Samstag, 13. August 2022

Kultur erleben an der Atlantikküste Andalusiens

Viel zu kurz war unser Familienurlaub im Süden Spaniens - aber trotzdem voller Eindrücke und spannender Erlebnisse. Schon alleine die traumhaft schönen, schier endlos wirkenden Sandstrände an der Westküste Andalusiens sind eine Reise wert. Aber auch wer Geschichte und Kultur, insbesondere auch eine ganz besondere Baukultur, in geballter Form erleben will, ist zwischen Cádiz, Sevilla und Sanlúcar de Barrameda an den richtigen Orten. 


Geprägt von unter anderem von Phöniziern und Römern und zudem lange Zeit hart umkämpft zwischen Mauren und Christen war die Atlantikküste Andalusiens, der südlichsten Provinz des spanischen Festlandes, wegen ihrer günstigen Lage auch Ausgangpunkt der Reisen von Christoph Kolumbus und der Weltumseglung Ferdinand Magellans. Der besondere, stark von maurischen Einflüssen geprägte Baustil ist beeindruckend. Das gilt insbesondere auch in den äußerst gut erhaltenen Burgen
Unser Familienurlaub in Chipiona spielte sich deshalb nicht nur zwischen Pool und Strand ab, sondern wir nutzten unsere Zeit auch für Städtetrips unter anderem nach Sevilla, Rota, Sanlúcar de Barrameda und El Puerto de Santa Maria.

Großen Raum nahm während unseres Besuches in Sevilla die Besichtigung des Königlicher Alcázars und seines weitläufigen Gartens ein.
In geradezu unglaublicher Weise spiegelt dieser königliche Palast wider, wie offen sich auch die christlichen Könige des islamischen Baustils und arabischer und maurischer Baukunst bedienten und wie weit das Miteinander und Nebeneinander der Kulturen von gegenseitigem Verständnis und Respekt voreinander geprägt war. Angesichts dieser historischen Zeugnisse kommt man nicht umhin innezuhalten und darüber nachzudenken, wieso in unserer eigentlich als aufgeklärt geltenden modernen Welt doch immer wieder auch ganze Gesellschaften wieder in Muster zurückfallen, die zweitweise bereits im Mittelalter überholt schienen.

Nicht weniger lohnenswert ist ein Besuch in der Kathedrale von Sevilla, für den man sich ebenfalls viel Zeit nehmen sollte, denn es gibt einiges zu bestaunen. Die Kathedrale ist nicht nur eine der größten der Welt, sondern beherbergt unter anderem auch das Grab des wahrscheinlich berühmtesten Seefahrers aller Zeiten: Christoph Kolumbus. Dass es tatsächlich auch Kolumbus Gebeine sind, die hier in einem von vier Herolden getragenen, aufwändig gestalteten Sarkophag ihre letzte Ruhe gefunden haben, wurde übrigens Anfang der 2000er Jahre durch einen DNA-Nachweis zweifelsfrei bewiesen.
Wer die Kathedrale besucht, sollte auf jeden Fall auch ihren Hauptturm, die "Giralda", besteigen, das Wahrzeichen Sevillas.
Dabei muss kann keine Treppenstufen, sondern lediglich Rampen überwinden, die so angelegt sind, dass man die Turmspitze in 70 Metern Höhe auch zu Pferde erreichen konnte - um wichtige Erkenntnisse beim Spähen in die Ferne schneller nach unten übermitteln zu können.
In der vorchristlichen Zeit Sevillas war die Giralda, der Turm der Kathedrale von Sevilla, übrigens das Minarett der alten maurischen Moschee, die zuvor dort stand.

Ebenfalls unbedingt einplanen sollte man bei einer Tour durch die andalusische Hauptstadt auch einen Besuch der Plaza de España. Das ist nicht nur einer der spektakulärsten Plätze Spaniens sondern diente auch schon des Öfteren als Filmkulisse - unter anderem in "StarWars - Episode 2", in "Lawrence von Arabien" und auch im Borat-Film "Der Diktator".
Halbrund wird der große Platz umrahmt von einem palastartigen Gebäude, das mit zwei Türmen abschließt sowie von einer großen Wasserfläche, auf dem man auch gemütlich auf einem Tretboot entspannen kann, während Pferdedroschken die Touristen über den Platz und an zahlreichen anderen Sehenswürdigkeiten Sevillas vorbeikutschieren.




Urlaubt man an der Antlantikküste Andalusiens, ist jedoch nicht nur ein Besuch Sevillas ein unbedingtes Muss.
Auch der Hafenstadt Cadiz sollte man mindestens einen Tag widmen. Einst Tor zur Neuen Welt und eine der wichtigsten Welthandelsstädte in der Zeit des frühen Kolonialismus, hat sie nur wenig von ihrem Reiz verloren.
Die engen Gassen und weitläufigen Plätze, das Flair längst vergangener Zeiten, die Baukunst, die Kathedrale und auch der botanische Garten verzaubern auch heute noch ihre Besucher und ziehen einen in ihren Bann. Hier ein paar Eindrücke aus Cadiz:







Weiterer Bericht aus unserem Urlaub folgt....

Mittwoch, 3. August 2022

Scheindebatte beenden: CDU-Fraktion will klare Zusage zur Laufzeitverlängerung von Kernkraftwerken!

In Finnland ist es nicht einmal ansatzweise ein Problem zu sagen: "Ich bin grün und für Kernkraft!" Denn wie in fast allen anderen europäischen Ländern gilt dort die Maxime, einerseits möglichst energieautark zu sein und andererseits bei der Energieerzeugung möglichst kein klimaschädliches CO² freizusetzen.
Es war deshalb eigentlich nie wirklich eine Frage, dass die EU Kernenergie als "grüne Energie" einstufen wird. Vor dem Hintergrund eines in das imperialistische Zeitalter der Eroberungskriege zurückgefallenen Russlands muss auch Deutschland einen Ausweg aus seiner Energieabhängigkeit finden. Darin sind wir uns auch als CDU-Fraktion im Landtag des Saarlandes einig: "In dieser Extremsituation können wir es uns gar nicht leisten, wochenlang ideologiebestimmte Debatten zu führen. Die Bundesregierung muss dringend handeln und den Weiterbetrieb von Kernkraftwerken im Streckbetrieb, wie von CDU/CSU beantragt, beschließen, sonst wird am Ende die Vorlaufzeit dafür fehlen“, so Raphael Schäfer, parlamentarischer Geschäftsführer unserer Fraktion.

 Die Energiekrise ist bereits jetzt spürbar. Wer vorsorglich aktuell Öl oder Pellets bestellt, kann erahnen was der Winter uns bringen wird. Vor allem Gas wird durch die gedrosselte Zuleitung von Russland nach Deutschland Mangelware sein. Die Stromproduktion mittels Gaseinsatz muss deshalb unmittelbar gedrosselt und die Gasfüllstände erhöht werden.
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion habe mit einem Entschließungsantrag bereits Anfang Juli versucht, die Bundesregierung zum Handeln zu bewegen und drängt darauf, ein umfängliches Winterpaket für die Energieversorgung und -einsparung aufzulegen, betont Raphael Schäfer und sieht auch Anke Rehlinger in der Pflicht:
„Die Ministerpräsidentin findet keine klaren Worte in Bezug auf den Streckbetrieb der Kernenergie. Sie druckst rum und bringt sich auf Bundesebene nicht in die Debatte ein. Damit stellt sie als stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende koalitionäre Interessen der Ampel vor die Interessen der heimischen Unternehmen.  Wir haben im Saarland mit der Metallerzeugung und -verarbeitung einen der energieintensivsten Industriezweige. Die Strom- und Gasversorgung müssen für einen Weiterbetrieb unbedingt gewährleistet bleiben. Alle Indikatoren weisen auf eine drohende Notsituation in diesem Winter hin. Wir können zur Abwendung einer Mangellage auf sichere Kapazitäten der Stromerzeugung nicht verzichten", so Schäfer und ergänzt: "Die Bundesregierung muss besser heute als morgen über einen befristeten Weiterbetrieb der drei noch in Betrieb befindlichen Kernkraftwerke entscheiden. Dafür muss sich auch die Ministerpräsidentin endlich einsetzen.“


Samstag, 30. Juli 2022

Stephan Toscani fordert Schutzschirm für Stadtwerke - ‚Energie-Krise‘-Gipfel muss Chefsache werden!

Die Gemeinde- und Stadtwerke sind die Versorger vor Ort und als kommunale Betriebe Teil der Daseinsvorsorge, für die gerade auch das Land Verantwortung trägt. Sie sind nicht vergleichbar mit den großen, teilweise weltweit agierenden Konzernen.
Viele unserer Stadtwerke verkaufen zurzeit ihr Gas über langfristige Lieferverträge an ihre Kunden und sind damit an niedrigere Verkaufspreise gebunden - während sie beim Einkauf auf dem Gasmarkt aber inzwischen deutlich höhere Preise zahlen müssen. Zudem droht, dass Privatkunden und Unternehmen ihre Rechnungen nicht mehr zahlen können und Stadtwerke dadurch in eine finanzielle Schieflage geraten. Als CDU sehen wir hier erheblichen Handlungsbedarf.
Das macht auch unser Fraktionsvorsitzender, mein Freund und Kollege Stephan Toscani, deutlich:  „Es muss sichergestellt werden, dass Stadtwerke im Winter weiter Gas liefern können, dazu brauchen wir einen Schutzschirm für unsere kommunalen Energieversorger, vor allem die Stadtwerke.
Hier muss die Landesregierung endlich handeln. Die saarländischen Städte und Gemeinden sind angesichts ihrer Finanzschwäche nicht in der Lage, ihre kommunalen Energieversorger im Falle einer schweren Krise zu unterstützen. Daher ist ein Schutzschirm im Saarland besonders notwendig!"

Auch das Saarland müsse sich auf einen Winter vorbereite, in dem zu einer Energiekrise kommen kann, so Stephan Toscani. "Dazu braucht es einen saarländischen ‚Gipfel Energie-Krise’, bei dem wie in Baden-Württemberg alle wichtigen Kräfte, wie Kommunen, Arbeitgeber und Gewerkschaften, Handwerk sowie Energieversorger und die Verbraucherschutzverbände an einem Tisch sitzen. Die Saarländerinnen und Saarländer spüren die gestiegenen Preise schmerzhaft im Geldbeutel und machen sich Sorgen, ob sie im Winter die Preise für Energie noch zahlen können. Besonders Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen müssen wir in der Krise durch den Winter zu helfen", so Toscani und betont: "Jetzt ist Führung durch die Ministerpräsidentin gefragt!“


Freitag, 29. Juli 2022

Roland Theis befragt Landesregierung wegen Fischsterbens in der Blies

Mein Freund und Kollege Roland Theis, umweltpolitischer Sprecher uns stellvertretender Vorsitzender unserer CDU-Landtagsfraktion, hat die Landesregierung nun im Rahmen einer offiziellen parlamentarischen Anfrage zum Fischsterben in der Blies befragt: „Dieser Vorfall hat die Blies auf mehreren Kilometern zu einem fast toten Gewässer gemacht. Für das Ökosystem Blies, für den Fischbestand und für die jahrelange Arbeit der Fischer an der Blies ist das eine ökologische Katastrophe. Nach dem gestrigen Vororttermin mit dem Vorsitzenden des Angelsportvereins Neunkirchen vor Ort an der Blies stellen sich einige Fragen, die die Landesregierung nun beantworten muss“, so Roland Theis.

Gemeinsam mit Roland Theis und dem Vorsitzenden des Angelsportvereins Neunkirchen Wolfgang Ewertz hatte ich mir gestern ein eigenes Bild von der Situation gemacht und mir am späten Nachmittag auch nochmal alleine den Bereich unterhalb der Wellesweiler Brücke angeschaut, wo mir schnell der Geruch der verwesenden Fischkadaver entgegenschlug, die nicht nur im Fluss und an seinen Rändern liegen, sondern von Vögeln auch bereits auf die angrenzende Wiese verschleppt wurden. Lebende Fische waren keine mehr zu entdecken.

„Wichtigstes Ziel muss jetzt sein, durch schonungslose Aufklärung der Ursachen eine Wiederholung eines solchen Ereignisses zu verhindern. Es darf jetzt nicht noch schlimmer werden“, macht vor diesem Hintergrund auch Roland Theis deutlich. „Daneben drängen sich einige Fragen nach der Vermeidbarkeit und der Verantwortlichkeit auf. Die Tatsache, dass es unseren Informationen nach bereits zwei kleinere Fischsterben in den vergangenen Wochen gab, wirft die Frage auf, ob die Ursache für das jetzige Fischsterben hätte früher behoben werden können.“

Er ergänzt:"Wir richten mit unserer parlamentarischen Anfrage unseren Fokus aber auch auf die Frage, was für die Gewässerqualität der Blies zukünftig getan werden. Ich wünsche mir, dass Landesregierung und Stadt Neunkirchen die Zusammenarbeit mit den Anglern vor Ort suchen. Die kennen ihre Blies und arbeiten seit Jahrzehnten für dieses Gewässer. Es ist sehr traurig, dass vieles davon der Gewässerverunreinigung zum Opfer gefallen ist. Jetzt brauchen sie die aktive Unterstützung der Politik.“    


Jutta Schmitt-Lang reagiert auf Kita-Brandbrief an Saar-Bildungsministerin

 

„Der verzweifelte Aufschrei der Kitaleitungen muss für die Ministerin ein Weckruf sein“, sagt Jutta Schmitt-Lang, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion. „Den Eltern und vor allem den Kindern nutzt es nichts, dass der Kitaplatz nichts kostet, wenn die Kita-Tür zubleibt. Familien brauchen verlässliche Betreuung und ein Bildungsangebot, das diesen Namen auch verdient. Die Kita darf nicht zur reinen Verwahranstalt verkommen.“

Qualität in den Kitas darf unter dem Weg zur Beitragsfreiheit nicht leiden

Daher verlangt sie von der Bildungsministerin Streichert-Clivot ein greifbares Bekenntnis zu „bester Bildung“ im kommenden Haushalt: „Die Erzieherinnen sind längst an der Belastungsgrenze und brauchen dringend bessere Rahmenbedingungen. Zum Wohl unserer Kinder und für die absolut notwendige Entlastung der Erzieherinnen und Erzieher muss in zusätzliches Personal investiert werden“, so Schmitt-Lang. Gleichzeitig brauche es eine umfassende Fachkräfteoffensive. Statt weiter ausschließlich auf das Prinzip Hoffnung zu setzen, müsse das Ministerium endlich mit klarem Konzept aktiv die Probleme angehen.


MdL vor Ort: Mit dem AK Innen zu Besuch bei der Polizeiinspektion Neunkirchen

Unsere Polizistinnen und Polizisten sind ein wichtiger Garant für unsere Sicherheit. Die Herausforderungen, vor die sie in ihrem täglichen Dienst gestellt werden immer komplexer und die Aufgaben nicht kleiner. Bei einem Vor-Ort-Besuch in der Polizeiinspektion Neunkirchen machte sich gestern unsere stellvertretende Fraktionsvorsitzende und innenpolitische Sprecherin Anja-Wagner-Scheid gemeinsam mit meinem Freund und Kollegen Patrick Waldraff und mir ein Bild von der aktuellen Situation und auch von der Sicherheitslage in den Städten und Gemeinden des Landkreises Neunkirchen. Dabei stand nicht nur das Gespräch mit der Leitung der Polizeiinspektion im Vordergrund, sondern auch der Austausch mit den Polizeibeamtinnen und -beamten des Wach- und Streifendienstes sowie mit Polizeipräsident Norbert Rupp.



Nachdem Kriminalhauptkommissarin Anja Leinenbach als stellvertretende Leiterin der Polizeiinspektion Neunkirchen die Organisation der Dienststelle in der Neunkircher Falkenstraße sowie der dazugehörenden Polizeireviere- und Polizeiposten sowie die aktuellen Zahlen der Kriminalitäts- und Einsatzentwicklung vorgestellt hatten, blieb noch genügend Zeit, um uns intensiv mit auch mit Beamtinnen und Beamten zu unterhalten, die tagtäglich und rund um die Uhr im Wach- und Streifendienst für unsere Sicherheit sorgen. Neben der räumlichen Situation und der Ausstattung standen in dem sehr offenen Gespräch natürlich vor allem auch die Frage nach der Arbeitsbelastung sowie der gefühlten Unterstützung durch die Politik und der Besoldung im Mittelpunkt der Gespräche. 

Breiten Raum nahm auch der Austausch über die Ausbildungssituation, die zurückgehenden Bewerberzahlen und auch die zurückgehende Eignung vieler Bewerberinnen und Bewerber ein.
Vor diesem Hintergrund ist es erfreulich, das Innenminister Reinhold Jost die CDU-Initiative für eine spezialisierte Fachoberschule Polizei und Recht ernst nimmt und nun ebenfalls eine solche Institution anstrebt. Ich wünsche ihm viel Glück bei den Verhandlungen mit der Bildungsministerin und dem Finanzminister, denn die Einrichtung einer solchen FOS wäre nur dann wirklich ein Gewinn, wenn sie auch entsprechend gut und fachlich orientiert sowohl sachlich als auch personell ausgestattet wird.

Eine erfreuliche Rückmeldung gab es im Hinblick auf eine andere Initiative, die wir als CDU in der vergangenen Legislaturperiode auch gegen Widerstände aus den Reihen unseres damaligen Koalitionspartners und der Opposition politisch durchsetzen konnte: Der sogenannte Taser hat sich nach Aussagen der Beamten des Wach- und Streifendienstes sehr gut bewährt und gibt den Kolleginnen und Kollegen bei Einsätzen zusätzliche Sicherheit, in den allermeisten Fällen genügt bereits die Androhung, den Taser einzusetzen, damit eine akute Bedrohungssituation deeskaliert und eingedämmt werden kann!

Anja Wagner-Scheid, Patrick Waldraff und ich kündigten an, dass wir als CDU-Abgeordnete auch weiterhin den engagiert den Kontakt und das Gespräch vor Ort suchen werden, um so gewonnene Erkenntnisse immer wieder auch in unsere parlamentarische Arbeit einfließen zu lassen. Uns geht es darum, auch in unserer Rolle als Opposition eine konstruktive Politik für und mit unseren Beamtinnen und Beamten vor Ort zu machen und nicht über ihre Köpfe hinweg oder gar gegen sie! Wir stehen zu unserer Polizei!

Donnerstag, 28. Juli 2022

Ökologische Katastrophe: Fischsterben in der Blies

Es ist eine ökologische Katastrophe: Die Blies ist über mehrere Kilometer zu einem toten Fluss geworden, dessen Ufer über eine weite Strecke mit toten Fischen gesäumt sind. Betritt man beispielsweise den Bereich des Flusslaufs unterhalb der Wellesweiler Brücke schlägt einem schnell der Geruch der verwesenden Fischkadaver entgegen, die nicht nur im Fluss und an seinen Rändern liegen, sondern von Vögeln auch bereits auf die angrenzende Wiese verschleppt wurden.
Lebende Fische sind keine mehr zu entdecken.
Und das sind nur die Folgen, die man auf den ersten Blick sieht. Denn auch die unzähligen Mikroorganismen, die unter normalen Umständen für das ökologische Gleichgewicht unserer Wasserläufe sorgen, sind nachhaltig geschädigt, wenn nicht gar in weiten Teilen vernichtet. Es wird dauern, bis die Blies zwischen Neunkirchen und Wellesweiler wieder ein lebendiges, ein gesundes Biotop sein wird.
Gemeinsam mit dem umweltpolitischen Sprecher unserer CDU-Landtagsfraktion, meinem Kollegen und Freund Roland Theis, sowie dem Vorsitzenden des Angelsportvereins Neunkirchen Wolfgang Ewertz habe ich mir heute ein eigenes Bild von der Situation gemacht.


Ursache für das ökologische Desaster scheint ein defekter städtischer Kanal zu sein. Ungeklärte Abwässer der Neunkircher Innenstadt konnten offenbar ungehindert in die Blies fließen und vergifteten innerhalb weniger Stunden das gesamte Ökosystem.
Dabei scheint es, dass es zuvor schon erste Hinweise darauf gab, dass etwas nicht stimmt. Ob und warum diese Vorboten der Katastrophe nicht ernstgenommen wurden oder warum ihnen zumindest nicht mit dem nötigen Nachdruck nachgegangen wurde, muss jetzt geklärt werden. Als CDU werden wir das Thema deshalb auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Umweltausschusses im Saarländischen Landtag setzen lassen.


Der marode Abwasserkanal wurde nun zumindest provisorisch so repariert, dass keine weiteren Abwässer in die Blies fließen. Der Schaden für das Ökosystem und für den Artenreichtum, der über Jahre und Jahrzehnte auch mit großem  ehrenamtlichen Engagement der Angelsport- und Fischereivereine möglich gemacht wurde, aber ist angerichtet.






Mittwoch, 27. Juli 2022

Abendmarkt in Illingen

Ein sommerlicher Abendmarkt in unserer Nachbargemeinde Illingen mit vielen regionalen Produkten lockte heute Abend viele Menschen an und lud zum Verweilen ein. Ein kleines Urlaubsgefühl in Sichtweite der Burgruine. Auch Ortsvorsteher Wolfgang Scholl war sichtlich begeistert von der sehr guten Resonanz. 
Und anschließend gab's noch ein leckeres Eis im Eiscafé "Venezia" am Werner-Woll-Platz.

Kinderschutz: Inobhutnahme von Kindern und Jugendlichen durch die Jugendämter angestiegen!

WIESBADEN – Nach vier Jahren Rückgang ist die Zahl der Inobhutnahmen in Deutschland erstmals wieder angestiegen. Im Jahr 2021 haben die Jugendämter rund 47 500 Kinder und Jugendliche zu ihrem Schutz vorübergehend in Obhut genommen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, waren das knapp fünf Prozent mehr als im Vorjahr. Besonders stark fiel die Zunahme mit über 3.700 Fällen oder 49 Prozent bei Inobhutnahmen nach unbegleiteten Einreisen aus dem Ausland aus.
Hauptgründe bei Kindern waren meistens Überforderung der Eltern, Vernachlässigung und Gewalt! Die Zahl der Inobhutnahmen aufgrund dringender Kindeswohlgefährdungen ist zwar um 6 Prozent zurückgegangen, allerdings befürchten Kinderschützer bei Kindeswohlgefährdungen weiterhin eine sehr hohe Dunkelziffer. Zudem haben sich etwas mehr Kinder und Jugendliche als im Vorjahr mit der Bitte um Inobhutnahme selbst an ein Jugendamt gewandt.

Damit wurden 2021 insgesamt rund 28.500 Inobhutnahmen (60 %) wegen dringender Kindeswohlgefährdungen, knapp 11.300 nach unbegleiteten Einreisen (24 %) und gut 7.700 (16 %) aufgrund von Selbstmeldungen durchgeführt. Bei der Interpretation der Ergebnisse sind auch die coronabedingten Schutzmaßnahmen zu berücksichtigen: So lässt sich anhand der Daten nicht ausschließen, dass der erneute Rückgang der Inobhutnahmen aufgrund von dringenden Kindeswohlgefährdungen 2021 auch mit den allgemeinen Kontaktbeschränkungen in Zusammenhang steht. Einschränkungen im Schul- oder Kitabetrieb können zum Beispiel dazu beigetragen haben, dass ein Teil der Kinderschutzfälle unentdeckt geblieben und das Dunkelfeld dadurch gewachsen ist. Die amtliche Statistik erfasst nur jene Fälle, die den Behörden bekannt gemacht wurden.
(Durch die Ablehnung einer Regelung zum interkollegialen Austausch von Kinderärzten durch die SPD im Saarländischen Landtag wurde hier eine mögliche Verbesserung - anders als in anderen Bundesländern - verhindert. Das führte zu Recht zu ganz erheblicher bundesweiter Kritik von Kinderschutzverbänden auch an Gesundheitsminister Magnus Jung.)

Hauptgründe bei Kindern waren meistens Überforderung der Eltern, Vernachlässigung und Gewalt!

Im Kindesalter standen im Jahr 2021 andere Gründe für eine Inobhutnahme im Vordergrund als im Jugendalter. Knapp 20 200 (42 %) aller in Obhut genommenen Jungen und Mädchen waren 2021 unter 14 Jahre alt, also noch im Kindesalter. In gut der Hälfte dieser Fälle war der Anlass der Inobhutnahme die Überforderung der Eltern (53 %). Eine besondere Bedeutung kam bei den Kindern auch dem Schutz vor Vernachlässigung (26 %) und vor körperlichen (18 %) sowie psychischen Misshandlungen (12 %) zu. Etwas anders war das Bild bei den knapp 27 400 Jugendlichen von 14 bis unter 18 Jahren: Hier wurden die Inobhutnahmen am häufigsten nach unbegleiteten Einreisen aus dem Ausland eingeleitet (38 %). Eine wichtige Rolle spielten auch Überforderungen der Eltern (24 %) und allgemeine Beziehungsprobleme (12 %). Jedes achte Kind (12 %) und fast jeder dritte Jugendliche (31 %) war vor der Inobhutnahme von Zuhause ausgerissen.

Hauptgründe bei Jugendlichen: Unbegleitete Einreisen und Überforderung der Eltern

Jungen wurden 2021 mit 56 % zwar etwas häufiger in Obhut genommen als Mädchen. Dies ist jedoch ausschließlich auf den hohen Jungenanteil an den unbegleitet eingereisten Minderjährigen zurückzuführen. Ohne deren Berücksichtigung lag der Jungenanteil an allen Inobhutnahmen 2021 mit 46 % sogar knapp unter dem der Mädchen.

Die meisten Minderjährigen wurden vor der Inobhutnahme von beiden Eltern gemeinsam (25 %), einem alleinerziehenden Elternteil (22 %) oder durch ein Heim betreut (13 %). Gut jeder zweite Fall konnte nach spätestens zwei Wochen beendet werden (53 %) und sogar etwa jeder dritte innerhalb von fünf Tagen (34 %). Jede achte Inobhutnahme dauerte mit drei Monaten oder mehr jedoch vergleichsweise lang (12 %).

Der Großteil der betroffenen Kinder und Jugendlichen war während der Inobhutnahme in einer geeigneten Einrichtung, zum Beispiel einem Heim, untergebracht (80 %). Danach kehrte über ein Drittel der Jungen und Mädchen an den bisherigen Lebensmittelpunkt ? zu den Sorgeberechtigten, in die Pflegefamilie oder das Heim ? zurück (35 %). Knapp ein weiteres Drittel der Kinder und Jugendlichen bekam dagegen ein neues Zuhause in einer Pflegefamilie, einem Heim oder einer betreuten Wohnform (31 %).


Methodische Hinweise:

Die Jugendämter sind nach dem Kinder- und Jugendhilferecht berechtigt und verpflichtet, in akuten Krisen- oder Gefahrensituationen vorläufige Maßnahmen zum Schutz von Kindern und Jugendlichen (Inobhutnahmen) als sozialpädagogische Hilfe durchzuführen. Sie können auf Bitte der betroffenen Kinder (§ 42 Absatz 1 Nummer 1 SGB VIII), bei einer dringenden Gefahr für das Kindeswohl (§ 42 Absatz 1 Nummer 2 SGB VIII) oder bei unbegleiteter Einreise aus dem Ausland eingeleitet werden (§ 42 Absatz 1 Nummer 3 SGB VIII). Bis eine Lösung für die Problemsituation gefunden ist, werden die Minderjährigen vorübergehend in Obhut genommen und gegebenenfalls fremduntergebracht, etwa bei Verwandten, in einem Heim oder einer Pflegefamilie.

Schutzmaßnahmen nach unbegleiteter Einreise werden, aufgrund einer Gesetzesänderung, ab dem Berichtsjahr 2017 in der Statistik differenziert nach vorläufigen Inobhutnahmen (§ 42a SGB VIII) und regulären Inobhutnahmen erfasst (§ 42 Absatz 1 Nummer 3 SGB VIII). Die Ergebnisse enthalten daher Doppelzählungen von Minderjährigen, die innerhalb eines Berichtsjahres zunächst vorläufig und später - in der Regel nach der Verteilung an ein anderes Jugendamt - regulär in Obhut genommen wurden. Im Jahr 2021 haben die Jugendämter knapp 7 300 vorläufige und rund 4 000 reguläre Inobhutnahmen nach unbegleiteter Einreise durchgeführt.



CDU stellt zukünftiges Präventionsangebot der Landesregierung in Frage

Das Landesinstitut für Präventives Handeln ist eine Institution, die bundesweit als wegweisend gilt und um das uns viele in den anderen Bundesländern beneiden. Hier ist uns als Saarland gelungen, wichtige Präventionsangebote unterschiedlicher Bereiche zusammenzuführen. Fort- und Weiterbildungen, Seminare, Programme und Projekte für Schulen, für Kommunen und Behörden, für Vereine und Verbände, für Bürgerinnen und Bürger und viele weitere unterschiedlichste Interessenten werden hier angeboten und nachgefragt  - und es kommt alles aus einer Hand. Es war richtig, diese Institution ins Leben zu rufen. Und gerade vor dem Hintergrund aktueller Entwicklungen sollte es als Glückfall empfunden werden, als Land über eine solche Einrichtung zu verfügen. Stattdessen aber setzt die neue Landesregierung das alles aufs Spiel und plant, das Landesinstitut für Präventives Handeln zu zerschlagen.
Als CDU-Landtagsfraktion sehen wir damit das staatliche Präventionsangebot in Gefahr. Und gerade als  kinderschutzpolitischer und gesundheitspolitischer Sprecher unserer Fraktion bin ich sehr besorgt darüber, dass gerade auch viele sehr gut etablierte Kooperationsprojekte, die sich an Kinder und Jugendliche als Zielgruppe richten, damit verloren gehen werden.


„Das Landesinstitut ist in der Vergangenheit ein verlässlicher, ressortübergreifender Ansprechpartner für zahlreiche Schulen, Vereine und Verbände gewesen, die beispielsweise im Kinderschutz oder der Suchtprävention Schulungsangebote und Unterstützung gesucht haben. Polizisten, Sozialpädagogen und viele weitere fachkompetente Ansprechpartner stehen dort bereit, um aufzuklären und zu unterstützen. Ich vermisse konkrete Pläne der Landesregierung, die über eine Rückführung des LPH oder gar dessen völlige Auflösung hinausgehen. Die interdisziplinäre Vielfalt der Angebote kann in der Form von keinem Ressort gespiegelt oder ersetzt werden“, macht vor diesem Hintergrund auch meine Kollegin Jutta Schmitt-Lang, stellvertretende Vorsitzende unserer CDU-Landtagsfraktion, deutlich.

„Wenn das Personal in die Behörden aufgeteilt wird, wird damit der Ursprungsgedanke über den Haufen geworfen und die Arbeit wird in der Linie versanden“, so Schmitt-Lang weiter.
Und auch mein Kollege Frank Wagner teilt diese Ansicht: „Ich stelle dabei keinesfalls die Einschätzung des Rechnungshofs in Frage, oder dass eine Neu-Evaluierung nach über 10 Jahren Sinn macht.
Ich befürchte nur, dass die SPD-Landesregierung die Gunst der Stunde nutzen, und das von ihr ungeliebte Kind abstoßen wird, ohne eine echte Alternative zu schaffen.“



Schülerwettbewerb zur Brandschutzerziehung - Projekte gesucht: Nur 120 Sekunden, um zu überleben!

Fast 350 Menschen sind alleine im Jahr 2020 in Deutschland durch Rauch, Feuer und Flammen ums Leben gekommen. Trotz aller technischer Verbesserungen gehen diese Zahlen nur langsam zurück. Umso wichtiger ist es, im Ernstfall zu wissen, wie man sich richtig verhält.
Der Schülerwettbewerb "120 Sekunden, um zu überleben" soll zum kreativen Mitdenken bei der Brandschutzerziehung motivieren. Er findet in diesem Jahr zum zweiten Male statt und winkt mit einem Preisgeld von 10.000 Euro.
Ausgeschrieben wird der Wettbewerb in einer gemeinsamen Aktion vom Deutschen Feuerwehrverband (DFV), der Vereinigung zur Förderung des Deutschen Brandschutzes (vfdb) sowie dem Verband der öffentlichen Versicherer Deutschlands.
Einsendeschluss für die Schülerprojekte ist der 20. Dezember 2022.

Im Ernstfall bleiben statistisch nur 120 Sekunden, um aus dem brennenden Gebäude zu kommen", sagt Stefan Opalka, Ansprechpartner für Feuerwehren beim Verband öffentlicher Versicherer in einer Pressemitteilung auf dem Presseportal ots zum Schülerwettbewerb. Er ergänzt: "Was genau zu tun ist, wenn man den Alarm eines Rauchmelders vernimmt, wissen aber die Wenigsten. Deshalb wollen wir das notwendige Wissen schaffen, gerade bei Kindern und Jugendlichen." Denn weitaus gefährlicher als die eigentlichen Flammen sei der Brandrauch: "Schon drei volle Atemzüge können tödlich sein!"

Schülerinnen und Schüler der siebten bis zehnten Klasse werden mit dem Wettbewerb "120 Sekunden, um zu überleben" aufgefordert, Projekte zum richtigen Verhalten im Brandfall einzureichen. Aufgrund des großen Erfolgs des ersten Wettbewerb 2019 wird der Wettbewerb nun nach dem Ende der bundesweiten Corona-Schutzmaßnahmen erneut ausgerichtet.

Der Schülerwettbewerb ist Teil der Initiative "Rauchmelder retten Leben" des Forum Brandrauchprävention. Mitglieder sind der Deutsche Feuerwehrverband und die Vereinigung zur Förderung des Deutschen Brandschutzes sowie Hersteller und Dienstleister. Für die öffentlichen Versicherer hat Sabine Krummenerl, Vorstandsmitglied der Provinzial, die Schirmherrschaft für den Schülerwettbewerb übernommen.

Bewerbungen können bis zum 20. Dezember 2022 durch eine Lehrkraft unter info@120sek.de eingereicht werden.
Weitere Informationen sind unter www.120sek.de zu finden.


Dienstag, 26. Juli 2022

CDU informiert sich über Kinder- und Jugendpsychiatrie der SHG auf dem Sonnenberg

Gemeinsam mit meinen Freunden und Kollegen Hermann Scharf und Petra Fretter besuchte ich heute Vormittag die neue Kinder- und Jugendpsychiatrie der Saarland Heilstätten GmbH (SHG) auf dem Saarbrücker Sonnenberg. Im Mittelpunkt stand dabei der Austausch mit der sehr engagierten Chefärztin Prof. Dr. Eva Möhler, mit dem Leitenden Oberarzt Dr. Falk Triem, der Leitenden Psychologin Andrea Dixius sowie dem SHG-Geschäftsführer Bernd Mege und Verwaltungsdirektor Dr. Martin Huppert.


Der moderne, helle und großzügige Neubau verfügt über 39 stationäre und 15 tagesklinische Plätze, in denen nun Kinder und Jugendliche von einem hochengagierten Team betreut und begleitet werden.  Das Haus mit seinen mehr als zweihundert Räumen ist so ausgestattet, das nicht nur Unterbringung, Behandlung und Betreuung bestens gewährleistet sind, sondern neben den wichtigen Bereichen der Ergo-, Psycho-, und Bewegungstherapie sowie sozialpädagogischer Gruppen- und Einzelarbeit auch Schulunterricht in kleinen Gruppen stattfinden kann. Denn die Aufenthalte der jungen Patientinnen und Patienten könnten oft auch mehrere Wochen und Monate dauern. Dies gilt umso mehr, weil nicht immer die notwendigen ambulanten Anschlussbehandlungen oder Plätze in sozialpädagogisch begleiteten Wohngruppen zeitnah nur Verfügung gestellt werden. Hier besteht noch erheblicher Handlungsbedarf insbesondere auch für die Krankenkassen als Kostenträger. 
Dabei wäre es so wichtig, dass gerade auch die Kassen es flächendeckend verinnerlichen, dass Prävention und niederschwellige Intervention zum richtigen Zeitpunkt viele schicksalhafte Lebensläufe verändern könnten und so letztlich das Sozialversicherungssystem auf lange Sicht und nachhaltig entlasten würden.

Natürlich stand für mich auch bei diesem Austausch wieder das Thema Kinderschutz ganz oben mit auf der Agenda und ich bin froh, dass sich auch hier die fachliche Expertise mit dem deckt, was ich gerne mit meinen Kolleginnen und Kollegen aus den anderen Länderparlamenten bundesweit politisch umsetzen würde. Dazu gehört auch die Einrichtung eines Childhood-Hauses, das sowohl in seiner Struktur als auch beim Standort ausschließlich das Kindeswohl im Blick hat. 

Gemeinsam mit Hermann Scharf und Petra Fretter konnte ich auch heute wieder feststellen: Die Arbeit in der Kinder- und Jugendpsychiatrie ist unendlich wichtig und sie genießt zu Recht einen sehr guten Ruf weit über die Landesgrenzen hinaus. Prof. Dr. Eva Möhler investiert viel Herzblut, um die Versorgung im Saarland noch besser aufzustellen und um Kindern und Jugendlichen, aber auch deren Eltern, die beste Hilfe und Unterstützung anbieten zu können. Die Projekte und Studien von Prof. Möhler, Andrea Dixius und ihrem Team sind dabei wegweisend!  Dafür möchte ich auch an dieser Stelle ein ganz herzliches Wort des Dankes an Frau Möhler und ihr Team richten.