Montag, 19. Oktober 2020

Sperrung der A1 zwischen den Anschlussstellen llingen und Eppelborn

Der Landesbetrieb für Straßenbau (LfS) hat angekündigt, dass die A1 zwischen Illingen und Eppelborn in Fahrtrichtung von Mittwoch, den 21. Oktober 2020, ab ca. 09:00 Uhr, bis Montag, den 26. Oktober 2020, bis ca. 05:00 Uhr, die A 1 wegen Instandsetzungsarbeiten voll gesperrt wird. Die Langzeit-Baustelle der Illtalbrücke geht damit in die nächste Etappe.

Der Verkehr aus Richtung Saarbrücken wird während der Sperrung an der Anschlussstelle Illingen (Ausfahrt Humes, Uchtelfangen) von der Autobahn heruntergeführt. Die Verkehrsteilnehmer sind gebeten, der  U13 zu folgen, die über Uchtelfangen, Hosterhof, Wustweiler und Dirmingen bis zur Anschlussstelle Eppelborn führt.

Der Verkehr aus Richtung Trier nach Saarbrücken sie von der Sperrung nicht betroffen, teilt der LfS mit. De Fahrzeuge würden während der Instandsetzungsmaßnahmen einstreifig am Baufeld vorbei geführt.
Auch die Ausfahrt Eppelborn aus Richtung Trier und die Autobahnauffahrt in Fahrtrichtung Trier seien von der Sperrung nicht betroffen. 

Den Verkehrsteilnehmern wird empfohlen auf die Verkehrsmeldungen im Rundfunk zu achten, etwaige Störungen bei der Routenplanung zu berücksichtigen, etwas mehr Fahrzeit für die Umleitungsstrecke einzuplanen, und nach Möglichkeit auf verkehrsarme Zeiten auszuweichen.

Die nächste Baustelle folgt:

In der Zeit vom 26. Oktober 2020 bis 15. November 2020 will der LfS zwischen Tholey und Eppelborn die Mittelstreifenüberfahrt vor der Klingeltalbrücke auf einer Länge von rund 500 Metern ertüchtigen, zudem sollen in diesem Zeitraum die fehlenden Schutzplanken montiert werden.

Während der Bauzeit wird der Fahrzeugverkehr auf beiden Richtungsfahrbahnen einstreifig an den Baustellen vorbeigeführt. Der LfS rechnet während der Bauzeit nur mit geringfügigen Verkehrsstörungen. 


Mittwoch, 14. Oktober 2020

Marktlücke gefüllt: "Orient Market" in Eppelborn eröffnet

Es ist eine Bereicherung für das Lebensmittelangebot in unserer Gemeinde und eine Aufwertung für das Quartier Kirchplatz im Herzen Eppelborns:  Am 1. Oktober eröffnete gegenüber der Kirche ein Orient-Markt. Mit viel Herzblut und viel Engagement hat die Familie Özgün die Räume des ehemaligen Sonnenstudios vollständig umgestaltet und bietet hier nun neben frischem Obst und Gemüse vor allem auch Lebensmittel aus dem Nahen Osten sowie von Balkan und Bosporus an. 

Seit mehr als dreißig Jahren lebt die Familie Özgün bereits in unserer Gemeinde und ist vielen auch durch ihr Engagement im Eppelborner Vereinsleben bekannt. Sinan Özgün wagte bereits vor einigen Jahren mit der Gründung eines Unternehmens im Bereich Trockenbau den Schritt in die Selbständigkeit und auch seine aus Bielefeld stammende Frau kann als Friseurmeisterin bereits auf berufliche Erfolge und eine fundierte Ausbildung verweisen. Mit ihrem Orient Market beweisen die beiden gemeinsam mit Sinans Bruder Ferman nun den Mut, trotz der noch immer und stärker grassierenden Pandemie mit der Eröffnung ihres Lebensmittelmarktes eine Marktlücke in Eppelborn zu schließen und einen neuerlichen Leerstand am Kirchplatz zu verhindern.


In der vergangenen Woche hatte ich Gelegenheit, mir auch selbst einmal den neuen Laden anzuschauen und das sehr freundliche und sympathische Ehepaar Özgün persönlich kennenzulernen. 
In den gut sortierten Regalen des neuen Ladens finden die Kundinnen und Kunden ein breites und vielfältiges Sortiment an Produkten aus dem Orient, vom Balkan und vom Bosporus. Diverse Fladenbrote, feine duftende Kräuter und Gewürze, Teespezialitäten, Gebäckvariationen, Süßwaren, Nüsse, Konserven, Getreideprodukte, Oliven und Eingelegtes in Hülle und Fülle. Auch im Kühlregal steht fernöstlicher Geschmack im Vordergrund mit verschiedenen Schafs- und Ziegenkäsesorten, mit türkischen Wurstwaren, Joghurt, Ayran und anderen Milchprodukten. 
Besonders einladend ist die Frischetheke in der unter anderem eingelegte Oliven, gefüllte Paprika und Pepperoni, gewürzte Schafskäsecremes und viele andere orientalische Vorspeisen zu haben sind.

Mit diesem Angebot ergänzt die Familie Özgün die Grundversorgung in Eppelborn und erweitert den Branchenmix im Ortskern. Da selbstverständlich alle Waren halal sind, ist zu hoffen, dass zusätzliche Käuferschichten nach Eppelborn gelockt werden können und damit auch die in den letzten Jahren rückläufige, aber enorm wichtige Kaufkraftbindung vor Ort wieder gestärkt wird.

Ich kann nur dafür werben: Macht euch euer eigenes Bild von dem breiten und attraktiven Sortiment, besucht das neue Geschäft und stärkt mit eurem Einkauf den Einzelhandel vor Ort.

Ihr findet den neuen Orient Market am Kirchplatz 11 in Eppelborn. Der Lebensmittelladen hat durchgehend vom Montag bis Samstag in der Zeit von 8 Uhr bis 19 Uhr geöffnet.

Mittwoch, 7. Oktober 2020

Zukunftsprojekt Bürgerbus Eppelborn vorgestellt

Ein wichtiges Projekt für unsere Gemeinde: Mit dem Bürgerbus werden die Möglichkeiten zur Mobilität gerade auch für ältere Menschen in erheblichem Maße gesteigert.
Ein neues Denken, das dem demografischen Wandel positiv gegenübersteht und neue bürgerorientierte Angebote schafft, hat in Eppelborn Einzug gehalten. Das Bürgerbus-Förderprojekt des Landes ist ein Chance für innovative Gemeinden. Ich bin froh, dass Bürgermeister Andreas Feld hier beherzt als einer der ersten zugegriffen hat und die Chance nutzt! In dieser Woche wurde das Projekt im big Eppel durch Andreas Feld und die Agentur Landmobil der Öffentlichkeit vorgestellt.

Im Dezember des vergangenen Jahres wurde seitens der Landesregierung und unter Federführung des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr (MWAEV) die Gemeinde Eppelborn als eine von saarlandweit sieben Pilotkommunen für eine Förderung ausgewählt. Im April hatte der Gemeinderat Eppelborn "grünes Licht" für das Mobilitätsprojekt Bürgerbus gegeben, mit der öffentlichen Informationsveranstaltung in dieser Woche wurde die nächste Phase eingeleitet. Insbesondere die ältere Generation wird von dem Projekt profitieren, dabei stehen die Bedürfnisse der Menschen in unseren Dörfern im Vordergrund: "Beim Projekt Bürgerbus gibt es nicht das Modell, sondern die passende und sich vor Ort entwickelnde Lösung", sagt Bürgermeister Andreas Feld. Ein Bürgerbus kann im Linienverkehr unterwegs sein – oder Fahrgäste nach vorheriger Anmeldung Fahrgäste an der Haustür abholen. Das hängt ganz von den Bedürfnissen der zukünftigen Benutzer ab. Alle Details können selber vor Ort gestaltet werden.
Trotz des Bürgerbusses wird der Eppelbus nicht in seinem Bestand gefährdet sein, denn der Bürgerbus ist eine zielorientierte Ergänzung und darf kein Ersatz für bestehende Angebote sein.

In anderen Bundesländern leisten Bürgerbusse bereits einen wichtigen Beitrag zur Schließung von Lücken im Nahverkehrsnetz. Mit dem Projekt „Bürgerbusse“ wollen wir im Saarland Bürgerinnen und Bürger für dieses ehrenamtliche Mobilitätsangebot begeistern. Nach dem Vorbild von Nordrhein-Westfalen wollen wir eine Erprobungsphase mit mehreren Pilotprojekten nutzen, um auf dieser Grundlage Rückschlüsse zu ziehen, wie eine dauerhafte Förderung von Bürgerbussen im Saarland am besten umgesetzt werden kann. Als Anschub haben wir als Landesparlament in den vergangenen beiden Jahren für die Bürgerbusprojekte bereits 250.000 Euro zur Verfügung, die im neuen Haushaltsjahr 2021 noch einmal um 200.000 Euro ergänzt werden.

Samstag, 3. Oktober 2020

MdL unterwegs: Besuch im Landesinstitut für Präventives Handeln (LPH)

Gemeinsam mit meinen Kollegen Jutta Schmitt-Lang, Sandra Johann, Frank Wagner und Raphael Schäfer besuchte ich gestern das Landesinstitut für Präventives Handeln (LPH) in St. Ingbert. Vor Ort informierten wir uns über die vielfältigen Themenfelder des LPH, über laufende und über geplante Projekte. Nach einem kurzen Überblick über die Strukturen des Instituts erläuterten der Leiter des LPH Dr. Eric Planta und die Fachbereichsleiter die interdisziplinäre und fachbereichsübergreifende Präventionsarbeit der Einrichtung, die als nachgeordnete Behörde dem Saarländischen Landtag angegliedert ist.

Bereits seit Beginn der 200er-Jahre setzen die Landesregierungen im Saarland auf eine Bündelung von präventiven Aufgaben, die nicht an Sektoren und politischen Zuständigkeiten endet, sondern ressortübergreifend das Ganze in den Blick nimmt. Der Satz "Alles hat mit allem zu tun" beschreibt die Notwendigkeit dieses ganzheitlichen Ansatzes sehr gut, der bereits beginnend bei jungen Familien und in der Kindheit beginnend, den Menschen unseres Landes in vielerlei Lebenslagen niederschwellig Beratung, Aufklärung und Hilfestellung bietet.

Zum Schutz vor der Übertragung gefährlicher Viren mit Mund-Nasen-Schutz, aber trotzem
mit vollem Engagement im intensiven Austausch: (v.l.)
LPH-Leiter Dr. Eric Planta, der Leiter der Stabsstelle "Weiterentwicklung der
Präventionsarbeit, Pro­jekt­pla­nung" Christof Baltes, unser bildungspolitischer Sprecher
Frank Wagner (MdL), die wissenschafts- und hochschulpolitische Sprecherin unserer Fraktion
Jutta Schmitt-Lang MdL), der gesundheits- und kinderpolitischer Sprecher Alwin Theobald (MdL), unser innenpolitischer Sprecher Raphael Schäfer (MdL), unsere Kollegin Sandra Johann (MdL)
sowie der Leiter des LPH-Fachbereichs Ge­sund­heits­för­de­rung, Prä­ven­ti­on von Sub­stanz­kon­sum
Dipl. Psych. Markus Zimmermann.

Als Weiterentwicklung dieses ganzheitlichen Ansatzes wurde schließlich 2009 das Landesinstitut für Präventives Handeln (LPH) ins Leben gerufen, um Präventionsmaßnahmen und -projekte insbesondere aus dem damaligen Ministerium für Inneres und Sport, dem Ministerium für Bildung, Familie, Frauen und Kultur sowie dem Ministerium für Justiz, Arbeit, Gesundheit und Soziales zusammenzuführen, miteinander zu verzahnen und so auch nachhaltig zu stärken.
Seither wurde das LPH stetig weiterentwickelt und wurde zu einer Einrichtung, um die uns die anderen Bundesländer beneiden. Wichtige Eckpfeiler der Arbeit des Instituts sind neben vielem anderen die Schulungs- und Beratungsangebote in den Bereichen Suchtprävention und Drogenerkennung, Gewaltprävention, Sport und Gesundheit, Frühe Kindheit oder auch die Extremismusprävention. 

Der bildungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion fasste zum Ende unseres Besuches im LPH unsere Eindrücke, aber auch das was wir vorher schon wussten ein einem Satz treffend zusammen:
"Gerade auch in der aktuellen Zeit der Pandemie wird hier im LPH eine sehr wertvolle präventive Arbeit in den Bereichen Pädagogik, Sport, Gesundheit und Polizei geleistet." Dem ist eigentlich kaum etwas hinzuzufügen.



Freitag, 2. Oktober 2020

Justizminister Peter Strobel ernennt 14 Anwärterinnen und Anwärter im Allgemeinen Justizvollzugsdienst

Bei einer Feierstunde in der Justizvollzugsanstalt Ottweiler ernannte Justizminister Peter Strobel 14 Anwärterinnen und Anwärter im Allgemeinen Justizvollzugsdienst. Strobel betonte anlässlich der Ernennung die Bedeutung der Arbeit im Justizvollzug: „Täglich an der Resozialisierung von Menschen zu arbeiten, ist eine sinnstiftende Tätigkeit im Interesse der Gesellschaft. Die Arbeit im Justizvollzug erfordert neben Belastbarkeit und psychischer Widerstandsfähigkeit sowie Konsequenz und Autorität vor allem auch Empathie und Sozialkompetenz. Der von diesen Eigenschaften getragene tagtägliche Einsatz der Bediensteten im saarländischen Justizvollzugsdienst verdient unser aller Respekt und Anerkennung.“ 

Die Anwärterinnen und Anwärter werden einen vierundzwanzig Monate dauernden Vorbereitungsdienst durchlaufen. Im theoretischen Teil ihrer Ausbildung, der aufgrund einer Kooperation des Saarlandes mit Rheinland-Pfalz in zwei Blöcken in der Justizvollzugsschule in Wittlich stattfindet, werden die Anwärterinnen und Anwärter Grundkenntnisse in Fächern wie Psychologie, Sozialpädagogik und Beamtenrecht sowie eingehende Kenntnisse in der Vollzugskunde, der waffenlosen Selbstverteidigung und im Waffengebrauch erlernen. Ihre praktische Ausbildung werden sie in den saarländischen Vollzugsanstalten absolvieren.

Zeitgleich mit den Anwärterinnen und Anwärtern traten 15 neue Beschäftigte ihren Dienst in der Justizvollzugsanstalt Saarbrücken an, denen bei erfolgreicher Bewährung ebenfalls die Berufung in ein Anwärterverhältnis eröffnet werden soll.

Justizminister Strobel: „Eine angemessene und erfolgversprechende Ausgestaltung des Strafvollzugs setzt eine ausreichende Personalausstattung voraus. Dafür setze ich mich mit Nachdruck ein. Es erfreut mich daher sehr, dass das Saarland nicht nur heute neue Anwärterinnen und Anwärter sowie Beschäftigte im Justizvollzug begrüßen kann, sondern dass auch der aktuelle Haushaltsentwurf für die Jahre 2021 und 2022 weitere Stellen für den Justizvollzugsdienst vorsieht. Darin liegt ein wichtiges Signal nicht nur für den Rechtstaat selbst, sondern auch für die Bediensteten, die im sensiblen Bereich des Strafvollzugs durch ihren oftmals überobligatorischen Einsatz dem Rechtstaat Geltung verschaffen und ein Gesicht verleihen.“



Donnerstag, 1. Oktober 2020

Besuch der Ruth-Schaumann-Schule und der Louis-Braille-Schule in Lebach

Politik nur nach Aktenlage ist nicht unser Ding: Als CDU sind wie der Meinung, dass eine gute politische Arbeit immer auch von den Eindrücken lebt, die man vor Ort und im direkten Austausch sammelt. Heute besuchte ich deshalb gemeinsam mit meinen Freunden vom Arbeitskreis Bildung der CDU-Landtagsfraktion die Ruth-Schaumann-Schule und die Louis-Braille-Schule in Lebach. An den beiden Schulen für Gehörlose und Schwerhörige sowie für Blinde und Sehbehinderte gelingt es den Mitarbeiterinnen und Mitarbeiten mit großem Engagement und einem hohen Maß an Motivation und Empathie, die Schülerinnen und Schüler in bester Weise zu fördern. An den beiden Förderschulen werden die Stärken und Begabungen der Kinder in den Mittelpunkt gestellt und individuelle Schwächen nicht zuletzt auch durch technische Hilfsmittel soweit wie nur irgend möglich reduziert.

Begleitet von Vertretern des Ministeriums für Bildung und Kultur und unserer wissenschaftlichen Mitarbeiterin Dr. Astrid Hub gelang meinen Kollegen Frank Wagner, Gabriele Hermann und mir ein tiefer Einblick in die engagierte Arbeit der Teams an den beiden Lebacher Förderschulen, die sich einen gemeinsamen Campus bzw. ein gemeinsames Umfeld mit der Nikolaus-Groß-Schule, aber auch mit dem Johannes-Kepler-Gymnasium und dem Geschwister-Scholl-Gymnasium teilen.

Wichtige Gesprächsthemen mit den Schulleitungen waren neben den Angeboten der beiden Förderschulen auch die individuellen Fördermöglichkeiten für die Kinder, die an den individuellen Bedürfnissen orientierte Durchlässigkeit zwischen der Regelschule und den Förderschulen, die Vorbereitung auf den Besuch weiterführender Schulen aber auch die Kooperationen für einen gelingenden Übergang an der Schnittstelle von der Schule zum Beruf. Auch der Breitbandausbau an den beiden Schulen sowie natürlich die Ausstattung und die jeweilige bauliche Situation spielten eine wichtige Rolle in unseren Gesprächen.

Bei einem Rundgang durch die Gebäude und einem Austausch einerseits mit Lehrerinnen und Lehrern, andererseits aber auch mit Schülerinnen und Schülern konnten wir uns einen sehr guten Überblick über die Vielfältigkeit in den beiden Schulen verschaffen. Beide Schulen leisten eine hervorragende Arbeit, die wir gerne unterstützen.

Im Mittelpunkt jeder schulischen Arbeit – auch und gerade an inklusiven Schulen – steht für uns als CDU das Wohl des einzelnen Kindes, das während seiner Schullaufbahn individuelle Beschulung, Förderung, Begleitung und Unterstützung auf dem Weg zu einer möglichst selbstständigen Teilhabe an der Gesellschaft erfährt. Dazu halten wir am Prinzip der Wahlfreiheit fest: Die Eltern sollen aus den vielfältigen Angeboten wählen und über den bestmöglichen Bildungsweg für ihr Kind entscheiden können. Dies kann die Beschulung in der Regelschule sein, aber auch eine Förderschule, eine Förderklasse oder eine andere besondere Fördermaßnahme. Unser Ziel ist eine pädagogisch orientierte Wahl zwischen den Lernorten in Abhängigkeit vom Kindeswohl und dem Elternwillen. Dabei muss die Durchlässigkeit zwischen Förder- und Regelschule grundsätzlich möglich und gewährleistet sein. 



Hintergrund:

Die Ruth-Schaumann-Schule ist landesweit die einzige Förderschule für Schülerinnen und Schüler mit einer Hörschädigung und gleichzeitig Förderzentrum Hören und Kommunikation. Hier werden Schülerinnen und Schüler mit sonderpädagogischem Unterstützungsbedarf im Bereich Hören und Kommunikation aufgenommen.
Die Schule besteht aus einer Grundschule und seiner Schule der Sekundarstufe I, die zum Hauptschulabschluss führt. Ihre Stärken sind die individuelle Förderung, kleine Lerngruppen, eine hörgeschädigtenspezifische Methodik und Didaktik, der Unterricht in Ganztagesform, eine optimale Raumakustik im gesamten Schulgebäude und eine tägliche Überprüfung der gesamten Hörtechnik auch der Schülerinnen und Schüler. 
Im Rahmen einer Frühberatung und Frühförderung werden Familien von Kindern mit einer Hörschädigung während der Kindergartenzeit bis zum Schuleintritt begleitet. Gemeinsam mit den Eltern wird überlegt und erarbeitet, wie das Kind in seiner Entwicklung im Alltag und bereits im Kindergarten unterstützt werden kann. Diese Unterstützung zieht sich dann wie ein roter Faden durch die gesamte Schulzeit der Kinder bis hin auch zu den Schnittstellen zum Regelsystem, zu weiterführenden Schulen für Kinder mit Förderbedarf oder auch zum Übergang in das Berufsleben.

Die Louis-Braille-Schule ist eine staatliche Förderschule für Blinde und Sehbehinderte mit überregionalem Förderzentrum Sehen. Im aktuellen Schuljahr 20/21 lernen hier 64 Schülerinnen und Schüler in 10 Klassen (Stand: September 2020). Zusätzlich werden 75 Kinder im Bereich der Frühberatung und 77 Schülerinnen und Schüler inklusiv an Regelsystemen unterstützt.
Die Schülerinnen und Schüler können verschiedenste Abschlüsse an der Schule erreichen: Den Abschluss der Förderschule Geistige Entwicklung, den Abschluss der Förderschule Lernen und den Hauptschulabschluss. Grundsätzlich gilt, dass Schülerinnen und Schüler an der Förderschule Sehen 10 Schuljahre bis zum Hauptschulabschluss absolvieren. Wie auch an der Ruth-Schaumann-Schule erfolgt der Unterricht in Ganztagesform.
Auch hier sind Ausstattung, Gruppengröße, Methodik und Didaktik ganz auf die individuellen Bedürfnisse und Förderbedarfe der Schülerinnen und Schüler ausgerichtet. Auf der Basis einer ausführlichen Diagnostik wird die Möglichkeit einer Kommunikationshilfe ermittelt und die jeweils beste Unterstützung ausgewählt und weiterentwickelt. Die Schule ermöglicht den Schülerinnen und Schülern im Alltag vielfältige Kommunikationsangebote im Klassenverbund sowie kommunikative Einzelförderungen.






Mittwoch, 30. September 2020

Landeskommando der Bundeswehr unter neuer Führung - MdL vor Ort.

Seit gestern hat das Landeskommando Saarland der Bundeswehr einen neuen Chef: Oberst Matthias Reibold übernahm als neuer Kommandeur von seinem Vorgänger Oberst Klaus Peter Schirra in der Saarlouiser Graf-Werder-Kaserne die Befehlsgewalt über rund 1.500 Soldatinnen und Soldaten sowie rund 450 zivile Beschäftigte. Das Landeskommando ist für unser Land als wichtige Schnittstelle zivil-militärischer Zusammenarbeit von großer Bedeutung. Die Dienststelle koordiniert Einsätze der Bundeswehr im Rahmen der Amtshilfe und führt sie durch, nicht zuletzt mit Unterstützung einer großen Zahl engagierter Männer und Frauen der Reserve. Sie steht bereit, wenn beispielsweise bei Katastrophenlagen die zivilen Kräfte an die Grenzen ihrer Möglichkeiten stoßen.
Seit Ausbruch der Corona-Pandemie hilft und unterstützt die Bundeswehr im In- und Ausland bei der Eindämmung des Virus. Sie leistet Amtshilfe für die Behörden des Bundes und der Länder, betreut zurzeit das Testzentrum auf dem ehemaligen Saarbrücker Messegelände und unterstützt das Gesundheitsamt des Regionalverbandes bei der Kontaktnachverfolgung bei festgestellten Corona-Infektionen.


Gemeinsam mit unserem Landtags-Vizepräsidenten Günter Heinrich, unserem Finanz-, Justiz. und Europa-Minister Peter Strobel sowie meinem Kollegen Frank Wagner durfte ich gestern Oberst Reibold, für die CDU-Landtagsfraktion als neuen Kommandeur begrüßen. Ich freue mich schon jetzt auf eine gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit, wie ich sie auch schon mit Oberst Klaus Peter Schirra in den letzten Jahren pflegen durfte.
Der international und einsatzerfahrene Oberst Schirra führte das Landeskommando in den vergangenen vier Jahren sehr erfolgreich, geht aber nun nach 41 Dienstjahren in den wohlverdienten Ruhestand.
 Er stellte die Einsatzfähigkeit, die Betreuung der Familien unserer Soldatinnen und Soldaten im Auslandseinsatz und vor allem auch die Erinnerungsarbeit an den Deutschen Widerstand gleichermaßen und immer wieder in den Vordergrund seiner unermüdlichen Arbeit und war auch für mich stets ein überaus kompetenter Ansprechpartner, mit dem ich oft und gerne den Austausch suchte.

Diese gute Zusammenarbeit will ich auch mit Oberst Reibold, der ebenfalls über eine beeindruckende Vita und internationale Erfahrung auch auf dem diplomatischen Parkett sowie in Auslandseinsätzen verfügt, weiter pflegen und ausbauen. Das Landeskommando steht mit seinen besonderen Aufgabenstellungen der zivil-militärischen noch mehr als die Bundeswehr insgesamt in der Mitte der Gesellschaft und ist ein wichtiger Partner auch für mich als Mitglied unseres Landesparlamentes.
Die Bundeswehr leistet nicht nur eine wertvolle Arbeit für die Sicherheit und den Frieden in unserem Land, sondern ist auch für uns vor Ort da, wenn wir sie brauchen. Die Soldatinnen und Soldaten haben unsere Solidarität und Unterstützung verdient. Deshalb stehe auch ich gerne für sie als Ansprechpartner zur Verfügung und hoffe, dass ich die Zusammenarbeit insbesondere auch mit dem Familienbetreuungszentrum der Bundeswehr in den kommenden Jahren noch weiter ausbauen kann.



Foto: Noch im Juni dieses Jahres konnte ich mich gemeinsam mit meiner Kollegin Jutta Schmitt-Land bei einem Besuch des Corona-Testzentrums auf dem ehemaligen Saarbrücker Messegelände von der wichtigen Arbeit und der hervorragenden Organisation des Landeskommandos Saarland überzeugen. Auch bei diesem Besuch ließ es sich der scheidende Kommandeur des Landeskommandos Oberst Schirra nicht nehmen, uns persönlich vor Ort Rede und Antwort zu stehen.
Ein erstes kurzes Gespräch mit dem neuen Kommandeur Oberst Reibold am Rande der Kommandoübernahme macht mir Hoffnung, dass diese enge Zusammenarbeit in großer Kontinuität auch in Zukunft fortgesetzt werden kann.
Gleichzeitig bin ich mir sicher, dass als Mitglied des Reservistenverbandes auch Oberst Schirra auch noch an der einen oder anderen Stelle begegnen werde und freue mich schon jetzt auf weitere gute Gespräche.

Samstag, 26. September 2020

Corona: Erste Bilanz der Antikörperstudie Saar vorgestellt

Im Sozialausschuss des Landtags hat Prof. Dr. Smola, Direktorin der Virologie an der Uniklinik in Homburg, in dieser Woche erste Eindrücke der Coronavirus-Antikörper-Studie SaarCoPS vorgestellt. In dieser Studie soll erstmals am Beispiel eines Flächenbundeslandes gezeigt werden, wie viele Erwachsene Antikörper gegen SARS-CoV-2 haben. Damit soll abgeschätzt werden können, wie stark sich das neue Coronavirus verbreitet hat und wie hoch die Rate der bislang unentdeckten Infektionen ist. 

Die Studie zur Untersuchung der tatsächlichen Infizierten-Quote innerhalb der saarländischen Bevölkerung ist ein wichtiger Baustein im Kampf gegen Corona, denn um dem Virus gezielt entgegentreten zu können, brauchen wir einen möglichst hohen Erkenntnisgewinn.Insgesamt haben sich von 5.000 angeschrieben Bürgerinnen und Bürgern rund 32% nach der ersten Welle der Anschreiben zurückgemeldet.
Eine erste Auswertung von bislang 1650 der freiwillig abgegebenen Fragebögen und 1589 Bluttests zeigt, dass rund 1,6 Prozent davon in mindestens einem von 3 Coronavirus-Antikörpertesten positiv reagierten.
Vorläufige Erkenntnisse aus der Zwischenbilanz lassen zudem erahnen, dass nicht alle Infizierten Antikörper gebildet hätten. Prof. Dr. Smola berichtete darüber hinaus, dass weitere Untersuchungen in Kooperation mit dem Helmholtz-Zentrum für Infektionsforschung in Braunschweig durchgeführt werden sollen.

Die Zahl der tatsächlich Infizierten liegt nach den aktuellen Erkenntnissen im Schnitt um das Dreifache höher, als die Zahl der bislang bekannten Infizierten. Gleichzeitig zeigt die niedrige Zahl von Menschen, die Antikörper gebildet haben, dass von einer sogenannten Herdenimmunität bei weitem noch keine Rede sein kann. 
Das bestätigen auch die Untersuchungen des Robert-Koch-Instituts (RKI), bei denen Blutspenden serologisch untersucht werden: "Der Anteil von Personen mit spezifischen Antikörpern gegen SARS-CoV-2 unter blut-spendenden Erwachsenen ist mit 1,25 % weiterhin gering. Dabei wurde eine Anpassung für die Testperformance berücksichtigt. Die nicht adjustierte Prävalenz (krude Prävalenz) beträgt 1,87%", so das RKI.

Abstand, Maske tragen und regelmäßiges Händewaschen bleiben also weiterhin ein elementarer Bestandteil im Kampf gegen das Virus und sind derzeit das wirksamste Mittel, eine Verbreitung der Pandemie einzudämmen. 
Die Menschen, die selbst keine Symptome aufweisen und dadurch keine Quarantänemaßnahmen zum Schutz ihrer Mitmenschen einleiten können, sind trotzdem ansteckend. Das übertragene Virus kann bei anderen Menschen dann zu einem weitaus schwereren Verlauf der Erkrankung führen.

Jeder, der bewusst diese grundlegenden Hygienemaßnahmen verweigert, Quarantäneauflagen missachtet oder gar trotz Krankheitssymptomen Veranstaltungen und Feiern besucht, läuft Gefahr, andere Menschen in Gefahr zu bringen!
Niemand kann selbst bei jungen Menschen exakt vorhersagen, wie diese tückische Krankheit im Einzelfall verläuft und welche Spätfolgen sie verursacht. Aktuelle Studien und evidenzbasierte Erkenntnisse deuten aber darauf hin, dass insbesondere Herzmuskelentzündungen, aber auch dauerhafte Schädigungen der Lunge sehr häufige Folgen sind und bei den Betroffenen ihre weiteres Leben massiv beeinflussen.

 



Neu sortiert und grundgereinigt: Habacher CDU pflegt Bücherbaum

Seit fast genau zwei Jahren steht nun der "Bücherbaum" vor dem Bürgerhaus in Habach und lädt zum Büchertausch ein. Mittlerweile ist er eine sehr akzeptierte literarische Bereicherung in unserer Gemeinde. Ein guter Anlass für die Mitglieder der CDU Habach, die öffentliche Bibliothek im Kleinformat wieder einmal von Grund auf zu reinigen und den Inhalt neu zu sortieren. 

Es sind oft auch die kleinen Dinge, die die Menschen an einem Dorf zu schätzen wissen. In der Hoffnung, dass ein "Bücherbaum" zu einem weiteren dieser kleinen Dinge werden könnte, hatten wir uns als CDU Habach vor vier Jahren entschieden, ein solches Projekt in unser Wahlprogramm aufzunehmen. Dank dem Engagement von Ortsvorsteher Peter Dörr und dem Habacher Ortsrat konnte schließlich der "Bücherbaum" im September 2018 offiziell der Bevölkerung übergeben werden. 

Foto: Jenny Thull, Kevin Junker, René Finkler, Michelle Metzinger, Ursula Klos, Alwin Theobald und Ortsvorsteher Peter Dörr packten tatkräftig und engagiert mit an, um den Bücherbaum zu reinigen, die schützenden Glasscheiben zu putzen und die Bücher zu orden und neu zu sortieren.

Das Prinzip "Bücherbaum" ist ganz einfach: Es besteht aus Geben und Nehmen. Jeder kann Bücher einstellen, sofern Platz ist, und Bücher kostenfrei entnehmen. Und so steht wie in vielen Bücherschränken, ein Ratgeber für Gesundheitsfragen neben einem Diätkochbuch, Kinderbücher für verschiedene Lesestufen neben Fantasy-Geschichten, spannende historische Romane neben aktuellen Thrillern oder neben einer Ausgabe von "Hurra wir leben noch" des zeitlosen Autors Johannes Mario Simmel. Wenn, was selten ist, sich einmal ein anspruchsvollerer Comic wie beispielsweise ein Asterix-Band findet, ist er meistens sehr schnell weg. Auch die Thriller namhafter Autoren oder gar die Harry-Potter-Edition stehen nie lange in den Holzregalen, die in einen alten Baumstamm eingelassen sind. 

Auch ich schaue als Leseratte und Literaturliebhaber oft und gerne in die Regale des Bücherbaums, nehme mir das ein oder andere heraus und ergänze das Angebot immer wieder auch durch Werke aus meinem Bücherschrank.

Der "Bücherbaum" ist das ganze Jahr über rund um die Uhr geöffnet. Man braucht keinen Leseausweis und muss auch nie mit Mahngebühren, weil mal ein Buch nicht rechtzeitig zurückgegeben hat. Trotzdem aber trägt jeder, der dieses öffentliche Buchregal nutzen möchte, auch Verantwortung, denn der Büchertausch lebt vom Mitmachen, vom Geben und vom Nehmen. Gefragt sind vor allem Bücher, die vergleichsweise gut erhalten sind. Damit die Qualität der Bücher und Hefte im "Habacher Bücherbaum" nicht mit der Zeit abnimmt und auch kein zu großes Durcheinander enststeht, muss er regelmäßig gepflegt, sortiert und aufgeräumt werden - eine Aufgabe, die sich Ortsvorsteher Peter Dörr mit Mitgliedern seines CDU-Ortsverbandes teilt.








Dienstag, 22. September 2020

Neue Kita für Humes: Meilenstein für die Kinderbetreuung in der Gemeinde Eppelborn

In Humes soll eine komplett neue Kindertagesstätte entstehen. Bürgermeister Dr. Andreas Feld kündigte in der vergangenen Woche eine Betreuungsoffensive an, in der der Neubau einer Kita in Humes eine wichtige Rolle spielt. Die bestehende katholische Einrichtung bietet derzeit noch keine Betreuung für Kinder unter drei Jahren an. Das soll sich mit dem Neubau nun möglichst schnell ändern. 

Ortsvorsteher Karl Barrois zeigt sich über die aktuellen Entwicklungen mehr als erfreut: "Lange genug warteten die Familien in Humes darauf, dass endlich auch in unserem Dorf die Kinderbetreuung ausgebaut wird und Krippenplätze für die Kleinsten geschaffen werden. Wir waren als CDU von Anfang an der Meinung, dass eine dezentrale Betreuungseinrichtung vor Ort kurze Wege bedeutet und damit den Bedürfnissen von Eltern und Kindern entgegenkommt."

Bereits am 11. Oktober 2012 hatte sich der Gemeinderat ganz grundsätzlich für die Schaffung von Krippenplätzen und den Umbau der Kindertagesstätte in Humes ausgesprochen. Damit folgten die Ratsmitglieder mehrheitlich entsprechenden Vorschlägen aus den Reihen der CDU.
Es dauerte jedoch volle acht Jahre, bis nun endlich wieder richtig Schwung in das Projekt gekommen ist und mit dem Neubau statt Umbau und Sanierung im Altbestand eine sogar noch bessere Lösung in den Blick genommen werden konnte.

Nachdem es Bürgermeister Andreas Feld gelungen ist, der Gemeinde ein Grundstück hinter dem bestehenden Kindergarten in Humes zu sichern, besteht ausreichend Raum für einen Neubau, der künftig zwei Kindergartengruppen und eine Krippengruppe beherbergen soll.
Um eine gute frühkindliche Bildung, Betreuung und Erziehung der Kinder sicherzustellen und den gemeindeweiten Bedarf an Betreuungsplätzen zu 100 Prozent abzudecken, setzt Feld auch auf Fördermittel aus Bund und Land. "Der Bedarf nach guter Kinderbetreuung wächst weiter," so der Bürgermeister. Mit dem Neubau in Humes, der neu entstehenden Kita in Wiesbach und der Reaktivierung der leerstehenden katholischen Kindertagesstätte in Dirmingen setzen wir in Eppelborn nun ein saarlandweites Zeichen."

Sonntag, 20. September 2020

Auf Inititiative der CDU: Gemeinderat erlaubt kostenlose Hallennutzung für Mitgliederversammlungen

Einstimmig folgte der Gemeinderat dem Antrag der CDU-Fraktion und gestattet es den Vereinen, Verbänden und anderen Organisationen, je eine Mitglieder- oder Jahreshauptversammlung kostenfrei in den kommunalen Hallen durchzuführen. Bereits im Vorfeld der Ratssitzung hatte CDU-Fraktionschef Christian Ney auf die schwierige Situation im Ehrenamt hingewiesen: "Immer mehr Vereine und Verbände stoßen an die Grenzen ihrer Satzung, weil sie die vorgeschriebenen Versammlungen aufgrund der pandemiebedingten Vorschriften nicht in vereinseigenen Räumen oder in Gaststätten durchführen können. Hinzu kommt nicht selten eine angespannte finanzielle Situation, weil sicher geglaubte Einnahmen beispielsweise von Vereinsfesten weggebrochen sind oder insbesondere bei sozialen Verbänden auch das Spendenaufkommen zurückgegangen ist."

In ihrem Antrag machte die CDU-Fraktion deutlich: "Das Saarland ist das Vereinsland in Deutschland. Durch ihr ehrenamtliches Engagement leisten die Menschen in unseren Vereinen und anderen Organisationen wertvolle Arbeit für unsere Gesellschaft". Dieses Engagement sei unendlich wichtig, so die CDU. Die Vereine hätten deshalb die volle Solidarität und Unterstützung verdient! 

Mit dem einstimmigen Beschluss hat der Gemeinderat nun am vergangenen Donnerstag über alle Parteigrenzen hinweg ein wichtiges Zeichen gesetzt. Der Beschluss, der vorläufig bis zum Jahresende gilt, ist ein Entgegenkommen der Gemeinde, das sicherlich vielen Vereinen und Institutionen eine große Sorge nimmt.

Samstag, 19. September 2020

Aus dem Landtag: Bekämpfung von Armut im Mittelpunkt der Debatte

Am vergangenen Mittwoch wurde auf Antrag von CDU und SPD der Aktionsplan zur Bekämpfung von Armut im Saarland im Landtag intensiv diskutiert und seine Umsetzung forciert. Für die Koalitionsfraktionen durfte ich den Antrag ins Plenum einbringen. Es war mir wichtig deutlich zu machen, dass der Aktionsplan das Ergebnis einer Gemeinschaftsleistung ist, mit dem wir als Saarland bundesweit Zeichen setzen. Konkrete Maßnahmen und Projekte werden begleitet und finanziell untermauert durch einen Sonderfonds zur Förderung von Armutsprojekten und -initiativen - einem Sonderfonds, für den bereits im laufenden Doppelhaushalt 500.000 Euro jährlich eingestellt wurden.

Durch das persönliche Engagement von Monika Bachmann ist es gelungen, zu zeigen, WIE ERNST es uns mit der Bekämpfung von Armut im Saarland ist und im Beirat  für den Aktionsplan erfolgreich alle die Akteure an einen Tisch zu rufen, die es braucht, um wirkliche Fortschritte in diesem Kampf zu erreichen.

Mit den beschlossenen Maßnahmen können wir vielen Menschen – insbesondere denjenigen, die sich in einer sozial schwierigen Lebenslage befinden – eine wirksame Hilfestellung zur Bewältigung ihrer Lebenssituation geben. Wir machen ihnen Mut und geben ihnen als aktivierender Sozialstaat die Kraft zu eigenverantwortlichem Handeln. 

Wie immer stelle ich meine Rede hier in meinem Blog als Video zum Anschauen und Nachhören zur Verfügung:


„Die Überwindung von Armut ist eine der größten Herausforderungen der Gegenwart, denn Armut und viele Ursachen. Die saarländische Landesregierung hat sich dieser Aufgabe gestellt und zusammen mit den im Beirat zur Armutsbekämpfung vertretenen Verbänden den Zweiten Aktionsplan zur Armutsbekämpfung verabschiedet. Themenschwerpunkte sind hierbei Bezahlbarer Wohnraum, Kinderarmut und Bildung, Langzeitarbeitslosigkeit sowie Mobilität und Infrastruktur“, erklärte auch Sozialministerin Monika Bachmann in ihrem Redebeitrag.