Digitalisierung, Demenz, Erfüllungsübernahme und Straßenausbaubeiträge prägten die September-Sitzung des Landtages

In dieser Woche trat der Landtag zu seiner neunten Sitzung in diesem Jahr, der 18. Sitzung in der laufenden Legislaturperiode zusammen. Mit dem Tragen einer weißen Rose haben wir Abgeordnete an das Gedenkjahr für Willi Graf und seinen Widerstand gegen das NS-Regime erinnert. Im Gedenken an die Opfer und den Widerstand im Nationalsozialismus ging es darum, ein starkes Zeichen zu setzen und gegen den Missbrauch der weißen Rose anzugehen. Deutschland und das Saarland dürfen nie mehr rassistischen, antisemitischen, die Menschenwürde missachtenden Ideologien folgen.

Neben den wichtigen Themen Digitalisierung und Demenz stand unter anderem auch die erste Lesung eines Gesetzes zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften auf der Tagesordnung. Hinter dieser wenig aussagekräftigen Überschrift verbirgt sich jedoch eine wichtige gesetzliche Änderung:

Die große Koalition aus CDU und SPD um saarländischen Landtag will nämlich eine Personengruppe besser absichern, die immer wieder den Kopf für uns und unsere Gesellschaft hinhalten und sich deshalb auch auf besondere Fürsorgepflicht des Staates verlassen können müssen.

Beamtinnen und Beamte von Polizei, Justizvollzugs- oder Justizdienst werden durch ihre dienstliche Tätigkeit oder aufgrund ihrer beruflichen Stellung immer wieder und zunehmend Opfer von gewalttätigen Übergriffen. Der ihnen hieraus entstehende Schmerzensgeldanspruch kann häufig aber insbesondere wegen fehlender Liquidität des Schädigers nicht durchgesetzt werden. Aus diesem Grund soll den Dienstherren eine Rechtsgrundlage geschaffen werden, im Falle einer erfolglosen Vollstreckung beim Schädiger, die titulierte Zahlungsforderung zu übernehmen. Mit der ersten Lesung dieses Gesetzes haben wir in dieser Woche diese sogenannte Erfüllungsübernahme auf den Weg gebracht.

Ich selbst habe in der Plenardebatte für meine Fraktion das Wort zu einem wenig durchdachten und schlecht recherchierten Antrag der AfD zum Thema "Straßenausbaubeiträge" ergriffen.

Meine Rede können Sie sich in unserem Video anschauen:

Andreas Feld soll CDU-Bürgermeisterkandidat werden - Vorstand des CDU-Gemeindeverbandes Eppelborn beschließt einstimmig!

Die CDU in der Gemeinde Eppelborn schickt Andreas Feld als Kandidaten für das Amt des Bürgermeisters ins Rennen. Das hat der CDU-Gemeindeverband Eppelborn am gestrigen Abend im Rahmen einer erweiterten Vorstandssitzung beschlossen. 

Der Entscheidung vorausgegangen war ein offenes Verfahren, an dem sich alle Mitglieder der CDU in der Gemeinde Eppelborn beteiligen und Kandidatenvorschläge machen konnten. 
In der Sitzung des Gemeindeverbandes haben alle Vertreter der Ortsverbände Bubach-Calmesweiler-Macherbach, Dirmingen, Habach, Hierscheid, Humes und Wiesbach als auch seines Heimatortsverbandes Eppelborn Andreas Feld ihre Unterstützung zugesagt und ihn einstimmig als Kandidaten für die Vertreterversammlung im Oktober vorgeschlagen. Dort soll er dann offiziell nominiert werden.

Der 45-jährige Jurist aus Eppelborn studierte in Saarbrücken und im niederländischen Utrecht, war sechs Jahre lang Richter und Staatsanwalt in Tübingen und promovierte 2006 an der Universität des Saarlandes, wo er heute noch Lehrbeauftragter ist. Als Dezernent war er anschließend im Landkreis Neunkirchen für die Verwaltungsbereiche Kreisrechts,- und Gutachterausschuss, Untere Bauaufsichtsbehörde, Kreispolizeibehörde und die Straßenverkehrsbehörde zuständig, bevor er dann als Leiter des Kabinettsreferates in die Staatskanzlei nach Saarbrücken wechselte. Seit mehr als einem Jahr ist Feld Vorsitzender der CDU-Fraktion im Eppelborner Gemeinderat. „Wir können mit der aktuellen Situation in Eppelborn nicht zufrieden sein", betonte Andreas Feld in der Sitzung des Gemeindeverbandes. "Mein Ziel ist es, dass Eppelborn als zweitgrößte Gemeinde im Landkreis Neunkirchen ihre Stärken wieder nutzt und ihren Ruf als Wirtschaftsstandort sowie als attraktive Gemeinde zum Leben, zum Wohnen und zum Arbeiten zurückerobert. Bürgernähe und transparentes Handeln der Verwaltung sollen nicht länger nur Schlagworte bleiben, sondern müssen endlich auch wieder mit Leben gefüllt werden."

Die Bürgermeisterwahl in Eppelborn findet am 26. Mai 2019 gemeinsam mit den Kommunalwahlen im Saarland und der Europawahl statt.

Schutz vor Überschwemmungen: Der Wiesbach wird von Schlamm und Geröll befreit - CDU fordert regelmäßige Gewässerschau.

Das Bachbett des Wiesbaches wird derzeit von Schlamm und Geröll befreit. Innerhalb der bebauten Ortslage von Eppelborn hatte sich durch die verheerenden Überschwemmungen im Juni viel Treib- und Schwemmgut angesammelt, das nun weggebaggert und entsorgt wird. Dazu wurden Bagger in das Bachbett hinabgelassen. 

Der CDU-Gemeindeverband zeigt sich erleichtert, dass die notwendigen Maßnahmen nun nach mittlerweile drei Monaten in Angriff genommen werden. Gleichzeitig aber fordern die Christdemokraten, dass künftig mindestens einmal jährlich durch die Gemeinde eine Gewässerschau durchgeführt werden soll: "Die Erfahrungen insbesondere der vergangenen beiden Jahre haben gezeigt, dass durch eine Häufung von Starkregenereignisse infolge der spürbaren Klimaveränderungen die Gefahr von Überschwemmungen weiter steigt", erklärt der CDU-Gemeindeverbandsvorsitzende Alwin Theobald dazu. "Mit einer Gewässerschau verfolgen wir einerseits das Ziel, den Abfluss der Bäche auch bei Hochwasser zu gewährleisten, gleichzeitig aber auch ihren ökologischen Zustand sicherzustellen." 

Durch die Renaturierung der Ill und ihrer Nebenbäche sei die Qualität der Bäche erheblich verbessert worden. Man habe aber auch den Eindruck, dass sich nach dem Auslaufen des Projektzeitraumes niemand mehr aktiv um die Fließgewässer kümmere. "Wenn sich zuviel Treibgut an den Uferbereichen und im Bachbett ansammelt, birgt das bei Starkregen erhebliche Gefahren", warnt Alwin Theobald. Es habe sich gezeigt, dass große Äste, Baumstämme und Geröll, aber auch im Uferbereich gelagertes Bauholz sehr schnell Engstellen insbesondere im Eppelborner Ortskern verstopfe und ohnehin vorhandene Risiken zusätzlich erhöhe. 
"Auch wenn es wichtig ist, dass die Menschen sich gegen Elementarschäden versichern, so entbindet dies keineswegs die Gemeinde von der Pflicht, vorbeugend im Hochwasserschutz tätig zu sein", so Theobald. 
In den nächsten Jahren sollen darüber hinaus intensiv weitere Hochwasserschutzkonzepte erarbeitet werden. Die Möglichkeit eines großen Rückhaltebeckens im Wiesbachtal zwischen Habach und Eppelborn müsse in diesem Zusammenhang ebenfalls geprüft werden, regt der CDU-Gemeindeverband an.

CDA-Südwestkonferenz tagte im Saarland

Die CDA-Landesverbände Baden-Württemberg, Hessen, Rheinland-Pfalz und das Saarland trafen gestern in Saarlouis zu einer Arbeitstagung zusammen.  Auch Bundeswirtschaftsminister und CDA-Kollege Peter Altmaier nahm an der stark besuchten Konferenz teil und diskutierte engagiert mit uns über das Selbstverständnis der CDU und den untrennbaren Zusammenhang einer Wirtschaftspolitik und einer Sozialpolitik, die auch im Hinblick auf die Herausforderungen der Globalisierung und  weltweiter technologischer und geopolitischer Entwicklungen die Menschen und den gesellschaftlichen Zusammenhalt stets im Fokus behalten müssen. 

Im Mittelpunkt der Südwestkonferenz standen anschließend vor allem die Beratungen des Leitantrags des CDA-Bundesvorstands. Unter der Überschrift "ZusammenHalten - Soziale Sicherheit durch soziale Marktwirtschaft" bedeutet dieser Leitantrag ein klares Bekenntnis zum Miteinander von Sozialer Verantwortung und einer zukunftsorientierten Wirtschaft, das auch in das neue Grundsatzprogramm der CDU einfließen soll.

Neben weiteren Themen in auch ein neues Aufstiegsversprechen intensiv diskutiert: Wir stehen als Christlich Demokratische Arbeitnehmerschaft fest dazu, dass es dem Kind und jedem Jugendlichen ungeachtet seiner sozialen Herkunft möglich sein muss, qualifizierte Schul-, Studien- oder Berufsabschlüsse zu erreichen. Damit untrennbar verbunden ist auch das Recht auf Weiterbildung, das nicht zuletzt auch im Kontext von Digitalisierung und der Weiterentwicklung Künstlicher Intelligenz gesehen werden muss. 

Zum Abschluss wurde die Saarlouiser Erklärung "Mehr Wohlstand für alle" verabschiedet, die auf eine Erneuerung des Aufstiegsversprechens der sozialen Marktwirtschaft zielt und möglichst breite Teile der Bevölkerung zu Wohlstand durch Einkommen und Vermögen führen soll. Hierfür wurden konkrete politische Maßnahmen aufgezeigt, welche diesem Leitbild neue Kraft verleihen!

320 Kinder begeistert bei "Wir im Verein mit dir" in der Eppelborner Hellberghalle

Die Begeisterung der der rund 320 Grundschulkinder aus allen Dörfern unserer Gemeinde war enorm: Was das engagierte Team von "Wir im Verein mit dir" gestern Morgen in der Eppelborner Hellberghalle gemeinsam mit unseren Sportvereinen und in guter Zusammenarbeit mit der Gemeindeverwaltung auf die Beine stellten, war ein sensationell und schaffte erkennbar genau das, was sich "Wir im Verein mit dir" und auch das Landesinstitut für Präventives Handeln (LPH) sich zum Ziel gesetzt haben: Kinder für die Vereine unserer Gemeinde, die eine gute und kompetente Jugendarbeit leisten, zu begeistern.

Sport leistet Prävention, Sport leistet Integration. Sport fördert die Gesundheit, Sport bekämpft Rassismus. Sport fördert den gesellschaftlichen Zusammenhalt und das Miteinander. 
Was unsere Vereine und damit all die Ehrenamtlichen in den Vereinen damit vor Ort leisten ist damit unglaublich wertvoll.
Damit sie aber auch tatsächlich diesen Wert voll nutzen können, müssen die Kinder zuvor für die unterschiedlichen Sportarten begeistert werden und in die Vereine kommen.
Und genau hier kommt mit "Wir im Verein mit dir" im wahrsten Sinne des Wortes ins Spiel. 
Die Initiative der saarländischen Landesregierung stellt bei ihren Aktionsveranstaltungen Grundschulkindern im Alter zwischen sechs und zehn Jahren möglichst viele interessante Sportarten vor. Sie unterstützt die Sportvereinen beim Werben um Nachwuchs, motiviert die Kinder zu gesunder Bewegung und eröffnet mit dem Sport geeignete Felder sozialen Lernens, in denen die Kinder auf ihren weiteren Lebensweg vorbereitet werden.

Das gelingt so gut, dass das einzigartige Programm ein nachhaltiges Aushängeschild unseres Landes ist, um das wir in ganz Deutschland beneidet werden und das alle Unterstützung gerade auch aus der Politik mehr als verdient hat.
Dafür an alle Akteure ein ganz herzliches Dankeschön!!!!

So richtig schätzen und verstehen kann aber nur der das Konzept, der es sich vor Ort und in Aktion anschaut. So wie heute Morgen, als wir unter der Moderation von SR-Sportreporter Georg Gitzinger das hochmotivierte Team von "Wir im Verein mit dir", unsere Sportvereine und Künstler wie der als "Eddi Zauberfinger" bekannte Dennis Ebert, den unglaublichen Allround-Künstler Ibo (Ibrahima Ndiaye) und den Deutschen Meister im Zaubern mit Kindern Martin Mathias live und in Farbe erleben konnten.

Die Kinder waren restlos begeistert, von dem was auf der Bühne geboten wurde. Unsere Vereine nutzten die Gelegenheit in bester Weise und präsentierten ihre Sportarten teilweise so spektakulär, dass ich im Folgenden nur noch Bilder sprechen lasse:

Mit einem jungen Team in die Zukunft: Generationswechsel an der Spitze der Eppelborner CDU

Christian Ney führt jetzt den CDU-Ortsverband Eppelborn

Die Eppelborner CDU hat nicht nur die Kraft zur Erneuerung, sondern auch zahlreiche junge Leute, die bereit sind, Verantwortung zu übernehmen.
Am vergangenen Montag wählte die Mitgliederversammlung einen neuen Vorstand, mit dem sie genau das unter Beweis stellt.

Nach über 26 erfolgreichen Jahren an der Spitze des Ortsverbandes war es der bisherige Vorsitzende Klaus-Peter Schäfer der die Erneuerung des mitgliederstärksten Verbandes in unserer Gemeinde einleitete und den Weg für ein junges, hoch motiviertes Team freimachte.
Mit Christian Ney (28) wurde ein neuer Vorsitzender gewählt, der als stellvertretender Ortsvorsitzender und als Geschäftsführer der CDU-Gemeinderatsfraktion seine Kompetenz und Fähigkeiten bereits unter Beweis gestellt hat.
Im zur Seite stehen als stellvertretende Vorsitzende künftig Dr. Andreas Feld und Alessa Hesedenz.
Martin Eckert als Schatzmeister, Johannes Schäfer als Organisationsleiter, Stefanie Ney als Schriftführerin, Daniela Feld als Referentin für Öffentlichkeitsarbeit, Sebastian Blatt als Internetbeauftragter sowie Christoph Resch als Mitgliederbeauftragter komplettieren die engere Führungsriege.
Unterstützt werden sie von weiteren Beisitzern im Vorstand.
Hierzu wurden Norbert Ney, Margit Drescher, Stefan Drescher, Giacomo Santalucia, Klaus Peter Schäfer, Michael Hoffmann, Jörg Thewes, Lukas Schmidt, Berthold Schmitt, Hans Nicolay, Ulla Tobä, Margit Thummen und Nadine Klein gewählt.
Christian Ney ging in seiner Antrittsrede auf die künftigen Arbeitsschwerpunkte des neuen Vorstandes ein. „Wie bisher wird sich die CDU Eppelborn für die Menschen und Vereine in unserem Ort einsetzen und dafür sorgen, dass es in Eppelborn endlich wieder voran geht. Mit unserem neuen, jungen Vorstand sind wir bestens motiviert“, so der Vorsitzende abschließend. 

Bemerkenswert ist auch, dass viele der neuen Vorstandsmitglieder gleichzeitig auch noch Mitglieder der Jungen Union, dem traditionell mit großem Abstand stärksten selbstständigen politischen Jugendverband in der Gemeinde Eppelborn und auch im Saarland sind.
Das zeigt: Die CDU traut ihrem Nachwuchs Verantwortung zu, sie hat junge Leute und sie bindet sie aktiv ein.
Damit ziehen gleichzeitig auch die neuen, frischen Ideen in den Vorstand ein, die unserer Gemeinde braucht!

#Anpacken für die Kinderhilfe CHILLAN

Die Kinderhilfe Chillan Lebach feiert in diesem Jahr ihr mittlerweile 40 jähriges Jubiläum und startete deshalb ein weiteres Mal eine aufsehenerregende Aktion:
Im Rahmen des Mariä-Geburts-Marktes in Lebach wurde symbolisch eine afrikanische Hütte aufgebaut. Gegen eine Spende konnten die Marktbesucher Steine erwerben und die Wandflächen der Hütte selbst ausmauern.

Das Mauern, einst Teil meiner Ausbildung zum Straßenwärter war, habe ich noch nicht verlernt. Und so packte ich mit meinem Landtagskollegen Raphael Schäfer, dem Lebacher CDU-Bürgermeisterkandidaten Maik Müller (ein gelernter Maurergeselle) und der engagierten stellvertretenden Vorsitzenden der CDU-Stadtratsfraktion Silke Noss-Schedler tatkräftig mit an.

"Das Kindergesicht von Armut" - Fachleute und Experten tagten in Eppelborn

"Das Kindergesicht von #Armut -Gesundheitsförderung bei sozialer Benachteiligung" lautete der Titel einer Fachtagung des Arbeitskreises Kindergesundheit im Landkreis Neunkirchen, die heute Morgen im Big Eppel stattfand und an der ich in meiner Eigenschaft als kinderpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag des Saarlandes ebenfalls teilgenommen habe.
Die Fachtagung, die von Dr. Thomas Lamberty vom Ministerium für Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie moderiert wurde, war sehr gut besucht, was nicht zuletzt den sehr interessanten Fachvorträgen, vor allem aber auch dem immens wichtigen Thema Kinderarmut geschuldet war.

Tatsache ist:
Kinderarmut gründet in den allermeisten Fällen auf Eltern- und Familienarmut. Und viel zu oft überdauert die Abhängigkeit von Sozialleistungen in vielen Familien von Generation zu Generation, wird quasi vererbt. Wer es also wirklich ernst meint, muss die gesamte Situation in den Blick nehmen, um effektiv gegen Armut vorgehen zu können. 

Wenn wir über Kinder sprechen, sprechen wir über die Schwächsten in der Gesellschaft. Kein Kind sucht sich aus, in Armut zu leben. Solange Kinder in Armut leben, müssen wir weiter Lösungen suchen, wie wir diesen Kindern helfen können.
Die Veranstaltung heute in Eppelborn hat uns auf dem Weg zu diesem Ziel zumindest ein kleines Stück weitergebracht.

25 Jahre "Villa Vital" in Eppelborn und Neueröffnung in neuen Räumen

Unternehmerin Sonja Brill-Zyrull mit
CDU-Fraktionschef Dr. Andreas Feld

Die Gesundheit und das Wohlfühlen ihrer Kundinnen und Kunden stehen für die Eppelborner Unternehmerin Sonja Brill-Zyrull im Mittelpunkt ihrer Arbeit. Mit der "Villa Vital" hat sie vor nunmehr 25 Jahren nicht nur den Schritt in die Selbständigkeit gewagt, sondern auch unsere Gemeinde um ein weiteres Angebot bereichert und Arbeitsplätze geschaffen.

Das Jubiläum ihres Unternehmens feierte sie nun gemeinsam mit einer Neueröffnung an einem neuen Standort und mit einem größeren Raumangebot.
Die "Villa Vital" ist nun unter neuer Adresse und doch weiterhin zentral in Eppelborn in der Rathausstraße 28 zu finden - gegenüber des Finsterwaldeplatzes und des 
Eppelborner Rathauses.

Für Sonja Brill-Zyrull ist jedoch nicht nur ihre Villa Vital wichtig, sie engagiert sich zudem mit anderen Eppelborner Unternehmerinnen für einen attraktiven und zukunftsfähigen Wirtschaftsstandort Eppelborn und steht in diesem Zusammenhang auch in engem Kontakt mit Mitgliedern des Gemeinderates.
Ich wünsche ihr und ihrem Unternehmen viel Erfolg an dem neuen Standort!

Öffentlicher Druck zeigte Wirkung: Die Skateboard-Bahn am Güterbahnhof kann wieder genutzt werden!

Ich freue mich, dass die Skateboardbahn am Eppelborner Güterbahnhof nach fast zwei Jahren endlich wieder aufgebaut wurde. Seit der vergangenen Woche kann sie wieder von den Kindern und Jugendlichen unserer Gemeinde in vollem Umfang genutzt werden.

Die Curb-Pyramide mit Funbox hat die Außenmaße von 5 mal 6,5 Meter und zählt somit zu den größten, abbaubaren Skaterbahnen. Sie ist deshalb bei den jungen Leuten sehr beliebt.
Das Spiel- und Sportgerät wurde auf Betreiben der CDU (und dabei insbesondere auf Initiative von Margit Thummen und mir) im Herbst 2010 von der Gemeinde aufgestellt. Deshalb waren wurden wir auch sofort aktiv, als uns Jugendliche die Situation schilderten und berichteten, wie lange die blaue Rampe schon verschwunden sei.

Doch erst öffentlicher Druck, den wir als CDU-Gemeinderatsfraktion mit Unterstützung von Ortsvorsteher Berthold Schmitt aufgebaut haben, hat letztlich Wirkung gezeigt: Die angeblich "völlig zerstörte" Skateboard-Rampe wurde, nachdem sie monate- und jahrelang irgendwo auf dem Bauhof nutzlos herumlag, innerhalb von sechs Wochen wieder völlig hergestellt und instand gesetzt.
Den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Bauhofes der Gemeinde Eppelborn, die das nun so schnell möglich gemacht haben, sagen ich deshalb auch von dieser Stelle eine herzliches Dankeschön!