Freitag, 26. Mai 2017

Bloß die Gebühren anzuheben, reicht nicht. Eppelborn braucht ein neues Wochenmarkt-Konzept!

In seiner letzten Sitzung hat der Eppelborner Gemeinderat auf Wunsch der Rathausspitze erneut an der Gebührenschraube gedreht. Dieses Mal ging es um die Gebühren für die Nutzung öffentlicher Flächen - zum Beispiel die Dorfplätze und den Marktplatz Eppelborn. Auch wir Christdemokraten haben trotz großer Bedenken mitgestimmt, nicht zuletzt wegen des hohen finanziellen Gesamtdefizits der Gemeinde. Wir erwarten aber, dass nun nicht bloß wieder abkassiert wird, sondern die Verwaltungsspitze endlich mit der Arbeit an einem längst überfälligen neuen Konzept für den Eppelborner Wochenmarkt beginnt.


Der dienstägliche Wochenmarkt in Eppelborn hat in den vergangenen Jahren schleichend immer mehr an Attraktivität verloren. Die Besucherzahlen und auch die Umsätze der Markthändler gingen massiv zurück. Viele Kunden schlendern lediglich noch aus Gewohnheit über den Markt.
Die Verwaltung ließ sich nun im Gemeinderat die Erhöhung der Marktstandgebühren von 1,20 Euro auf 1,50 Euro pro laufenden Meter Marktstand absegnen. Für den Oster-, Pfingst- und Weihnachtswochenmarkt stiegen die Gebühren je laufenden Meter Marktstand von 1,50 Euro auf 2.00 Euro.
Weil immer weniger Markthändler ihre Stände auf dem Eppelborner Wochenmarkt aufbauten, muss das Defizit durch höhere Gebühren ausgeglichen werden. Bloße Gebührenerhöhungen ohne dass Bemühen um eine Verbesserung der Situation sorgen jedoch nur dafür, dass noch weniger Anbieter zu uns kommen und der Wochenmarkt noch trauriger aussieht.

Die CDU in der Gemeinde Eppelborn wird dieses Thema deshalb auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Gemeinderates bringen.

Ich persönlich kann mir vorstellen, dass wir versuchen, einen Abendmarkt zu etablieren, einen Markt, der beispielsweise an jedem Dienstag oder Mittwoch in den Monaten Mai bis Oktober in der Zeit von 16 bis 21 Uhr den Eppelborner Ortskern belebt.
Wenn es gelingt, einen attraktiven Frische- und Spezialitätenmarkt aufzubauen, könnte dieser durchaus zum Probieren und Verweilen animieren. Eine richtig runde Sache würde es, wenn sich auch der Einzelhandel einem solchen Konzept anschließt, die Geschäfte länger auflässt oder sich an Marktständen beteiligt. Eppelborn ist die am zentralsten gelegene Gemeinde im Saarland. Ich bin mir sicher, wenn wir hochwertige, besondere Erlebnisse bieten, können wir auch wieder die Menschen zu uns locken.

Abendmärkte haben sich bereits selbst in einigen kleineren Kommunen deutschlandweit erfolgreich etabliert, weil sie auch dem geänderten Freizeit- und Einkaufsverhalten insbesondere von Berufstätigen entgegenkommen. Auch bei dieser Gruppe gibt es das traditionelle Marktbedürfnis, eben die Mischung aus frischen Lebensmitteln aus der Region bis hin zum Markttratsch. 

Donnerstag, 25. Mai 2017

Kleine Helden: Zum 60. Wiegenfest hob Dr. Armin König eine Stiftung aus der Taufe

Es konnte nur eine ganz besondere Feier werden: Wer den Illinger Bürgermeister Dr. Armin König kennt, der weiß, dass er immer für eine Überraschung gut ist. Sein Amtskollege Reiner Pirrung aus Spiesen-Elversberg machte dies mit vielen kleinen Anekdoten und auch mit einigen Spitzen in seiner brillianten Geburtstagsrede auf Armin deutlich. Es war dann Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer, die diese Rede in ihrer eigenen Laudatio auf den Illinger Bürgermeister noch zu übertreffen wusste und ihn in einer Weise beschrieb, wie sie treffender kaum sein konnte.

Natürlich folgten auch wir Eppelborner der persönlichen Einladung des Geburtstagskindes. Schließlich herrschen zwischen unseren beiden Illtalmetropolen nicht nur enge politische Freundschaften, es wird auch ein regelmäßiger Austausch gepflegt.
Armin König ist ein Querdenker, ein Visionär. Einer der seine Gemeinde voran bringt. Er ist aber auch einer, der mit Worten jonglieren kann, der kein Blatt vor den Mund nimmt und sich erst recht von niemandem mundtot machen lässt.
Gemeinsam sind wir vereint in der Überzeugung: Je enger unsere Gemeinden zusammenarbeiten, umso stärker wird die Region Illtal - und nur eine starke Region Illtal garantiert zwei dauerhaft lebendige, zukunftsfähige und vor allem auch selbstständige Gemeinden Eppelborn und Illingen.

Großen Respekt verdiente sich Armin König am vergangenen Samstag jedoch nicht durch die Tatsache, dass er sechzig wurde. Auch nicht durch die Tatsache, dass er selbst in feinsten Zwirn noch turnerisch eine hervorragende Figur macht.
Die Aufmerksamkeit des runden Geburtstages nutzte er vielmehr um den Fokus auf etwas ganz anderes zu lenken: Auf Kinder. Und auf die Chancen, die man ihnen geben muss.
Armin König hob an seinem eigenen Geburtstag gemeinsam mit seiner Frau Steffi die Stiftung "Kleine Helden - Kinder brauchen Chancen" aus der Taufe.
Dem Königspaar geht es in dieser Stiftung um Bildung und Erziehung von Kindern, um Lesen und Musik, um Lernen und Bewegung, um Förderung der Eigenständigkeit und der Inklusion, um die Hebung innovativer Ressourcen und immer wieder auch um die Förderung von Kreativität und kulturellen Kompetenzen. 


Ich gratuliere von dieser Stelle auch nachträglich noch einmal herzlich zum 60. Geburtstag und verbeuge mich vor dem großem uneigennützigen Engagement, das Armin und Steffi mit der Gründung der Stiftung "Kleine Helden - Kinder brauchen Chancen" ein weiteres Mal unter Beweis gestellt haben.
Die neue Stiftung könnt ihr übrigens auch direkt mit eurer Spende unterstützen:

Spenden bitte an:
Stiftergemeinschaft der Sparkasse Neunkirchen – Verwendungszweck:

Stiftung Kleine Helden – Kinder brauchen Chancen
Konto: DE 87592520460073202274
Sparkasse Neunkirchen

Donnerstag, 18. Mai 2017

Meine Woche im Landtag. Ausgabe #1.

Blick in den Plenarsaal (Foto: CDU Saar)
In der nun bereits zweiten Sitzung in der neuen Legislaturperiode wählten die Abgeordneten des saarländischen Landtages am Mittwoch die Ministerpräsidentin, anschließend stellte diese ihr Kabinett vor. Im Anschluss wurden die Ministerinnen und Minister sowie die Staatssekretäre mit Kabinettsrang vereidigt. Das Saarland hat somit eine neue Regierung.
Das ist ein guter Zeitpunkt, wie ich finde, um meine neue Serie "Meine Woche im Landtag" im EppelBlog zu starten. "
Meine Woche im Landtag" soll widerspiegeln, was ich in der jeweils zurückliegenden Woche in meiner parlamentarischen Arbeit erlebt habe, was für mich am herausragendsten war und mit welchen politischen Themen ich mich beschäftigt habe. 


Ein ganz besonderes Ereignis war in der zurückliegenden Woche natürlich die Wahl der Ministerpräsidentin durch die Abgeordneten des Saarländischen Landtages:
Unser CDU-Fraktionsvorsitzender Tobias Hans schlug Annegret Kramp-Karrenbauer zur Wiederwahl vor. Da von den Fraktionen DIE LINKE und AfD eine geheime Abstimmung gewünscht war, wurde natürlich auch geheim gewählt. Von den 51 Abgeordneten des Landtages vereinigt die Regierungskoalition aus CDU und SPD 41 Sitze auf sich. 
Auf das Ergebnis der Wahl war ich sehr gespannt, denn wenn AKK es schaffte, alle Stimmen der Regierungskoalition zu erhalten, wäre das ein perfekter Start der neuen großen Koalition im Saarland.
Und tatsächlich: Mit 41 Stimmen wurde Annegret erneut zur Ministerpräsidentin des Saarlandes gewählt.
Die Oppositionsparteien, die allerdings keine personelle Alternative aufbieten konnten,
stimmten offenbar erwartungsgemäß dagegen.
Dieses tolle Ergebnis freut mich sehr. Auch von dieser Stelle gratuliere ich Annegret noch einmal ganz herzlich. Ich freue mich genau wie sie schon jetzt auf eine gute Zusammenarbeit in den kommenden Jahren.

Landtagspräsident Klaus Meiser vereidigte Annegret
Kramp-Karrenbauer als Ministerpräsidentin
(Foto: Hermann Scharf)
Der Amtseid, den die Ministerpräsidentin sowie ihre Ministerinnen und Minister gegenüber dem Präsidenten des Saarländischen Landtages Klaus Meiser abgelegt, haben lautet übrigens folgendermaßen:
„Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, Verfassung und Recht wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.“

Nachdem unsere alte und neue Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer ihren Amtseid geleistet hat und auch neuen Ministerinnen und Minister sowie die beiden Staatssekretäre vereidigt waren, endete die bereits zweite Sitzung des Landtages.
Der Tag im Landtag allerdings war damit noch keineswegs vorbei. Am Nachmittag des gleichen Tages fanden sich die Mitglieder der CDU-Fraktion noch einmal zusammen, um n Fraktionsvorstand um Fraktionschef Tobias Hans zu komplettieren und auch um über die Besetzung des Ausschüsse des Landtages zu entscheiden.
Als stellvertretende Fraktionsvorsitzende stehen Tobias Hans künftig Hermann Scharf, Alex Funk, Dagmar Heib und Peter Strobel zur Seite, neuer parlamentarischer Geschäftsführer und damit Nachfolger von Roland Theis ist Stefan Thielen.
Ich selbst darf die CDU-Fraktion im Ausschuss für Inneres und Sport, im Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie, im Ausschuss für Justiz, Verfassungsfragen sowie Wahlprüfung sowie im Ausschuss für Grubensicherheit und Nachbergbau vertreten und freue mich schon sehr auf die Arbeit in diesen wichtigen Ausschüssen.

Der Freitag und das Wochenende

Morgen besuche ich die Veranstaltung knowhow@htw saar: Leben und Arbeiten in der Zukunft der IHK Saarland. "Im Rahmen der knowhow@htw saar sollen Wissenschaftler/innen und Unternehmen gezielt miteinander ins Gespräch gebracht werden, um einen Dialog zu initiieren, bei dem anwendungsorientierte Lösungen zu aktuellen Fragestellungen in gemeinsamen Projekten erarbeitet werden", beschreibt die IHK das Ziel der Veranstaltung. 
Und weil Megatrends wie die Digitalisierung, der demografische Wandel und auch Globalisierung nicht nur die Wirtschaft verändern sondern nahezu alle Bereiche unseres Lebens betreffen, ist die kowhow@htwsaar auch für mich von großen Interesse.

Am Samstag gratuliere ich meinen Freund Armin König, Bürgermeister unserer Nachbargemeinde Illingen zu seinem 60. Geburtstag, um anschließend dann zuhause meiner Liebsten zu helfen, dass Haus auf Vordermann zu bringen.
Schließlich gibt es anlässlich der Firmung meiner ältesten Tochter am Sonntag einen guten Grund zum Feiern. 

Dienstag, 9. Mai 2017

Der Illinger Viehmarkt - ein Aushängeschild für die Region Illtal

Dass das Wetter am vergangenen Sonntag nicht wirklich mitspielte und statt Sonnenstrahlen dieses Mal Wolken und mehr oder minder kräftige Regenschauer den den Illinger Viehmarkt begleiteten, tat der guten Stimmung keinen Abbruch.  Das Wetter und zwei aufmüpfige Jungbullen waren aber auch so ziemlich das einzige, worauf das Orga-Team des Illinger Viehmarkts letztlich keinen Einfluss hatte.Auch wenn witterungsbedingt einige Besucherinnen und Besucher fernblieben, wurde der Viehmarkt trotzdem zu einem regelrechten Mega-Event.
Illingen machte seinem Ruf als Marktgemeinde ein weiteres Mal alle Ehre.

Kaninchen, Geflügel, Schafe, Ziegen, Schweine, Kühe, Pferde, Esel und sogar Alpakas gaben sich ein buntes Stelldichein. Allenthalben hörte man Muh, Mäh und Kikerikii - und trotz dem Regen auch mal ein Kinderlachen. Auch für das leibliche Wohl war bestens gesorgt.
Während am Drehgrill Schweine bruzzelten, wurden auch die Schlangen an den Rostwurstbuden und den Ständen mit den  vielen anderen süßen oder herzhaften Leckereien immer länger.Man konnte sich mit einer "normalen" Rostwurst begnügen, sich aber auch für eine Wild- oder eine Schafsrostwurst entscheiden. Alles das gab es - und noch vieles mehr.
Zum Beispiel auch ein buntes Angebot an Regionalwaren.
Wurst, Fleisch, Käse, Bienenprodukte, Öle, Liköre, Salate, Gewürze... und, und, und.

Illingen nennt sich selber "M
arktgemeinde".

Und das völlig zu Recht!





Freitag, 5. Mai 2017

MdL unterwegs: Besuch bei Kfz-Technik und Reifenservice Busse in Eppelborn

Sie schaffen Arbeitsplätze. Sie zahlen Steuern. Sie tragen zur Attraktivität einer Gemeinde. Sie investieren und sie sind es, die letztlich die wirtschaftliche Stärke einer Kommune ausmachen: Unsere Unternehmer.
Eines aber sind die Betriebe und und Unternehmen in unserer Gemeinde, aber auch anderswo in unserem Land ganz sicher nicht: eine Kuh, die man immer nur melken kann, ohne sich ansonsten um sie zu kümmern. Nachdem ich nun nicht nur als Gemeinderatsmitglied, sondern darüberhinaus auch als Mitglied des Landtages politische Verantwortung übernommen habe, ist es mir deshalb ein ganz grundlegendes Anliegen, stets Ansprechpartner zu sein und ein offenes Ohr für alle Anliegen zu haben. Für Bürgerinnen und Bürger ebenso, wie für die Unternehmen in unserer Gemeinde. Sie sind ein wichtiger Teil des Ganzen.


Ein noch verhältnismäßig junges, aber trotzdem erfolgreiches Unternehmen ist die Kfz-Technik und Reifenservice Busse in der Dirminger Straße in Eppelborn. Oder wie Einheimische sagen: "Uff'm Rieweschdegg".
Gemeinsam mit dem Eppelborner Ortsvorsteher Berthold Schmitt besuchte ich in dieser Woche das aufstrebende Unternehmen.


2008 hat Gerd Busse seine Firma gegründet, war zunächst unmittelbar in der Eppelborner Ortsmitte beheimatet. Schnell aber waren die räumlichen Möglichkeiten in der in die Jahre gekommenen Immobilie gegenüber dem big Eppel, in die er sich eingemietet hatte, nicht mehr ausreichend.
Busse war bereit zu investieren. Doch es ging ihm nicht besser als anderen Unternehmen: Die Gemeinde Eppelborn konnte ihm keine freien Gewerbeflächen anbieten.
Glücklicherweise konnte er dann von privat das Grundstück auf dem "Rieweschdegg" erwerben. Er investierte kräftig, baute eine Werkstatthalle sowie die notwendigen Büro- und Sozialräume. 
Leicht wurde ihm das nicht gemacht: Hohe Auflagen der Genehmigungsbehörden trieben die Kosten nach oben. 
Trotzdem schaffte er es, sein Unternehmen erfolgreich weiter aufzubauen. Mittlerweile beschäftigt Gerd Busse sechs Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Vollzeit sowie zwei Aushilfen bzw. Teilzeitbeschäftigte. 
Gerne würde er weiter investieren, eine weitere Halle bauen.
Platz wäre mehr als genug da. Doch der Amtsschimmel wiehert kräftig und macht es Gerd Busse nicht leicht. Die Hoffnung, an der Rathausspitze eine kompetente und helfende Ansprechpartnerin zu finden, zerschlug sich bedauerlicherweise nach mehrmaligen Versuchen, einen Gesprächstermin zu erhalten. Ob an der Rathausspitze schlichtweg die Zeit fehlt, sich mit Kleinigkeiten wie der Unterstützung von Handel und Gewerbe zu beschäftigen oder ob sie sich tatsächlich als nicht zuständig fühlt, mag dahingestellt sein. Der Wunsch, dass der Schaffung von Arbeitsplätzen und die Förderung der Wirtschaft endlich wieder die notwendige Bedeutung beigemessen wird, bleibt und ist für mich Antrieb genug, mich zu kümmern. Deshalb nehme ich mir gerne die Zeit, mir die Betriebe in unserer Gemeinde anzusehen und mir die Sorgen und Nöte der Unternehmer wie der Beschäftigten anzuhören.


Berthold Schmitt und ich waren uns im Gespräch mit Gerd Busse einig: Eppelborn ist im Vergleich zu unseren Nachbarkommen relativ strukturschwach. Und wenn schon eine wirklich offensive Ansiedlungspolitik an der finanziellen Situation unserer Gemeinde scheitert, so muss doch umso mehr durch eine Willkommenskultur und eine Politik der offenen Ohren für Unternehmerinnen und Unternehmer ein Klima geschaffen werden, in dem gerne investiert wird und Arbeitsplätze geschaffen werden.
Zum Glück deutet sich nach der Odyssee der letzten Monate an, dass nun endlich eine Lösung gefunden ist. Wir hoffen, dass Gerd Busse möglichst bald die Erweiterung seines Unternehmens realisieren und mit dem Anbau beginnen kann.



Mittwoch, 3. Mai 2017

Frühling auf Finkenrech

Der Frühling auf Finkenrech ist ein wahrer Besuchermagnet. Schon die Eröffnung verzögerte sich, weil noch soviele Besucherinnen und Besucher im Stau standen. Zur Mittagszeit schlängelte sich die Blechlawine bereits kilometerlang bis in die Dirminger Ortsmitte. Ein buntes Programm, Stände mit regionalen Erzeugnissen, Kunsthandwerk und ein breit gefächertes gastronomisches Angebot lockten Gäste aus dem ganzen Saarland und selbst von außerhalb der Landesgrenzen, wie sich an den Nummerschildern der Autos leicht ablesen ließ. Auch für Wanderer war der Finkenrech am vergangenen Sonntag ein beliebtes Ziel. Der Finkenrech ist ein Aushängeschild nicht nur für die Gemeinde Eppelborn und den Landkreis Neunkirchen, sondern für die gesamte Region.Die wunderschön gestalteten Gärten laden ein zum Verweilen. 



Auch die CDU war zur Eröffnung und auch am Nachmittag zahlreich vertreten: (v.l.) Cornelia Anspach-Papa, Alwin Theobald (MdL), Staatssekretärin a.D. Gaby Schäfer, der JU-Kreisvorsitzende Johannes Schäfer, CDU-Kreistagsmitglied Klaus-Peter Schäfer, Peter Rammo sowie der Vorsitzende der CDU-Kreistagsfraktion Lothar Dietz.




Dienstag, 2. Mai 2017

Neu im Landtag: Die sieben neuen Fraktionmitglieder der CDU stellen sich vor

Gemeinsam mit mir sind gleich sechs weitere Parlamentsneulinge über die Listen der CDU in den Landtag des Saarlandes eingezogen.  Das bringt sicher erneut einen frischen Wind in die Arbeit des Landtages. Es zeigt aber auch, dass wir in der  CDU auf ein buntes und großes Personaltableau zurückgreifen können.
In einem kurzen Video stellen Raphael Schäfer, Sarah Gillen, Marc Speicher, Alex Zeyer, Sascha Zehner, Jutta Schmitt-Land und ich uns und unsere Themen für die politische Arbeit in den kommenden Jahren vor: