Montag, 12. Juni 2017

Meine Woche im Landtag. Ausgabe #4

Die Woche nach Pfingsten schloss sich nahtlos an die Vorwochen an. Auch wenn es aufgrund eines schweren persönlichen Verlustes schwer fiel, zum Tagesgeschäft überzugehen.  Ausgabe 4 meines wöchentlichen Berichtes über meine Woche im Landtag spiegelt erneut ausgewählt einige besonderes herausragende und erwähnenswerte Termine und Themen wider: 

Gemeinsam mit Bildungsminister Ulrich Commercon und Landrat Sören Meng besuchte ich am Mittwoch die Gemeinschaftsschule in der Neunkircher Haspelstraße. Aufgrund der hohen Nachfrage nach einer Ganztagsbetreuung ist dort ein Erweiterungsbau für die gebundene Ganztagsschule erforderlich, der neueste pädagogische Erkenntnisse und ein zukunftsorientiertes pädagogisches Konzept berücksichtigt. Mit einem symbolischen ersten Spatenstich starteten wir die Bauarbeiten für das neue Lernzentrum.
Blick ins Treppenhaus im Hauptgebäude des
Landheims Wiesbach
Mittwochabend nahm ich dann an der Infoveranstaltung zum Projekt H1 im Landheim Wiesbach teil. Die Eppelborner Unternehmer Michael Krämer und Manfred Komenda haben mit ihren Partnerinnen das seit langem leerstehende, ortsbildprägende Gebäudeensemble am Ortseingang Wiesbach erworben. Sie möchten es dauerhaft erhalten und einer sinnvollen und nachhaltigen Nutzung zuführen. Das wird - soviel ist jetzt schon klar - kein leichtes Unterfangen.
Ich bin glücklich, dass das Landheim nun nicht dem Bagger zum Opfer fallen wird, sondern, so wie es scheint, dauerhaft erhalten werden kann. Der große Besucheransturm am Infoabend in der vergangenen Woche zeigte, dass ich mit dieser Hoffnung keineswegs alleine bin und das Herz vieler Wiesbacher für das historische Gebäude schlägt.


Am Donnerstagvormittag hatte ich dann erstmals die Ehre, einer Besuchergruppe aus meiner Heimatgemeinde Eppelborn die Besichtigung des Saarländischen Landtages zu ermöglichen. 56 Kinder aus den beiden Klassen des vierten Schuljahres der Grundschule St. Sebastian Eppelborn und ihrer Dependance, der St.-Martin-Schule in Bubach, waren gemeinsam mit ihrer Lehrerinnen angereist und zeigten großes Interesse an unserem Landesparlament und den Abläufen im Landtag.

Politisch standen die kommunalen Straßenausbaugebühren am Donnerstag auf der Tagesordnung:
Im Innenausschuss des Landtages wurde deutlich, dass von der bereits bestehenden Möglichkeit, wiederkehrende Beiträge zu erheben, wenig Gebrauch gemacht wird. Grund dafür ist unter anderem das komplizierte Verfahren bei der Einteilung von Abrechnungsbezirken.
Nun soll dieses Verfahren vereinfacht werden, um es den Gemeinden zu erleichtern, sich für den Weg der wiederkehrenden Straßenausbaubeiträge zu entscheiden. Unsere innenpolitische Sprecherin Ruth Meyer machte deutlich: „Wiederkehrende Straßenausbaubeiträge verbessern die finanzielle Situation der Kommunen. So stehen mehr Mittel zur Erneuerung und Erweiterung von Straßen zur Verfügung." Durch eine Verteilung der Lasten auf eine breite Solidargemeinschaft werde eine gleichbleibende und sozialverträgliche Belastung von Grundstückseigentümern erreicht, erläuterte Ruth Meyer.

Am frühen Nachmittag wurde ich dann vom Saarländischen Rundfunk (SR) zum Thema "Öl im Wiesbach" interviewt. Ursprünglich sollte das Gespräch "nur" mit Thomas Gerber für den Hörfunk stattfinden, letztlich kam aber auch ein Team des Aktuellen Berichts mit ihrer Kamera hinzu.
Durch den nun entstandenen öffentlichen Druck kommt nach nunmehr rund 14 Monaten, in denen Heizöl den Bach verunreinigt, endlich Bewegung in die Sache.
Auch am Freitag stand dieses Thema für mich im Mittelpunkt: Dieses Mal was es ein Mitarbeiter der Saarbrücker Zeitung, der sich für "Ölquelle", die Folgen für Natur und Umwelt und natürlich für die Frage, warum es solange dauern musste, bis der Ursache nun endlich mit dem notwendigen Engagement nachgegangen wird.

Zuvor aber traf ich mich gemeinsam mit dem jugendpolitischen Sprecher unserer Fraktion Alex Zeyer mit dem für das Saarland zuständigen Jugendoffizier zu einem sehr interessanten ersten Austausch. In dem sehr offenen Gespräch mit Hauptmann Michael Heim ging es um die aktuelle Situation der Bundeswehr, um Chancen und Möglichkeiten junger Menschen in der Bundeswehr und um aktuelle Projekte wie beispielsweise das Planspiel POL&IS oder die Bundeswehr in der Schule. Für die Zukunft wurde ein regelmäßiger Austausch vereinbart.

Samstag fand dann im Lokschuppen in Dillingen das Sommerfest der Inklusion statt, an dessen Eröffnung nicht weniger als zehn Abgeordnete unserer Fraktion teilnahmen. Das zeigt, welchen Stellenwert wir Christdemokraten diesem wichtigen Thema beimessen. Auch ich war mit meiner Familie dort. Rund 80 Vereine, Verbände, Institutionen und Künstler sorgten für ein buntes Programm mit informativen Angeboten und zahlreichen Mitmachaktionen.

Die CDU war beim Sommerfest der Inklusion stark vertreten und zeigte, wie wichtig uns das Thema Inklusion ist:
(v.l. Stefan Thielen MdL, Dagar Heib MdL, Alwin Theobald MdL, Hermann Scharf MdL, Raphael Schäfer MdL, Staatssekretär Stephan Kolling, Sozialministerin Monika Bachmann, Anja Wagner-Scheid, Landtagsvizepräsident Günter Heinrich MdL, Marc Speicher MdL, Frank Wagner MdL, Bernd Seiwert, Bürgermeister Franz-Josef Berg, Alex Zeyer MdL
)
Samstagabend stand für mich (und meine Mädels) die Eröffnung des Bubacher Gaumen- und Gurgelfestes auf dem Programm - eines der Dorffeste, die unsere Gemeinde bunt, lebendig und attraktiv machen. 

Sonntag war ich dann zu Gast beim bunten Nachbarschaftsfest der Rotenbergschule in Dirmingen, das ebenso wie die sehenswerte und erfreulicherweise Familienmesse im und um den big Eppel trotz hochsommerlichen Temperaturen sehr gut besucht war.
Alles in allem war es wieder einmal eine spannende Woche. 

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