatismus, persönliche Eitelkeiten statt Miteinander, Willkür statt Weitsicht und Nachhaltigkeit.
Ich nehme das zur Kenntnis.
Aber ich werde mich nicht damit abfinden und mich gemeinsam mit meinen Freunden in der CDU mehr denn je dafür einsetzen, dass auch in unserer Gemeinde wieder eine dynamische Entwicklung möglich wird.
Ich bin mir sicher: Dafür lohnt es sich zu streiten!





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