Freitag, 5. März 2021

Gute Nachricht: Immer mehr Menschen lassen sich impfen!

Immer mehr Menschen in Deutschland lassen sich gegen Infektionskrankheiten wie Grippe und Keuchhusten impfen. Die Ausgaben der gesetzlichen Krankenkassen für Impfstoffe sind im Jahr 2020 um 14,6 Prozent auf 1,722 Mrd. Euro angestiegen, nachdem sie schon 2019 binnen Jahresfrist um 16,4 Prozent auf 1,503 Mrd. Euro angewachsen waren. Erste Analysen des Deutschen Apothekerverbandes (DAV) auf Basis von Daten aus Apothekenrechenzentren gehen davon aus, dass im Jahr 2020 neben Grippeimpfstoffen auch deutlich mehr Vakzine gegen Pneumokokken und Gürtelrose verbraucht wurden. Alle drei Impfungen wurden voriges Jahr von der Ständigen Impfkommission für bestimmte Risikogruppen ganz besonders stark empfohlen. In absoluten Zahlen führen die Immunisierungen gegen Grippe, Keuchhusten, Gebärmutterhalskrebs, FSME, Masern und Pneumokokken die jährlichen Impfranglisten dauerhaft an.

"Jede Impfung zählt, denn wer geimpft ist, schützt nicht nur sich selbst, sondern auch andere vor Ansteckung mit gefährlichen Krankheiten", sagt DAV-Vorsitzender Thomas Dittrich: "Während der Corona-Pandemie wird uns nur allzu bewusst, wie gut es ist, bewährte und erprobte Impfstoffe gegen gefährliche Erreger zu haben. Gerade die jährliche Grippe-Impfung ist sicher und gut verträglich." In der zu Ende gehenden Grippesaison 2020/2021 habe das Paul-Ehrlich-Institut rund 25 Millionen Impfdosen freigegeben - ein neuer Spitzenwert, so Dittrich: "Die Apotheken bereiten sich derzeit schon auf die neue Grippesaison 2021/2022 vor. Damit ausreichend Impfdosen für den kommenden Herbst und Winter zur Verfügung stehen, brauchen Ärzte und Apotheker mehr Verbindlichkeit und Planungssicherheit von der Politik und den Krankenkassen. Wer erwartet, dass auch zum Ende dieses Jahres möglichst viele Menschen gegen Grippe geimpft sind, darf sich jetzt in der Bestellphase für die Impfstoffe nicht gegen verbindliche Kostenübernahmen sträuben." Dittrich weiter: "Die Apotheken stehen als Partner für Informationen zum Impfen bereit - natürlich auch telefonisch." Im Rahmen von Modellprojekten dürfen bestimmte Apotheken in einigen Regionen nach medizinischer Schulung auch selbst gegen Grippe impfen.

CDU gestaltet Zukunft: Wohnen und Leben in der Gemeinde Eppelborn

Für die CDU in der Gemeinde Eppelborn steht neben der wichtigen Weiterentwicklung des zentralen Ortes Eppelborn auch die Zukunft der anderen, insbesondere auch der kleineren  Gemeindebezirke ganz oben auf der Agenda. Trotz der aktuellen Krise ist die Nachfrage nach Bauland ungebrochen, das Interesse insbesondere junger Familien am eigenen Heim ebenso hoch wie der Wunsch vieler Menschen, auch im Alter noch am sozialen und gesellschaftlichen Leben teilhaben zu können. Die Innenentwicklung, das Schließen von Baulücken und die Sanierung der Kernbereiche genießen deshalb in der politischen Arbeit der CDU absoluten Vorrang. Trotzdem bleibt eine bedarfsorientierte und nachhaltige Erschließung von Neubaugebieten sowie von Flächen zur Gewerbeansiedlung ebenfalls ein wichtiger Teil unseres Konzeptes für die kommenden zehn Jahre. 

Mit Hochdruck arbeiten Bürgermeister Dr. Andreas Feld und seine Verwaltung aus diesen Gründen an einem neuen, zukunftsorientierten Flächennutzungsplan, der Ökologie, Ökonomie sowie Wohn- und Lebensqualität mehr als je zuvor mit einander verbinden soll.  Die entsprechenden Aufstellungsbeschlüsse hat der Gemeinderat bereits im September des vergangenen Jahres auf den Weg gebracht.

Bundesweit ist die Nachfrage nach bezahlbarem Wohnraum ungebrochen. Dagegen hilft nachhaltig nur Bauen. Doch wie und wo das künftig geschehen soll, ist hier die Gretchenfrage. Es ist wichtig, dass alle Dörfer der Gemeinde Eppelborn die Perspektive erhalten, sich weiterzuentwickeln. Das kann beispielsweise durch die Vitalisierung alter Bausubstanz in den Kernbereichen der Orte geschehen, durch Abriss und Neubau oder auch durch das Schließen von Baulücken. Es kann aber auch dadurch geschehen, dass in angemessenem Rahmen neue Baugebiete ausgewiesen werden.
Beides steht für uns im Fokus! Zurzeit arbeiten wir als CDU auf allen politischen Ebenen an Gesetzesvorhaben und Bauleitplanungen, die sich gegenseitig ergänzen und mit denen wir notwendige Rahmenbedingungen schaffen werden. So ist im Bundestag in Erster Lesung bereits das Baulandmobilisierungsgesetz beschlossen worden. Die Flexibilisierung bestehender Vorschriften, die Erleichterung von Dachaufstockungen, die Stärkung des Nebeneinanders von Wohnen und Gewerbe im ländlichen Raum und die erneute Erleichterung von kleineren Wohnungsbauvorhaben am Ortsrand sind wichtige Teile des Gesetzentwurfes. Parallel dazu arbeitet die Landesregierung an einem neuen Landesentwicklungsplan sowie an einem Masterplan für Industrieflächen und die Gemeinde Eppelborn eben an einem neuen Flächennutzungsplan. Hier greift ein Rad ins andere.

Bei der Wohneigentumsquote liegt Deutschland im Vergleich zu anderen europäischen Ländern auf dem vorletzten Platz. Und auch wenn das Saarland gegenüber dem Bundesdurchschnitt noch vergleichbar gut dasteht, ist auch die Eigenheimquote bei uns alles andere als zufriedenstellend. Wir müssen hier noch deutlich besser werden.
Wohneigentum schafft Sicherheit. Das eigene Haus oder die eigene Wohnung geben nicht nur Geborgenheit, sie machen auch ein Stück weit unabhängig und sind gleichzeitig ein wichtiger Eckpfeiler der Vorsorge für das Alter. Aus diesem Grund fordere ich auch die Fortschreibung des Baukindergeldes. Es ist das geeignete Werkzeug, damit auch Familien mit kleinen und mittleren Einkommen den Weg zu den eigenen vier Wänden ermöglicht wird.







Montag, 1. März 2021

Letzte Chance auf Baukindergeld nutzen: Haus kaufen oder Baugenehmigung nur noch bis 31. März 2021

Beim Baukindergeld ist jetzt Eile geboten: Familien, die sich bereits für das Wohnen in den eigenen vier Wänden entschieden haben, sollten jetzt schnell schauen, dass sie bis zum 31. März entweder beim Notar den Kaufvertrag für das gewünschte Objekt unterschrieben oder - beim Neubau - die Baugenehmigung erhalten haben. Nur so können sie bei der KfW noch das Baukindergeld beantragen, das für eine Familie mit drei Kindern satte 36.000 Euro beträgt.

Als kinderpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion ist für mich die Förderung junger Familien ein besonderes Anliegen. Deshalb ist es meiner Meinung nach absolut richtig, wenn der Staat Familien mit Kindern durch das Baukindergeld unterstützt. Es ist das geeignete Werkzeug, damit auch Familien mit kleinen und mittleren Einkommen den Weg zu den eigenen vier Wänden ermöglicht wird. Wohneigentum schafft Sicherheit, denn das eigene Haus oder die eigene Wohnung geben nicht nur Geborgenheit, sondern machen ein Stück weit unabhängig und sind gleichzeitig ein wichtiger Eckpfeiler der Vorsorge für das Alter.

Jungen Familien den Weg zum eigenen Heim zu ermöglichen: Das war eines der erklärten Ziele der Unionsparteien im Bundestagswahlkampf 2017. Nach der gewonnenen Wahl wurde das Projekt schnell und konsequent umgesetzt. Bereits im September 2018 konnten die ersten Anträge gestellt werden. Leider musste das Programm bis zum 31.12.2020 begrenzt werden.
Aufgrund der Corona-Pandemie konnten CDU und CSU aber noch eine Verlängerung um drei Monate durchsetzen. Auch diese Frist endet nun. Ich bedauere das sehr.

Wird die Frist bis zum 31. März 2021 noch eingehalten, kann der Antrag auf das Baukindergeld noch bis spätestens sechs Monate nach Einzug in die neue Immobilie,  spätestens jedoch bis zum 31. Dezember 2023 gestellt werden.
Familien, deren Haushaltseinkommen maximal 90.000 Euro bei einem Kind plus 15.000 Euro für jedes weitere Kind nicht übersteigt, können zehn Jahre lang jährlich 1.200 Euro je Kind erhalten.

Mehr über das Baukindergeld könnt ihr hier erfahren: KFW - Baukindergeld

Samstag, 27. Februar 2021

Besserer Verbraucherschutz: Online-Verträge mit einem Klick wieder kündigen können - Automatische Verlängerung begrenzen!

Kaum etwas ist leichter, als im Internet Verträge abzuschließen. Ein paar persönliche Daten und ein Klick genügen meist. Will man den Vertrag aber rechtzeitig auch wieder kündigen, wird's nicht selten schwierig.
Plötzlich besteht so mancher Vertragspartner auf der Schriftform - denn die Einfachheit soll letztlich schließlich doch nur seinem eigenen Vorteil dienen. Der Kunde selbst hat da schnell mal eine Frist verpasst und den Vertrag ein Jahr länger an der Backe. 
Damit soll nun Schluss sein, sagt die unionsgeführte Mehrheit im Deutschen Bundestag und stimmte einem entsprechenden Entwurf des Gesetzes für faire Verbraucherverträge in erster Lesung zu. Anders als das Justizministerium will die CDU/CSU-Bundestagsfraktion aber im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens noch einmal nachbessern und den Nutzen für die Verbraucher noch mehr in den Blick nehmen.

Meine Unionskolleginnen und -kollegen im Bundestag sind ganz grundsätzlich der Auffassung, dass auch Verbraucherverträge mit einer Laufzeit von mehr als einem Jahr fair sein können. Gesetzliche Vorgaben für kürzere Vertragslaufzeiten seien daher unnötig, findet der rechts- und verbraucherpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Jan-Marco Luczak: "Verbraucher können in aller Regel bereits heute entsprechend ihrer individuellen Bedürfnisse zwischen verschiedenen Vertragsmodellen und Vertragslaufzeiten frei wählen. Längere Vertragslaufzeiten bieten Verbrauchern dabei oft handfeste Vorteile. Sie drücken oftmals die Preise, weil Unternehmen damit Planungs- und Investitionssicherheit erhalten."
Umso mehr bedürfe es aber einer ganz klaren Regelung, wonach sich Verbraucherverträge maximal um drei Monate verlängern dürfen, wenn die Kündigungsfrist verpasst wurde. "Das wäre echter Verbraucherschutz ohne zusätzliche Bürokratie", so Luczak,

Ganz wichtig schließlich, so die CDU/CSU-Bundestagfraktion sei es, dass im Online-Bereich eine unkomplizierte Kündigungsmöglichkeit in Form eines simplen Kündigungsbuttons geschaffen werden. "Es kann nicht sein, dass Verträge zwar mit einem Klick geschlossen werden können, die Kündigung des Vertrages dann aber sehr kompliziert ist oder sogar schriftlich erfolgen muss. Online-Verträge kündigen muss mit einem Klick funktionieren." Auch auf dieser wichtigen Forderung wollen CDU und CSU im weiteren Gesetzgebungsverfahren bestehen und nehmen auch den Koalitionspartner SPD mit in die Verantwortung, dass die entsprechenden Regelungen noch vor dem Herbst beschlossen werden.






Kurze Gedanken über Bäume und Äste

Deutsch war auch in meiner Schulzeit immer eines meiner Lieblingsfächer. Unsere Sprache bietet eine unglaubliche Vielfalt, etwas auszudrücken. Umso mehr machte es mir auch heute morgen wieder Spaß, meine Töchter bei ihren Hausaufgaben zu unterstützen und zu sehen, wie nur aus den Stichworten "Baum und Ast" im Handumdrehen kleine Gedichte erarbeitet werden und welche Gedankengänge die beiden Achtklässlerinnen wieder entwickelten.
Drei der kleinen Werke gefielen mir so gut, dass sie nun einen Platz in meinem Blog finden:





Der Ast

Äste und Zweige wachsen am Baum.
Dieser Satz, der stimmt nur fast:
Denn wenn etwas lustig ist,
lach auch ich mir einen Ast.

 


Der Held des Sturmes

Der Sturm wütet, es biegt sich der Stamm.
Doch der Kirschbaum steht wie ein Soldat so stramm.
Es kostet Mühe, doch er kann sich halten,
und trotzt dem Wind und seinen Gewalten.
Herab fällt nur ein dürrer Ast
und schließlich macht auch der Orkan endlich Rast.


Im Wandel

Einsam im Winter steht der Baum,

trägt nur kahle Äste.

Doch im Frühling, wie im Traum,

lädt rosa und weiß er zum Blütenfeste

Donnerstag, 25. Februar 2021

CDA Neunkirchen will Einführung von Pfandringen in der Neunkircher City und in Städten im Landkreis prüfen!

Das Sammeln von Pfandflaschen ist leider für viele Menschen immer noch die einzige Möglichkeit auf schnellem Wege ihre finanzielle Grundsicherung aufzubessern. Die Sammler müssen dabei meistens tief in städtische Mülleimer greifen, um an das Pfandgut ranzukommen. Eine nicht nur unhygienische, sondern für die Menschen auch eine oftmals entwürdigende Angelegenheit. Dem will der Kreisverband der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA) etwas entgegensetzen und fordert wie kürzlich in der Stadt Saarlouis die Anbringung sogenannter Pfandringe. Dabei handelt es sich meistens um Metallmanschetten für öffentliche Mülleimer, in die Pfandflaschen und -Dosen abgestellt werden können, um sie Pfandsammlern zu überlassen. 

Dazu der CDA-Kreisvorsitzende Andy Strassel und sein Stellvertreter Thomas W. Schmitt: "Weit über 70 Städte haben deutschlandweit gute Erfahrungen mit dem Pfandring-System gemacht. Ein kleiner Nebeneffekt ist dabei die Förderung des solidarischen Miteinanders, des Zusammenhalts in den Städten und die Schaffung eines stärkeren Bewusstseins für diejenigen, die nicht viel haben und es schwer haben ihre grundlegenden Bedürfnisse zu sichern. Da sollten wir den Menschen entgegenkommen und die Einführung von Pfandringen auch für die Städte in unserem Landkreis prüfen." Die CDA kann sich die Installation solcher Pfandringe zunächst an viel frequentierten Punkten in Innenstädten, wie zum Beispiel am Stummplatz in Neunkirchen vorstellen. "Es geht uns nicht darum die Pfandringe gleich flächendeckend einzuführen. Die Stadt Neunkirchen könnte zum Beispiel ein Modellprojekt daraus machen und in einem Testlauf über mehrere Wochen ausprobieren, ob die Sache funktioniert und von den Bürgerinnen und Bürgern positiv angenommen wird. Damit ist es in gewisse Weise auch ein Test für unser soziales und letztlich auch ökologisches Gewissen.", betonen Strassel und Schmitt. 

Damit das Vorhaben von Anfang an funktioniert muss die Öffentlichkeit in dieser Frage sensibilisiert werden. Die CDA kann sich hierzu öffentlichkeitswirksame Aktionen vorstellen, um die Bürgerinnen und Bürger auf die neuen Pfandringe aufmerksam zu machen. Strassel und Schmitt fassen zusammen: "In der Neunkircher Innenstadt lassen sich an nahezu jeder Ecke Getränke in Pfandflaschen erwerben. Für viele Konsumenten ist die Hemmschwelle immer niedriger geworden, Flaschen und Dosen im nächstgelegenen Mülleimer zu entsorgen, anstatt sie als Pfandgut ins Geschäft zurückzubringen. Statt diese einfach wegzuwerfen, könnten Bürgerinnen und Bürger diese dann künftig einfach in die vorgesehene Halterung stellen und helfen damit nebenbei vielen Bedürftigen, die darauf angewiesen sein könnten." 

Die Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft (CDA) ist der Sozialflügel der CDU. Ihre Mitglieder engagieren sich vor allem auf Feldern der Sozialpolitik wie Arbeitsmarkt, Rente, Pflege und Gesundheit. Weitere Infos stehen im Internet auf www.cda-bund.de.


5. Kinder- und Jugendbericht liefert wichtige Erkenntnisse - auch über Gefahren, denen junge Menschen ausgesetzt sind

Familienministerin Monika Bachmann hat heute im Rahmen einer digitalen Pressekonferenz die Forschungsergebnisse einer empirischen Befragung von Kindern und Jugendlichen im Saarland zur Corona-Krise und zu weiteren jugendpolitischen Themen vorgestellt. Gemeinsam mit meinem Kollegen Timo Mildau habe ich mir die Ergebnisse angesehen. Dass 1.700 Jugendliche und junge Erwachsene 
an den wissenschaftlichen Befragungen des iSPO-Instituts Saarbrücken teilgenommen haben, ist eine gute Ausgangslage, um allgemeine Rückschlüsse zu ziehen.


Die Befragung, die vom Ministerium für Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie beauftragt wurde,
 liefert uns wichtige Hilfestellungen für politische Entscheidungen. 

„Mehr als die Hälfte der jungen Leute war im vergangenen Jahr zufrieden mit dem Management der Corona-Krise. Das ist eine wichtige Erkenntnis, denn diese Generation ist in besonderem Maß von den pandemiebedingten Einschränkungen betroffen, tragen sie aber mit. Aufholbedarf sehen die Befragten vor allem beim Digitalen Lernen“, hebt Timo Mildau hervor, der jugendpolitische Sprecher unserer CDU-Landtagfraktion.

Er zeigt sich aber - ebenso wie ich - sehr bestürzt über die Tatsache, dass fast die Hälfte der 15- bis 17-jährigen Mädchen schon einmal online eine versuchte Kontaktaufnahme durch einen Fremden erleben musste!
Das zeigt uns, dass wir hier noch mehr Aufklärung betreiben und gegebenenfalls auch repressiv ansetzen müssen. Vor allem wenn sich, wie beim sogenannten Cyber-Grooming, Erwachsene als Kinder ausgeben, um Kontakte zu Minderjährigen aufzubauen, muss mit aller Härte des Gesetzes eingeschritten werden!

Auf der anderen Seite freut es mich, dass die Kids heutzutage die verfügbaren Ansprechpartner bei familiären oder persönlichen Problemen kennen. Ein enges Netz an Angeboten im psychosozialen Bereich wird immer wichtiger und das sehe ich im Saarland gegeben.


Hintergrund

An der empirischen Befragung zu insgesamt 10 großen jugendpolitischen Themenbereichen haben rund 1.700 Jugendliche und junge Erwachsene teilgenommen. Sie reflektieren die Meinungen, Sichtweisen und Wünsche der jungen Menschen im Saarland. Die Befragung fand in der Zeit von September bis November 2020 statt, also in einer Zeit, in der in den Schulen zum Teil wieder Präsenzunterricht stattfand und die Kontakteinschränkungen nach dem ersten Lockdown im März wieder weitgehend aufgehoben waren.

„Die Auswertungen liefern sehr aktuelle Einblicke, zum Teil auch Ergebnisse, die überraschend sind. In der Gesamtbetrachtung spiegeln die Ergebnisse vor allem ein sehr positives Bild der Grundhaltungen der saarländischen Jugend wider“, so Bachmann.

Die Ergebnisauswertungen gliedern sich in 10 Themenbereiche: „Die Corona-Krise aus Sicht der Jugendlichen und jungen Erwachsenen“, „Digitales und neue Medien“, „Was beschäftigt die saarländische Jugendlichen und jungen Erwachsenen heute für ihre Zukunft?“, „Umgang mit familiären/ persönlichen Problemen“, „Freizeit und Mobilität“, „Mitbestimmung und Partizipation“, „Freiwilligendienste und ehrenamtliches Engagement“, „Religion, Werte und Politik“, „Europa und Interkulturalität“ sowie „Migration und Einwanderung“.

Die Befragung der jungen Menschen erfolgte im Rahmen der Erstellung des 5. Kinder- und Jugendberichts für das Saarland. Die Ergebnisse sind ab morgen unter www.soziales.saarland.de zu finden.


Mittwoch, 24. Februar 2021

Zulassung von Selbsttests: Ein weiterer Meilenstein im Kampf gegen die Pandemie

Es ist eine ausgesprochen gute Nachricht, die das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) heute verkündete: Die ersten drei Corona-Selbsttests haben heute eine Sonderzulassung erhalten. "Zugelassen" heißt dabei, dass es sich eben nicht um irgendeinen Test handelt, sondern um Produkte, die qualitative Mindeststandards erfüllen, wie sie das Paul-Ehrlich-Institut (PEI) in Abstimmung mit dem Robert-Koch Institut (RKI) festgelegt hat. Bereits in den nächsten Tagen werden die zugelassenen Antigen-Schnelltests in Drogerien, Geschäften und beim Discounter erhältlich sein. Mit meinem Freund und Fraktionskollegen Timo Mildau bin ich einer Meinung, dass nun so schnell wie möglich eine bundesweite digitale Infrastruktur zur Verfügung stehen muss, die Selbsttests und Impfungen zu Eckpfeilern einer nachhaltigen Lockerungs- und Öffnungsstrategie machen.

Gemeinsam mit Timo Mildau, dem Sprecher für Fragen der Digitalisierung in unserer Fraktion, habe ich bereits seit Wochen auf Schnelltests und Selbsttests hingewiesen, die in der benachbarten Schweiz schon seit Januar benutzt werden. Seither hat sich viel getan, gleich mehrere Unternehmen haben ihre Entwicklungen vorangetrieben, so dass nicht nur die Sensitivität und Spezifität der Produkte signifikant erhöht, sondern parallel dazu auch die anfangs noch horrenden Preise deutlich nach unten angepasst werden konnten.

Die Tests, also Schnelltests- und Selbsttests gleichermaßen, können ihre wichtige Wirkung gegen die Pandemie allerdings nur entfalten, wenn sie in ein Gesamtkonzept eingebunden werden und eine digitale Infrastruktur um die Tests aufgebaut wird.
Wenn die sogenannte 7-Tages-Inzidenz nachhaltig und deutlich unter die gesetzlich vorgegebene Marke von 35 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner sinkt, reduziert sich auch das Infektionsrisiko. 
Dann kommt der Testinfrastruktur eine ganz entscheidende Rolle zu:
"Unter der digitalen Infrastruktur verstehe ich, dass jeder sein Testergebnis in eine App eintragen kann und dieses am Eingang zu Gastronomie und Handel auf seinem Smartphone vorzeigt. So hat man die Sicherheit für sich selbst und andere. Die Öffnungen und Lockerungen müssen mit dieser Sicherheit einhergehen,“ erläutert und betont Timo Mildau in diesem Zusammenhang.

Was für Wirtschaft, Gastronomie, Einzelhandel und vieles andere gilt, ist umso wichtiger auch an unseren Schulen. Eine Rückkehr zu weitgehendem Präsenzunterricht muss zwingend mit einem engmaschigen Schutzkonzept mit regelmäßigen Schnelltests verbunden sein, so wie Timo Mildau und ich es auch bereits vor zwei Wochen gefordert haben.
Dabei sind wir uns der psychischen Belastungen der Kinder absolut bewusst und setzen deshalb mit sogenannten Spucktests und Gurgeltests auf eine weitere neue Testgeneration, die deutlich weniger belastend ist und sich derzeit ebenfalls im Zulassungsverfahren befindet. Erhältlich sein werden auch diese Testverfahren voraussichtlich in acht bis zwölf Wochen.

Auch hier sind mein Kollege und ich uns einig und erneuern unsere Forderung, die notwendigen Rahmenbedingungen für ein nachhaltiges Infektionsschutz- und Testkonzept an den Schulen zu schaffen: "Wir müssen jetzt handeln und dieses Tests bereits heute beschaffen, um direkt nach der Zulassung mit diesen in die Testung einsteigen können. Wir müssen jetzt, zu diesem frühen Zeitpunkt, auf dem Markt tätig werden und Vorsorge treffen.“ 




Montag, 22. Februar 2021

Winterschäden: Land hilft Gemeinden mit 10 Millionen Euro bei der Instandsetzung kommunaler Straßen

Es gibt ihn noch, den Winter. Der Frost und die starken Temperaturwechsel der vergangenen Wochen haben - wie immer in dieser Jahreszeit - nicht nur Land- und Bundesstraßen, sondern natürlich auch das kommunale Straßennetz stark in Mitleidenschaft gezogen. Aus meiner Zeit als Straßenwärter weiß nur zu gut, wie schnell der Frost aus kleinen Rissen in der Fahrbahn große Schlaglöcher regelrecht heraussprengt. Um die Kommunen bei der Beseitigung der Fahrbahnmängel zu unterstützen, stellt Innenminister Klaus Bouillon jetzt Bedarfszuweisungen aus dem kommunalen Finanzausgleich in Höhe von 10 Millionen Euro zur Verfügung.

Die Städte und Gemeinden erhalten hieraus Festbeträge, die sich nach dem jeweiligen Anteil am gesamten kommunalen Straßennetz berechnen. Damit wird eine faire Verteilung der Fördersumme gewährleistet. Die Mittel sind für Instandhaltungen und Reparaturen einzusetzen. Bewilligungen und Auszahlungen der Beträge, die im Schnitt zwischen 100.000 bis 400.000 Euro (je nach Straßenlänge) liegen, erfolgen unmittelbar durch das Innenministerium; ein Antrag der Kommunen ist nicht erforderlich.

„Unser Saarland ist bekannt für seine kurzen Wege. Doch auch auf kurzen Wegen muss die Verkehrssicherheit gewährleistet sein, damit sich die Saarländerinnen und Saarländer gefahrlos fortbewegen können," so Innenminister Klaus Bouillon.  "Deshalb unterstützen wir die Kommunen bei Unterhaltungs- und Instandsetzungsmaßnahmen im Straßennetz.“

Diese Leistung ist nur eine von vielen Maßnahmen, mit denen wir als Land die Kommunen unterstützen. Auch im Doppelhaushalt 21/22 haben wir wichtige Investitionen für unsere Städte und Gemeinden verankert. Alleine aus dem Innenministerium wurden die saarländischen Kommunen in den vergangenen Jahren mit weit über 100 Mio. Euro unterstützt.

Freitag, 19. Februar 2021

Zusätzliche unterstützende Brücken für Schüler bauen

Bildung ist elementar. Sie ist der Schlüssel, damit sich unsere Kinder gut entwickeln können. Deshalb haben sie nicht nur ein Recht auf Bildung, sondern auch darauf, dass diese Bildung so nachhaltig ist, dass sie zum stabilen Fundament für ihr weiteres Leben werden kann.
Als CDU-Fraktion sind wir überzeugt, dass die Aufarbeitung von Lerndefiziten und emotionalen Herausforderungen eine der großen, mittelfristigen Herausforderungen ist, die die Corona-Pandemie mit sich bringt.
Gerade auch als kinderpolitischer Sprecher meiner Fraktion unterstütze ich aus voller Überzeugung den Vorschlag meiner Kollegen Jutta Schmitt-Lang und Frank Wagner, durch vernetzbare "Lernbrücken" zur kontinuierlichen Aufarbeitung entstandener Defizite beizutragen. Damit schlagen wir einen Weg in die gleiche Richtung ein, wie sie auch der Deutsche Kinderschutzbund fordert.


Die Coronapandemie stellt die gesamte Schulgemeinschaft vor enorme Herausforderungen. Unbestritten ist, dass auch bei guten Voraussetzungen für die Beschulung zuhause das Vorbild der Lehrkraft und der direkte Austausch ebenso fehlt wie eine kontinuierliche Rückmeldung und Kontrolle – bei nahezu ausnahmslos allen Schülern, ob Brennpunkt oder nicht. „Die Lehrkräfte spiegeln uns eine verlangsamte Lernprogression und Lernlücken rück. Deshalb brauchen wir einen schnellen Einstieg in eine Langzeitstrategie. Wir können nicht bis zum kommenden Schuljahr warten und es kann auch nicht alles durch die immer neue Forderung von hunderten Lehrerstellen gelöst werden. Was wir brauchen sind nachhaltige Konzepte“, bekräftigt deshalb Frank Wagner, bildungspolitischer Sprecher in unserer Fraktion.

Hinzu kommt der fehlende Zugang zu manchen Schülern: „Eltern melden uns regelrechte Schulängste ihrer Kinder, die die Befürchtung haben, durch Lernrückstände negativ aufzufallen und den Zugang zur Klasse zu verlieren. Wir schließen uns ausdrücklich der Forderung der Grünen nach Schulpsychologen an“, ergänzt deshalb Jutta Schmitt-Lang. Neben den Lernbrücken bräuchten die Schülerinnen und Schüler dringend auch emotionale Unterstützung. Gerade auch pubertierende Schüler in den Mittelstufen, die sich sowieso schon in einer Selbstfindungsphase befinden, müssten hier engmaschig begleitet werden. Die einheitliche Trägerschaft von Schulen und schulpsychologischem Dienst bei den Kreisen und der Landeshauptstadt erleichtere den zeitnahen Einsatz, so Schmitt-Lang.

Das politische Ziel muss es sein, den saarländischen Schülern schnellstmöglich ein freiwilliges Angebot zu machen, um aufgetretene Lerndefizite aufzuarbeiten und emotionale Hürden zu meistern. Die CDU-Fraktion ist davon überzeugt, dass ein kontinuierliches Aufarbeitungsprogramm von Lerndefiziten über einen längeren Zeitraum Schülerinnen und Schüler unterstützen muss. Ein solches Angebot hat der Arbeitskreis Bildung mit den „Lernbrücken“ konzipiert. „Die Lernbrücke kann problemlos mit den Ferienschulen verknüpft oder erweitert werden. Dafür muss jetzt das externe Personal rekrutiert werden“, sagt Frank Wagner.


Die wesentlichen Bausteine der „Lernbrücken“ im Überblick:

  • Start der Lernbrücken mit Aufnahme des Wechselunterrichts

  • freiwilliges und kostenloses Unterstützungsangebot für alle Schulformen bis zu den Sommerferien

  • Zunächst Grundschule: Klasse 1 und 4, Weiterführende Schule: Klasse 5/6 und Abschlussjahrgänge, berufliche Schulen: Prüfungsjahrgänge

  • Psychologen und Schoolworker stehen allen jederzeit zur Verfügung

  • Kernfächer und Prüfungsfächer stehen im Fokus

  • ‚Durchstarterwoche‘ in 5. oder 6. Ferienwoche

  • Lernbrückentag könnte auf Samstag (jeweils 2 Stunden) fallen oder im Nachmittagsbereich liegen und an Schule stattfinden, mind. 1 Standort pro Kommune

  • Personal: externe Fachkräfte mit Eignungsprüfung, Honorarbasis (pensionierte Lehrkräfte, Studenten, Fachkräfte aus Nachhilfeinstituten, …)

  • Wichtig: unter staatlicher Aufsicht mit Hinweis auf Angebote und Input der Lehrkräfte

  • Fakultativ: zusätzliche online-Lernbrücke für Schüler, die nicht am Präsenzangebot teilnehmen können

  • Grober Ablauf der Lernbrücken: 2-stündiger (120 min) Unterricht an Samstagen oder an Wochentag nachmittags in einer Kleingruppe (max. 7 Schüler) in einer festen Lerngruppe mit Schwerpunktthemen des entsprechenden Kernfaches 

Als CDU-Fraktion sind wir überzeugt, dass die Aufarbeitung von Lerndefiziten und emotionalen Herausforderungen eine der großen, mittelfristigen Herausforderungen ist, die die Corona-Pandemie mit sich bringt. Mit einem kontinuierlichen Lernbrückenangebot kann das Saarland eine Vorreiterrolle einnehmen und Schüler nachhaltig fördern. Die Lernbrücke kann problemlos mit weiteren Maßnahmen kombiniert, ergänzt oder ausgebaut werden. Schülerinnen und Schüler können in ihren individuellen Problemsituationen im Lernprozess dort aufgefangen werden, wo sie stehen. 



Mittwoch, 17. Februar 2021

Impfen schützt!

Jeder der zugelassenen Impfstoffe schützt wirksam vor schweren Verläufen der Krankheit #Covid19. Damit machen sie, wenn die Impfwirkung einige Tage nach der Impfung eingetreten ist, genau das, was sie sollen: 

  • Sie verhindern, dass wir intensivmedizinisch behandelt werden müssen.
  • Sie verhindern, dass wir künstlich beatmet werden müssen und wochenlang, mit Schläuchen in allen Körperöffnungen, vor uns hinvegetieren.
  • Und sie verhindern vor allem, dass wir an Covid-19 sterben.

Nach einer ersten Impfung besteht durch das Vakzin von AstraZeneca eine Effizienz von 76 Prozent bei der Vermeidung einer Corona-Erkrankung, bestätigte vor wenigen Tagen eine Studie der Universität in Oxford. Diese Wirksamkeit bleibe für drei Monate erhalten. Bei Verabreichung einer zweiten Dosis nach drei Monaten steige die Wirksamkeit auf 82 Prozent. Das Risiko einer Verbreitung des Virus werde bereits nach einer ersten Impfung um 67 Prozent verringert.

Weitere Studien bestätigen: Alle genannten Impfstoffe wirken erstaunlich gut. Weit besser, als Forscher es zu Beginn der Pandemie überhaupt zu hoffen gewagt hatten.
 Der "Tagesspiegel berichtet in Berufung auf gleich mehrere Studien:

"Alle bisher zugelassenen und oben genannten Impfstoffe schützen zuverlässig vor einem Covid-19-bedingten Tod - und zwar zu 100 Prozent: Unter den Geimpften traten eine gewisse Zeit nach der zweiten Impfung keine Todesfälle auf, wohl aber bei den Ungeimpften. Damit ist das wesentlichste Ziel der Covid-19-Impfstoffe erreicht."

Ich werde mich impfen lassen, sobald das nach der festgelegten Reihenfolge möglich ist. Welcher der zugelassenen Impfstoffe dann zur Verfügung steht, ist mir dabei völlig gleich. 

Ich bin der Wochenzeitung DIE ZEIT sehr dankbar, dass sie sich, nicht wie manche andere Blätter, durch reißerische Schlagzeilen auszeichnet, sondern durch gut recherchierte, inhaltsvolle Beiträge.

Auch dieser Artikel ist sehr lesenswert (draufklicken zum Lesen):

Kein Impfstoff zweiter Klasse

Nur 60 Prozent wirksam? Viele halten den AstraZeneca-Impfstoff für minderwertig. Diese Annahme ist falsch. Warum unterschätzt wird, wie gut auch diese Impfung schützt.

Sonntag, 14. Februar 2021

Leitungswasser-Liebe: eine digitale Fotoaktion zum Weltwassertag

Berlin (ots) "Wasser wertschätzen" ist das Motto des diesjährigen - von den Vereinten Nationen ausgerufenen - Weltwassertag am 22. März. Der gemeinnützige Verein startet zum Valentinstag anlässlich des Weltwassertages eine digitale Fotoaktion unter dem Titel "Leitungswasser-Liebe". Es sollen mindestens 500 Menschen gewonnen werden, die ihre Leitungswasser-Liebe über soziale Medien zeigen.

Wer Leitungswasser trinkt statt Flaschenwasser zu kaufen, spart CO2-Emissionen sowie Plastikmüll ein und braucht darüber hinaus weniger Geld und Zeit für den Einkauf. "Wir von a tip: tap lieben Leitungswasser, weil es in Deutschland Topqualität hat und wir damit einen Beitrag zur sozial-ökologischen Lebensweise leisten. Wir wollen eine Bewegung starten: indem wir sichtbar machen, wie viele Menschen Leitungswasser lieben, motivieren wir noch mehr Menschen, Leitungswasser zu trinken" , sagt Lisa Wenzel, Kommunikationsmanagerin im Verein. Am Valentinstag - dem Tag der Liebe - ruft der Verein in den sozialen Netzwerken dazu auf, mit einem Foto die eigene Leitungswasser-Liebe zu zeigen. Interessierte können mitmachen, indem Sie ein Foto von sich auf Instagram, Facebook oder Twitter mit den Hashtags #wasserwende und #leitungswasserliebe teilen oder dieses Foto an wasserwende@atiptap.org mit Betreff "Leitungswasser- Liebe 2021" senden. Visuell verbindet die Kampagne das Tropfenherz, welches ebenfalls Teil des Fotos sein soll.
Inspirierende Fotos sowie Vorlagen finden sich auf der Website der Aktion: www.atiptap.org/weltwassertag

Fotos können bis zum 22. März eingesendet werden.

Die Fotoaktion wird im Rahmen der bundesweiten Wasserwende umgesetzt.
a tip: tap ist ein gemeinnütziger Verein, der sich für Leitungswasser und gegen Plastikmüll einsetzt.