Freitag, 8. November 2019

Kitas und FGTS in Eppelborn ab den Sommerferien 2020 mit einheitlichen Schließzeiten

In der Gemeinde Eppelborn werden ab dem Sommer 2020 alle drei kommunalen Kindertagesstätten einheitlich für drei Wochen schließen. Das hat der Gemeinderat in seiner gestrigen Sitzung beschlossen.
Künftig haben die Kindergarten- und Krippenkinder dann Ferien, wenn auch die Ferienbetreuung der Freiwilligen Ganztagsschulen in Eppelborn Pause macht.
Bürgermeister Dr. Andreas Feld hatte diese neue Ferienregelung vorgeschlagen, weil immer mehr Eltern, die sowohl Kindergarten- als auch Schulkinder besitzen, vor dem Problem standen, in den Sommerferien wegen der unterschiedlichen Schließzeiten eine Betreuung von sechs Wochen zu gewährleisten.




Donnerstag, 7. November 2019

Werben für saarländische Interessen: Mit der CDU-Landtagsfraktion zu Besuch bei Angela Merkel und Annegret Kramp-Karrenbauer, bei Bundestagsabgeordneten und bei der Deutschen Bahn

Die Abgeordneten der CDU-Landtagsfraktion haben vom 3. – 6. November erstmal in dieser Legislaturperiode in Berlin getagt. Auf dem Programm standen unter anderem Gespräche mit Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, der Verteidigungsministerin und CDU-Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer, verschiedenen Mitgliedern des Bundestags sowie dem Vorstandsmitglied der Deutsche Bahn AG Ronald Pofalla. Schließlich ist ein guter Draht nach Berlin nicht nur wichtig für die Arbeit unserer Fraktion, sondern auch im Interesse der Saarländerinnen und Saarländer, wie auch unser Fraktionsvorsitzender Alex Funk ganz aktuell noch einmal betonte.


In den Gesprächen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel, dem Fraktionsvorsitzenden Ralph Brinkhaus und dem haushaltpolitischen Sprecher der CDU/CSUBundestagsfraktion Eckhardt Rehberg ging es vor allem um die Themen Umbau hin zu einer grünen Stahlindustrie und gleichwertige Lebensverhältnisse. Der Bund erkennt den Saarlandpakt als Meilenstein zur Förderung der kommunalen Leistungsfähigkeit an. Wir haben deswegen mit Nachdruck an die Verantwortung des Bundes appelliert und hier auch positive Signale empfangen. 

Mit Blick auf die Sicherung der saarländischen Industrielandschaft warben wir Abgeordneten für den Modellcharakter unserer heimischen Produktion. Ein erstes Resumé  das wir dabei letztlich ziehen können brachte Alex Funk ebenso auf den Punkt, wie auch unsere weiteren Ziele: „Die Bemühungen unserer Industriebetriebe sind auch in Berlin angekommen. Wir kämpfen jetzt gezielt dafür, dass unser Saarland zur Modellregion für die Entwicklung grüner Industrien wird. Der Bund kann uns hier mit einem echten Technologie- und Investitionspakt unterstützen“.

Im Gespräch mit Bahnvorstand Ronald Pofalla wurde deutlich, dass die Bahn gerade die Bedeutung des Saarlandes als Grenzregion schätzt. Durch die Lage des Saarlandes im Dreiländereck ergeben sich für uns neue Chancen für schnelle Verbindungen auch nach Luxemburg und darüber hinaus. Die Bahn erwartet aber Konzepte und Ideen. Das saarländische Verkehrsministerium muss jetzt deshalb  schleunigst solche Konzepte liefern.
Gleiches gilt auch für die regionalen Strecken durch das Illtal und das Niedtal. Auch die Zukunft dieser beiden Strecken wurden im Gespräch mit Bahnchef Ronald Pofalla mit Klaus Vornhusen, dem Bevollmächtigten für die Bahn in Saarland, Rheinland-Pfalz und Hessen.
Denn egal ob elektrifiziert, batterie-elektrisch oder mit Wasserstoff: Sicher in Richtung Zukunft fährt die Bahn im Illtal auf mittlere und lange Sicht nur mit innovativer Technologie.


Gleichwertige Lebensverhältnisse, eine nachhaltige Lösung der kommunalen Altschuldenproblematik, Nah- und Fernverkehr, der Erhalt unserer Arbeitsplätze in 
der saarländischen Stahlindustrie – Wir können eine positive Bilanz der Klausurtagung in Berlin ziehen: Wir haben während unserer Klausurtagung das Problembewusstsein in Berlin noch einmal deutlich geschärft und uns auf verschiedenen Ebenen für die Interessen des Saarlandes stark gemacht. Sämtliche Gespräche bestärken uns in unseren Bemühungen, auch in der zweiten Hälfte der Legislaturperiode auf allen Ebenen für ein modernes Industrieland Saarland und starke Kommunen zu kämpfen. 


Die Programmpunkte im Einzelnen:


  • Gespräch mit Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel im Bundeskanzleramt 
  • Gespräch mit Annegret Kramp-Karrenbauer, Verteidigungsministerin und CDU-Vorsitzende im Konrad Adenauer Haus 
  • Gespräche mit Ralph Brinkhaus, Vorsitzender der CDU-Bundestagsfraktion und Eckhardt Rehberg, haushaltspolitischer Sprecher der CDU-Bundestagsfraktion im Deutschen Bundestag 
  • Gespräche mit Ronald Pofalla, Infrastruktur-Vorstand der Deutschen Bahn und Klaus Vornhusen, Konzernbevollmächtigter für das Saarland, Hessen und Rheinland-Pfalz im Bahntower 
  • Gemeinsame Sitzung mit der Landesgruppe Saarland/Rheinland-Pfalz der CDU-Bundestagsfraktion • Austausch mit Fachpolitikern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion in der Landesvertretung des Saarlandes 
  • Besuch im Heinrich Hertz Institut mit Vorstellung und Demonstration von Lärmschutzmaßnahmen im Bahnverkehr 
  • Besuch der Mindbox der Deutschen Bahn zum Dialog mit Start-Ups   

Dienstag, 29. Oktober 2019

1 Jahr Hospizteam Illtal - Tag der Offenen Tür am 23. November

Anlässlich des ersten Jahrestages der Gründung des Hospizteams Illtal e.V. in Eppelborn findet am Samstag, dem 23. November 2019, von 10:00 Uhr bis 15:00 Uhr in den Räumen der Geschäftsstelle des Hospizteams in der Koßmannstraße 11 in Eppelborn ein Tag der Offenen Tür statt, zu dem alle Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen sind.
Im Rahmen dieser Veranstaltung stellen die ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer ihren Verein und seine Arbeit vor und stehen auch zum persönlichen Gespräch gerne zur Verfügung.

Vor einem Jahr wurde aus einer Initiative engagierter Bürgerinnen und Bürger heraus das Hospizteam Illtal e.V. als Verein gegründet, um alten oder schwer kranken Menschen zu helfen.
Ziel des Vereines ist es, diesen Menschen in ihrer letzten Lebensphase zur Seite zu stehen, sie zu begleiten und zu unterstützen und die pflegenden Angehörigen ein wenig zu entlasten.


Die Koordinatorin des Hospizteams Claudia Groß-Lorang beschreibt den Sinn der ambulanten Hospizarbeit so: "Wenn man Menschen fragt, was sie sich für ihr Sterben wünschen, dann hört man fast immer zwei Dinge:
Dass sie ihr Lebensende in einem vertrauten Umfeld verbringen möchten und dass sie beim Sterben nicht allein gelassen werden wollen. Mit unserem Engagement wollen wir einen Beitrag dazu leisten, damit diese Wünsche erfüllt werden können. Nur wenn Menschen die Gewissheit haben, dass sie am Ende des Lebens umsorgt werden und in Würde sterben dürfen, kann die Angst vor diesem letzten Lebensabschnitt, wenn auch nicht genommen, so vielleicht doch zumindest gelindert werden."

Vom ersten Tage an hat das Hospizteam Illtal e.V. diese Aufgabe mit großem Engagement aufgenommen, parallel dazu wurden die notwendigen Strukturen aufgebaut, damit der Verein seinen Aufgaben auch organisatorisch bester Weise gerecht werden und seine ehrenamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bei ihrem Engagement unterstützen kann. Auch die Schulung und die Weiterbildung unserer Helferinnen und Helfer nimmt dabei einen großen Raum ein.
In diesem ersten Jahr nach seiner Gründung hat das Hospizteam Illtal e.V. bereits breite Unterstützung aus der Bevölkerung, aber auch von Vereinen, Institutionen und Unternehmen aus der Gemeinde Eppelborn un darüberhinaus erfahren.
Dafür möchten wir uns auch an dieser Stelle noch einmal sehr herzlich bedanken!

Donnerstag, 24. Oktober 2019

Global nachhaltige Kommunen: Besuch aus Belén in Costa Rica und aus Ottweiler im Landtag

Nachhaltigkeit, Klimaschutz, Umweltschutz, sauberes Wasser, schonender Umgang mit Ressourcen: Das alles ist sind keine Aufgaben und Herausforderungen, mit denen wir uns ausschließlich vor unserer eigenen Haustür beschäftigen dürfen, wenn wir wirklich erfolgreich sein wollen.
Bürgermeister Holger Schäfer und seine Stadt Ottweiler machen es gemeinsam mit der Stadt Belén in Costa Rica gerade vor,wie man es schafft. den Slogan "Global denken, lokal handeln" mit Leben zu erfüllen.

Beispielhaft wagen Ottweiler und Belén den mutigen Blick weit über den Tellerrand des Kommunalen und des Nationalen hinaus und wollen nicht nur voneinander lernen, sondern sich gegenseitig in großen Schritten voran bringen.
Es war mit deshalb heute eine ganz besondere Ehre, dass eine Delegation aus Ottweiler und Belèn meiner Einladung in de saarländischen Landtag folgte, wo ich sie gemeinsam mit Landtagspräsident Stephan Toscani begrüßen durfte. 




In Begleitung von Bürgermeister Holger Schäfer und seinem Mitarbeiter Christoph Hassel informierten sich die erste Beigeordnete Beléns Zumbado Ramírez Thaí-­s und die Direktorin der P.U.S.C in der Assamblea Legislativa, Frau Paola Saenz über unser saarländisches Parlament, über den politischen Aufbau unseres Landes und über meine Arbeit als Abgeordneter.

Erstes Ziel des aktuellen Besuches der Vertreterinnen Beléns in Ottweiler ist Unterzeichnung einer Absichtserklärung (Letter of Intend) zur gemeinsamen nachhaltigen Entwicklung auf Grundlage der Nachhaltigskeitsstrategie der Vereinten Nationen (17 SDG`s) sowie der Agenda 2030 der Bundesregierung.
In projektorientiertem Miteinander sollen nun Schritt für Schritt erste Maßnahmen entwickelt werden.


Das gemeinsame Mittagessen nutzten wir intensiv zum Austausch. Dabei wurde schnell deutlich, wie sehr beide Kommunen voneinander lernen können, wo Entwicklungsbedarf besteht und wo das Miteinander Fehlentwicklungen verhindern oder gar Entwicklungen beschleunigen kann.
Ich bin sehr gespannt, wie sich diese Partnerschaft weiterentwickeln wird und bin gerne bereit, dieses wegweisende Projekt auch als lokaler Abgeordneter mit besten Kräften zu unterstützen.






Dienstag, 1. Oktober 2019

Elmar Schneider aus Uchtelfangen erhält das Bundesverdienstkreuz

Ein Leben lang neben dem Beruf vielfältiges ehrenamtliches, gesellschaftliches Engagement in Sport und Kultur, in der Deutschen Justizgewerkschaft und in der ev. Kirche sowie als Schiedsmann in #Uchtelfangen:
Elmar Schneider wurde in dieser Woche im Rathaus Illingen durch Staatssekretär Christian Seel mit dem Verdienstorden am Bande des Bundesverdienstkreuzes ausgezeichnet.
Es war mir eine Ehre, als Mitglied des saarländischen Landtages an der Ehrung teilzunehmen und so auch den großen Respekt unseres Parlamentes vor den Leistungen und dem Engagement von Elmar Schneider noch einmal deutlich machen zu können.

Auch an dieser Stelle noch einmal: Herzliche Glückwünsche und vielen Dank für dieses unermüdliche Engagement!


Solidarität mit den saarländischen Stahlarbeitern und ihren Familien

Mein gestriger Tag stand ganz im Zeichen der Solidarität mit den saarländischen Stahlarbeitern: Mit einer großen Zahl von Unterstützern und gemeinsam mit Ministerpräsident Tobias Hans standen wir als CDU Saar und CDA bereits morgens um 5:30 an den Werkstoren von Dillinger.
Auf Flugblätter machten wir deutlich: Wir stehen zu unserem saarländischen Stahl und zu unseren wichtigen Industriearbeitsplätzen! Wir stehen zu unserem #HerzausStahl!



Aufgrund der aktuellen Situation und vor dem Hintergrund der großen Sorgen, die sich die Beschäftigten der saarländischen Stahlindustrie machen, verlegten wir unsere montägliche Sitzung der CDU-Landtagsfraktion von unseren Fraktionsräumen in die Dillinger Stadthalle, wo wir dann den Betriebsratsvorsitzenden von Dillinger zu Gast hatten und uns über die aktuellen Ereignisse austauschten und vor allem auch darüber, wie wir als Politik unseren Stahlarbeitern am besten helfen können.
Nach dem anschließenden Protestzug der Stahlarbeiter vom Hüttengelände zum Dillinger Lokschuppen, an dem wir als Christdemokraten ebenfalls in großer Zahl teilnahmen, folgte ein weiteres Gespräch mit dem Betriebsrat von Saarstahl Völklingen.



Tobias Hans machte auch hier deutlich, dass die Stahlindustrie zur DNA des Saarlandes gehört. Würden die Jobs unserer Hüttenarbeiter und die Aufträge der Unternehmen ins Ausland abwandern, sei dem Klimaschutz ein Bärendienst erwiesen.
Die CDU-Landtagsfraktion fordert deshalb unmissverständlich an die Adresse der Bundesregierung und der Europäischen Union ein massives Investitionsprogramm für die Stahlindustrie. Nur so könne die Umstellung auf CO2-neutrale Produktion gelingen.



Es sei niemandem zu vermitteln, schon gar nicht den Mitarbeitern von Saarstahl, Dillinger und allen Betrieben, die mit dieser saarlädnischen Stahlindustrier eng verflochten sind, betonte Tobias Hans, wenn zur Abwicklung des ökonomisch und ökologisch nicht mehr tragbaren Braunkohletagebau 39 Milliarden zur Verfügung gestellt würden, während, während eine gut aufgestellte, moderne und zukunftsfähige Stahlindustrie im Stich gelassen werde.
Er werde aktiv bei den Ministerpräsidenten für eine Allianz werben. Gemeinsam mit den Stahlarbeitern und den Gewerkschaften wolle er den Druck auf Berlin und Brüssel so erhöhen, die die Stimmen nicht länger ungehört bleiben können.




Donnerstag, 26. September 2019

CDU-Landtagsfraktion Saar im Klima-Dialog mit Dr. Eckart von Hirschhausen, Prof. Dr. Florian Kapmeier und Felix Prinz zu Löwenstein und Monika Bachmann

"Viele Impulse, viele Denkanstöße für jeden Einzelnen, der heute vor Ort war, bei hochspannenden Vorträgen und einer sehr ernsthaften Diskussion auf der Klimakonferenz der CDU-Landtagsfraktion! Es sind viele Stellschrauben, an denen wir drehen können und müssen, politisch und persönlich, ohne Schaum vorm Mund, ohne moralische Keule, aber mit Ernsthaftigkeit und Beherztheit."
So lautet das Fazit meiner Landtagskollegin Jutta Schmidt-Lang nach unserem Klimadialog und den Vorträgen von Dr. Eckart von Hirschhausen, dem Klimaforscher Prof. Dr. Florian Kapmeier sowie dem Agrarwissenschaftler und Landwirt Felix Prinz zu Löwenstein-Wertheim-Rosenberg und der anschließenden Diskussionsrunde mit dem Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion Alexander Funk und der saarländischen Gesundheitsministerin Monika Bachmann. 

Es war eine wegweisende Veranstaltung, zu der die CDU-Landtagsfraktion in die Saarbrücker Congresshalle eingeladen hatte - eine Veranstaltung die zeigt, dass wir als Christdemokraten den Klimawandel und die realen, zum Teil längst sichtbaren Auswirkungen auf Mensch und Natur nicht nur ernst nehmen, sondern auch über Diskussion und Auseinandersetzung aktiv zu neuen wirksamen Maßnahmen finden und bereits eingeleitete Schritte zielorientiert weitergehen wollen.



Der Mediziner, Kabarettist, Journalist und Autor Dr. Eckart von Hirschhausen ist Mitglied der Scientists for Future, eine Bewegung, von Wissenschaftlern, die sich für ein politisches Handeln zur Überwindung der Klimakrise einsetzt. In seinem Eingangsstatement berichtete er anschaulich über seinen Klick-Moment in Bezug auf die Klimafrage. Er berichtete, wie durch die Hitze im Sommer des vergangenen Jahres in nicht klimatisierten Krankenhäusern und Pflegeheimen Menschen den Tod fanden und dass Pflegekräfte und ärztliches Personal, die selbst unter der Hitze litten, bei 40 Grad noch kollabierten Menschen zu Hilfe eilten.
Er berichtete aber auch davon, welche Auswirkungen die Klimaveränderungen schon jetzt an anderer Stelle auf unsere Gesundheit haben - unter anderem auch, weil plötzlich Insekten aus den Tropen bei uns überleben und Krankheiten übertragen, die längst bei uns besiegt schienen. Oder auch weil Allergien plötzlich nicht mehr nur jahreszeitbedingt auftreten sondern nahezu ganzjährig, weil sich einerseits die Wachstumszyklen heimischer Pflanzen verändern oder invasive Arten neue Allergene mit sich bringen.


Felix Prinz zu Löwenstein ist nicht nur Agrarwissenschaftler, sondern selbst auch Landwirt und Besitzer großer Waldflächen. Sachlich, aber auch sichtlich betroffen schilderte er, dass selbst robuste, 150 Jahre alte Eichenwälder durch die heißen Sommer und die trockenen Winter massiv leiden und die Gefahr besteht, dass sie großflächig absterben. Er zeigte auf, vor welchen Herausforderungen die Landwirtschaft vor dem Hintergrund der klimatischen Veränderungen steht und welche Fehler sie noch immer macht. Nichtsdestoweniger aber machte er auch deutlich, welche wichtigen Beiträge gerade die Landwirtschaft leisten kann, um den Klimaveränderungen zu begegnen und insbesondere Kohlendioxid, eines der maßgeblichen Treibhausgase, zu binden.

Auch Prof. Dr. Florian Kapmeier band die rund 250 Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Veranstaltung wie schon zuvor Eckart von Hirschhausen aktiv in seinen Vortrag ein, nachdem er zunächst die neuesten Berechnungen präsentierte, nach denen die Durchschnittstemperatur bis zum Ende des laufenden Jahrhunderts um bis zu 4,2 Grad ansteigen könnte, wenn wir nichts dagegen tun und die Menschheit so weitermacht wie bisher.
Aufgabe des Publikums war es, Vorschläge zu machen, wir man den Temperaturanstieg mindern könnte.
Anhand des Simulationsmodell C-Roads, das auch die Profis bei Klimaverhandlungen nutzen, zeigte er sodann sehr eindrucksvoll, welche Auswirkungen die einzelnen Maßnahmen auf die Temperaturprognose haben.
Das Urteil der Simulation ist dabei sehr ernüchternd: In Schritten von 0,1 oder 0,2, ganz selten einmal von 0,3 bewegt sich die Anzeige nach unten. „Ist das der Schlüssel?" fragte der alerte Wissenschaftler immer wieder das jeweils verneinende Publikum. Die immer wieder darauffolgende Frage "Aber ist es ein richtiger Schritt?" hingegen konnte jeweils mit einem deutlichen "Ja" beantwortet werden.

Zum Ende der Veranstaltung, in deren Rahmen auch viele der Veranstaltungsgäste zu Wort kamen, hatte sich eines herauskristallisiert: Es gibt nicht DIE EINE MASSNAHME. 
Aber es gibt eine Vielzahl von Stellschrauben, an denen sich drehen lässt und die vor allem für die Durchschnittsbürger keineswegs nur Belastungen und Nachteile mit sich bringen müssen. Einiges davon findet sich auch in dem aktuellen "Klima-Paket" der Bundes wider.

Das Klima-Paket mag vielleicht noch nicht der Weisheit letzter Schluss sein, aber es ist ein weiterer richtiger Schritt.
Jeder Mensch muss sich aber auch selbst die Frage stellen, wie er sein persönliches Verhalten so ändern kann, dass er außerhalb staatlicher Maßnahmen seinen eigenen individuellen Beitrag leisten kann.

Ja: Es ist eine globale Herausforderung.
Und ja: Deutschland alleine kann die Welt nicht retten.
Aber wir können schon einmal damit anfangen. 
Wir können zeigen, was alles möglich ist.
Wir können zeigen, dass wirtschaftliches Wachstum und relativer Wohlstand auch dann möglich bleiben, wenn man nachhaltig und zukunftsorientiert wirtschaftet, forscht, wenn man neue Technologien entwickelt und vorhandene Produkte und Produktionsprozesse optimiert und weiterentwickelt.

Wir haben es schon in so vielen Bereichen geschafft, uns zum weltweiten Technologieführer zu entwickeln. Warum soll das nicht auch bei neuen, bei umweltfreundlichen, bei nachhaltigen Technologien möglich sein?
Wie fasste es Jutta Schmitt-Lang so treffend zusammen:
"Es sind viele Stellschrauben, an denen wir drehen können und müssen, politisch und persönlich, ohne Schaum vorm Mund, ohne moralische Keule, aber mit Ernsthaftigkeit und Beherztheit."



Freitag, 20. September 2019

Das 11. ZEIT Wirtschaftsforum stand unter der Überschrift "Klima, Markt und Werte - worüber wir jetzt streiten müssen"

Es war eine wirklich spannende Veranstaltung: In der vergangenen Woche war ich zu Gast beim 11. Wirtschaftsforum der der ZEIT in Hamburg und erlebte spannende Diskussionen und interessante Gesprächspartner.
Unter der Überschrift "Klima, Markt und Werte - worüber wir jetzt streiten müssen" wurde über wichtige Zukunftsfragen gesprochen und über Themen die derzeit die Menschen bewegen.
Dazu hatte die auflagenstarke Wochenzeitung "DIE ZEIT" durchaus streitbare Gäste eingeladen, die sich nicht scheuten, auch kontrovers diskutierte Thesen zu vertreten und ihre eigenen Positionen deutlich zu machen.
Bestens vorbereitete ZEIT-Journalisten diskutierten unter anderem mit dem jungen CDU-Bundestagsabgeordneten Philipp Amthor, dem für grüne Verhältnisse äußerst realitätsorientierten Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer, dem Juso-Vorsitzenden Kevin Kühnert, der dreifachen Mutter Anuschka Eberhardt und der sehr ideologisch auftretenden Fridays-for-future-Protagonistin Luisa Neubauer.
Am Rande der Veranstaltung, insbesondere auch in den Pausen, boten sich dann weitere Gelegenheiten auch zu persönlichen Gesprächen, die ich natürlich gerne zum Austausch darüber nutzte, wie bei aller Notwendigkeit zu Maßnahmen des Klimaschutzes auch darauf geachtet werden kann, dass insbesondere die Menschen im ländlichen Raum nicht noch weiter abgehängt und das politischen Ziel gleichwertiger Lebensverhältnisse weiter im Blick gehalten werden kann.
Rückblickend hat sich die Reise in die Hansestadt mehr als gelohnt, um Impulse für meine Arbeit im Landtag und auch vor Ort in meiner Heimatgemeinde zu erhalten und gleichzeitig ein weiteres Mal auch den Blick über den Tellerrand zu üben.







Donnerstag, 19. September 2019

Alwin Theobald: CDU wird zielgerichtet gegen Schrottimmobilien vorgehen

Es gibt sie auch bei uns im Saarland: Schrottimmobilien mit Schimmel, mit nassen Wänden, undichten Dächern, kaputten Fenstern und defekten Abwasserleitungen. Heillos überbelegte Wohnungen, zugemüllte Treppenhäuser und möglicherweise auch Wohnungen, in denen Kinder statt mit Hund, Katze oder Hamster, mit Ratten und Kakerlaken unter einem Dach leben müssen. Solchen Zuständen haben CDU und SPD im Saarland jetzt den Kampf angesagt.

Bereits vor zwei Wochen hatte die Regierungskoalition aus CDU und SPD mehr als dreißig Sozialverbände und Interessenvertretungen, Bürgermeister, Ministerien und Experten zu einer großen Anhörung in den saarländischen Landtag eingeladen, um gemeinsam die Situation vor Ort in Bezug auf solche Immobilien zu erörtern.
Zwar sind häufig EU-Ausländer aus Rumänien und Bulgarien betroffen, die als billige Arbeitskräfte in Schrottimmobilien untergebracht sind. Aber auch von Armut betroffene Familien mit Kindern leben in zum Teil in Häusern und Wohnungen, die heruntergekommen sind oder zumindest einen hohen Sanierungsstau aufweisen und um die sich die Hausbesitzer nicht kümmern, sondern im Gegenteil auch noch unangemessen hohe Mieten verlangen.

Gestern nun debattierte die Abgeordneten des Landtages im Rahmen einer Plenarsitzung über dieses Thema und über einen Gesetzentwurf der Fraktion Die Linke, der jedoch nach Ansicht von CDU und SPD nicht dazu geeignet war, den Problemen und Herausforderungen wirksam entgegenzutreten.
Für die CDU-Landtagsfraktion machte ich in der Debatte deshalb klar, dass die Lösungen die wir als Koalition finden wollen, vorhandene Möglichkeiten zielgerichtet ergänzen und verstärken müssen und sich nicht, wie der vorgelegte Gesetzentwurf bereits im Theoretischen erschöpfen dürfen. Wir wollen unseren Städten und Gemeinden konkrete weitere Handlungsmöglichkeiten bieten, statt ein Gesetz zu schaffen, das möglicherweise neue Ungerechtigkeiten und Probleme schafft:




  








Schluss mit Shopping an Feiertagen: Landtag beschließt Änderung des Ladenöffnungsgesetzes

Feiertage sind keine Konsumtage. Sie sind als Tage der Ruhe und Besinnung ein Teil unseres kulturellen, historischen und religiösen Erbes. Gleichzeitig bieten sie neben Erholung, Muße und Freizeit auch den passenden Rahmen für den Zusammenhalt der Familien und das Zusammenleben in den Dörfern und Städten und dienen dem Schutz der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.
In dieser Frage sind sich CDU und SPD im Saarland einig und brachten deshalb in der gestrigen Plenarsitzung des saarländischen Landtages einen Gesetzentwurf ein, der die Öffnung an Sonn- und Feiertagen einschränkt.


Verkaufsoffene Feiertage wird es im Saarland demnach künftig nicht mehr geben. Verkaufsoffene Sonntage hingegen bleiben bis zu einer Anzahl von maximal vier Sonntagen im Jahr möglich, jedoch nur auf Genehmigung der zuständigen Ortspolizeibehörde. Zudem muss entweder ein besonderer Anlass den zeitlichen und örtlichen Umfang der Sonntagsöffnung rechtfertigen oder ein öffentliches Interesse der Gemeinde oder eines Ortsteils für die Sonntagsöffnung vorliegen.

Von der Regelung unberührt bleiben allerdings auch weiterhin Bäckereien und Konditoreien oder beispielsweise auch Blumenläden. Den Gesetzentwurf, der in erster Lesung gestern beschlossen wurde, finden Sie hier: 
Gesetz zur Änderung des Ladenöffnungsgesetzes Saarland


Die Antragsbegründung für die CDU-Landtagsfraktion übernahm Marc Speicher MdL, Landesvorsitzender der Christlich Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA):