Sonntag, 25. Oktober 2020

Einschränkung der Besucherregelung auch im Caritas-Krankenhaus Lebach

Mehrere saarländische Kliniken haben auf die rasant steigenden Covid-19-Infektionszahlen reagiert und zum Schutz ihrer Patienten die Besuchsregelungen verändert. Auch das Caritas-Krankenhaus Lebach hat die Besuche nun auf absolute Ausnahmen eingeschränkt.

Auf der Webseite des Krankenhauses wird mit folgendem Text auf die Entscheidung hingewiesen:


"Sehr geehrte Damen und Herren,

aufgrund der aktuell steigenden Zahl an Corona-Neuinfektionen gilt ab sofort für unser Haus ein Besucherverbot. Alle Türen des Krankenhauses bleiben geschlossen. Der Zutritt ins Krankenhaus wird nur über den Haupteingang und nur für Mitarbeiter*innen und legitimierte Personen gewährt.

Ausnahmen sind in besonderen medizinischen Fällen nach ärztlicher Anordnung möglich. Hierzu muss zunächst die Anfrage telefonisch über die Krankenhauszentrale erfolgen.

Das Besucherverbot dient insbesondere dem Schutz unserer Patient*innen und ihrer Angehörigen, natürlich auch den Mitarbeiter*innen unseres Krankenhauses.

Wir bitten um Verständnis für die besondere Situation, die der derzeitigen Corona-Pandemie geschuldet ist."




Samstag, 24. Oktober 2020

CDU im Dialog: „Wie geht es an unseren Schulen nach den Herbstferien weiter?“

Über 50 Lehrer, Eltern, Schüler und Interessierte nahmen an der gestrigen Online-Veranstaltung „Wie geht es an unseren Schulen nach den Herbstferien weiter?“ der CDU-Kreistagsfraktion Neunkirchen sowie des JU-Kreisverbandes teil. Die große Resonanz zeigt, dass dieses Thema die Menschen bewegt, dass sie sich Sorgen machen und dass sie genau deshalb auch Angebote zu Dialog und Austausch mit Politik und Fachleuten gerne annehmen.

Unter der Moderation von Sebastian Brüßel, dem Fraktionsvorsitzenden der CDU im Neunkircher Kreistag, diskutierten meine Landtagskollegen Frank Wagner, Sandra Johann und ich offenen über die aktuelle Situation und vor allem darüber, wie es in unseren Schulen nach den Herbstferien vor dem Hintergrund der exponentiell steigenden Corona-Fallzahlen weitergehen wird. Frank Wagner übernahm dabei als bildungspolitischer Sprecher unserer Landtagsfraktion den Part, über den aktuellen Umgang mit der Pandemie in den saarländischen Schulen zu berichten. 

Ich persönlich hätte mir, gerade auch als Vater von Schulkindern, eine umfassendere Maskenpflicht erwartet, die damit auch deutlicher den Empfehlungen des Robert Koch-Institutes gefolgt wäre. Aber darüber streiten ja auch die Experten der Wissenschaft.

 Sandra Johann bezog als Mitglied des Bildungsausschusses Position zum Stand der Digitalisierung an unseren Schulen und auch zur Bedeutung einer zuverlässigen Lernplattform und digitaler Lernbedingungen sowie über die Ausstattung mit den notwendigen Endgeräten.
Als gesundheitspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion berichtete ich aus der Arbeit des sogenannten Corona-Ausschusses im Landtag und über die neuesten Erkenntnisse über das Virus, die Teststrategie, die großangelegte Studie unseres Universitätsklinikums zu Antigen- bzw. Antikörpertests sowie den aktuellen Sachstand bei der Entwicklung eines wirksamen Impfstoffes. Dominik Papa von der Verwaltung des Landkreises ging schließlich noch ergänzend auf die baulichen Bedingungen der Gymnasien, Gemeinschafts- und berufsbildenden Schulen im Landkreis ein, die sich deutliche besser gestalten, als in anderen Teilen des Saarlandes.

Frank Wagner machte deutlich, dass der Gesundheitsschutz gerade auch im Bildungsbereich oberste Priorität hat. Er begrüße ausdrücklich die finanzielle Unterstützung, die Klaus Bouillon den Schulträgern bei den Kommunen zugesagt hat.  Dies sei ein wichtiger Schritt. Bouillon stellt 1 Mio. Euro für C02-Melder und 4 Mio. Euro für Lüftungsgeräte bereit, als unterstützende Maßnahmen im Umgang mit Aerosolen in Klassenzimmern und anknüpfend an bestehende Lüftungskonzepte. "Lüftungsgeräte werden vor allem dort benötigt, wo durch gesperrte Fenster und Oberlichter die Luft im Raum nicht ausreichend ausgetauscht werden kann. Darüber hinaus brauchen wir ein Gesamtkonzept für einen flexiblen Wechsel in den Hybridunterricht. Derzeit kann niemand abschätzen, wie sich die Lage – auch an den Schulen – weiter entwickeln wird", betonten Frank Wagner und Sandra Johann.

Auch Vertreter der Landeselternvertretung der Gymnasien (LEVGym) nahmen an unser Online-Dialogveranstaltung teil und stellten ebenso wie die teilnehmenden Lehrerinnen und Lehrer sowie auch besorgte Eltern ihre Sicht der Dinge dar und suchten den offenen Austausch mit uns.
Als Landespolitiker fühlen wir uns - ich spreche da auch im Namen meiner Freundinnen und Freunde in der CDU-Landtagsfraktion - dem Ziel verpflichtet, unsere politische Arbeit und auch unsere politischen Entscheidungen transparent und für die Menschen nachvollziehbar zu machen. Dies gilt mehr denn je in Zeiten wie diesen, in denen oft nicht leichte Entscheidungen getroffen werden müssen und den Bürgerinnen und Bürgern viel abverlangt wird.
Die CDU-Kreistagsfraktion bietet uns gemeinsam mit der JU im Landkreis Neunkirchen immer wieder aktiv eine Plattform, um mit den Menschen ins Gespräch zu kommen, aber auch selbst kritisch nachzuhaken. An dieser Stelle deshalb ein herzliches Wort des Dankes an das engagierte Team unserer Kreistagsfraktion, aber auch an die vielen Gruppen und Interessierten, die diese Angebote annehmen und das Format so zu einem Erfolg machen.

Sebastian Brüßel fasste abschließend noch einmal das Fazit der mehr als zwei Stunden dauernden Online-Diskussion zuammen: "Unsere Schulen haben für uns oberste Priorität: Auch in dieser Krise müssen wir sicherstellen, dass unsere Schülerinnen und Schüler bestmöglich lernen können. Daran werden wir als Fraktion auch auf Landkreisebene weiter intensiv arbeiten und im stetigen Austausch mit den Eltern- und Schülervertretungen sowie den Lehrern bleiben: Nur zusammen kommen wir gut durch diese Krise - dies gilt auch für unsere Schulen!"

Dramatisch steigende Zahlen im Saarland: Mehr als 100 Corona-Erkrankte in Stationärer Behandlung


Die Pandemie breitet sich im Saarland dramatisch schnell aus. Am heutigen Samstag wurden 148 neue Covid-19-Fälle gemeldet. Damit gibt es aktuell 1329 bekante aktiv Erkrankte, von denen sich jeder 12. in stationärer Behandlung in einer Klinik befindet. Waren es vor 11 Tagen noch 22 stationäre Fälle, so hat sich diese Zahl innerhalb dieser kurzen Zeit auf 108 fast verfünffacht. 29 dieser Patienten müssen intensivmedizinisch betreut, 11 sogar beatmet werden.
Wer sich vor dem Hintergrund dieser dramatischen Entwicklung noch immer nicht an die einfachsten Abstands- und Hygieneregeln hält, einen Mund-Nasen-Schutz verweigert und seine Sozialen Kontakte nicht möglichst verringert, lädt meiner Meinung nach eine große Schuld auf sich, wenn er unbewusst oder gar fahrlässig selbst Menschen ansteckt.

Ich kann mich dem eindringlichen Appell unserer Kanzlerin nur anschließen:
Wir sind nicht machtlos gegen das Virus. Es ist unser Verhalten, das entscheidet, wie stark und wie schnell es sich ausbreitet. Wir können diese bedrohliche Herausforderung nur dann bestehen, wenn sich alle an die Hygieneregeln halten.

Jeder Einzelne muss sich seiner Verantwortung bewusst sein. Es ist die Stunde der Solidarität und des Miteinanders!
Bedecken Sie, wo immer Sie anderen Menschen begegnen und besonders in geschlossenen Räumen Mund und Nase mit einem geeigneten Schutz!
Halten Sie Abstand!
Waschen Sie sich regelmäßig die Hände, vermeiden das Händeschütteln zur Begrüßung!
Bleiben Sie möglichst zuhause, wenn Sie Erkältungssymptome verspüren!

Dienstag, 20. Oktober 2020

Vollsperrung: Instandsetzung der L301 zwischen Eiweiler und Habach beginnt!

Das Ende der Buckelpiste? Am kommenden Montag, dem 26. Oktober 2020, sollen die Arbeiten zur Instandsetzung der Landstraße 301 zwischen Eiweiler und Habach beginnen. Das teilt der Landesbetrieb für Straßenbau (LfS) mit. Die rund 1400 Meter, auf denen die Fahrbahn erneuert wird, werden in zwei Bauabschnitte aufgeteilt. Es werde mit einer Bauzeit von rund einer Woche je Bauabschnitt gerechnet, sofern die Witterung halbwegs mitspielt.  Weil die Straße so schmal ist, muss der jeweilige Bauabschnitt voll gesperrt werden. Es werden Umleitungen eingerichtet. Bis zum 6. November sollen die Bauarbeiten abgeschlossen werden, hofft der Landesbetrieb.

Der erste Bauabschnitt beginne, so der LfS, ab Ortsausgang Eiweiler bis hälftig der Einfahrt Pflegeheim. Die Zufahrt zu den Anliegern der Höhenstraße auf dem Großwald werde für die Dauer der Bauarbeiten gesperrt. 

Da die Anwesen und das Schützenhaus nur über einen sehr schmalen Feldwirtschaftsweg angefahren werden können, werde der Anliegerverkehr durch eine 2-Wege-Ampel gesteuert. Der zweite Bauabschnitt beginnt ab hälftig der Einfahrt Pflegeheim bis Ortseingang Habach.

Die Umleitung für die gesperrte L 301, führt über Bundesstraße 268 durch Landsweiler und Lebach, von dort dann über die B 269 und die B 10 nach Eppelborn und schließlich über die L 300 und die L 301 (Escheborre) nach Habach. Die Gegenrichtung wird entsprechend umgekehrt geleitet.

Die Baumaßnahme ist mit den Unternehmen des öffentlichen Personennahverkehrs abgestimmt. Sie hat Auswirkungen auf die Linienführung und erfordert die Verlegung von Haltestellen. Darüber wird der Linienbetreiber vor Ort durch Aushänge informieren. Die Information der Anlieger erfolgt mit Handzetteln vor Ort.

Der LfS rechnet mit Verkehrsstörungen und gibt folgenden Hinweis: "Den Verkehrsteilnehmern wird empfohlen, auf die Verkehrsmeldungen im Rundfunk zu achten, etwaige Störungen bei der Routenplanung zu berücksichtigen und angemessene Fahrzeit für die Umleitungsstrecke einzuplanen".




Montag, 19. Oktober 2020

Sperrung der A1 zwischen den Anschlussstellen llingen und Eppelborn

Der Landesbetrieb für Straßenbau (LfS) hat angekündigt, dass die A1 zwischen Illingen und Eppelborn in Fahrtrichtung von Mittwoch, den 21. Oktober 2020, ab ca. 09:00 Uhr, bis Montag, den 26. Oktober 2020, bis ca. 05:00 Uhr, die A 1 wegen Instandsetzungsarbeiten voll gesperrt wird. Die Langzeit-Baustelle der Illtalbrücke geht damit in die nächste Etappe.

Der Verkehr aus Richtung Saarbrücken wird während der Sperrung an der Anschlussstelle Illingen (Ausfahrt Humes, Uchtelfangen) von der Autobahn heruntergeführt. Die Verkehrsteilnehmer sind gebeten, der  U13 zu folgen, die über Uchtelfangen, Hosterhof, Wustweiler und Dirmingen bis zur Anschlussstelle Eppelborn führt.

Der Verkehr aus Richtung Trier nach Saarbrücken sie von der Sperrung nicht betroffen, teilt der LfS mit. De Fahrzeuge würden während der Instandsetzungsmaßnahmen einstreifig am Baufeld vorbei geführt.
Auch die Ausfahrt Eppelborn aus Richtung Trier und die Autobahnauffahrt in Fahrtrichtung Trier seien von der Sperrung nicht betroffen. 

Den Verkehrsteilnehmern wird empfohlen auf die Verkehrsmeldungen im Rundfunk zu achten, etwaige Störungen bei der Routenplanung zu berücksichtigen, etwas mehr Fahrzeit für die Umleitungsstrecke einzuplanen, und nach Möglichkeit auf verkehrsarme Zeiten auszuweichen.

Die nächste Baustelle folgt:

In der Zeit vom 26. Oktober 2020 bis 15. November 2020 will der LfS zwischen Tholey und Eppelborn die Mittelstreifenüberfahrt vor der Klingeltalbrücke auf einer Länge von rund 500 Metern ertüchtigen, zudem sollen in diesem Zeitraum die fehlenden Schutzplanken montiert werden.

Während der Bauzeit wird der Fahrzeugverkehr auf beiden Richtungsfahrbahnen einstreifig an den Baustellen vorbeigeführt. Der LfS rechnet während der Bauzeit nur mit geringfügigen Verkehrsstörungen. 


Mittwoch, 14. Oktober 2020

Marktlücke gefüllt: "Orient Market" in Eppelborn eröffnet

Es ist eine Bereicherung für das Lebensmittelangebot in unserer Gemeinde und eine Aufwertung für das Quartier Kirchplatz im Herzen Eppelborns:  Am 1. Oktober eröffnete gegenüber der Kirche ein Orient-Markt. Mit viel Herzblut und viel Engagement hat die Familie Özgün die Räume des ehemaligen Sonnenstudios vollständig umgestaltet und bietet hier nun neben frischem Obst und Gemüse vor allem auch Lebensmittel aus dem Nahen Osten sowie von Balkan und Bosporus an. 

Seit mehr als dreißig Jahren lebt die Familie Özgün bereits in unserer Gemeinde und ist vielen auch durch ihr Engagement im Eppelborner Vereinsleben bekannt. Sinan Özgün wagte bereits vor einigen Jahren mit der Gründung eines Unternehmens im Bereich Trockenbau den Schritt in die Selbständigkeit und auch seine aus Bielefeld stammende Frau kann als Friseurmeisterin bereits auf berufliche Erfolge und eine fundierte Ausbildung verweisen. Mit ihrem Orient Market beweisen die beiden gemeinsam mit Sinans Bruder Ferman nun den Mut, trotz der noch immer und stärker grassierenden Pandemie mit der Eröffnung ihres Lebensmittelmarktes eine Marktlücke in Eppelborn zu schließen und einen neuerlichen Leerstand am Kirchplatz zu verhindern.


In der vergangenen Woche hatte ich Gelegenheit, mir auch selbst einmal den neuen Laden anzuschauen und das sehr freundliche und sympathische Ehepaar Özgün persönlich kennenzulernen. 
In den gut sortierten Regalen des neuen Ladens finden die Kundinnen und Kunden ein breites und vielfältiges Sortiment an Produkten aus dem Orient, vom Balkan und vom Bosporus. Diverse Fladenbrote, feine duftende Kräuter und Gewürze, Teespezialitäten, Gebäckvariationen, Süßwaren, Nüsse, Konserven, Getreideprodukte, Oliven und Eingelegtes in Hülle und Fülle. Auch im Kühlregal steht fernöstlicher Geschmack im Vordergrund mit verschiedenen Schafs- und Ziegenkäsesorten, mit türkischen Wurstwaren, Joghurt, Ayran und anderen Milchprodukten. 
Besonders einladend ist die Frischetheke in der unter anderem eingelegte Oliven, gefüllte Paprika und Pepperoni, gewürzte Schafskäsecremes und viele andere orientalische Vorspeisen zu haben sind.

Mit diesem Angebot ergänzt die Familie Özgün die Grundversorgung in Eppelborn und erweitert den Branchenmix im Ortskern. Da selbstverständlich alle Waren halal sind, ist zu hoffen, dass zusätzliche Käuferschichten nach Eppelborn gelockt werden können und damit auch die in den letzten Jahren rückläufige, aber enorm wichtige Kaufkraftbindung vor Ort wieder gestärkt wird.

Ich kann nur dafür werben: Macht euch euer eigenes Bild von dem breiten und attraktiven Sortiment, besucht das neue Geschäft und stärkt mit eurem Einkauf den Einzelhandel vor Ort.

Ihr findet den neuen Orient Market am Kirchplatz 11 in Eppelborn. Der Lebensmittelladen hat durchgehend vom Montag bis Samstag in der Zeit von 8 Uhr bis 19 Uhr geöffnet.

Mittwoch, 7. Oktober 2020

Zukunftsprojekt Bürgerbus Eppelborn vorgestellt

Ein wichtiges Projekt für unsere Gemeinde: Mit dem Bürgerbus werden die Möglichkeiten zur Mobilität gerade auch für ältere Menschen in erheblichem Maße gesteigert.
Ein neues Denken, das dem demografischen Wandel positiv gegenübersteht und neue bürgerorientierte Angebote schafft, hat in Eppelborn Einzug gehalten. Das Bürgerbus-Förderprojekt des Landes ist ein Chance für innovative Gemeinden. Ich bin froh, dass Bürgermeister Andreas Feld hier beherzt als einer der ersten zugegriffen hat und die Chance nutzt! In dieser Woche wurde das Projekt im big Eppel durch Andreas Feld und die Agentur Landmobil der Öffentlichkeit vorgestellt.

Im Dezember des vergangenen Jahres wurde seitens der Landesregierung und unter Federführung des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr (MWAEV) die Gemeinde Eppelborn als eine von saarlandweit sieben Pilotkommunen für eine Förderung ausgewählt. Im April hatte der Gemeinderat Eppelborn "grünes Licht" für das Mobilitätsprojekt Bürgerbus gegeben, mit der öffentlichen Informationsveranstaltung in dieser Woche wurde die nächste Phase eingeleitet. Insbesondere die ältere Generation wird von dem Projekt profitieren, dabei stehen die Bedürfnisse der Menschen in unseren Dörfern im Vordergrund: "Beim Projekt Bürgerbus gibt es nicht das Modell, sondern die passende und sich vor Ort entwickelnde Lösung", sagt Bürgermeister Andreas Feld. Ein Bürgerbus kann im Linienverkehr unterwegs sein – oder Fahrgäste nach vorheriger Anmeldung Fahrgäste an der Haustür abholen. Das hängt ganz von den Bedürfnissen der zukünftigen Benutzer ab. Alle Details können selber vor Ort gestaltet werden.
Trotz des Bürgerbusses wird der Eppelbus nicht in seinem Bestand gefährdet sein, denn der Bürgerbus ist eine zielorientierte Ergänzung und darf kein Ersatz für bestehende Angebote sein.

In anderen Bundesländern leisten Bürgerbusse bereits einen wichtigen Beitrag zur Schließung von Lücken im Nahverkehrsnetz. Mit dem Projekt „Bürgerbusse“ wollen wir im Saarland Bürgerinnen und Bürger für dieses ehrenamtliche Mobilitätsangebot begeistern. Nach dem Vorbild von Nordrhein-Westfalen wollen wir eine Erprobungsphase mit mehreren Pilotprojekten nutzen, um auf dieser Grundlage Rückschlüsse zu ziehen, wie eine dauerhafte Förderung von Bürgerbussen im Saarland am besten umgesetzt werden kann. Als Anschub haben wir als Landesparlament in den vergangenen beiden Jahren für die Bürgerbusprojekte bereits 250.000 Euro zur Verfügung, die im neuen Haushaltsjahr 2021 noch einmal um 200.000 Euro ergänzt werden.

Samstag, 3. Oktober 2020

MdL unterwegs: Besuch im Landesinstitut für Präventives Handeln (LPH)

Gemeinsam mit meinen Kollegen Jutta Schmitt-Lang, Sandra Johann, Frank Wagner und Raphael Schäfer besuchte ich gestern das Landesinstitut für Präventives Handeln (LPH) in St. Ingbert. Vor Ort informierten wir uns über die vielfältigen Themenfelder des LPH, über laufende und über geplante Projekte. Nach einem kurzen Überblick über die Strukturen des Instituts erläuterten der Leiter des LPH Dr. Eric Planta und die Fachbereichsleiter die interdisziplinäre und fachbereichsübergreifende Präventionsarbeit der Einrichtung, die als nachgeordnete Behörde dem Saarländischen Landtag angegliedert ist.

Bereits seit Beginn der 200er-Jahre setzen die Landesregierungen im Saarland auf eine Bündelung von präventiven Aufgaben, die nicht an Sektoren und politischen Zuständigkeiten endet, sondern ressortübergreifend das Ganze in den Blick nimmt. Der Satz "Alles hat mit allem zu tun" beschreibt die Notwendigkeit dieses ganzheitlichen Ansatzes sehr gut, der bereits beginnend bei jungen Familien und in der Kindheit beginnend, den Menschen unseres Landes in vielerlei Lebenslagen niederschwellig Beratung, Aufklärung und Hilfestellung bietet.

Zum Schutz vor der Übertragung gefährlicher Viren mit Mund-Nasen-Schutz, aber trotzem
mit vollem Engagement im intensiven Austausch: (v.l.)
LPH-Leiter Dr. Eric Planta, der Leiter der Stabsstelle "Weiterentwicklung der
Präventionsarbeit, Pro­jekt­pla­nung" Christof Baltes, unser bildungspolitischer Sprecher
Frank Wagner (MdL), die wissenschafts- und hochschulpolitische Sprecherin unserer Fraktion
Jutta Schmitt-Lang MdL), der gesundheits- und kinderpolitischer Sprecher Alwin Theobald (MdL), unser innenpolitischer Sprecher Raphael Schäfer (MdL), unsere Kollegin Sandra Johann (MdL)
sowie der Leiter des LPH-Fachbereichs Ge­sund­heits­för­de­rung, Prä­ven­ti­on von Sub­stanz­kon­sum
Dipl. Psych. Markus Zimmermann.

Als Weiterentwicklung dieses ganzheitlichen Ansatzes wurde schließlich 2009 das Landesinstitut für Präventives Handeln (LPH) ins Leben gerufen, um Präventionsmaßnahmen und -projekte insbesondere aus dem damaligen Ministerium für Inneres und Sport, dem Ministerium für Bildung, Familie, Frauen und Kultur sowie dem Ministerium für Justiz, Arbeit, Gesundheit und Soziales zusammenzuführen, miteinander zu verzahnen und so auch nachhaltig zu stärken.
Seither wurde das LPH stetig weiterentwickelt und wurde zu einer Einrichtung, um die uns die anderen Bundesländer beneiden. Wichtige Eckpfeiler der Arbeit des Instituts sind neben vielem anderen die Schulungs- und Beratungsangebote in den Bereichen Suchtprävention und Drogenerkennung, Gewaltprävention, Sport und Gesundheit, Frühe Kindheit oder auch die Extremismusprävention. 

Der bildungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion fasste zum Ende unseres Besuches im LPH unsere Eindrücke, aber auch das was wir vorher schon wussten ein einem Satz treffend zusammen:
"Gerade auch in der aktuellen Zeit der Pandemie wird hier im LPH eine sehr wertvolle präventive Arbeit in den Bereichen Pädagogik, Sport, Gesundheit und Polizei geleistet." Dem ist eigentlich kaum etwas hinzuzufügen.



Freitag, 2. Oktober 2020

Justizminister Peter Strobel ernennt 14 Anwärterinnen und Anwärter im Allgemeinen Justizvollzugsdienst

Bei einer Feierstunde in der Justizvollzugsanstalt Ottweiler ernannte Justizminister Peter Strobel 14 Anwärterinnen und Anwärter im Allgemeinen Justizvollzugsdienst. Strobel betonte anlässlich der Ernennung die Bedeutung der Arbeit im Justizvollzug: „Täglich an der Resozialisierung von Menschen zu arbeiten, ist eine sinnstiftende Tätigkeit im Interesse der Gesellschaft. Die Arbeit im Justizvollzug erfordert neben Belastbarkeit und psychischer Widerstandsfähigkeit sowie Konsequenz und Autorität vor allem auch Empathie und Sozialkompetenz. Der von diesen Eigenschaften getragene tagtägliche Einsatz der Bediensteten im saarländischen Justizvollzugsdienst verdient unser aller Respekt und Anerkennung.“ 

Die Anwärterinnen und Anwärter werden einen vierundzwanzig Monate dauernden Vorbereitungsdienst durchlaufen. Im theoretischen Teil ihrer Ausbildung, der aufgrund einer Kooperation des Saarlandes mit Rheinland-Pfalz in zwei Blöcken in der Justizvollzugsschule in Wittlich stattfindet, werden die Anwärterinnen und Anwärter Grundkenntnisse in Fächern wie Psychologie, Sozialpädagogik und Beamtenrecht sowie eingehende Kenntnisse in der Vollzugskunde, der waffenlosen Selbstverteidigung und im Waffengebrauch erlernen. Ihre praktische Ausbildung werden sie in den saarländischen Vollzugsanstalten absolvieren.

Zeitgleich mit den Anwärterinnen und Anwärtern traten 15 neue Beschäftigte ihren Dienst in der Justizvollzugsanstalt Saarbrücken an, denen bei erfolgreicher Bewährung ebenfalls die Berufung in ein Anwärterverhältnis eröffnet werden soll.

Justizminister Strobel: „Eine angemessene und erfolgversprechende Ausgestaltung des Strafvollzugs setzt eine ausreichende Personalausstattung voraus. Dafür setze ich mich mit Nachdruck ein. Es erfreut mich daher sehr, dass das Saarland nicht nur heute neue Anwärterinnen und Anwärter sowie Beschäftigte im Justizvollzug begrüßen kann, sondern dass auch der aktuelle Haushaltsentwurf für die Jahre 2021 und 2022 weitere Stellen für den Justizvollzugsdienst vorsieht. Darin liegt ein wichtiges Signal nicht nur für den Rechtstaat selbst, sondern auch für die Bediensteten, die im sensiblen Bereich des Strafvollzugs durch ihren oftmals überobligatorischen Einsatz dem Rechtstaat Geltung verschaffen und ein Gesicht verleihen.“



Donnerstag, 1. Oktober 2020

Besuch der Ruth-Schaumann-Schule und der Louis-Braille-Schule in Lebach

Politik nur nach Aktenlage ist nicht unser Ding: Als CDU sind wie der Meinung, dass eine gute politische Arbeit immer auch von den Eindrücken lebt, die man vor Ort und im direkten Austausch sammelt. Heute besuchte ich deshalb gemeinsam mit meinen Freunden vom Arbeitskreis Bildung der CDU-Landtagsfraktion die Ruth-Schaumann-Schule und die Louis-Braille-Schule in Lebach. An den beiden Schulen für Gehörlose und Schwerhörige sowie für Blinde und Sehbehinderte gelingt es den Mitarbeiterinnen und Mitarbeiten mit großem Engagement und einem hohen Maß an Motivation und Empathie, die Schülerinnen und Schüler in bester Weise zu fördern. An den beiden Förderschulen werden die Stärken und Begabungen der Kinder in den Mittelpunkt gestellt und individuelle Schwächen nicht zuletzt auch durch technische Hilfsmittel soweit wie nur irgend möglich reduziert.

Begleitet von Vertretern des Ministeriums für Bildung und Kultur und unserer wissenschaftlichen Mitarbeiterin Dr. Astrid Hub gelang meinen Kollegen Frank Wagner, Gabriele Hermann und mir ein tiefer Einblick in die engagierte Arbeit der Teams an den beiden Lebacher Förderschulen, die sich einen gemeinsamen Campus bzw. ein gemeinsames Umfeld mit der Nikolaus-Groß-Schule, aber auch mit dem Johannes-Kepler-Gymnasium und dem Geschwister-Scholl-Gymnasium teilen.

Wichtige Gesprächsthemen mit den Schulleitungen waren neben den Angeboten der beiden Förderschulen auch die individuellen Fördermöglichkeiten für die Kinder, die an den individuellen Bedürfnissen orientierte Durchlässigkeit zwischen der Regelschule und den Förderschulen, die Vorbereitung auf den Besuch weiterführender Schulen aber auch die Kooperationen für einen gelingenden Übergang an der Schnittstelle von der Schule zum Beruf. Auch der Breitbandausbau an den beiden Schulen sowie natürlich die Ausstattung und die jeweilige bauliche Situation spielten eine wichtige Rolle in unseren Gesprächen.

Bei einem Rundgang durch die Gebäude und einem Austausch einerseits mit Lehrerinnen und Lehrern, andererseits aber auch mit Schülerinnen und Schülern konnten wir uns einen sehr guten Überblick über die Vielfältigkeit in den beiden Schulen verschaffen. Beide Schulen leisten eine hervorragende Arbeit, die wir gerne unterstützen.

Im Mittelpunkt jeder schulischen Arbeit – auch und gerade an inklusiven Schulen – steht für uns als CDU das Wohl des einzelnen Kindes, das während seiner Schullaufbahn individuelle Beschulung, Förderung, Begleitung und Unterstützung auf dem Weg zu einer möglichst selbstständigen Teilhabe an der Gesellschaft erfährt. Dazu halten wir am Prinzip der Wahlfreiheit fest: Die Eltern sollen aus den vielfältigen Angeboten wählen und über den bestmöglichen Bildungsweg für ihr Kind entscheiden können. Dies kann die Beschulung in der Regelschule sein, aber auch eine Förderschule, eine Förderklasse oder eine andere besondere Fördermaßnahme. Unser Ziel ist eine pädagogisch orientierte Wahl zwischen den Lernorten in Abhängigkeit vom Kindeswohl und dem Elternwillen. Dabei muss die Durchlässigkeit zwischen Förder- und Regelschule grundsätzlich möglich und gewährleistet sein. 



Hintergrund:

Die Ruth-Schaumann-Schule ist landesweit die einzige Förderschule für Schülerinnen und Schüler mit einer Hörschädigung und gleichzeitig Förderzentrum Hören und Kommunikation. Hier werden Schülerinnen und Schüler mit sonderpädagogischem Unterstützungsbedarf im Bereich Hören und Kommunikation aufgenommen.
Die Schule besteht aus einer Grundschule und seiner Schule der Sekundarstufe I, die zum Hauptschulabschluss führt. Ihre Stärken sind die individuelle Förderung, kleine Lerngruppen, eine hörgeschädigtenspezifische Methodik und Didaktik, der Unterricht in Ganztagesform, eine optimale Raumakustik im gesamten Schulgebäude und eine tägliche Überprüfung der gesamten Hörtechnik auch der Schülerinnen und Schüler. 
Im Rahmen einer Frühberatung und Frühförderung werden Familien von Kindern mit einer Hörschädigung während der Kindergartenzeit bis zum Schuleintritt begleitet. Gemeinsam mit den Eltern wird überlegt und erarbeitet, wie das Kind in seiner Entwicklung im Alltag und bereits im Kindergarten unterstützt werden kann. Diese Unterstützung zieht sich dann wie ein roter Faden durch die gesamte Schulzeit der Kinder bis hin auch zu den Schnittstellen zum Regelsystem, zu weiterführenden Schulen für Kinder mit Förderbedarf oder auch zum Übergang in das Berufsleben.

Die Louis-Braille-Schule ist eine staatliche Förderschule für Blinde und Sehbehinderte mit überregionalem Förderzentrum Sehen. Im aktuellen Schuljahr 20/21 lernen hier 64 Schülerinnen und Schüler in 10 Klassen (Stand: September 2020). Zusätzlich werden 75 Kinder im Bereich der Frühberatung und 77 Schülerinnen und Schüler inklusiv an Regelsystemen unterstützt.
Die Schülerinnen und Schüler können verschiedenste Abschlüsse an der Schule erreichen: Den Abschluss der Förderschule Geistige Entwicklung, den Abschluss der Förderschule Lernen und den Hauptschulabschluss. Grundsätzlich gilt, dass Schülerinnen und Schüler an der Förderschule Sehen 10 Schuljahre bis zum Hauptschulabschluss absolvieren. Wie auch an der Ruth-Schaumann-Schule erfolgt der Unterricht in Ganztagesform.
Auch hier sind Ausstattung, Gruppengröße, Methodik und Didaktik ganz auf die individuellen Bedürfnisse und Förderbedarfe der Schülerinnen und Schüler ausgerichtet. Auf der Basis einer ausführlichen Diagnostik wird die Möglichkeit einer Kommunikationshilfe ermittelt und die jeweils beste Unterstützung ausgewählt und weiterentwickelt. Die Schule ermöglicht den Schülerinnen und Schülern im Alltag vielfältige Kommunikationsangebote im Klassenverbund sowie kommunikative Einzelförderungen.






Mittwoch, 30. September 2020

Landeskommando der Bundeswehr unter neuer Führung - MdL vor Ort.

Seit gestern hat das Landeskommando Saarland der Bundeswehr einen neuen Chef: Oberst Matthias Reibold übernahm als neuer Kommandeur von seinem Vorgänger Oberst Klaus Peter Schirra in der Saarlouiser Graf-Werder-Kaserne die Befehlsgewalt über rund 1.500 Soldatinnen und Soldaten sowie rund 450 zivile Beschäftigte. Das Landeskommando ist für unser Land als wichtige Schnittstelle zivil-militärischer Zusammenarbeit von großer Bedeutung. Die Dienststelle koordiniert Einsätze der Bundeswehr im Rahmen der Amtshilfe und führt sie durch, nicht zuletzt mit Unterstützung einer großen Zahl engagierter Männer und Frauen der Reserve. Sie steht bereit, wenn beispielsweise bei Katastrophenlagen die zivilen Kräfte an die Grenzen ihrer Möglichkeiten stoßen.
Seit Ausbruch der Corona-Pandemie hilft und unterstützt die Bundeswehr im In- und Ausland bei der Eindämmung des Virus. Sie leistet Amtshilfe für die Behörden des Bundes und der Länder, betreut zurzeit das Testzentrum auf dem ehemaligen Saarbrücker Messegelände und unterstützt das Gesundheitsamt des Regionalverbandes bei der Kontaktnachverfolgung bei festgestellten Corona-Infektionen.


Gemeinsam mit unserem Landtags-Vizepräsidenten Günter Heinrich, unserem Finanz-, Justiz. und Europa-Minister Peter Strobel sowie meinem Kollegen Frank Wagner durfte ich gestern Oberst Reibold, für die CDU-Landtagsfraktion als neuen Kommandeur begrüßen. Ich freue mich schon jetzt auf eine gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit, wie ich sie auch schon mit Oberst Klaus Peter Schirra in den letzten Jahren pflegen durfte.
Der international und einsatzerfahrene Oberst Schirra führte das Landeskommando in den vergangenen vier Jahren sehr erfolgreich, geht aber nun nach 41 Dienstjahren in den wohlverdienten Ruhestand.
 Er stellte die Einsatzfähigkeit, die Betreuung der Familien unserer Soldatinnen und Soldaten im Auslandseinsatz und vor allem auch die Erinnerungsarbeit an den Deutschen Widerstand gleichermaßen und immer wieder in den Vordergrund seiner unermüdlichen Arbeit und war auch für mich stets ein überaus kompetenter Ansprechpartner, mit dem ich oft und gerne den Austausch suchte.

Diese gute Zusammenarbeit will ich auch mit Oberst Reibold, der ebenfalls über eine beeindruckende Vita und internationale Erfahrung auch auf dem diplomatischen Parkett sowie in Auslandseinsätzen verfügt, weiter pflegen und ausbauen. Das Landeskommando steht mit seinen besonderen Aufgabenstellungen der zivil-militärischen noch mehr als die Bundeswehr insgesamt in der Mitte der Gesellschaft und ist ein wichtiger Partner auch für mich als Mitglied unseres Landesparlamentes.
Die Bundeswehr leistet nicht nur eine wertvolle Arbeit für die Sicherheit und den Frieden in unserem Land, sondern ist auch für uns vor Ort da, wenn wir sie brauchen. Die Soldatinnen und Soldaten haben unsere Solidarität und Unterstützung verdient. Deshalb stehe auch ich gerne für sie als Ansprechpartner zur Verfügung und hoffe, dass ich die Zusammenarbeit insbesondere auch mit dem Familienbetreuungszentrum der Bundeswehr in den kommenden Jahren noch weiter ausbauen kann.



Foto: Noch im Juni dieses Jahres konnte ich mich gemeinsam mit meiner Kollegin Jutta Schmitt-Land bei einem Besuch des Corona-Testzentrums auf dem ehemaligen Saarbrücker Messegelände von der wichtigen Arbeit und der hervorragenden Organisation des Landeskommandos Saarland überzeugen. Auch bei diesem Besuch ließ es sich der scheidende Kommandeur des Landeskommandos Oberst Schirra nicht nehmen, uns persönlich vor Ort Rede und Antwort zu stehen.
Ein erstes kurzes Gespräch mit dem neuen Kommandeur Oberst Reibold am Rande der Kommandoübernahme macht mir Hoffnung, dass diese enge Zusammenarbeit in großer Kontinuität auch in Zukunft fortgesetzt werden kann.
Gleichzeitig bin ich mir sicher, dass als Mitglied des Reservistenverbandes auch Oberst Schirra auch noch an der einen oder anderen Stelle begegnen werde und freue mich schon jetzt auf weitere gute Gespräche.

Samstag, 26. September 2020

Corona: Erste Bilanz der Antikörperstudie Saar vorgestellt

Im Sozialausschuss des Landtags hat Prof. Dr. Smola, Direktorin der Virologie an der Uniklinik in Homburg, in dieser Woche erste Eindrücke der Coronavirus-Antikörper-Studie SaarCoPS vorgestellt. In dieser Studie soll erstmals am Beispiel eines Flächenbundeslandes gezeigt werden, wie viele Erwachsene Antikörper gegen SARS-CoV-2 haben. Damit soll abgeschätzt werden können, wie stark sich das neue Coronavirus verbreitet hat und wie hoch die Rate der bislang unentdeckten Infektionen ist. 

Die Studie zur Untersuchung der tatsächlichen Infizierten-Quote innerhalb der saarländischen Bevölkerung ist ein wichtiger Baustein im Kampf gegen Corona, denn um dem Virus gezielt entgegentreten zu können, brauchen wir einen möglichst hohen Erkenntnisgewinn.Insgesamt haben sich von 5.000 angeschrieben Bürgerinnen und Bürgern rund 32% nach der ersten Welle der Anschreiben zurückgemeldet.
Eine erste Auswertung von bislang 1650 der freiwillig abgegebenen Fragebögen und 1589 Bluttests zeigt, dass rund 1,6 Prozent davon in mindestens einem von 3 Coronavirus-Antikörpertesten positiv reagierten.
Vorläufige Erkenntnisse aus der Zwischenbilanz lassen zudem erahnen, dass nicht alle Infizierten Antikörper gebildet hätten. Prof. Dr. Smola berichtete darüber hinaus, dass weitere Untersuchungen in Kooperation mit dem Helmholtz-Zentrum für Infektionsforschung in Braunschweig durchgeführt werden sollen.

Die Zahl der tatsächlich Infizierten liegt nach den aktuellen Erkenntnissen im Schnitt um das Dreifache höher, als die Zahl der bislang bekannten Infizierten. Gleichzeitig zeigt die niedrige Zahl von Menschen, die Antikörper gebildet haben, dass von einer sogenannten Herdenimmunität bei weitem noch keine Rede sein kann. 
Das bestätigen auch die Untersuchungen des Robert-Koch-Instituts (RKI), bei denen Blutspenden serologisch untersucht werden: "Der Anteil von Personen mit spezifischen Antikörpern gegen SARS-CoV-2 unter blut-spendenden Erwachsenen ist mit 1,25 % weiterhin gering. Dabei wurde eine Anpassung für die Testperformance berücksichtigt. Die nicht adjustierte Prävalenz (krude Prävalenz) beträgt 1,87%", so das RKI.

Abstand, Maske tragen und regelmäßiges Händewaschen bleiben also weiterhin ein elementarer Bestandteil im Kampf gegen das Virus und sind derzeit das wirksamste Mittel, eine Verbreitung der Pandemie einzudämmen. 
Die Menschen, die selbst keine Symptome aufweisen und dadurch keine Quarantänemaßnahmen zum Schutz ihrer Mitmenschen einleiten können, sind trotzdem ansteckend. Das übertragene Virus kann bei anderen Menschen dann zu einem weitaus schwereren Verlauf der Erkrankung führen.

Jeder, der bewusst diese grundlegenden Hygienemaßnahmen verweigert, Quarantäneauflagen missachtet oder gar trotz Krankheitssymptomen Veranstaltungen und Feiern besucht, läuft Gefahr, andere Menschen in Gefahr zu bringen!
Niemand kann selbst bei jungen Menschen exakt vorhersagen, wie diese tückische Krankheit im Einzelfall verläuft und welche Spätfolgen sie verursacht. Aktuelle Studien und evidenzbasierte Erkenntnisse deuten aber darauf hin, dass insbesondere Herzmuskelentzündungen, aber auch dauerhafte Schädigungen der Lunge sehr häufige Folgen sind und bei den Betroffenen ihre weiteres Leben massiv beeinflussen.