Montag, 6. Februar 2017

Mein Kursbuch für Eppelborn - Teil I: Politische Führung muss kreativ, partizipativ und modern sein

Die aktuellen Entwicklungen im ländlichen Raum erfordern unsere ganze Aufmerksamkeit. Wir müssen uns intensiv mit dem Wandel regionaler und globaler Rahmenbedingungen auseinandersetzen. Vieles, was ich im Folgenden beschreibe, mag nicht neu sein, scheint zurzeit in Eppelborn jedoch nicht gewollt. Statt eines konstruktiven Diskussionsprozesses ist ein besorgniserregendes "Durchdrücken" von Entscheidungen an der Tagesordnung. Das mag kurzfristigen Jubel in Einzelfragen auslösen, auf mittlere und lange Sicht aber schadet es uns und unserer Gemeinde. Umso wichtiger ist es, die politischen Impulse zu verstärken. Dazu ist die neue und erstarkende CDU in der Gemeinde Eppelborn mehr als bereit. Das Ziel einer dauerhaft lebens- und zukunftsfähigen Gemeinde erreichen wir nur, wenn wir nicht vor den Veränderungen der Demografie angstvoll zusammenzusinken, sondern der schwindenden Kaufkraft und auch der anhaltenden kommunalen Finanzkrise konsequent und engagiert entgegen treten - und zwar durch Entwicklung, nicht durch Verhinderung oder durch ein Ausdünnen unserer Infrastruktur. 

Politische Führung muss kreativ, modern und transparent sein

Eine kommunale Verwaltung ist kein Ponyhof. Kommunalentwicklung muss heute als strategischer und professionell betriebener Prozess angesehen und auch praktiziert werden.  Diese Tatsache macht es erforderlich, dass wir vorhandene Möglichkeiten der politischen Steuerung optimieren und neue Gestaltungsmöglichkeiten schaffen. 
Eine moderne, transparente Verwaltung ist dabei ebenso ein wichtiger Schlüssel zum Erfolg, wie eine kreative, zielorientierte, aber vor allem auch mitnehmende politische Führung der Kommune. Es ist die Offenheit für neue Ideen und für unkonventionelle Vorgehensweisen, die eine gemeinsame Arbeit der Verwaltung und der politischen Führung kennzeichnen muss. 


Die Stärken unserer Gemeinde erkennen und ausbauen

Kleinmachen und Ducken darf nicht länger die Parole unserer kommunalen Entwicklung sein. Wir werden als CDU noch stärker als bisher überall dort, wo falsche Wege beschritten werden, Alternativen anbieten, aktiv handeln und Verantwortliche zum Handeln drängen. Auch wenn wir derzeit im Gemeinderat nicht über eine Mehrheit verfügen, ist für mich das Mandat, das mir die Wählerinnen und Wähler gegeben haben, mehr denn je Auftrag und Verpflichtung.

Mein Ziel ist ein Konzept, das alle Ortsteile unserer Gemeinde berücksichtigt und individuelle Entwicklungsmöglichkeiten aufzeigt.
Ein Konzept, das aus unserer Mitte erwächst.
Ein Konzept, das besser sein muss, als das, was uns zum x-ten Male von teuren Experten von außerhalb vorgekaut und wiedergekäut präsentiert wird.
Das Gemeindeentwicklungskonzept GEKO, das seit Jahren in der Schublade der Verwaltungsspitze verschimmelt oder zumindest verstaubt, muss hervorgeholt und weiterentwickelt werden.
Die günstige Lage unserer Gemeinde an der A 1 Saarbrücken-Trier und in unmittelbarer Nähe zum Autobahnkreuz A1/A8 und zum Bundestraßenkreuz B10/B269/B268 muss offensiv genutzt werden. Das Potential unserer natürlichen und schönen Kulturlandschaft als Wohngegend muss endlich als harter Standortfaktor verstanden werden. Das gilt auch für Familien- und Kinderfreundlichkeit, eine bürgernahe Verwaltung, eine bedarfsorientierte Siedlungspolitik und natürlich für die Ansiedlung zukunftsfähiger Arbeitsplätze.

Das kommt euch bekannt vor? Kein Wunder. Es ist die längst überfällige Fortsetzung der vorausschauenden Politik der achtziger, neunziger und der nuller Jahre, die Eppelborn in dieser Zeit zu einer prosperierenden Gemeinde machte. Daran wollen wir anknüpfen - ganz unserem neuen Selbstverständnis als CDU entsprechend: Gemeinsam. Weiter. Voran.


Verantwortung für kommende Generationen

Auch die Verbesserung der finanziellen Situation unserer Kommune ist von großer Bedeutung: Die Belastungen für nachfolgende Generationen müssen so gering wie möglich gehalten und trotzdem auch in Zukunft wichtige Investitionen in allen Ortsteilen möglich gemacht werden. Alle verantwortbaren Möglichkeiten, Geld und Investitionen von außerhalb in unsere Gemeinde zu holen, müssen ausgeschöpft werden. Wir wollen nicht länger die Gemeinde sein, die seit einiger Zeit plötzlich landesweit dafür bekannt ist, dass sie Landeszuschüsse nicht annimmt, viele Förderprogramme des Bundes und der EU garnicht erst nachfragt und bereits die Vorbereitung förderfähiger Projekte regelmäßig verpennt.
Kooperationen mit anderen Gebietskörperschaften sollen dabei helfen, die bestehende Infrastruktur und wichtige Einrichtungen zu erhalten und zudem das Angebotsspektrum unserer Gemeinde für alle Bürgerinnen und Bürger erhöhen, statt es einzuschränken. 


Eine moderne Verwaltung als Anbieter von Schlüsseldienstleistungen

Eine Verwaltung ohne Digitalisierung und Vernetzung im großen Stil ist heute nicht mehr vorstellbar.  Das „e“ für „electronic“ ist im Tagesgeschäft von Verwaltung, Wirtschaft und Privatpersonen eine Selbstverständlichkeit: Steuererklärungen werden per Mausklick eingebracht, Amtsgänge auf der Datenautobahn erledigt. Das "Internet der Dinge" nimmt zunehmend Gestalt an. In einer Podiumsdiskussion des DGB in Neunkirchen diskutierte ich in der vergangenen Woche über die sogenannte Industrie 4.0, über ihre Risiken und ihre Möglichkeiten. Wieder zu Hause muss ich mir dann aber im Gespräch mit Bürgern völlig zu Recht anhören, dass wir in Eppelborn noch nicht einmal die Verwaltung 2.0 verinnerlicht haben.
Die Gemeinde muss sich endlich den Herausforderungen des 21. Jahrhunderts stellen und zunehmend auch online Schlüsseldienstleistungen anbieten, die einen echten Mehrwert für die Bürger bedeuten. Betrachtet man die "erneuerte" Webseite eppelborn.de, so erschrickt man fast, wie weit dieser Internetauftritt hinter den technischen Möglichkeiten der Neuzeit zurückbleibt.

Vor dem Hintergrund dieser Herausforderung werden wir Christdemokraten uns dafür einsetzen, dass flächendeckend in unserer Gemeinde der Zugang zu einer schnellen Datenverbindung von mindestens 50 MBit/s möglich wird.
Es wird das Bohren dicker Bretter sein, bis die Verwaltungsspitze endlich von der Ansicht, schnelles Internet sei "Privatinteresse" Abstand nimmt. Schnelles Internet und eine möglichst lückenlose Mobilfunkabdeckung müssen auch in Eppelborn endlich als elementares öffentliches Interesse verstanden und auch entsprechend offensiv gefördert werden.


Fortsetzung folgt.



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