Freitag, 13. Dezember 2019

Einblicke in das Parlament und das politische Tagesgeschäft: Mitglieder der CDU Wiesbach zu Gast im Landtag

Politik geht alle an. Schließlich betrifft das, was im Landtag entschieden wird, direkt oder indirekt immer alle Menschen im Saarland. Deshalb freue ich mich als Mitglied des Saarländischen Landtages immer sehr, wenn Besuchergruppen meiner Einladung in unser Parlamentsgebäude in der Saarbrücker Franz-Josef-Röder-Straße folgen, sich über die Abläufe im Landtag zu informieren und mit mir über aktuelle Themen diskutieren. 
In dieser Woche war die CDU Wiesbach zu Gast und wurde nicht nur von mir als Abgeordneten, sondern auch von Landtagspräsident Stephan Toscani herzlich begrüßt.

Das erleben Besuchergruppen im saarländischen Landtag nicht alle Tage: Der Präsident des Landtages, Stephan Toscani, ließ es sich nicht nehmen, die Mitglieder der CDU Wiesbach im Plenarsaal zu begrüßen und ihnen einiges über unser Parlament und auch über unser Parlamentsgebäude zu erzählen. Dabei schaute er nicht auf die Uhr, sondern nutzte ganz im Gegenteil auch die Möglichkeit, für unsere demokratische Grundordnung ebenso zu werben, wie für die Arbeit der Abgeordneten und der Mitarbeiter der Landtagsverwaltung und der Fraktionen. 
Bei einem kleinen Imbiss im Anschluss nutzte ich wiederum die Gelegenheit zum Austausch und auch dazu, meine eigene Arbeit als Mitglied des Landtages transparent zu machen. 
Um die Aufgaben eines Abgeordneten darzustellen, Arbeitsweise und Zusammensetzung des Parlamentes zu erläutern und auch über dies und jenes zu diskutieren.

Für meine politische Arbeit, so wie ich sie verstehe und so wie ich sie auch für mich gestalten will, sind die Fragen, die Rückmeldungen, aber auch die Kritik der Bürgerinnen und Bürger von elementarer Bedeutung. Gerade aus den Gesprächen mit Besuchergruppen entstehen oft gute Ideen, gleichzeitig bieten mir diese Gespräche auch die Möglichkeit, weitere Aspekte und andere Sichtweisen noch besser kennenzulernen. Und das möchte ich nicht missen. 

Ich freue mich, mit möglichst vielen Menschen ins Gespräch zu kommen und lade auch Sie deshalb ganz herzlich ein, mich in Saarbrücken besuchen zu kommen.
Wenn Sie, Ihr Verein oder Ihr Freundeskreis an einem Besuch im saarländischen Landtag mit Führung in den Plenarsaal interessiert sind, scheuen Sie sich nicht, mit mir oder meinem Büro Kontakt aufzunehmen.

Das geht ganz einfach per E-Mail an 
a.theobald@landtag-saar.de 
oder telefonisch unter (0681) 5002-213.

Leerstehendes Haus wird abgerissen: Ortskernsanierung nimmt wieder Fahrt auf

Bereits seit dem Jahr 2014 befindet sich das leerstehende Haus in der Rathausstraße 5 in der Eppelborner Ortsmitte im Eigentum der Gemeinde. Weit in den Gehweg hineinragend behindert es Fußgänger mit Rollator, Rollstuhlfahrer ebenso wie Spaziergänger mit einem Kinderwagen, die allesamt immer wieder gezwungen sind, auf die stark befahrene Bundesstraße auszuweichen.  Bürgermeister Andreas Feld folgt dem Wusch des Eppelborner Ortsrates und will nun Fakten schaffen und das mittlerweile auch unansehnlich gewordene Gebäude abreißen. Der Gemeinderat hat dem Vorhaben gestern einstimmig zugestimmt.


"Das Haus muss endlich weg", so Bürgermeister Feld. "Mein Ziel ist es, die Ortskernsanierung in Eppelborn über all dort, wo es jetzt schon möglich ist, zügig fortzusetzen. Es gilt in diesem Zusammenhang, die Fördermittel von Land, Bund und EU möglichst optimal und zielgerichtet einzusetzen."
Durch den Abriss, betont Feld, schlage man gleich mehrere Fliegen mit einer Klappe. So werde nicht nur ein städtebaulicher Misstand beseitigt, sondern gleichzeitig die Möglichkeit geschaffen, den Gehweg an dieser Stelle zu verbreitern.
"Auch die Gäste des Hotels "Eppelborner Hof" werden froh sein, dass ein Gefahrenpunkt bei der Ausfahrt vom Hotelparkplatz auf die B10 beseitigt und die Sicht ganz erheblich verbessert wird."


Im Hinblick auf das Gebäude, das nun abgerissen werden soll, bezeichnete es der CDU-Gemeindeverbandsvorsitzende Alwin Theobald als Glücksfall, dass sowohl die CDU-Fraktion im Eppelborner Gemeinderat als vor allem auch der Ortsrat und der Ortsvorsteher von Eppelborn bei der Festlegung des Sanierungsgebietes vor einigen Jahren immer wieder darauf gepocht hatte, dass auch der Kirchplatz und der obere Bereich der Rathausstraße mit in diese Festlegung aufgenommen wird.
"Das sichert uns die Fördermittel, die jetzt für den Abriss und die Neugestaltung der Fläche benötigt wird.







Dienstag, 10. Dezember 2019

Gekommen um Danke zu sagen: Mit Staatssekretär Stephan Kolling zu Besuch bei den Tafeln

Eppelborn/Illingen. Gemeinsam mit Staatssekretär Stephan Kolling besuchte ich in der vergangenen Woche die Tafel der Diakonie im Illinger Gemeindebezirk Wustweiler/Hosterhof sowie die Ausgabestelle der Eppelborner Tafelrunde e.V. in der Juchemstraße in Eppelborn. Im Gepäck hatte Staatssekretär Kolling jeweils die Zusage über eine finanzielle Zuwendung in Höhe von 1.000 Euro. Mehrere saarländische Unternehmen brachten zudem wichtige Lebensmittel und auch weihnachtliche Leckereien vorbei.


Beim Besuch in der Ausgabestelle der Eppelborner Tafelrunde waren neben Staatssekretär Stephan Kolling und
MdL Alwin Theobald auch der Eppelborner Bürgermeister Andreas Feld sowie Ortsvorsteher Berthold Schmitt
dabei, um Karl-Heinz Rau und seinem Team ein großes Dankeschön für ihr ehrenamtliches soziales
Engagement zu sagen.
Stephan Kolling machte deutlich, wieso im der alljährliche Besuch bei den Tafeln wichtig ist:  „Ich möchte hier und heute Danke sagen", so der Staatssekretär im Ministerium für Soziales, Gesundheit Frauen und Familie. "Danke, dass Sie sich das Jahr über engagiert haben, für viele Menschen Ansprechpartner waren und sie mit Lebensmitteln versorgt haben.“  
Er bedankte sich auch bei den saarländischen Unternehmen, die durch ihre Unterstützung immer wieder zeigten, dass soziale Verantwortung für sie kein Lippenbekenntnis ist. Gerade jetzt in der Vorweihnachtszeit zeigten Globus St. Wendel, Ludwig Schokolade, Dr. Theiss Naturwaren, Fleischwaren Schwamm, Gillen – der Bäcker, die Saarbrücker Zeitung und der Wochenspiegel, dass sie die Menschen, die Unterstützung brauchen, nicht vergessen.

Auch mir als Mitglied des saarländischen Landtages und Vertreter der CDU-Landtagsfraktion im Beirat zum Aktionsplan Armutsbekämpfung im Saarland ist es ein Bedürfnis, durch meine Besuche vor Ort bei den Tafeln immer wieder zu zeigen, dass wir nicht wegschauen, wenn es Probleme gibt.
Das ist auch der Grund, warum ich selbst Fördermitglied der "Eppelborner Tafelrunde e.V." bin.
Für viele ist es noch nicht erkennbar, dass es auch in ländlich geprägten Gemeinden wie Illingen und Eppelborn Menschen gibt, die zusätzlich zur Sozialhilfe Lebensmittel brauchen, auf die sie sonst verzichten müssten. Menschen, die am Rande des Existenzminimums stehen. Gleichzeitig werden in Deutschland ca. 20 % aller Lebensmittel weggeworfen, obwohl ein großer Teil noch genießbar ist. Die „Eppelborner Tafelrunde“ und auch die Tafeln haben es sich zur Aufgabe gemacht, diese Lebensmittel einzusammeln und an bedürftige Menschen zu verteilen.
Ich sage deshalb auch an dieser Stelle ein ganz herzliches Wort des Dankes an die zahlreichen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer nicht nur in Eppelborn und Illingen. Sie tragen dazu bei, dass es in unserer schnelllebigen Gesellschaft Orte der Wärme und des Miteinanders gibt. Dafür bin ich unendlich dankbar.


Sonntag, 8. Dezember 2019

Eppelborn: Am kommenden Donnerstag tagt der Gemeinderat (12.12.)

Sie wollten immer schon einmal an einer Gemeinderatssitzung teilnehmen? Am kommenden Donnerstag, dem 12. Dezember 2019 um 18 Uhr bietet sich für dieses Jahr die letzte Gelegenheit. Im Großen Sitzungssaal des Eppelborner Rathauses stehen Plätze für Zuschauer wie immer kostenlos zur Verfügung und warten nur darauf, von interessierten Bürgerinnen und Bürgern besetzt zu werden.

Bürgermeister Dr. Andreas Feld wird die Sitzung als Vorsitzender des Gemeinderates leiten, 33 Gemeinderatsmitglieder werden über aktuelle kommunale Themen beraten und - hoffentlich - zukunftsorientierte Beschlüsse im Sinne der Menschen in unserer Gemeinde fassen. Beratend zur Seite stehen ihnen dabei die Ortsvorsteher der acht Eppelborner Gemeindebezirke sowie kompetente Mitarbeiter des Gemeindeverwaltung.
Im Rat verfügt die CDU derzeit über achtzehn Mandate, die SPD über zehn, die Grünen und die AfD über jeweils zwei Mandate. Die FDP ist mit einem Mitglied im Gemeinderat vertreten.

Auf der Tagesordnung des öffentlichen Teils der Sitzung stehen dieses Mal folgende Themen:


1. Niederschrift der Sitzung vom 7. November 2019 (öffentlicher Teil)

2. Verlängerung der Amtszeit des ehrenamtlichen Integrationsbeauftragten der Gemeinde Eppelborn

3. Abschluss von Vereinbarungen mit der Katholischen Kita gGmbH Saarland

  • 3.1.  Vereinbarung mit der Kita gGmbH über den Betrieb des kath. Kindergarten Mariä Himmelfahrt in Humes sowie über die Gewährung eines Zuschusses der Gemeinde Eppelborn zur Finanzierung dieser vorschulischen Einrichtung
  • 3.2. Vereinbarung über die Nutzung der Räumlichkeiten im Gebäudekomplex Pfarrsaal Humes / Kindergarten Humes durch die Katholische Kita gGmbH Saarland


4. Erklärung der Gemeinde Eppelborn zur Teilnahme am "Saarlandpakt"

5. Ergänzung der Nutzungs- und Entgeltordnung für den Pfarrsaal Humes ab 01.01.2020

6. Antrag auf Erstellung des Bebauungsplan "Wohnbebauung im Umfeld der evangelischen Kirche Dirmingen" im Gemeindebezirk Dirmingen

7. Bebauungsplan "Wohnbebauung im Umfeld der evangelischen Kirche Dirmingen" im Gemeindebezirk Dirmingen

  • 7.1. Aufstellungsbeschluss
  • 7.2  Annahme des Entwurfs
  • 7.3  Beteiligung der Öffentlichkeit sowie Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlichen Belange und Abstimmung mit den Nachbargemeinden
  • 7.4  Bekanntmachung


8. Forstwirtschaftsplan 2020

9. Abbruch eines Gebäudes in der Rathausstraße zur Beseitigung eines städtebaulichen Missstandes, Gemeindebezirk Eppelborn

10. Ausbau der Zuwegung zur Grüngutsammelanlage "Wackenberg", Eppelborn-Humes

  • 10.1 Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit der Gemeinde Illingen
  • 10.2 Bereitstellung der Mittel


11. Kostenerstattung im Zusammenhang mit dem Öleintrag in den Wiesbach, Ortsmitte Eppelborn

12. Einwohnerfragestunde

13. Anfragen und Mitteilungen

  • 13.1. Jahresabschluss 2018 und Wirtschaftsplan 2020 des Abfallzweckverbandes Eppelborn (AFZE)
  • 13.2  Jahresabschluss 2018 und Wirtschaftsplan 2020 des Abwasserzweckverbandes Eppelborn (AWZE)




Samstag, 7. Dezember 2019

Illtalbahn: Erwartete Zugausfälle werfen weitere Fragen auf

Auf der Illtalstrecke der RB 72 zwischen Saarbrücken und Lebach-Jabach über Illingen und Eppelborn wird es ab nächster Woche (15.12.) bis in den Februar2020 hinein zu Zugausfällen kommen. Insbesondere die sogenannten Verstärkerzüge zu den Hauptverkehrszeiten werden voraussichtlich entfallen. Das teilten das Verkehrsunternehmen VLEXX und das saarländische Wirtschaftsministerium in der vergangenen Woche mit. 
Hintergrund sei es, dass (anders als es bei dem Gespräch, das ich vor einiger Zeit mit dem Geschäftsführer von VLEXX führte noch zu erwarten war) die bestellte Züge des Herstellers Bombardier nicht geliefert wurden und sich parallel dazu auch der Fachkräftemangel bei der Rekrutierung neuer Triebwagenführer stärker als erwartet bemerkbar machte.


Der Illinger Bürgermeister Dr. Armin König wollte es genauer wissen. Er setzte mit dem zuständigen Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr in Verbindung, teilte dem dortigen Staatssekretär seine Befürchtungen zu dem Verkehr auf dieser, für unsere Region wichtige Bahnstrecke mit. 
Ich bin mir sicher, dass die Mitarbeiterinnen und MItarbeiter im Wirtschaftsministerium alles tun, um die Belastungen für die Bahnkunden und insbesondere die große Zahl an Pendlern möglichst gering zu halten.  
Die Antworten auf seine Fragen, die sie hier nachlesen können, warfen allerdings bei mir auch neue Fragen auf, um deren Beantwortung ich das Ministerium gebeten habe:


Sehr geehrte Damen und Herren,

vielen Dank für Ihre Auskunft, die bei mir jedoch weitere Fragen aufwirft:
Wenn insbesondere in der Hauptverkehrszeit Verbindungen ausfallen, ist eine sehr große Zahl von Fahrgästen betroffen. Schließlich sind gerade die Züge zur morgendlichen und nachmittäglichen Hauptverkehrszeit bislang sehr stark ausgelastet.
Auf der Linie der RB 72, die ich bis vor zweieinhalb Jahren täglich und heute als Mitglied des Landtages noch immer zumindest häufig nutze, sind z.B. morgens meist spätestens den Bahnhöfen in Illingen-Gennweiler und  Merchweiler, oft jedoch schon früher, alle Sitzplätze besetzt. Im weiteren Verlauf der Fahrten müssen Passagiere oft und teilweise auch dicht gedrängt stehen. Dies gilt zumindest zum Teil auch bei den sogenannten Verstärkerfahrten.
Wenn nun diese Verstärkerfahrten ausfallen, ist zu befürchten, dass sich die Situation bei den verbliebenen Verbindungen in erheblichem Maße verschärfen wird.
Ich würde mich freuen, wenn es Ihnen möglich wäre, mir in diesem Zusammenhang zeitnah folgende Fragen beantworten könnten:

1.   Ist es beabsichtigt, vor diesem Hintergrund bei den weiter planmäßig verkehrenden Verbindungen größere Raumkapazitäten durch zusätzliche Wagen zu schaffen?
2.   Ist es möglich, in der Hauptverkehrszeit zusätzliche Entlastung durch den Einsatz von Schienenersatzverkehr in Form von Schnellbussen zu schaffen (morgens ab Eppelborn und Illingen nach Saarbrücken, nachmittags in Gegenrichtung) und wurde diese Überlegung bislang zumindest diskutiert und geprüft?
3.   Welche finanzielle Gegenleistung/Entschädigung erbringt das Unternehmen VLEXX gegenüber dem Land für die Nichteinhaltung der vertraglich vereinbarten, ausschreibungsgemäßen Leistungen?
4.   Können, wie in der Pressemitteilung des Unternehmens VLEXX vom 10. Januar 2017 („VLEXX GEWINNT AUSSCHREIBUNG IM ELEKTRO-NETZ SAAR“) verkündet, die auf der Strecke der RB72 übergangsweise noch verkehrenden Dieseltriebwagen tatsächlich voraussichtlich ab dem Jahr 2024 durch Elektrofahrzeuge ersetzt werden?
5.   Falls Frage 4 mit „Nein“ beantwortet wird: Ab welchem Zeitpunkt rechnet das Ministerium damit, dass die Dieseltriebwagen auf der Strecke der RB72 durch Elektrofahrzeuge oder zumindest durch Fahrzeuge mit alternativen Antriebsarten eingesetzt werden?
6.   Bisherigen Veröffentlichungen war zu entnehmen, dass dem Unternehmen VLEXX zumindest kurzfristig nicht in ausreichendem Maße Triebwagenführer zur Verfügung stehen. Stehen denn dem Unternehmen in ausreichendem Maße Zugbegleiterinnen und Zugbegleiter für die einzelnen Strecken und insbesondere auch im Zeitraum nach 19 Uhr zur Verfügung?

Anschließend an diese Fragen würde ich mich darüber hinaus noch über eine kurze Auskunft darüber freuen, wann mit einem barrierefreien Ausbau des Bahnhofes bzw. Haltepunktes in Eppelborn-Dirmingen zu rechnen ist.

Für Ihre Bemühungen bedanke ich mich schon jetzt sehr herzlich.

Mit freundlichen Grüßen

Alwin Theobald
Mitglied des Landtages



Freitag, 6. Dezember 2019

5 EUR für jede Bettwäsche-Garnitur summierten sich: Das Fachgeschäft "Besser schlafen" überreichte 1.000 EUR an das Hospizteam Illtal.eV.

Es ist wirklich erfreulich und zum Glück auch in unserer Gemeinde keine Seltenheit: Immer zeigen örtliche Unternehmer, wie ernst sie ihre soziale Verantwortung nehmen und wie wichtig sie ihnen ist.
Einer dieser Unternehmer ist auch Michael Lambert, der im Rahmen Aktion "Heimat shoppen" auch in diese Jahr wieder eine stattliche Summe für soziale Zecke spendete.

In diesem Jahr bedachte er das Hospizteam Illtal e.V. mit einer Spende in Höhe von 1.000 Euro.

Fünf Euro von jedem Kissen, jedem Spannbetttuch und jeder Bettwäsche-Garnitur, die im September 2019 in Eppelborner Fachgeschäft "Besser schlafen" verkauft wurden, gingen an das Hospizteam. Bis zum Ende des Aktionszeitraums summierten sich die Fünf-Euro-Scheine solange, bis Firmenchef Michael Lambert schließlich die stolze Summe von 1.000 Euro an die Vertreter des Hospizteams überreichen konnte.


Im Beisein von Bürgermeister Dr. Andreas Feld (Bildmitte) konnte der Eppelborner Unternehmer Michael Lambert (2. von links) die stolze Spendensumme in Höhe von 1.000 Euro an das Hospizteam Eppelborn überreichen.

Mit der Aktion "Heimat shoppen" warb der Einzelhandel auch in diesem Jahr für den Einkauf im eigenen Dorf, in der eigenen Gemeinde oder zumindest in der Region. Der Einkauf bei den Geschäften und Dienstleister vor Ort hat eine vielfache Wirkung, denn abgesehen davon dass ein gesunder Einzelhandel eine Gemeinde wirtschaftlich stark und auch attraktiv macht, übernehmen viele Unternehmen Verantwortung vor Ort und leisten einen wichtigen Beitrag auch für das Soziales und das gesellschaftliche Leben - insbesondere im ländlichen Raum. Sei es die Unterstützung bei der Pflege von Tradition und Brauchtum, seien es soziale Zwecke oder sei es das Sponsoring von Vereinen und Verbänden, von Jugendgruppen oder Jugendmannschaften. Das stärkt dörfliche Strukturen und sorgt für Zusammenhalt.

Für Michael Lambert, Inhaber des Fachgeschäftes "Besser schlafen" in der Eppelborner Rathausstraße (Nähe Kreisel) ist die Verbindung der Aktion "Heimat shoppen" mit einem guten Zweck seit Jahren eine Herzensangelegenheit: "Ich möchte mich bei unseren Kundinnen und Kunden für ihre Treue und die große Resonanz gerade auch während des Heimat-shoppens bedanken und diese Verbundenheit weitergeben an einen Eppelborner Verein, der sich mit viel Herz für das Gemeinwohl engagiert", erläutert Michael Lambert.

Claudia Groß-Lorang, Koordinatorin des Hospizteams Illtal e.V. und Alwin Theobald, der im Vorstand des Vereines mitarbeitet, freuen sich über die Unterstützung: „Wir helfen Schwerstkranken und sterbenden Menschen, gemeinsam mit ihren Angehörigen diese letzte Zeit ihres Lebens so würdig wie möglich zu gestalten. Spenden und Aktionen wie diese helfen uns bei dem ehrenamtlichen Engagement unserer Hospizbegleiterinnen und -begleiter und bei der Bewältigung administrativer Aufgaben, die in diesem Zusammenhang unerlässlich sind."

Konkretisierung des Strafrechts bei Kindesmissbrauchsdelikten: Strafen sollen auch abschreckende Wirkung haben

Vorsitzende des Untersuchungsausschusses Dagmar Heib fordert Reform des Strafrechts – Täter sollen härtere Strafen erhalten


Die Forderung des nordrhein-westfälischen Innenministers Herbert Reul stößt auch in der CDU-Fraktion des Landtags des Saarlandes auf große Zustimmung. Die rechtspolitische Sprecherin und Vorsitzende des Untersuchungsausschusses zu den Missbrauchsfällen am UKS, Dagmar Heib, sieht die Sachverhalte ähnlich: „Das Gesetz muss novelliert werden. Der Missbrauchstatbestand muss immer ein Verbrechen sein und dadurch eine Mindestfreiheitsstrafe von einem Jahr nach sich ziehen. Ein Vergehen können solche Gräueltaten nicht sein“, so die Abgeordnete. 

Die Polizeiliche Kriminalstatistik weist für das Jahr 2018 insgesamt 128 erfasste Fälle aus, in denen wegen sexuellem Missbrauch von Kindern ermittelt wurde. Das ist laut Statistik ein Plus von knapp 10% im Vergleich zum Vorjahr. Betroffen sind hier die Paragraphen 176, 176a und 176b. Die Organisiertheit der Täter du die Häufung der Taten, ob Missbrauchsabbildungen oder Kindesmissbrauch, die die Ermittlungsbehörden bei Fällen in ganz Deutschland feststellen, sei mehr als erschreckend – und die Fälle häuften sich. „Diese Menschen sind hochkriminell und ihnen muss Einhalt geboten werden. Deshalb ist auch die Erhöhung des Strafrahmens notwendig, um dem Unrechtsgehalt der Handlungen gerecht zu werden“, so die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und rechtspolitische Sprecherin Dagmar Heib. 


Mittwoch, 4. Dezember 2019

Kinderrechte ins Grundgesetz: Landtag debattierte Antrag von CDU und SPD

Neben anderen wichtigen Themen wie beispielsweise die Zukunft der Gusswerke Halberg und ihrer Mitarbeiter oder die zweite Lesung eines Justizvollzugsdatenschutzgesetzes stand auch die Forderung nach Aufnahme von Kinderrechten ins Grundgesetz im Mittelpunkt der heutigen Plenarsitzung des saarländischen Landtages.
Als kinderpolitischer Sprecher der CDU-Landtagfraktion hatte ich heute Gelegenheit, zu einem ganz grundsätzlichen Thema Stellung zu beziehen: der Aufnahme von Kinderrechten in das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland.

Grundsätzlich sind zwar auch Kinder ganz selbstverständlich Träger der im Grundgesetz verankerten Menschenrechte, denn unsere Verfassung unterscheidet nicht, wie alt oder jung, wie groß oder klein ein Mensch ist. Vor unserer Verfassung sind alle gleich und sie haben auch die gleichen Rechte.
Trotzdem aber hat die Regierungskoalition auf Bundesebene aus guten Gründen als Ziel in ihrem Koalitionsvertrag definiert, Kinderrechte ins Grundgesetz aufzunehmen und damit einen Weg einzuschlagen, den wir im Saarland bereits im Jahr 2007 beschritten haben: In der Verfassung des Saarlandes sind längst die Rechte von Kindern in einem eigenen Artikel fest zementiert.

In meiner Rede machte ich deutlich, warum Kinderrechte meiner Meinung nach auch ins Grundgesetz gehören. Ich betonte aber auch nicht weniger deutlich, dass hierdurch weder die Rechte von Eltern beschnitten oder hinten angestellt werden, noch dass der Staat stärker als bisher in die Erziehung eingreifen soll.
Die Aufnahme von Kinderrechten in das Grundgesetz soll vielmehr sichtbares Zeichen sein, dass noch immer in enger Partnerschaft von Familie und Staat an den Rahmenbedingungen gearbeitet werden muss, damit Kinder alle Chancen und Möglichkeiten bekommen, um sich in  bester Weise entwickeln zu können.

Mit großer Mehrheit folgte der Landtag meinen Argumenten uns stimmte dem Antrag der Koalitionsfraktionen zu.
Lediglich die Abgeordneten der AfD bewiesen ein weiteres Mal, dass sie mit Kindern nichts anfangen können, dass sie sie nicht ernst nehmen und dass sie ihnen nicht zugestehen wollen, dass ihre Grundrechte im Grundgesetz Erwähnung finden.


In meinem Video können Sie sich meine Rede im genauen Wortlaut ansehen und anhören:







Freitag, 29. November 2019

Bekämpfung von Armut war erneut Thema im Landtag

Ebenso wie die große Koalition in Berlin gerade ganz aktuell weitere wichtige Weichenstellungen im Kampf gegen die Armut im Alter vornimmt, arbeiten wir als CDU und SPD auch im Saarland gemeinsam und Hand in Hand mit der Regierung, mit den Wohlfahrtsverbänden und Hilfsorganisationen und mit vielen anderen Playern mit Hochdruck an einem Aktionsplan zur Bekämpfung der Armut hier in unserem Bundesland.In der Aussprache über die Antwort der Landesregierung auf eine Große Anfrage betreffend Armut und Ungleichheit im Saarland
(Drucksache 16/781) machte ich dies in der Novembersitzung des saarländischen Landtages noch einmal deutlich.



Ich zeigte auf, was schon getan wird, machte aber auch deutlich, dass Armut fast jeden von uns ereilen kann.
Gleichzeitig warnte ich aber davor, die Suche nach Lösungen bei der Bekämpfung von Armut immer wieder dazu zu missbrauchen, Neiddebatten in diesem Land anzustoßen und einer willkürlichen, undifferenzierten Umverteilung das Wort zu reden.

Am Beispiel eines Straßenwärters, verheiratet, zwei Kinder, machte ich stattdessen deutlich, wie wichtig die familienpolitischen Leistungen sind, die die CDU in den vergangenen Jahren durchgesetzt und eingeführt hat. Ich machte aber auch deutlich, wie wichtig die Arbeit unserer Vereine vor Ort ist und welchen wichtigen Beitrag der Verein "Wir im Verein mit dir" mit seiner Veranstaltungsreihe leistet, um Kindern zum Sport im Verein zu motivieren.
Mit dem Projekt "Frühe Hilfen", das im Saarland entstand und ich mittlerweile bundesweit etabliert hat, haben wir Maßstäbe gesetzt. Ich bin mir sicher, dass wir mit dem Aktionsplan Armutsbekämpfung, der Anfang des kommenden Jahres präsentiert werden wird, weitere Maßstäbe im Kampf gegen Armit im Saarland setzen werden.

Donnerstag, 28. November 2019

"Würde, Freiheit, Gleichheit: Unser Grundgesetz" - Susanne und Matthias Strittmatter erklären in ihrem Buch Kindern Artikel 1 bis 13 "kinderleicht und sonnenklar"

Unser Grundgesetz bildet als Verfassung der Bundesrepublik Deutschland auch unser Wertefundament. Es gilt für jedermann und ist praktisch die verbriefte individuelle Freiheit für die Menschen in unserem Land. Was das bedeutet, kann man nicht früh genug lernen - schon garnicht in einer Gesellschaft, die sich in einem derart schnell Wandel befindet, wie er heute allerorten spürbar wird. 
Das Autorenpaar Susanne und Matthias Strittmatter sagt vor diesem Hintergrund selbstbewusst: "Das Grundgesetz gehört in Kinderhände". Und anders als viele andere, die es beim "man sollte" oder beim "eigentlich müsste mal jemand..." belassen, nahmen sie das Heft des Handelns in die Hand.
Unter dem Titel "Würde, Freiheit, Gleichheit - Unser Grundgesetz (Artikel 1 bis 13: kinderleicht und sonnenklar)" schufen sie gemeinsam ein Buch, das genau das leistet: Das Grundgesetz für Kinderhände.




In kindgerechter Sprache erklären die beiden Autoren zunächst, warum es das Grundgesetz gibt und wie es entstanden ist, wie unser Land aus Fehlern lernte, was denn eigentlich Demokratie ist und warum das Zusammenleben Regeln braucht.
Mit bunten Illustrationen und sehr gelungenen, kindgerechten Beispielen widmen sich Susanne und Matthias Strittmatter dann den Artikeln 1 bis 13 des Grundgesetzes.
Bereits als ich das Buch erstmals in Händen hielt und durchblätterte, war ich restlos begeistert. Ich bin der Meinung, das rund 110-seitige Buch ist ein "must have" für Kitas und Grundschulen, aber auch für zuhause.
Dieses Grundgesetz für Kinder kommt zum richtigen Zeitpunkt und es ist schon fast schade, dass es sich nur mit den ersten 13 Artikeln unserer Verfassung beschäftigt. 
Ich hätte gerne mehr gelesen.
Auf Nachfrage erklärten die beiden Verfasser des Buches allerdings auch ihre Beweggründe:
"Die ersten 13 Artikel sind für uns die ganz grundlegenden Artikel, die auch für Kinder greifbar und nachvollziehbar sind. Sie bilden die Klammer um die wichtigsten Werte für unsere Gesellschaft."



"Würde, Freiheit, Gleichheit - Unser Grundgesetz (Artikel 1 bis 13: kinderleicht und sonnenklar) ist als gebundene Ausgabe erschienen im Conte Verlag.
Das Buch kostet 15,00 Euro und umfasst 110 Seiten.

ISBN 978-3-95602-203-6


Im KuBa, dem Saarbrücker Kulturzentrum am Eurobahnhof, wurde in dieser Woche das Buch Würde, Freiheit, Gleichheit - Unser Grundgesetz" im Rahmen einer Veranstaltung der SPD-Landtagsfraktion erstmals der Öffentlichkeit
vorgestellt. Unter der Moderation des SR-Moderators Peter König
diskutierte das Autorenpaar Susanne und Matthias Strittmatter mit
SPD-Fraktionschef Ulrich Commercon, MdL.