Donnerstag, 18. Mai 2017

Meine Woche im Landtag. Ausgabe #1.

Blick in den Plenarsaal (Foto: CDU Saar)
In der nun bereits zweiten Sitzung in der neuen Legislaturperiode wählten die Abgeordneten des saarländischen Landtages am Mittwoch die Ministerpräsidentin, anschließend stellte diese ihr Kabinett vor. Im Anschluss wurden die Ministerinnen und Minister sowie die Staatssekretäre mit Kabinettsrang vereidigt. Das Saarland hat somit eine neue Regierung.
Das ist ein guter Zeitpunkt, wie ich finde, um meine neue Serie "Meine Woche im Landtag" im EppelBlog zu starten. "
Meine Woche im Landtag" soll widerspiegeln, was ich in der jeweils zurückliegenden Woche in meiner parlamentarischen Arbeit erlebt habe, was für mich am herausragendsten war und mit welchen politischen Themen ich mich beschäftigt habe. 


Ein ganz besonderes Ereignis war in der zurückliegenden Woche natürlich die Wahl der Ministerpräsidentin durch die Abgeordneten des Saarländischen Landtages:
Unser CDU-Fraktionsvorsitzender Tobias Hans schlug Annegret Kramp-Karrenbauer zur Wiederwahl vor. Da von den Fraktionen DIE LINKE und AfD eine geheime Abstimmung gewünscht war, wurde natürlich auch geheim gewählt. Von den 51 Abgeordneten des Landtages vereinigt die Regierungskoalition aus CDU und SPD 41 Sitze auf sich. 
Auf das Ergebnis der Wahl war ich sehr gespannt, denn wenn AKK es schaffte, alle Stimmen der Regierungskoalition zu erhalten, wäre das ein perfekter Start der neuen großen Koalition im Saarland.
Und tatsächlich: Mit 41 Stimmen wurde Annegret erneut zur Ministerpräsidentin des Saarlandes gewählt.
Die Oppositionsparteien, die allerdings keine personelle Alternative aufbieten konnten,
stimmten offenbar erwartungsgemäß dagegen.
Dieses tolle Ergebnis freut mich sehr. Auch von dieser Stelle gratuliere ich Annegret noch einmal ganz herzlich. Ich freue mich genau wie sie schon jetzt auf eine gute Zusammenarbeit in den kommenden Jahren.

Landtagspräsident Klaus Meiser vereidigte Annegret
Kramp-Karrenbauer als Ministerpräsidentin
(Foto: Hermann Scharf)
Der Amtseid, den die Ministerpräsidentin sowie ihre Ministerinnen und Minister gegenüber dem Präsidenten des Saarländischen Landtages Klaus Meiser abgelegt, haben lautet übrigens folgendermaßen:
„Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, Verfassung und Recht wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.“

Nachdem unsere alte und neue Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer ihren Amtseid geleistet hat und auch neuen Ministerinnen und Minister sowie die beiden Staatssekretäre vereidigt waren, endete die bereits zweite Sitzung des Landtages.
Der Tag im Landtag allerdings war damit noch keineswegs vorbei. Am Nachmittag des gleichen Tages fanden sich die Mitglieder der CDU-Fraktion noch einmal zusammen, um n Fraktionsvorstand um Fraktionschef Tobias Hans zu komplettieren und auch um über die Besetzung des Ausschüsse des Landtages zu entscheiden.
Als stellvertretende Fraktionsvorsitzende stehen Tobias Hans künftig Hermann Scharf, Alex Funk, Dagmar Heib und Peter Strobel zur Seite, neuer parlamentarischer Geschäftsführer und damit Nachfolger von Roland Theis ist Stefan Thielen.
Ich selbst darf die CDU-Fraktion im Ausschuss für Inneres und Sport, im Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie, im Ausschuss für Justiz, Verfassungsfragen sowie Wahlprüfung sowie im Ausschuss für Grubensicherheit und Nachbergbau vertreten und freue mich schon sehr auf die Arbeit in diesen wichtigen Ausschüssen.

Der Freitag und das Wochenende

Morgen besuche ich die Veranstaltung knowhow@htw saar: Leben und Arbeiten in der Zukunft der IHK Saarland. "Im Rahmen der knowhow@htw saar sollen Wissenschaftler/innen und Unternehmen gezielt miteinander ins Gespräch gebracht werden, um einen Dialog zu initiieren, bei dem anwendungsorientierte Lösungen zu aktuellen Fragestellungen in gemeinsamen Projekten erarbeitet werden", beschreibt die IHK das Ziel der Veranstaltung. 
Und weil Megatrends wie die Digitalisierung, der demografische Wandel und auch Globalisierung nicht nur die Wirtschaft verändern sondern nahezu alle Bereiche unseres Lebens betreffen, ist die kowhow@htwsaar auch für mich von großen Interesse.

Am Samstag gratuliere ich meinen Freund Armin König, Bürgermeister unserer Nachbargemeinde Illingen zu seinem 60. Geburtstag, um anschließend dann zuhause meiner Liebsten zu helfen, dass Haus auf Vordermann zu bringen.
Schließlich gibt es anlässlich der Firmung meiner ältesten Tochter am Sonntag einen guten Grund zum Feiern. 

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