Die Fest- und Feierkultur in unseren Dörfern und Städten ist weit mehr als nur Unterhaltung – sie ist gelebte Gemeinschaft, Ehrenamt und ein Stück Heimat. Doch genau diese Kultur ist zunehmend bedroht. Der Merziger Oberbürgermeister Marcus Hoffeld hat kürzlich in einem offenen Brief eindringlich vor den Folgen überzogener Sicherheitsvorgaben für öffentliche Veranstaltungen gewarnt. Auch der Saarlouiser OB Marc Speicher sieht unsere Volksfeste in ihrer Existenz gefährdet.
Unsere CDU-Landtagsfraktion nimmt diese Warnungen sehr ernst – und das zu Recht! Meine Kollegin Anja Wagner-Scheid, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und innenpolitische Sprecherin unserer CDU-Landtagsfraktion, hat dies aktuell noch einmal betont und bekräftigt.
In einer parlamentarischen Anfrage an die Landesregierung (Drucksache 17/1494) fordert sie Aufklärung und klare Antworten: Wie gefährlich ist die aktuelle Lage wirklich bei Veranstaltungen mit bis zu 2.500 Menschen? Auf welcher Rechtsgrundlage verlangen die Behörden Sicherheitskonzepte von den Kommunen? Welche Handlungsempfehlungen gibt es für Städte und Gemeinden – und wie oft mussten Feste in den letzten Jahren wegen hoher Auflagen abgesagt werden?
Ganz zentral ist für uns aber auch: Bürgermeisterinnen und Bürgermeister dürfen nicht zum Risiko-Träger für Feste gemacht werden. Wer mit Augenmaß und Verantwortung alles für die Sicherheit getan hat, darf am Ende nicht juristisch im Regen stehen.
"Die Kommunen brauchen Rechtssicherheit, klare Maßstäbe und ein faires System, das Sicherheit und Lebensfreude miteinander in Einklang bringt. Denn Sicherheit ist wichtig – aber sie muss auch umsetzbar und finanzierbar bleiben" so Anja Wagner-Scheid.
Ich unterstütze diese Forderung voll und ganz. Unsere Vereine, Ortsvorsteher, Ehrenamtlichen und Kommunalpolitiker leisten Tag für Tag Großartiges – sie brauchen verlässliche Rahmenbedingungen, keine ständige Angst vor Haftung oder Absage. Wir stehen an der Seite unserer Kommunen und unserer Festkultur. Denn: Was wäre das Saarland ohne seine Dorffeste?
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