Zukunftsprojekt nicht verspielen: Das Saarland braucht das CISPA – und Prof. Dr. Michael Backes

Es gibt nicht viele Technologiefelder, in denen das Saarland zur absoluten Weltspitze gehört. Eines dieser Felder ist die Cybersicherheitsforschung – und hier nimmt das CISPA Helmholtz-Zentrum für Informationssicherheit eine herausragende Stellung ein. Es ist eine Institution, bei der sich die besten Forscherinnen und Forscher der Welt um einen Arbeitsplatz bemühen. CISPA steht weltweit für Spitzenforschung, für Innovation und für Zukunft.

Untrennbar mit dieser Erfolgsgeschichte verbunden ist Prof. Dr. Michael Backes, der Gründungsdirektor und CEO. Unter seiner Führung hat sich CISPA in kürzester Zeit von einer Vision zu einem global anerkannten Forschungszentrum entwickelt, das heute zu den Aushängeschildern des Saarlandes gehört.

Umso erschütternder ist es, nun seine Worte zu lesen:

„Mein Bekenntnis zum Saarland schien mir lange unerschütterlich. Doch eine jüngste Folge von Entwicklungen hat gezeigt, dass selbst einem solchen Bekenntnis der Boden entzogen werden kann. (…) Offensichtlich gelten solche elementaren Regeln nicht für alle. The era of quiet approval is over; accountability begins.“

Wenn einer der bedeutendsten Wissenschaftler unseres Landes so offen von „inakzeptablen Manövern“ spricht, dann ist das ein Alarmsignal erster Güte. Dass sich Professor Backes in dieser Form zu Wort meldet, zeigt, dass das Verhältnis zwischen der Landesregierung und CISPA massiv belastet ist. Das ist ein fatales Signal – für den Forschungsstandort Saarland, für die Reputation unseres Landes und für die Zukunftschancen kommender Generationen.

Wir als CDU-Landtagsfraktion sehen diese Entwicklung mit größter Sorge. Schon mehrfach hat die SPD-Alleinregierung CISPA vor den Kopf gestoßen – ob mit der plötzlichen, unabgestimmten Umbenennung des geplanten CISPA Innovation Campus in einen allgemeinen Innovation Campus, oder mit einer kaum nachvollziehbaren Verzögerung bei der Umsetzung in St. Ingbert. Respekt und Partnerschaft sehen anders aus.

Mein Freund und Kollege Stephan Toscani, Vorsitzender unserer CDU-Landtagsfraktion, hat es in seiner Reaktion auf den Punkt gebracht:

„Wenn Professor Backes jetzt öffentlich von ‚inakzeptablen Manövern‘ spricht, dann braucht sich die SPD-Alleinregierung nicht zu wundern. (…) Dass er nun öffentlich mit dem Gedanken spielt, sein Engagement für das Saarland zu überdenken, ist ein Armutszeugnis für die SPD. Es ist höchste Zeit, dass Frau Rehlinger und die Landesregierung ihren Kurs korrigieren und dem CISPA mit dem Respekt und der Unterstützung begegnen, die ein Weltklasse-Forschungsinstitut verdient.“

Dem ist nichts hinzuzufügen: Das Saarland kann es sich schlicht nicht leisten, das Vertrauen von CISPA und Prof. Backes aufs Spiel zu setzen. Wer die digitale Zukunft gestalten will, braucht Weltklasseforschung im eigenen Land. CISPA ist nicht irgendeine Einrichtung – es ist ein Leuchtturmprojekt, das uns international sichtbar macht.

Deshalb ist es höchste Zeit, dass die Landesregierung Kurskorrektur vornimmt. Frau Rehlinger muss handeln und CISPA den Rückhalt, die Unterstützung und die Wertschätzung geben, die ein solches Zukunftsprojekt verdient.

Ich breche an dieser Stelle ausdrücklich eine Lanze für Prof. Dr. Michael Backes und für das CISPA. Sie stehen für Exzellenz, für wissenschaftliche Strahlkraft und für ein modernes Saarland, das mehr sein will als nur Industrienation von gestern. Wir brauchen das CISPA – und wir brauchen Menschen wie Michael Backes, die mit Leidenschaft, Kompetenz und internationalem Renommee unser Land nach vorne bringen.
Das ist untrennbarer Teil des neuen Geschäftsmodells, dass das Saarland braucht, um zukunftsfähig zu bleiben.

Zu viel ist in den letzten drei Jahren unter der SPD-Alleinregierung schief gegangen, zu viele vermeintliche Prestigeprojekte sind innerhalb kürzester Zeit krachend gescheitert. Auch wegen handwerklicher Fehler des zuständigen Ministers.
Das Saarland darf dieses Zukunftsprojekt nicht auch noch verspielen.