Donnerstag, 31. Januar 2013

Heute abend, 18 Uhr: Öffentliche Sitzung des Gemeinderates Eppelborn

Heute abend um 18 Uhr kommt der Eppelborner Gemeinderat im großen Sitzungssal des Rathauses zur ersten Sitzung in diesem Jahr und damit zu seiner vierundzwanzigsten Sitzung in dieser Legislaturperiode zusammen.


Auf der Tagesordnung stehen folgende Punkte:

1.  Niederschrift der Sitzung vom 14.12.2012

2.  Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr der 
     Gemeinde Eppelborn

3.  Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostensätzen für Einsätze der Freiwilligen 
     Feuerwehr

4.  Neufassung der Vergnügungssteuersatzung der Gemeinde Eppelborn

5.  Teiländerung des Flächennutzungsplanes im Bereich "Tiergestützte Pädagogik - 
     Waldschule Eppelborn-Wiesbach"

6.  Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Tiergestützte Pädagogik - Waldschule Eppelborn-
     Wiesbach"

7.  Antrag auf Ausgliederung des Geltungsbereiches des vorhabenbezogenen 
     Bebauungsplanes "Tiergestützte Pädagogik - Waldschule Eppelborn-Wiesbach" aus dem 
     Landschaftsschutzgebiet "Wiesbach - Schwarzenheller"

8.  Antrag auf Erstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit paralleler Änderung
     des Flächennutzungsplanes zur Errichtung eines Solarparkes in der Gemeinde Eppelborn,
     Gemarkung Bubach-Calmesweiler

9.  Teiländerung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Eppelborn im Bereich
     "Solarpark Bubach"

10.  Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Solarpark Bubach"

11.  Teiländerung "Windenergie" des Flächennutzungsplanes des Regionalverbandes
       Saarbrücken - Anhörung der Gemeinde

12. Fraktionsantrag: Einhaltung des Gleichbehandlungsprinzips: Zuschuss des Landkreises 
      zur baulichen Unterhaltung des Kultur- und Kongresszentrums big Eppel

13. Fraktionsantrag:  Umrüstung der Beleuchtungsanlagen in den kommunalen Gebäuden und
     Einrichtungen auf moderne LED-Technologie

14. Fraktionsantrag:  Erstellung einer Dringlichkeitsliste der gemeindeeigenen Straßen, die 
      einer dringenden Sanierung bedürfen für den Haushalt 2013/2014

15. Fraktionsantrag: Nachtbus auch für Eppelborn

16. Fraktionsnatrag: Neugestaltung des Baustofflagers in Eppelborn

17. Fraktionsantrag: Bürger helfen Bürgern - Errichtung eines Sozialkaufhauses "Haus 
      Sonnenstrahl Eppelborn"

18. Anfragen und Mitteilungen
          a) Personalsituation des Polizeipostens 
          b) Wendemöglichkeit am Haus Hubwald für den Eppelbus
          c)  Einführung von Voice over IP bei der Gemeinde Eppelborn
          d)  Geplante Erweiterung Windpark "Am Kleeberg"



1 Kommentar:

  1. Ich finde den Punkt "Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr" sehr unglücklich formuliert: In der Regel erhalten die Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr Eppelborn nämlich keine Aufwandsentschädigung. Dies ist nur für einen sehr kleinen Personenkreis vorgesehen, deren tatsächliche Auslage im Jahr übrigens regelmäßig weit über der Aufwandsentschädigung liegen dürften

    AntwortenLöschen

Hinweis: Nur ein Mitglied dieses Blogs kann Kommentare posten.