Eppelborn bekennt sich zur Charta des NetzwerkDemenz im Landkreis Neunkirchen

Der Eppelborner Gemeinderat hat in seiner Sitzung in dieser Woche ein wichtiges Zeichen für mehr Unterstützung und Teilhabe von Menschen mit Demenz gesetzt. Einstimmig folgte das Gremium dem Vorschlag der Gemeindeverwaltung und ermächtigte Bürgermeister Dr. Andreas Feld, die Charta des NetzwerkDemenz im Landkreis Neunkirchen im Namen der Gemeinde Eppelborn zu unterzeichnen.

Das NetzwerkDemenz besteht seit 2018 und vereint Kommunen, soziale Einrichtungen, Verbände, Dienste und engagierte Bürgerinnen und Bürger im Landkreis Neunkirchen. Ziel ist es, die Begleitung und Versorgung von Menschen mit Demenz und ihren Angehörigen stetig zu verbessern und den Landkreis zu einem „demenzaktiven Landkreis“ zu entwickeln

Die Charta formuliert klare Leitgedanken:

• Menschen mit Demenz sollen ein möglichst selbstbestimmtes und würdevolles Leben führen können.

• Angehörige haben Anspruch auf Beratung, Hilfe und Entlastung.

• Kommunen sollen Strukturen schaffen, die niedrigschwellige Unterstützung vor Ort ermöglichen.

Konkrete Maßnahmen in Eppelborn

In allen Kommunen des Landkreises sollen künftig Demenz-Beauftragte benannt werden. In Eppelborn übernimmt diese wichtige Aufgabe künftig das Seniorenbüro. Nach entsprechenden Schulungen sollen die Beauftragten als Ansprechpersonen und Koordinatoren zur Verfügung stehen, damit Betroffene und Angehörige schnell Zugang zu Beratung und Hilfe finden

Darüber hinaus plant die Gemeinde Eppelborn, mit der Teilnahme an der Landesinitiative „Saar 66“ die Seniorenarbeit weiter auszubauen. Ziel ist es, den demografischen Wandel aktiv zu gestalten und die Potenziale älterer Menschen stärker in den Mittelpunkt der kommunalen Entwicklung zu stellen. Hierzu sollen sogenannte Generationengestalterinnen und -gestalter eingesetzt werden, die mit bis zu 75 % durch das Land und die Pflegekassen gefördert werden.

Ein starkes Signal für ein sensibles Thema

Für mich persönlich ist dieser Beschluss ein wichtiges Signal. Demenz betrifft nicht nur die Erkrankten selbst, sondern auch ihre Familien, die oft vor großen Belastungen stehen. Wenn wir in Eppelborn Strukturen schaffen, die Betroffenen ein würdevolles Leben ermöglichen und Angehörige entlasten, leisten wir einen wertvollen Beitrag für mehr Menschlichkeit und Zusammenhalt in unserer Gemeinde.

Mit der Unterzeichnung der Charta zeigt Eppelborn, dass wir die Herausforderungen des demografischen Wandels aktiv annehmen und uns für eine demenzfreundliche Kommune starkmachen. Damit helfen wir nicht nur heute, sondern gestalten auch die Zukunft unserer Gemeinde verantwortungsvoll mit.

Gemeinderat Eppelborn fordert Aufklärung der NVG-Affäre – SPD stimmt dagegen

Am vergangenen Donnerstag hat der Gemeinderat Eppelborn auf Antrag der CDU-Fraktion ein klares Signal für Transparenz und Aufklärung gesetzt: Mit 17 Ja-Stimmen bei 9 Nein-Stimmen wurde beschlossen, dass sich unsere Gemeinde für eine lückenlose Untersuchung der Vorgänge rund um die Neunkircher Verkehrsgesellschaft (NVG) einsetzt.

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Worum es geht

Die jüngst bekannt gewordenen Missstände bei der NVG – darunter kostenlose Sonderfahrten für Ämter und SPD-Funktionsträger, der Verdacht erzwungener SPD-Mitgliedschaften sowie mögliche Verstöße gegen das Parteiengesetz – haben das Vertrauen in die Integrität kommunaler Unternehmen erschüttert.

Weil die NVG nicht nur der Stadt Neunkirchen, sondern auch dem Landkreis gehört, tragen alle Kommunen im Landkreis – auch Eppelborn – mittelbar Verantwortung und ein finanzielles Risiko.
Darum fordert der Gemeinderat Eppelborn nun:

• die umfassende Aufklärung aller Vorgänge,

• die Offenlegung sämtlicher relevanter Unterlagen,

• eine unabhängige Sonderprüfung durch den Landesrechnungshof oder externe Wirtschaftsprüfer,

• sowie verbindliche Compliance- und Transparenzstandards 

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Klare Mehrheit im Rat – SPD gegen Transparenz

Das Ergebnis ist eindeutig: 17 Ratsmitglieder haben sich für volle Aufklärung ausgesprochen. Lediglich die SPD stimmte dagegen.

Diese ablehnende Haltung ist politisch schwer nachvollziehbar. Der Antrag fordert nichts anderes als Transparenz, Unabhängigkeit und saubere Strukturen – eigentlich Selbstverständlichkeiten in einer Demokratie. Wer sich dem verweigert, erweckt den Eindruck, Aufklärung verhindern zu wollen.

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Was das bedeutet

Mit ihrem Nein hat die SPD eine Chance vertan, sich klar auf die Seite der Bürgerinnen und Bürger zu stellen und ein starkes Signal für Transparenz zu senden. Stattdessen isoliert sie sich im Rat und verstärkt die Zweifel, dass in den eigenen Reihen kein echter Wille zur Aufklärung besteht.

Als CDU haben wir mit unserem Antrag hingegen gezeigt: Wir stehen für saubere Strukturen, für klare Verantwortlichkeiten und für lückenlose Transparenz.
Denn öffentliche Unternehmen gehören nicht einer Partei, sondern den Menschen in unserem Landkreis.

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Mein Fazit

Die Abstimmung in Eppelborn war ein wichtiges Zeichen. Wir als CDU werden nicht nachlassen, bis die Vorgänge bei der NVG restlos aufgeklärt sind. Und wir werden weiter darauf drängen, dass das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in unsere kommunalen Strukturen wiederhergestellt wird – konsequent, sachlich und unabhängig.

Starker Impuls für den digitalen Kinderschutz: Nadine Schön übernimmt Vorsitz der neuen Expertenkommission

Die CDU Saar hat heute eine wichtige Personalie bekanntgegeben: Unsere stellvertretende Landesvorsitzende Nadine Schön übernimmt gemeinsam mit Prof. Dr. Olaf Köller den Vorsitz der neuen Expertenkommission „Kinder- und Jugendschutz in der digitalen Welt“. Eingesetzt wurde das Gremium von Bundesbildungsministerin Karin Prien, mit dem Ziel, innerhalb eines Jahres konkrete Handlungsempfehlungen für Politik und Gesellschaft zu entwickeln.

Warum diese Kommission so wichtig ist

Die digitale Welt gehört längst zum Alltag unserer Kinder und Jugendlichen. Sie eröffnet große Chancen für Bildung, Kommunikation und Kreativität – birgt aber auch erhebliche Risiken: von Cybermobbing über problematische Inhalte bis hin zu Gefahren durch Abhängigkeiten oder Missbrauch. Darauf hat Nadine Schön in ihrer Stellungnahme hingewiesen: Es geht nicht nur um Schutz, sondern auch um Befähigung und Teilhabe. Wichtig ist, dass Kinder und Jugendliche selbst aktiv in den Prozess eingebunden werden.

Ein starkes Signal aus dem Saarland

Dass mit Nadine Schön eine profilierte saarländische Digitalexpertin den Vorsitz übernimmt, ist ein starkes Signal. Sie bringt umfassende Erfahrung aus der Digital-, Bildungs- sowie Kinder- und Jugendpolitik mit – als langjährige Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion.

Unser Landesvorsitzender Stephan Toscani hat es treffend formuliert: „Unseren Jüngsten einen altersgerechten Medienzugang zu ermöglichen und sie vor Gefahren zu schützen, wird ein immer drängenderes Problem. Deshalb ist es wichtig, dass die Union dieses Thema engagiert anpackt.“

Als Beauftragter für Kinderschutz der CDU-Landtagsfraktion im Saarland begrüße ich ausdrücklich, dass Nadine Schön diese Aufgabe übernommen hat. Der Schutz von Kindern und Jugendlichen – offline wie online – ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die wir mit Augenmaß, Expertise und Entschlossenheit anpacken müssen.

Ich freue mich sehr auf die Zusammenarbeit mit Nadine Schön und der Kommission. Gemeinsam können wir dazu beitragen, dass Kinder und Jugendliche sicher, gesund und selbstbestimmt in der digitalen Welt aufwachsen können.

Panzer „Made in Saarland“ – starkes Signal und große Chance für unsere Wirtschaft und den Strukturwandel

Die Entscheidung des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages ist eine gute Nachricht für das Saarland: Künftig wird beim deutsch-französischen Rüstungskonzern KNDS am Standort Freisen-Schwarzerden ein neuer Transportpanzer produziert. Damit wird der Weg für eine milliardenschwere Investition und die Schaffung sowie Sicherung zahlreicher Industriearbeitsplätze im nördlichen Saarland geebnet.

Mein Kollege Dr. Christopher Salm, Beauftragter für Rüstung der CDU-Landtagsfraktion, hat es in seiner Pressemitteilung treffend formuliert:

„Die heutige Entscheidung des Verteidigungsausschusses ist ein bedeutender Meilenstein hin zur milliardenschweren Produktion eines Transportpanzers bei KNDS in Freisen-Schwarzerden. Dies wird den saarländischen Standort nachhaltig sichern und weitere Industriearbeitsplätze im nördlichen Saarland schaffen.“

Ein entscheidender Schritt, an dem auch unser CDU-Bundestagsabgeordneter Roland Theis maßgeblich beteiligt war. Mit der Produktion des Transportpanzers des finnischen Unternehmens PATRIA ‚Made in Saarland‘ wird nicht nur unsere regionale Industrie gestärkt, sondern auch ein starkes europäisches Signal gesendet: Europa nimmt seine eigene Verteidigungsfähigkeit ernst und setzt dabei auf leistungsfähige Standorte wie das Saarland.

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Verantwortung der Landesregierung – mehr als Beifall spenden

So erfreulich diese Entscheidung ist: Sie darf nur ein Anfang sein. Das Saarland hat mit seiner industriellen Kompetenz, seiner zentralen Lage und hochqualifizierten Fachkräften beste Voraussetzungen, weiterhin eine wichtige Rolle in der europäischen Sicherheits- und Verteidigungsarchitektur zu spielen.

Hier ist die Landesregierung in der Verantwortung. Ministerpräsidentin Anke Rehlinger muss alles daransetzen, dass weitere Investitionen dieser Art ins Saarland gelenkt werden. Es geht um die Zukunft unseres Industrielandes, um Wertschöpfung und Arbeitsplätze – gerade in den Regionen, die vom Strukturwandel besonders betroffen sind.

Besonders SPD-Fraktionschef Ulrich Commerçon ist hier gefragt. Er hatte sich in der Vergangenheit wenig begeistert von solchen Investitionen gezeigt – und bremste damit Chancen, die für unsere Region enorm wichtig sind. Jetzt ist der Moment, Farbe zu bekennen: Wer es ernst meint mit einer starken saarländischen Wirtschaft, mit sicheren Arbeitsplätzen und mit europäischer Verantwortung, der muss solche Projekte nicht skeptisch begleiten, sondern aktiv unterstützen und fördern.

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Chancen im Strukturwandel

Die Panzerproduktion in Freisen ist mehr als ein klassisches Industrieprojekt – sie ist auch ein wichtiger Baustein im Strukturwandel unseres Landes. Nach dem Ende der Montanindustrie, den Veränderungen in der Automobilbranche und den Herausforderungen der Energiepolitik brauchen wir neue industrielle Kerne, die Beschäftigung, Innovation und Wertschöpfung im Saarland halten.

Rüstungsindustrie bedeutet dabei nicht nur Panzerbau. Es geht um Spitzentechnologie, Forschung, Digitalisierung, hochpräzise Fertigung und internationale Kooperationen. Genau diese Felder sind entscheidend, wenn wir die Transformation des Saarlandes erfolgreich gestalten wollen.

Das Beispiel KNDS zeigt:

• Industriearbeitsplätze können auch in Zukunft im Saarland entstehen.

• Know-how in Hightech-Branchen wird weiter ausgebaut.

• Das Saarland kann zum wichtigen europäischen Player in Sicherheits- und Verteidigungsfragen werden.

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Zukunft gestalten – Chancen nutzen

Mit der Entscheidung für die Produktion in Freisen-Schwarzerden hat das Saarland ein starkes Signal erhalten. Jetzt geht es darum, weitere Produktionsstandorte zu erschließen, Kooperationen auszubauen und die gesamte Wertschöpfungskette im Land zu halten.

Das Saarland kann – wenn die Landesregierung den politischen Willen zeigt – zu einem zentralen Standort der europäischen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie werden. Wir als CDU-Fraktion stehen dafür ein, diese Chancen nicht nur zu sehen, sondern auch konsequent zu nutzen.

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👉 Fazit:
Die Panzerproduktion „Made in Saarland“ ist ein Gewinn für Industrie, Arbeitsplätze und Strukturwandel. Jetzt müssen auch Ministerpräsidentin Rehlinger und SPD-Fraktionschef Commerçon beweisen, dass sie den Anspruch haben, das Saarland als starken Industriestandort nachhaltig zu sichern – und nicht länger auf der Bremse stehen.

SPD-Filz: Missstände bei den Neunkircher Verkehrsbetrieben im Innenausschuss des Landtages

Die Affäre rund um die Neunkircher Verkehrsgesellschaft (NVG) hat gestern auf Antrag unserer CDU-Landtagsfraktion auch den Innenausschuss des Saarländischen Landtages beschäftigt. Es ging um die Vorwürfe von kostenlosen Sonderfahrten, parteipolitischen Verflechtungen und möglichen Verstößen gegen Recht und Gesetz.
Unser Ziel war es, Antworten zu bekommen und Klarheit in die Vorgänge zu bringen. Doch das Ergebnis war ernüchternd: Keine unserer Fragen wurde zufriedenstellend beantwortet.

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SPD mauert – Aufklärung bleibt aus

Besonders bemerkenswert: Oberbürgermeister Jörg Aumann, zentrale Figur in dieser Affäre und zugleich stellvertretender Landesvorsitzender der SPD, ist erst gar nicht zur Sitzung erschienen – trotz Einladung. Das wirft ein bezeichnendes Licht auf den Umgang der SPD mit den Vorgängen.

Statt konsequenter Aufklärung erleben wir ein fragwürdiges Schauspiel:

• Ministerpräsidentin Anke Rehlinger hat ausgerechnet ihren Stellvertreter im SPD-Landesvorsitz, also Jörg Aumann selbst, zum „Aufklärer“ im Neunkircher Rathaus erklärt.

• Parallel soll ihr Staatssekretär Sebastian Thul in der SPD Neunkirchen für Aufklärung sorgen – obwohl er als Vorsitzender des SPD-Stadtverbandes Neunkirchen selbst ebenfalls in der Mitte des Geschehens steht und ihm vieles nicht verborgen geblieben sein kann.

Das ist nichts anderes als Aufklärung im eigenen Saft. Wer selbst tief im Geflecht von Vorteilsnahme und Filz steckt, kann keine unabhängige Aufklärung leisten.

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Zweifel wachsen – CDU bleibt dran

Die heutige Sitzung hat unsere Zweifel nur verstärkt, dass die SPD die Affäre mit der nötigen Ernsthaftigkeit aufklären will. Ein echter Wille zu Transparenz und Verantwortung ist nicht erkennbar.

Für uns als CDU ist klar:

• Wir werden die Missstände bei der NVG weiterhin konsequent thematisieren.

• Wir werden die Vorgänge erneut im Innenausschuss aufrufen.

• Wir fordern eine unabhängige und lückenlose Aufklärung – und klare Konsequenzen, wenn Verantwortlichkeiten feststehen.

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Mein Fazit

Die Vorgänge in Neunkirchen sind kein Randthema, sondern ein ernsthafter Angriff auf das Vertrauen der Menschen in unsere kommunalen Strukturen. Öffentliche Unternehmen dürfen niemals zum Spielball parteipolitischer Interessen werden.
Als CDU im Landtag werden wir nicht locker lassen, bis Transparenz hergestellt und Verantwortlichkeiten geklärt sind. Nur so kann verlorenes Vertrauen zurückgewonnen werden.

70 Jahre CDU Saar – Großes Familienfest auf dem Schaumberg

Gestern durfte ich auf dem Schaumberg-Plateau in Tholey gemeinsam mit vielen Weggefährten, Freunden und Bürgerinnen und Bürgern unser großes Familienfest zum 70-jährigen Bestehen der CDU Saar mitfeiern. Es war ein Tag voller Begegnungen, guter Gespräche und gemeinsamer Erinnerungen – ein Fest für alle Generationen.
Unter dem Motto „Seit 70 Jahren und in Zukunft – Da. Für Euch. Fürs Saarland.“ haben wir nicht nur zurückgeblickt, sondern auch den Blick nach vorne gerichtet. Besonders bewegend war die Ehrung verdienter Mitglieder, darunter der 100-jährige Edgar Burger, der ein beeindruckendes Stück Geschichte unserer Partei miterlebt und mitgestaltet hat.

Als Ehrengast konnten wir den nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Hendrik Wüst begrüßen, der die Bedeutung gemeinsamer Werte und die Parallelen zwischen dem Saarland und Nordrhein-Westfalen hervorhob. Auch unser Landesvorsitzender Stephan Toscani machte in seiner Rede deutlich, dass die CDU Saar seit sieben Jahrzehnten eine prägende Kraft in unserem Land ist – mit insgesamt 53 Jahren Regierungsverantwortung. Diese Jahre waren entscheidend für den Aufbau und die Entwicklung des Saarlandes, für sozialen Zusammenhalt und wirtschaftliche Stärke.

Die CDU hat in ihrer Geschichte stets bewiesen, dass sie das Saarland in entscheidenden Momenten in eine gute Zukunft führen konnte. Ob beim wirtschaftlichen Strukturwandel, in Fragen der europäischen Integration oder bei der Stärkung des ländlichen Raums – die CDU war und ist die Partei, die Verantwortung übernimmt.

Gerade heute, in einer Zeit, in der unser Land von einer SPD-Alleinregierung unter Wert regiert wird und vor enormen wirtschaftlichen Herausforderungen steht, gilt es, wieder Mut zu machen und klare Perspektiven zu geben. Als CDU Saar arbeiten wir engagiert an Lösungen, die den Menschen im Land neue Chancen eröffnen – sei es in der Wirtschaft, in der Familienpolitik oder in der Sicherheit.

Das Fest auf dem Schaumberg hat eindrucksvoll gezeigt: Die CDU Saar ist eine starke Gemeinschaft. Eine Gemeinschaft, die sich ihrer Wurzeln bewusst ist, aber genauso entschlossen nach vorne blickt. Wir wollen 2027 wieder Regierungsverantwortung übernehmen – damit es den Saarländerinnen und Saarländern besser geht.

Für mich persönlich war der gestrige Tag ein starkes Zeichen dafür, dass unsere Partei lebendig, nahbar und zukunftsorientiert bleibt. Es war schön zu sehen, wie Familien, junge und ältere Menschen zusammenkamen, um dieses Jubiläum zu feiern. Genau das macht die CDU Saar aus: eine große Familie, die für das Saarland da ist – seit 70 Jahren und in Zukunft.