Montag, 12. Juni 2017

Meine Woche im Landtag. Ausgabe #4

Die Woche nach Pfingsten schloss sich nahtlos an die Vorwochen an. Auch wenn es aufgrund eines schweren persönlichen Verlustes schwer fiel, zum Tagesgeschäft überzugehen.  Ausgabe 4 meines wöchentlichen Berichtes über meine Woche im Landtag spiegelt erneut ausgewählt einige besonderes herausragende und erwähnenswerte Termine und Themen wider: 

Gemeinsam mit Bildungsminister Ulrich Commercon und Landrat Sören Meng besuchte ich am Mittwoch die Gemeinschaftsschule in der Neunkircher Haspelstraße. Aufgrund der hohen Nachfrage nach einer Ganztagsbetreuung ist dort ein Erweiterungsbau für die gebundene Ganztagsschule erforderlich, der neueste pädagogische Erkenntnisse und ein zukunftsorientiertes pädagogisches Konzept berücksichtigt. Mit einem symbolischen ersten Spatenstich starteten wir die Bauarbeiten für das neue Lernzentrum.
Blick ins Treppenhaus im Hauptgebäude des
Landheims Wiesbach
Mittwochabend nahm ich dann an der Infoveranstaltung zum Projekt H1 im Landheim Wiesbach teil. Die Eppelborner Unternehmer Michael Krämer und Manfred Komenda haben mit ihren Partnerinnen das seit langem leerstehende, ortsbildprägende Gebäudeensemble am Ortseingang Wiesbach erworben. Sie möchten es dauerhaft erhalten und einer sinnvollen und nachhaltigen Nutzung zuführen. Das wird - soviel ist jetzt schon klar - kein leichtes Unterfangen.
Ich bin glücklich, dass das Landheim nun nicht dem Bagger zum Opfer fallen wird, sondern, so wie es scheint, dauerhaft erhalten werden kann. Der große Besucheransturm am Infoabend in der vergangenen Woche zeigte, dass ich mit dieser Hoffnung keineswegs alleine bin und das Herz vieler Wiesbacher für das historische Gebäude schlägt.


Am Donnerstagvormittag hatte ich dann erstmals die Ehre, einer Besuchergruppe aus meiner Heimatgemeinde Eppelborn die Besichtigung des Saarländischen Landtages zu ermöglichen. 56 Kinder aus den beiden Klassen des vierten Schuljahres der Grundschule St. Sebastian Eppelborn und ihrer Dependance, der St.-Martin-Schule in Bubach, waren gemeinsam mit ihrer Lehrerinnen angereist und zeigten großes Interesse an unserem Landesparlament und den Abläufen im Landtag.

Politisch standen die kommunalen Straßenausbaugebühren am Donnerstag auf der Tagesordnung:
Im Innenausschuss des Landtages wurde deutlich, dass von der bereits bestehenden Möglichkeit, wiederkehrende Beiträge zu erheben, wenig Gebrauch gemacht wird. Grund dafür ist unter anderem das komplizierte Verfahren bei der Einteilung von Abrechnungsbezirken.
Nun soll dieses Verfahren vereinfacht werden, um es den Gemeinden zu erleichtern, sich für den Weg der wiederkehrenden Straßenausbaubeiträge zu entscheiden. Unsere innenpolitische Sprecherin Ruth Meyer machte deutlich: „Wiederkehrende Straßenausbaubeiträge verbessern die finanzielle Situation der Kommunen. So stehen mehr Mittel zur Erneuerung und Erweiterung von Straßen zur Verfügung." Durch eine Verteilung der Lasten auf eine breite Solidargemeinschaft werde eine gleichbleibende und sozialverträgliche Belastung von Grundstückseigentümern erreicht, erläuterte Ruth Meyer.

Am frühen Nachmittag wurde ich dann vom Saarländischen Rundfunk (SR) zum Thema "Öl im Wiesbach" interviewt. Ursprünglich sollte das Gespräch "nur" mit Thomas Gerber für den Hörfunk stattfinden, letztlich kam aber auch ein Team des Aktuellen Berichts mit ihrer Kamera hinzu.
Durch den nun entstandenen öffentlichen Druck kommt nach nunmehr rund 14 Monaten, in denen Heizöl den Bach verunreinigt, endlich Bewegung in die Sache.
Auch am Freitag stand dieses Thema für mich im Mittelpunkt: Dieses Mal was es ein Mitarbeiter der Saarbrücker Zeitung, der sich für "Ölquelle", die Folgen für Natur und Umwelt und natürlich für die Frage, warum es solange dauern musste, bis der Ursache nun endlich mit dem notwendigen Engagement nachgegangen wird.

Zuvor aber traf ich mich gemeinsam mit dem jugendpolitischen Sprecher unserer Fraktion Alex Zeyer mit dem für das Saarland zuständigen Jugendoffizier zu einem sehr interessanten ersten Austausch. In dem sehr offenen Gespräch mit Hauptmann Michael Heim ging es um die aktuelle Situation der Bundeswehr, um Chancen und Möglichkeiten junger Menschen in der Bundeswehr und um aktuelle Projekte wie beispielsweise das Planspiel POL&IS oder die Bundeswehr in der Schule. Für die Zukunft wurde ein regelmäßiger Austausch vereinbart.

Samstag fand dann im Lokschuppen in Dillingen das Sommerfest der Inklusion statt, an dessen Eröffnung nicht weniger als zehn Abgeordnete unserer Fraktion teilnahmen. Das zeigt, welchen Stellenwert wir Christdemokraten diesem wichtigen Thema beimessen. Auch ich war mit meiner Familie dort. Rund 80 Vereine, Verbände, Institutionen und Künstler sorgten für ein buntes Programm mit informativen Angeboten und zahlreichen Mitmachaktionen.

Die CDU war beim Sommerfest der Inklusion stark vertreten und zeigte, wie wichtig uns das Thema Inklusion ist:
(v.l. Stefan Thielen MdL, Dagar Heib MdL, Alwin Theobald MdL, Hermann Scharf MdL, Raphael Schäfer MdL, Staatssekretär Stephan Kolling, Sozialministerin Monika Bachmann, Anja Wagner-Scheid, Landtagsvizepräsident Günter Heinrich MdL, Marc Speicher MdL, Frank Wagner MdL, Bernd Seiwert, Bürgermeister Franz-Josef Berg, Alex Zeyer MdL
)
Samstagabend stand für mich (und meine Mädels) die Eröffnung des Bubacher Gaumen- und Gurgelfestes auf dem Programm - eines der Dorffeste, die unsere Gemeinde bunt, lebendig und attraktiv machen. 

Sonntag war ich dann zu Gast beim bunten Nachbarschaftsfest der Rotenbergschule in Dirmingen, das ebenso wie die sehenswerte und erfreulicherweise Familienmesse im und um den big Eppel trotz hochsommerlichen Temperaturen sehr gut besucht war.
Alles in allem war es wieder einmal eine spannende Woche. 

24 Kommentare:

  1. I blog quite often and I truly thank you for your information. This great article has truly peaked my interest.
    I am going to take a note of your blog and keep checking for new details about once
    per week. I subscribed to your RSS feed as well.

    Feel free to visit my homepage - Main Secret of Penis Enlargement Remedy is Finally Exposed

    AntwortenLöschen
  2. A 100 sq mt one-level middle class house near Metro Manila,
    Cebu or Davao will cost very very roughly on average between Php 1.6M and
    Php 2M.

    Feel free to visit my web site funny pictures of animals with words

    AntwortenLöschen
  3. First of all I want to say wonderful blog! I had a quick question which I'd like to ask if
    you don't mind. I was interested to know how you center yourself and clear your thoughts before writing.
    I've had a difficult time clearing my mind in getting my ideas out there.

    I truly do enjoy writing but it just seems like the
    first 10 to 15 minutes are generally lost just trying to figure out how to begin. Any recommendations or hints?
    Appreciate it!

    My website: captchareviews

    AntwortenLöschen
  4. You can use the combination of throw blanket using
    the pillows around the couch to give a great look.
    Take the flowers and cut off the stems about one inch through the calyx, or bottom with
    the flower. Believe me, they may be not looking out for individuals in those countries either; they
    pay minimum wages and do not give any benefits.

    Here is my site - http://marswiki.space/tiki-view_forum_thread.php?comments_parentId=18182

    AntwortenLöschen
  5. No da mesma forma, Voc� Vai Descobrir Cada a Autenticidade Em relação a a
    Alisado e também tamb�m Atração a Reconstru�� Capilar Origin�rio Que Em nenhum momento Livramento Contaram Anterior!


    Sinta se livre para surfe meu homepage :
    hair loss dht blocker natural; ,

    AntwortenLöschen
  6. Hey I know this is off topic but I was wondering if
    you knew of any widgets I could add to my blog that automatically tweet my newest twitter
    updates. I've been looking for a plug-in like this for
    quite some time and was hoping maybe you would have some experience with
    something like this. Please let me know if you run into anything.

    I truly enjoy reading your blog and I look forward to your new updates.


    My weblog - Getexboyfriendguide Site

    AntwortenLöschen
  7. you are truly a good webmaster. The website loading velocity is amazing.
    It sort of feels that you are doing any unique trick. Also,
    The contents are masterwork. you've performed a fantastic process in this topic!



    Feel free to surf to my weblog; commercial real estate mortgage broker

    AntwortenLöschen
  8. You have made some decent points there. I checked on the web to find
    out more about the issue and found most people will go along with your views on this site.


    Also visit my web page; 3 week diet, http://Newlondonnews.com,

    AntwortenLöschen
  9. The WhatsApp hackers come in many forms.

    AntwortenLöschen
  10. This article will assist the internet users for creating new website or even a blog from start to end.


    My homepage ... EZ Battery Reconditioning program pdf

    AntwortenLöschen
  11. For men or ladies the essential black shoe goes with a number of attire for
    quite a lot of events.

    AntwortenLöschen
  12. Eu sou curioso para descobrir o que blog sistema acontecer de voc�
    ser usando? Eu sou experimentando alguns
    menor seguran�a problemas com meu �ltimo blog e Gostaria gosto de encontrar algo mais risco-livre .
    Tem algum solu��es ?

    Aqui é meu site da Web aprender tocar

    AntwortenLöschen
  13. Children of Heaven is an Iranian movie with subtitles a few boy
    who by chance loses his sister's worn out footwear after being
    sent to get them repaired, and must share his own worn out sneakers along with
    her in a kind of relay whereas each attends school at totally different occasions during
    the day.

    AntwortenLöschen
  14. Since the admin of this site is working, no doubt very rapidly
    it will be renowned, due to its feature contents.


    Also visit my web site ... 3 Step Stamina By Aaron Wilcoxx - Is This Book a Scam?

    AntwortenLöschen
  15. With this Blackberry spy software you will not be left in the dark.
    Both online and offline stores that sell surveillance, or so called
    'spy' equipment, post disclaimers stating that the products they sell are not to
    be used illegally. The one drawback to this though,
    is that often people who text each other a lot develop their own shorthand that only the two of them understand.

    AntwortenLöschen
  16. When someone writes an piece of writing he/she retains the thought of a user
    in his/her brain that how a user can understand it.
    So that's why this piece of writing is outstdanding. Thanks!



    my web site ... is Manifestation Miracle a scam?

    AntwortenLöschen
  17. Based on research, there are some online stores like A2zShoes which cater to the sports shoe needs
    of men, women and youngsters and have an unique vary
    of different brands like Nike Jordans footwear, Puma, Adidas, Timberland and
    lots of more high labels.

    AntwortenLöschen
  18. It's impressive that you are getting ideas from this paragraph as well as from our discussion made here.


    Look into my webpage; 3 Step Stamina Aaron Wilcoxxx

    AntwortenLöschen
  19. Hi there, just became aware of your blog through Google,
    and found that it's really informative. I'm going to watch
    out for brussels. I'll appreciate if you continue this in future.

    Lots of people will be benefited from your writing. Cheers!


    Also visit my web page: Heartburn No More By Jeff Martin

    AntwortenLöschen
  20. Hello mates, its wonderful article concerning tutoringand fully defined, keep it up
    all the time.

    Look into my site: how to make your penis look bigger (https://www.patreon.com)

    AntwortenLöschen
  21. When running in worn-out shoes, sneakers that aren't designed for
    running or footwear that don't provide enough support, the
    infected tendons on the foot absorb that impact.

    AntwortenLöschen
  22. This design is spectacular! You certainly know how to keep a reader entertained.
    Between your wit and your videos, I was almost moved to start my own blog (well, almost...HaHa!) Fantastic
    job. I really enjoyed what you had to say, and more than that, how you presented
    it. Too cool!

    My webpage; how to get your ex girl back

    AntwortenLöschen