Freitag, 31. Juli 2020

Die Vereinshilfe Saarland kommt an: Über 1.000 Anträge hat alleine das Sportministerium bereits bewilligt

Vor kaum vier Wochen auf den Weg gebracht, zeigt das Unterstützungsprogramm „Vereint helfen: Vereinshilfe Saarland" schon jetzt Wirkung: Alleine im Sportministerium sind bislang 1214 Anträge eingegangen, 1083 Anträge und damit eine Summe in Höhe von 2,1 Mio. Euro seien bereits positiv beschieden worden, so Minister Bouillon. Alwin Theobald und Timo Mildau, die kinder- und jugendpolitischen Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, rufen insbesondere alle Verbände, die aktiv Kinder- und Jugendarbeit betreiben dazu auf, das Förderprogramm zur Unterstützung ihrer wichtigen Arbeit zu nutzen und auch die erhöhten Fördersätze für Freizeiten und Tagesfreizeiten in Anspruch zu nehmen.


Für uns als Mitglieder der CDU-Landtagsfraktion war klar: Die Vereine im Saarland brauchen unsere Unterstützung! Deshalb haben wir mit dem Nachtragshaushalt ein echtes Hilfsprogramm auf den Weg gebracht. Das Ergebnis: „Vereint helfen – Vereinshilfe Saarland“. Anfang Juli wurde dieser einmalige Rettungsschirm für saarländische Vereine gestartet,  rund 10 Millionen Euro haben wir zur Verfügung gestellt werden. Die Antragstellung ist einfach, schnell und unbürokratisch.
Je nach Mitgliederzahl stehen Pauschalbeträge zur Verfügung, die im Falle besonders zu begründender Notlagen erhöht werden können.

Die Höhe der „pauschalen Finanzhilfen“ ist gestaffelt und abhängig von der Mitgliederstärke: Vereine bis 100 Mitglieder erhalten 1.500 Euro, Vereine mit 101 bis 300 Mitgliedern 2.000 Euro, Vereine von 301 bis 700 Mitgliedern 2.500 Euro, Vereine ab 701 Mitgliedern 3.000 Euro. Stiftungen erhalten einen festgelegten Pauschalbetrag in Höhe von 1.500 Euro.
Bedingung ist: Die Vereine müssen vor dem 11. März 2020 gegründet und als gemeinnützig anerkannt worden sein. Bei besonders schwerwiegenden Liquiditätsengpässen kann nach Darstellung des entstandenen Schadens und nach erfolgter Einzelfallprüfung durch das zuständige Ressort eine über den Pauschalsatz hinausgehende Hilfe gewährt werden (bis maximal 10.000 Euro). 
Sämtliche Anträge sind über das Portal 
https://corona.saarland.de/DE/service/vereinshilfe.html zu stellen. Im Verfahren werden Sportvereine vom Ministerium für Inneres, Bauen und Sport, Kulturvereine vom Ministerium für Bildung und Kultur, Sozialvereine vom Ministerium für Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie und Umweltvereine vom Ministerium für Umwelt und Verbraucherschutz betreut. Für alle übrigen Vereine ist die Staatskanzlei zuständig. Bewilligung und Auszahlung erfolgen durch das jeweils zuständige Ministerium.

Für Timo Mildau und mich als jugend- bzw. kinderpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion ist es wichtig, dass auch die Kinder- und Jugendarbeit im Saarland gerade wegen der pandemie-bedingten Einschränkungen ebenfalls gestärkt wird. Deshalb rufen wir gemeinsam dazu auf, dass auch die jugendpflegetreibenden Vereine, die Jugendverbände und auch Initiativen junger Leute nicht nur die Vereinshilfe nutzen, sondern darüber hinaus auch die erhöhten Fördersätze für Freizeiten, die nun auch für Tagesfreizeiten in Anspruch genommen werden können.

Die entsprechenden Antragsformulare für Freizeiten, für Bildungsmaßnahmen und für die Schulung ehrenamtlicher Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter stehen hier zum Download bereit:

Mittwoch, 29. Juli 2020

Aus für Neunkircher Kaufhof besiegelt - Konzernführung zerschlägt letzte Hoffnung

Die Entscheidung sei ihnen nicht leicht gefallen, schreiben die Manager von Galeria Karstadt Kaufhof. Aber es sei in den Filialen, die nun geschlossen würden, nicht gelungen, die Parameter so wesentlich zu verändern, dass eine Fortführung möglich wäre. Als Kriterien, die für die Entscheidung für Schließung oder Fortführung wesentlich gewesen seien, nennen die Verantwortlichen "gegenwärtige und künftige soziodemographische Parameter des Standortes, die Standortverteilung in der Region, das wirtschaftliche Leistungsvermögen der Filiale, die Höhe von Mieten und weiteren Kosten sowie weitere Parameter des jeweiligen Mietvertrages." Es sind Argumente, die auch für den Traditionsstandort am Neunkircher Stummplatz gelten sollen.


Ich finde, man kann durchaus darüber mehr als geteilter Meinung sein, ob nicht vielleicht doch einiges machbar gewesen wäre, wenn es das Management von Galeria Karstadt Kaufhof gewollt hätte. Doch es fehlte das Interesse. Gesprächs- und Unterstützungsangebote, die es gegeben hat, wurden in den Wind geschlagen, manch ein Schreiben gar nicht erst beantwortet.
Es sich derart leicht zu machen, ist - wie ich finde - nicht nur respektlos gegenüber denen, die sich bemühen, die das Gespräch suchen und die Unterstützung anbieten. Es ist vor allem schäbig gegen über den Beschäftigten, die über Jahrzehnte treu ihrem Arbeitgeber gedient und für "ihren" Kaufhof in der alten Hüttenstadt Neunkirchen gelebt haben. 

Doch das zählt heute in der Welt des modernen Managements nicht mehr. Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter werden nicht selten auf einen Kostenfaktor reduziert. Statt unternehmerische Verantwortung zu tragen für das Große und Ganze eines Unternehmes, sind die Vorstände nur noch auf den Shareholder Value fokussiert.  
Es ist nicht mehr wichtig, ob ein Unternehmen auch Verantwortung im Sinne sozialer Marktwirtschaft übernimmt. Es scheint nicht mehr von Bedeutung, einen "guten Ruf" zu haben oder gar das Thema Nachhaltigkeit ernst gemeint nach vorne zu rücken und nicht nur als kurzlebigen Marketing-Gag. 

Ziel ist, so scheint es, ausschließlich die Vermehrung des Aktionärsvermögens.
Und auch das geht oft so richtig in die Hose - weil die Wirtschafts-"Experten" moderner Prägung zu blind sind, um zu erkennen, dass das eine ohne das andere nicht dauerhaft möglich ist. 
Doch die Boni stimmen. Das nächste Unternehmen, das "saniert" werden will, wartet schon. Und die Zeche zahlen die Beschäftigten.

Hintergrund:

Der aus Karstadt, Galeria Kaufhof und Quelle zusammenfusionierte Warenhauskonzern hatte noch Ende März rund 28.000 Beschäftigte an 170 Standorten.
Er wurde in den vergangenen Jahren und Jahrzehnten von wechselnden Managern regelrecht "kaputtsaniert". Neue tragfähige Konzepte um erfolgreich  Kunden anzulocken und die Geschäfte wieder attraktiv zu machen, gab es zu keinem Zeitpunkt. Leidtragende waren immer wieder die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. 
Als es nun endlich aussah, als könnte der Konzern langsam in ein ruhigeres Fahrwasser kommen, wurden die Warenhäuser wie viele andere Unternehmen von der Corona-Pandemie hart getroffen und mussten sich unter ein sogenanntes "Schutzschirm-Verfahren" begeben. Bis Ende 2022 rechnete die Konzernleitung nach Zeitungsberichten mit einem Umsatzrückgang von 1,4 Milliarden Euro - ein willkommenes Argument, alle Häuser, deren Zahlen nicht schwarz genug schienen, rigoros zu schließen.

Schausteller-Familien sorgen sich um ihre Existenz.

"Kirmes fällt aus", "Volksfest abgesagt", "Weihnachtsmärkte auf der Kippe": Das sind Schlagzeilen, die die nicht nur die Lokalseiten der regionalen Zeitungen derzeit prägen, sondern vor allem auch die Schaustellerfamilien mit großer Sorge erfüllen. Die Einnahmen vieler Traditionsbetriebe sind seit Beginn der pandemie-bedingten Einschränkungen auf Null zurückgefallen, die laufenden Kosten fressen alle Rücklagen Stück für Stück auf. In ihrer Not hoffen auch die Schausteller nun auf die Hilfe der Politik.
Gestern trafen unser Bundestagsabgeordneter und CDU-Generalsekretär Markus Uhl, der Eppelborner Ortsvorsteher Berthold Schmitt und ich uns mit Vertretern des Saar-Verbands der Schausteller e.V. zu einem Gespräch. "Es wird von Tag zu Tag schwieriger", berichteten uns Ralf Jockers und Michael Spangenberger.

Vor dem Hintergrund erneut steigender Infektionszahlen befürchten die saarländischen Schausteller nicht ohne Grund, dass auch im Spätsommer und Herbst keine Volksfeste veranstaltet werden können, auf denen Geld zu verdienen ist. Dabei sind sie wie kaum ein anderer Wirtschaftsbereich auf das Saison-Geschäft angewiesen. 
Am nächsten Donnerstag, dem 6. August 2020, wollen die Schausteller um 13 Uhr im Rahmen einer Kundgebung auf dem Tblisser Platz vor dem Saarbrücker Staatstheater auf ihre schwierige Situation aufmerksam machen.
"Wir brauchen dringen Hilfe, sonst stehen viele unserer oft seit Generationen familiengeführten  Unternehmen vor dem wirtschaftlichen Aus", machten Ralf Jockers und Michael Spangenberger deutlich.
Dass seitens des Landes noch Hilfen in größerem Ausmaß möglich seien, ist dabei kaum zu hoffen. Sowohl Markus Uhl als auch ich mussten leider darauf hinweisen, dass das Land mit seinen aktuellen Hilfspaketen zumindest finanziell bereits an die Grenzen des Möglichen gegangen ist.
Der Bund allerdings hat ganz ausdrücklich Hilfswerkzeuge zur Verfügung gestellt, die eine individuelle Unterstützung möglich machen sollen.
Bereits getroffene Maßnahmen und Regelungen wie zum Beispiel der vereinfachte Zugang zu Leistungen der Grundsicherung sollen von den Behörden vor Ort schnell und zielorientiert umgesetzt werden, so Uhl. Das alles sei bereits beschlossen.
Dass das in der Realität allerdings ganz oft nicht funktioniere, zeigten Rückmeldungen aus den Unternehmen ihres Verbandes, entgegneten Spangenberger und Jockers. "Teilen Sie mir diese bitte Fälle mit, damit wir hier nachsteuern können", bot Markus Uhl an und ergänzte: "Die Grundlagen sind geschaffen, also müssen sie auch umgesetzt werden."

Markus Uhl, Berthold Schmitt und ich waren uns einig, dass die Kirmes ein Kulturgut ist, das erhalten werden muss. Dazu brauchen die Schausteller aber auch eine wirtschaftliche Perspektive. Es gilt nun, Konzepte zu entwickeln, die zunehmend wieder Feste und Veranstaltungen möglich machen, ohne dass die Infektionsgefahr signifikant steigt. Dass ist eine Aufgabe, mit der wir die Schausteller nicht alleine lassen dürfen: Schaustellerverband, Städte und Gemeinden, die Landkreise und auch die Ministerien müssen hier zusammenarbeiten und tragfähige Lösungen entwickeln. Mit durchdachten Hygienekonzepten, und flexiblen Zugangsbeschränkungen könnte hier bereits einiges möglich gemacht werden. So wäre es beispielsweise hilfreich, wenn es in den Rechtsverordnungen nicht mehr ausschließlich starr von Veranstaltungen mit bis zu X Teilnehmern die Rede wäre, sondern stattdessen bestimmt würde, dass sich auf einem Platz nicht mehr als soundso viele Personen GLEICHZEITIG aufhalten dürfen.
Damit kämen wir nicht nur den Schaustellern sehr entgegen, sondern auch vielen unserer Vereine, die ebenfalls unter den Einschränkungen leiden.

Die Vertreter des Saar-Verbandes der Schausteller, Markus Uhl MdB, der Eppelborner Ortsvorsteher und "Kirmesvater" Berthold Schmitt und ich vereinbarten, im Dialog zu bleiben und gemeinsam weiter nach Lösungen suchen, die den Schaustellerfamilien und unseren Vereinen vor Ort hilft und gleichzeitig die Eindämmung der Corona-Pandemie im Blick behält. Aber nur, wenn wir alle weiter an einem Strang ziehen und gleichzeitig die Menschen Rücksicht aufeinander nehmen und Regeln einhalten, kann das auch gelingen.




Sonntag, 26. Juli 2020

Unser Landkreis bleibt gerüstet: Corona-Versorgungszentrum Ottweiler im Standby-Modus

Während andernorts im Bundesgebiet erste Landkreise ihre im April auf die Schnelle hochgezogenen Corona-Notkrankenhäuser nach und nach abbauen, hält der Landkreis Ottweiler (zu recht!) an seiner Pandemie-Infrastruktur fest. Die Gefahr erneut steigender Infektionszahlen ist, wie auch der Blick über die Grenzen unseres Landes zeigt, noch lange nicht ausgestanden. In der vergangenen Woche konnte ich mir gemeinsam mit Kameradinnen und Kameraden des DRK Eppelborn das in Bereitschaft gehaltene Corona-Versorgungszentrum einmal selbst anschauen.

Es ist wichtig, etwas vor Ort mit eigenen Augen zu sehen, statt sich nur Berichte in Ausschusssitzungen und Arbeitskreisen anzuhören.  Vor-Ort-Gespräche sind für eine seriöse politische Arbeit, so wie ich und meine Freundinnen und Freunde in der CDU-Landtagsfraktion sie verstehen, unerlässlich. Auch in der vergangenen Woche war ich wieder unterwegs, um die sitzungsfreie Zeit des Parlamentes zu nutzen und mich aus erster Hand über Projekte, Einrichtungen oder die Infrastruktur und Daseinsvorsorge in der Fläche zu informieren.
Umso mehr habe ich mich über die Gelegenheit gefreut, als Mitglied des Deutschen Roten Kreuzes gemeinsam mit dem DRK-Kreisbereitschaftsführer Jörg Leist und Alexander Koch von der Katastrophenschutzbehörde des Landkreises sowie weiteren Helferinnen und Helfern des DRK das Corona-Versorgungszentrum in Ottweiler besichtigen zu können.

Mit großem Engagement und ihrem gebündelten Sachverstand im Katastrophenschutz haben mehr als achtzig Ehrenamtliche aus THW, DRK, Feuerwehr und Notfallseelsorge gemeinsam mit dem Landkreis, der Bundeswehr und dem Diakonie Klinikum Neunkirchen die Sporthalle in der Ottweiler Seminarstraße zu einem zweckmäßig ausgestatteten Corona-Versorgungszentum  umfunktioniert.
Hier können, wenn die Kapazitäten unserer Kliniken und Krankenhäuser nicht ausreichen sollten,  rund 120 betreut werden. Im äußersten Notfall kann diese Zahl noch um weitere dreißig Betten erhöht werden.




Gezielte Umbauarbeiten und eine Ertüchtigung des Brandschutzes waren zunächst notwendig, bevor mit dem Aufbau von Pflegebetten und Sichtschutzwänden begonnen werden konnte. Überall an den Wänden sieht man abwaschbare Folien, es wurden sogenannte "Schwarz- und Weißbereiche" eingerichtet, um zu verhindern, dass Infektionen aus der Halle herausgetragen werden könnten.
Mehr als 200.000 Euro hat das Land übernommen, damit das Versorgungszentrum zur Rückfallebene werden konnte.

Um endgültig in einen Stand-by-Betrieb versetzt zu werden oder gar in Betrieb gehen zu können, wären jedoch noch weitere Investitionen wie beispielsweise der Einbau einer medizinischen Sauerstoffversorgung erforderlich. Dank der guten Vorarbeit könnte dies jedoch bei einer Verschärfung der Infektionslage recht zügig durchgeführt werden.

Das, was in Ottweiler geleistet wurde, ist ein wichtiger Eckpfeiler der Daseinsvorsorge und des Katastrophenschutzes in Pandemiezeiten. Ich bedanke mich auch als gesundheitspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion von Herzen für das großartige Engagement, das hier sowohl von den vielen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern als auch von der Kreisverwaltung als Untere Katastrophenschutzbehörde gezeigt worden ist.

Gleichzeitig hoffe ich aber auch, dass das Corona-Versorgunsgzentrum in Ottweiler Vorsorge bleibt und niemals wirklich in Betrieb gehen muss.
Das das so bleibt liegt an jedem von uns selbst:
Bleibt vorsichtig und besonnen.
Nehmt Rücksicht, haltet Abstand und tragt einen Mund-Nasen-Schutz, wo der Abstand nicht gewährleistet werden kann.

Und vor allem: Bliebt gesund!






Donnerstag, 23. Juli 2020

Keine Corona-Infizierten in der saarländischen Fleischbranche

Es ist eine vergleichsweise gute Nachricht: Anders als in den Mega-Schlachtereien in NRW gibt es in den vier großen saarländischen Betrieben der Fleischverarbeitung der zeit keine Corona-Hotspots. 

Das ist das Ergebnis einer Untersuchungsreihe, die in Zusammenarbeit der Kreisgesundheitsämter, dem Universitätsklinikum des Saarlandes und dem Landesamt für Verbraucherschutz (LAV) vorgenommen wurde. Wie Umwelt- Verbraucherschutzminister Reinhold Jost und Gesundheitsministerin Monika Bachmann heute bekanntgeben konnten, wurden bei 406 der insgesamt 648 gemeldeten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den vier Betrieben Abstriche genommen. Alle machten freiwillig mit - und alle Corona-Tests waren negativ.
Dass es bei der Zahl der Getesteten und der Gesamtzahl der Beschäftigten eine Differenz gibt, ist  wenig überraschend: Wir sind mitten in der Urlaubszeit.
Am Ergebnis ändere das jedoch nichts, findet Reinhold Jost.
„Dieses Ergebnis kann als repräsentativ bezeichnet werden", so der Minister.  "Wir freuen uns darüber, dass die vier fleischverarbeitenden Betriebe im Saarland unser Angebot auf kostenlose Tests wahrgenommen haben. Ganz offensichtlich nehmen sie die Hygienevorschriften und den Arbeitsschutz sehr ernst. Ich danke allen Beteiligten ganz herzlich für die Mitarbeit an dieser konzertierten Aktion.“


Auch Monika Bachmann zeigt sich erleichtert: „Vor dem Hintergrund der starken lokalen Ausbrüche in der Fleischindustrie in Nordrhein-Westfalen und Luxemburg war es uns wichtig, dass wir im Saarland schnell und präventiv handeln. Durch gezielte Testungen können Infektionsherde verhindert werden. Umso glücklicher bin ich über das Ergebnis: In keinem der großen saarländischen Fleischbetriebe wurden die Mitarbeiterrinnen und Mitarbeiter positiv getestet“, erklärte die saarländische Gesundheitsministerin.

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Gesundheitsämter haben die Untersuchung mit der Abnahme der Abstriche vor Ort unterstützt. Die Untersuchung der Proben erfolgte in Kooperation zwischen der Virologie des Universitätsklinikums Homburg und dem LAV im sogenannten Poolingverfahren. Dabei werden immer zehn Proben zusammen untersucht, und nur bei einer Auffälligkeit werden die zehn Proben noch einmal einzeln getestet.

Mittwoch, 22. Juli 2020

In unserer Mitte: Inklusionsschaukel auf dem Eppelborner Marktplatz offiziell übergeben!

Wenn von "Inklusion" die Rede ist, denken viele zunächst einmal an die Schule und an die Frage, wie wir es am besten organisieren können, dass Kinder mit und ohne Behinderung ganz selbstverständlich miteinander lernen. Dabei ist es viel zu kurz gedacht, Fragen von Inklusion oder Integration nur auf bildungspolitische Aspekte zu beziehen, denn es geht um viel mehr: Ziel muss es sein, nicht nur unsere Kinder, sondern alle Menschen gleichermaßen im Blick zu behalten und Schritt für Schritt eine wirklich inklusive Gesellschaft zu schaffen. Eine Gesellschaft, in der jeder individuell nach seinen Bedürfnissen und Möglichkeiten gefördert werden kann und Chancen genutzt werden, in der gleichzeitig aber niemand zurückgelassen oder ins Abseits gestellt wird.
Mit der Inklusionsschaukel, die inmitten des Herzens unsere Gemeinde auf dem Eppelborner Marktplatz installiert und in dieser Woche der Öffentlichkeit übergeben wurde, machen wir einen sichtbaren Schritt in diese Richtung.


Gestern wurde auf dem Eppelborner Marktplatz eine Inklusionsschaukel feierlich zur Nutzung freigegeben. Möglich wurde dieses Projekt, weil viele Hand in Hand arbeiteten. Schon vor einiger Zeit machte mich die Botschafterin des Vereins PRO INKLUSIONSSCHAUKEL Alexandra Spaniol auf die Arbeit des Vereines und auf die Möglichkeit aufmerksam, ein solches Gerät auch in unserer Gemeinde zu installieren. Bei der Einweihung einer Inklusionsschaukel im Dillinger Stadtpark konnte ich mir mein eigenes Bild von dem Projekt machen und lernte auch Peter Haffner, den Vorsitzenden des Vereins Pro Inklusionsschaukel e.V. und deren großes Engagement kennen.
Bei Bürgermeister Andreas Feld stießen wir auf offene Ohren, unsere Sozialministerin Monika Bachmann unterstützte das Projekt finanziell und die Gemeindeverwaltung und der Bauhof erledigten den Rest. Die Patenschaft für das Gerät übernimmt - folgerichtig - unser Behindertenbeauftragter Andreas Schäfer.
Ich bin froh, dass es gelungen ist, die erste Inklusionsschaukel im gesamten Landkreis Neunkirchen in Eppelborn zu installieren - und zwar nicht irgendwo abgelegen in einer Ecke, sondern auf dem Marktplatz, wo sie nicht nur ein Spielgerät ist, sondern ein Symbol für gelebte Inklusion.



Bei Inklusion geht es darum, alle Menschen als gleichwertig anzusehen und ihnen die gleichen Chancen und Möglichkeiten zu bieten. Das hört sich leichter an als es ist: Unsere Umgebung und unser Alltagswelt sind voller Barrieren und Ausgrenzung. Wie denn soll beispielsweise jemand, der im Rollstuhl sitzt, auf einem Spielplatz den Spaß und die Freude erleben können, die Kinder und Erwachsene haben, wenn sie auf einer Schaukel sitzen?
In Eppelborn geht das jetzt.
Dafür sage ich allen Beteiligten ein ganz herzliches Wort des Dankes - insbesondere auch Andreas Feld als Bürgermeister und dem Verein Pro Inklusionsschaukel mit Peter Haffner an der Spitze und natürlich auch Alexandra Spaniol, die das Projekt nicht nur ideell sondern ebenfalls auch finanziell unterstützte.



Dienstag, 21. Juli 2020

Firma aus Wadgassen spendet Desinfektionsmittel an DRK Eppelborn

Das Wadgasser Unternehmen APURO spendete dem DRK Eppelborn vergangene Woche Desinfektionsmittel im Wert von rund 700 Euro. Geschäftsführer Francesco Naccarato ließ es sich nicht nehmen, die sechs 10-Liter-Kanister selbst zu überreichen. Durch die Spende soll die Durchführung des Blutspendedienstes unterstützt werden, aber auch die Umsetzung eines nachhaltigen Hygienekonzeptes bei der Durchführung von Veranstaltungen wie beispielsweise dem Café Vergissmeinnicht. Aufmerksam auf die Arbeit des DRK Eppelborn wurde der APURO-Geschäftsführer übrigens durch einen Bericht im EppelBlog über eine Spende von Mund-Nasen-Masken durch die Frauen Union Saar, die ebenfalls in der vergangenen Woche stattfand.

Manchmal können also auch Blog-Artikel die richtigen Menschen zusammen bringen: In den letzten Wochen berichtete ich im EppelBlog über einen Besuch bei APURO in Wadgassen. Gemeinsam mit Dagmar Heib, der stellvertretenden Vorsitzenden unserer Fraktion, sowie meiner Praktikantin Isabella Simmet informierte ich mich vor Ort über innovative und wirksame, gleichzeitig aber auch gefahrstofffreie Hygiene- und Desinfektionsmittel aus dem Saarland. Und da es mein Ziel ist, politische Arbeit so transparent wie möglich zu machen, habe ich natürlich in meinem Blog über den Besuch berichtet.

Francesco Naccarato, der Geschäftsführer von APURO, wurde so auf meinen Blog aufmerksam und entdeckte so auch meinen Bericht über die Spende von 100 Mund-Nasen-Masken der Frauen Union Saar an die Eppelborner DRK, in dem ich auch die ehrenamtliche Arbeit des Roten Kreuzes insbesondere auch bei der Betreuung von an Demenz erkrankten Menschen im Café Vergissmeinnicht schilderte.
Naccarato zeigte sich begeistert und fragte, ob ich einen Kontakt mit dem DRK-Vorsitzenden Jörg Leist herstellen und auch kurzfristig einen Termin für die Übergabe einer Spende von insgesamt 60 Litern Desinfektionsmittel vereinbaren könne. "Wir wollen als Unternehmen mit einem Standbein im Saarland dieses tolle ehrenamtliche Engagement unterstützen" so der APURO-Geschäftsführer, der die Gelegenheit nutzte, um vor Ort im DRK-Heim in der Schleidstraße auch die Anwendungsmöglichkeiten ihrer Produktlinie A10³ vorzustellen und sich über die aktuelle Situation des DRK-Ortsvereines vor dem Hintergrund der Pandemie zu informieren.





Sonntag, 19. Juli 2020

Projekte zur Bekämpfung von Kinderarmut werden gefördert: Antragstellung ab sofort möglich!

Im Beirat für Armutsbekämpfung im Saarland haben wir einen wegweisenden Maßnahmenkatalog auf den Weg gebracht. Nun beginnt die zielorientierte Umsetzung des Aktionsplans: Der eingerichtete Sonderfonds zur Projektförderung mit einem Volumen über 100.000 Euro zur wird aktiv zur Bekämpfung von Kinderarmut genutzt. Ab sofort können hierzu Anträge beim Sozialministerium gestellt werden.

Dass es Menschen gibt, dass es Familien gibt, dass es Kinder gibt die auch und noch immer  selbst in einem wirtschaftlich starken Land wie Deutschland von Armut bedroht sind, lässt sich nicht wegdiskutieren.
Das habe ich auch im Plenum des Saarländischen Landtages bereits mehrmals deutlich gemacht und betont, dass wir alle, gesamtgesellschaftlich, in der Verpflichtung sind, aktiv gegen Kinderarmut vorzugehen.

Umso mehr freut es mich, dass als erste Maßnahme, die im Rahmen des „Zweiten Aktionsplans für Armutsbekämpfung im Saarland“umgesetzt wird, der eingerichtete Sonderfonds mit einem Volumen von 100.000 Euro zur Bekämpfung der Kinderarmut genutzt wird.
Unser Sozialministerin Monika Bachmann hat in der vergangenen Woche verkündet, dass die finanziellen Mittel bereit stehen und ab sofort Anträge für die Förderung von Projekten beim Sozialministerium gestellt werden können. 


Antragsberechtigt sind Wohlfahrtsverbände, freie Träger der Kinder- und Jugendhilfe beziehungsweise der außerschulischen Kinder- und Jugendarbeit sowie Kommunen und gemeinnützige Vereine. Sie müssen ihren Sitz im Saarland haben und Projekte, die zur Bekämpfung der Kinderarmut beitragen, im Saarland durchführen. Die Anträge können bis zum 31. Oktober 2020 gestellt werden.

 „Die Mittel sollen dazu verwendet werden, die Auswirkungen von Armut für Kinder und Jugendliche zu bekämpfen. Darüber hinaus sollen präventive Maßnahmen, um Kinderarmutsgefährdung zu vermeiden, gefördert werden. Ein weiteres wichtiges Ziel ist es die kulturelle und soziale Teilhabe, die gesundheitliche Situation sowie die Bildungschancen von benachteiligten Kindern und Jugendlichen zu verbessern“, erläuterte Monika Bachmann bei der Vorstellung des Sonderfonds.

Maßgebend für die Entscheidung über die Förderfähigkeit und –höhe des Antrags sind die Erreichung der Zuwendungszwecke, die Qualität der Projektkonzeption sowie der Kosten- und Finanzierungsplan.
Für Fragen steht die zuständige Fachabteilung C des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie zur Verfügung.
Sie erreichen die Ansprechpartner telefonisch unter den Rufnummern (068)1 501-2256 und (0681) 501-3322.

Samstag, 18. Juli 2020

Landstraße 301 von Habach nach Eiweiler soll noch im Oktober saniert werden

Aufgrund des sehr schlechten Fahrbahnzustandes der Landstraße zwischen Habach und dem Großwald wird der Landesbetrieb für Straßenbau (LfS) noch in diesem Herbst Deckenbauarbeiten als Sofortmaßnahme ausführen. Das teilte mir der Landesbetrieb auf Nachfrage mit. Die Ausschreibungsvorbereitungen laufen bereits auf Hochtouren.

Die Sanierung noch in diesem Jahr sei erforderlich, damit die Verkehrssicherheit aufrecht erhalten werden kann heißt es. Die Baumaßnahme werde zu weiten Teilen während einer Vollsperrung einzelner Streckenabschnitte erfolgen.

Auf einen Gesamtausbau der Landstraße und den Bau eines kombinierten Geh- und Radweges hingegen werden wir wohl noch etwas warten müssen.
Doch auch dieses Projekt, ein Herzensanliegen insbesondere auch des Habacher Ortsrates und der CDU in Habach, befindet sich beim LfS bereits in der Entwurfsplanung. Das bestätigte der Landesbetrieb ebenfalls.
Im Laufe des kommenden Jahres würden nun die Planfeststellungsunterlagen zusammengestellt,  2021/2022 erfolgt dann das Planfeststellungsverfahren. Anfang 2023 sollen dann die Unterlagen für die Ausführungsplanung zusammengestellt und die Ausschreibung durchgeführt werden.
Wenn diese Vorbereitungen getroffen und abgeschlossen sind, kann dann voraussichtlich im Herbst 2023 die Baufeldfreimachung erfolgen.
Mit dem Baubeginn sei dann für das Frühjahr 2024 zu rechnen, schreiben die Vertreter des Landesbetriebs in ihrem Antwortschreiben auf meine Anfrage.



Durch den Weiterbau des Geh- und Radweges in Richtung Eiweiler soll die "Eppelborner Runde", eine Teilstrecke des saarländischen Radwegenetzes, sicherer gemacht und die Verbindung zwischen den beiden großen Radwanderwegen komplettiert werden.
Ein Radweg von Habach nach Eiweiler wäre eine direkte Verbindung unserer Gemeinde an die Saarbahn und somit ein regelrechtes Paradeprojekt zur Verknüpfung der verschiedenen Verkehrsträger.
Bei der touristischen Radnutzung sind wir insgesamt gesehen im Saarland bereits sehr gut aufgestellt. Im Alltag und für Berufspendler allerdings gibt es noch viel zu verbessern. Als CDU wollen wir die verschiedenen Verkehrsmittel intelligenter miteinander vernetzen und mit vielen kleinen Maßnahmen die Nutzung des Rads im Alltag sicherer, schneller und damit attraktiver machen. Es geht nicht um ein Gegeneinander, sondern um eine sinnvolle Verknüpfung der verschiedenen Verkehrsträger. Rad, Auto sowie Bus und Bahn stellen Hand in Hand ein modernes Mobilitätsangebot für die Menschen dar.

Gemeinsam mit Ortsvorsteher Peter Dörr, unserem Fraktionssprecher im Ortsrat René Finkler und unseren Orts- und Gemeinderatsmitgliedern werde ich in den kommenden Tagen beraten, wie wir auf den nun vorliegenden Zeitplan für den Bau des kombinierten Geh- und Radweges in Richtung Eiweiler reagieren. Das Thema bleibt für uns ein Herzensanliegen und wir würden uns freuen, wenn das Land die Maßnahme vielleicht doch schon im Landeshaushalt 2021/2022 finanzieren könnte.
Unser Einsatz und unser Durchhaltevermögen haben sich schließlich in den vergangenen Jahren und Jahrzehnten auch bei anderen Verkehrsprojekten ausgezahlt: Die L 300 zwischen Habach und Eppelborn wurde vernünftig ausgebaut und ein Rad- und Gehweg angelegt, auch zwischen Habach und dem Haus Hubwald gibt es einen Geh- und Radweg. Am "Escheborre" aus Richtung Eppelborn haben wir es geschafft, dass eine beidseitige Einengung den Verkehr in unser Dorf verlangsamt.

Wir bleiben auch für den Geh- und Radweg in Richtung Großwald für Sie am Ball!



Freitag, 17. Juli 2020

„Neuinfektionen frühzeitig erkennen“: Neue saarländische Teststrategie soll die Pandemie weiter eindämmen

Die saarländische Landesregierung will mit einer erweiterten, zweistufigen Teststrategie neue Infektionen im Saarland noch effektiver und frühzeitiger identifizieren. So sollen weitere Infektionen und insbesondere lokale Ausbrüche möglichst verhindert werden. Der Fokus soll noch stärker auf besonders gefährdete Bereiche gelegt werden sowie auf die Testung von Personengruppen, die bislang nicht den Kriterien des Robert-Koch-Instituts (RKI) entsprechen. Als gesundheitspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion begrüße ich das neue Maßnahmenpaket ausdrücklich! 

„Neben Hygiene- und Abstandregelungen, der Maskenpflicht und einer lückenlosen Kontaktnachverfolgung, sind Corona-Test unser wohl effektivstes Mittel, um die Krankheit weiter einzudämmen. Wir müssen Neuinfektionen zuverlässig und frühzeitig erkennen. Im Rahmen unserer bisherigen Testmaßnahmen werden wöchentlich rund 6800 Tests durchgeführt. Diese sollen nun zielgerecht erweitert werden, dort wo wir großen Bedarf sehen“, erklären Gesundheitsministerin Monika Bachmann und Staatssekretär Stephan Kolling.
Die aktuellen Tests für Neuaufnahmen in Kliniken und Pflegeheimen, symptomatische Personen, Kontaktpersonen und Menschen, die über die Corona-Warn-App alarmiert wurden, sollen zukünftig durch die folgenden Testbereiche ergänzt werden:


Betriebsspezifische Testungen

Bereits vergangene Woche wurde eine freiwillige Testreihe für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Produktionsbereich großer saarländischer Fleischbetriebe gestartet. Bis zu 700 Mitarbeiter können an einem freiwilligen Test teilnehmen. Ähnliche Testreihen sollen nun auch in anderen Betrieben durchgeführt werden können. Betriebe können erste Testungen in Kooperation mit den zuständigen Gesundheitsämtern durchführen. Weitere Abstriche im Rahmen des Arbeitsschutzes können sie in Abstimmung mit den Ämtern selbst organisieren und finanzieren.

Lehrerinnen und Lehrer

Zu Beginn des neuen Schuljahres soll allen Lehrinnen und Lehrern im Saarland ein freiwilliger Test angeboten werden. Zudem können sie sich bis Ende des Jahres 2020 einem weiteren Abstrich unterziehen. Die Testungen werden vom Ministerium für Bildung und Kultur organisiert und vom Land finanziert.

Kitas und Schulen

Alle Schülerinnen und Schüler, KiTa-Kinder wie das Lehr- und pädagogische Personal in Kindertagesstätten und Schulen sollen im Rahmen einer wissenschaftlichen Studie des Ministeriums für Bildung und Kultur und der Uniklinik des Saarlandes getestet werden. Auch diese Kosten übernimmt das Land.

Pflege- und Betreuungsbereich, Landesaufnahmestelle

Bleibt die Neuinfektionslage im Saarland auf einem niedrigen Niveau, werden alle Neuaufnahmen und Rückverlegungen in Pflegeheimen zuvor getestet. Zudem erhalten circa 500 Beschäftigte in Pflegeheimen, der ambulanten Pflege und der Tagespflege, circa 160 Beschäftigte in Einrichtungen für Menschen mit Behinderung und bis zu 150 Neuankommende in der Landesaufnahmestelle Lebach monatlich stichprobenhafte Abstriche.
Sobald es zu einem höheren Infektionsgeschehen im Saarland kommt, werden pro Monat zusätzlich ungefähr 2000 Bewohnerinnen und Bewohner von Pflegeheimen, circa 530 Betreute in Einrichtungen für Menschen mit Behinderung, 120 Menschen in der Tagespflege und rund 1000 Erzieherinnen und Erzieher in Kindertagesstätten ebenfalls stichprobenhaft getestet.

Reiserückkehrer und Einreisende 

Bei Ein- und Rückreisende, die sich entsprechend der Veröffentlichungen des Robert-Koch-Instituts in einem Risikogebiet aufgehalten haben, kann auf die zweiwöchige Quarantäne verzichtet werden, wenn sie ein negatives Testergebnis vorweisen können.
Deshalb können Personen, die sich im Ausland aufgehalten haben, zukünftig einen Test erhalten – auch dann, wenn sie sich nicht in einem Risikogebiet aufgehalten haben. Diese Tests erfolgen gegen eine Gebühr von rund 90 Euro.

Wissenschaftliche Studien

Im Rahmen des bereits abgeschlossenen Projektes SaarCoScreen wurden flächendeckend PCR-Tests in Altenpflegeeinrichtungen, dem Personal und den Bewohnern durchgeführt. Auch für die repräsentative Antikörperstudie im Saarland werden weitere Tests anfallen.

„Die vielen neuen Testbereiche werden das Risiko für ein erhöhtes Infektionsgeschehen minimieren. Durch die hohe Testanzahl entsteht allerdings gleichzeitig ein erheblicher Mehraufwand. Deshalb werden wir gemeinsam mit der Bundeswehr und Honorarärzten ein stationäres Drive-In-Testzentrum in Saarbrücken errichten“, so Bachmann und Kolling. 
Diese Drive-In-Station ist Teil der ersten Stufe der neuen Strategie. Während eines niedrigen Infektionsgeschehen können auf dem Messegelände in Saarbrücken täglich bis zu 750 zusätzliche Abstriche genommen werden.
Im Falle einer neuen Infektionswelle (zweite Stufe) kann die Kapazität dieser Station auf bis zu 2000 tägliche Abstriche erhöht werden. Zusätzlich stehen in Stufe II eine mobile Teststation, die an täglich wechselnden Standorten bis zu 250 Tests durchführen kann, und ein mobiles Abstrichteam, das rund 50 Menschen pro Tag testet, zur Verfügung. So werden beispielweise Testreihen in Betrieben vor Ort möglich.

Die Gesundheitsministerin und der Staatssekretär bedankten sich abschließend bei den zahlreichen Kooperationspartnern: „Ohne die tatkräftige Unterstützung der Bundeswehr, der Kassenärztlichen Vereinigung, der saarländischen Gesundheitsämter, verschiedenen Hilfsorganisationen, die unseren Teststationen vor Ort unter die Arme greifen und natürlich der Virologie des Universitätsklinikums, die die Proben analysiert, könnten wir die neue Strategie nicht stemmen. Wir danken Ihnen für Ihren Beitrag zur Eindämmung der Pandemie.“

Donnerstag, 16. Juli 2020

CDU-Landtagsfraktion besucht Krüger-Druck: Modernste Drucktechnik in Merzig in Betrieb

Unser neues Magazin der CDU-Landtagsfraktion ist im Druck: Dagmar Heib,
Isabella Simmet und Frank Wagner konnten die digitale Vorlage und auch
den ersten fertigen Druckbogen in Augenschein nehmen.
Vergangene Woche besuchten meine Kollegen Dagmar Heib, Stefan Thielen, Frank Wagner und ich gemeinsam mit unserer Auzubildenden Marie Jungmann und meiner Praktikantin Isabella Simmet das Unternehmen KRÜGER Druck und Verlag in Merzig. Dabei konnten wir live miterleben, wie unser neues Magazin der CDU-Landtagsfraktion auf der wahrscheinlich modernsten Druckmaschine Europas hergestellt wurde.

Seit dem Jahr 1937 gibt es bereits Krüger Druck+Verlag.  Mit über 100 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern hat sich das saarländische Familienunternehmen zu einem der großen Druckdienstleister in Südwest-Deutschland entwickelt. Druckaufträge aus aller Welt werden in Merzig in höchster Qualität ausgeführt und tragen dazu bei, wichtige Wertschöpfung im Saarland zu generieren. Dabei setzt Krüger Druck auch immer wieder auf Weiterentwicklung und auf zukunftsorientierte Investitionen an ihrem neuen Standort in Merzig.
So wurde in den vergangenen Tagen mit der erst im Juni vom Hersteller König und Bauer aus Würzburg vorgestellten RAPIDA 106 X eine Weltneuheit der Druckmaschinentechnik in Betrieb genommen, die neue Leistungsmaßstäbe im industriellen Druck setzt. Die Rapida 106X ist eine 
Bogenoffsetmaschine der neuesten Generation mit sieben Druckwerken, Doppellack-Ausstattung, einem weiteren Druckwerk nach dem ersten Lackturm sowie der Kaltfolieneinrichtung Foil-Tronic: ein wahres Meisterwerk deutscher Ingenieurskunst.


Neben einer Vielzahl hochwertigster Druckerzeugnisse und Großaufträgen aus allen Kontinenten der Welt ist die Herstellung von Schießscheiben eines der Alleinstellungsmerkmale des Merziger Unternehmens: Krüger-Druck ist weltweit der einzige Hersteller von Schießscheiben und Scheibenauflagen, der von beiden Weltverbänden ISSF (Internationale Shooting Sport Federation) und WA (World Archery Federation) zertifiziert ist. Krüger vertreibt die Schießscheiben in 150 Ländern der Welt.

Für uns als CDU-Landtagsfraktion stehen neben den für unser Land immens wichtigen Arbeitsplätzen der Stahlindustrie und der Automobilindustrie in gleichem Maße auch unsere kleinen und mittelständischen Unternehmen im Fokus. Ihre Innovationskraft ist für das Saarland von

hoher Bedeutung. Es gibt - und das zeigt sich immer wieder - gute Gründe stolz auf unseren Mittelstand zu sein und diesen mit allen Kräften zu unterstützen. Das ist der Grund, warum wir uns auch immer wieder vor Ort selbst informieren und alles daran setzen, den Handwerk und Mittelstand und damit auch die Wirtschaft insgesamt weiter zu stärken.



Mittwoch, 15. Juli 2020

Blühwiesen-Wanderung rund um den Oehlinger Kopp in Aschbach

Wer die rund viereinhalb Hektar Blühwiesen erwandert, die Bernd Schirra und seine Frau Silke in Aschbach eingesät haben, erlebt möglicherweise das bunteste, was die saarländische Natur zu bieten hat. Mit finanzieller Unterstützung von Umweltminister Reinhold Jost  entstand ein Paradies nicht nur für Bienen, Wildbienen, Schmetterlinge und Käfer, sondern für unsere heimische Wildtier-Welt insgesamt.

Bernd Schirra und ich wurden in den achtziger Jahren gemeinsam auf der Straßenmeisterei Lebach des damaligen Staatlichen Straßenbauamtes (SSBA), das heute unter dem Namen Landesbetrieb für Straßenbau firmiert, zu Straßenwärtern ausgebildet. Später besuchten wir zudem auch gemeinsam eine Weiterbildung zu Naturschutzbeauftragten und sind bis heute freundschaftlich verbunden.
Deshalb sagte ich natürlich sehr gerne zu, als mich Bernd und seine Frau Silke am vergangenen Wochenende zu einer Blühwiesen-Wanderung rund um die von ihnen angelegten Felder einluden.


Gemeinsam mit Ortsvorsteher Josef Nickolai und mehr als sechzig Interessierten erwanderten wir die Höhen zwischen dem Theeltal und dem Illtal und konnten eine wahre Blütenpracht bewundern. Als erfahrener Jäger und Experte für unsere heimische Flora und Fauna referierte Günter Hoffmann über die Bedeutung solcher Blühwiesen als Biotopverbindung, als Rückzugsorte, als Biotope und auch als wichtige Brutorte.
Eindrucksvoll und anschaulich machte Hoffmann deutlich, dass die Aufwertung unserer Agrarlandschaften keineswegs nur der Biene allein dient. Vorrangiges und übergeordnetes Ziel solcher Projekte ist eine Verbesserung der Biodiversität für Natur, Pflanzen, Tiere, Insekten und letztlich natürlich auch für uns Menschen.




Das Foto zeigt Bernd Schirra (links im Bild) mit Hegeringleiter Günter Hoffmann und dem Aschbacher Ortsvorsteher Josef Nickolai. Impulsgebend für Bernd Schirra war das Pilotprojekt „ARTENREICHE KULTURLANDSCHAFT der Vereinigung der Jäger des Saarlandes Kreisgruppe Saarlouis““ unter Initiator Jürgen Schmitt in Eidenborn. Dass Bernd Schirra auch beim Saatgut auf regionale Produkte setzt, versteht sich vor dem Hintergrund seines Engagements fast von selbst. Die Samenmischung kommt aus dem Integrationsbetrieb Haseler Mühle in Neunkirchen.
Mein Fazit nach allem, was ich an diesem sonnigen Sonntagmorgen erfahren und gelernt habe: Ein wirklich nachahmenswertes Projekt.
Vielen Dank für dein Engagment für Mensch und Natur, lieber Berni!









Dienstag, 14. Juli 2020

Menschen in ihrer letzten Lebensphase zur Seite stehen: Hospizteam Illtal bietet Kurs für ehrenamtliche Hospizbegleiter an

Menschen in ihrer letzten Lebensphase zu begleiten, ist eine Herausforderung – aber auch eine wichtige Erfahrung und Bereicherung für das eigene Leben. Im Hospizteam Illtal e.V. erleben das zur Zeit etwa ein Dutzend aktive ehrenamtliche Hospizbegleiterinnen und Hospizbegleiter. Vorwiegend im Raum Eppelborn, Illingen und Lebach, bei Bedarf jedoch auch darüber hinaus, begleiten sie Schwerstkranke, Sterbende und ihre Angehörigen zu Hause, in Heimen oder auf einer Palliativstation. Die Aufgabe: „Da zu sein, wie ein guter Nachbar es auch wäre“.
Nun bietet auch das Hospizteam Illtal eine Ausbildung zur ehrenamtlichen Hospizbegleiterin bzw. zum ehrenamtlichen Hospizbegleiter an. Die Kurse starten voraussichtlich im Oktober - aber die Anmeldefrist hat bereits begonnen.


Damit Sie als ehrenamtliche HelferInnen eingesetzt werden können, bietet auch das Hospizteam Iltal e.V. nun eine Ausbildung zur ehrenamtlichen Hospizbegleiterin bzw. zum ehrenamtlichen Hospizbegleiter an, denn: Helfen kann nur, wer selbst nicht hilflos ist. Im Kurs werden Wahrnehmungs- und Kommunikationsfähigkeiten geschult, die eigenen Einstellungen zu Tod und Leben reflektiert sowie biologisches und psychologisches Grundwissen rund um Tod und Sterben vermittelt. Auch nach der Teilnahme am Kurs wird die Arbeit mit den kranken Menschen und ihren Angehörigen durch die hauptamtlichen Koordinatorinnen begleitet und reflektiert, es finden regelmäßig Supervisionen statt.

Es ist vorgesehen, dass der nächste Kurs im Oktober beginnen soll. Das Hospizteam Illtal würde sich über Ihre Teilnahme sehr freuen. Wenn Sie Interesse haben, können Sie sich deshalb schon jetzt entweder per E-Mail unter info@hospizteam-illtal.de oder gerne auch telefonisch unter der Rufnummer (06881) 9829800 mit uns in Verbindung setzen. Unsere ehrenamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter stehen ebenso wie unsere Koordinatorin Claudia Groß-Lorang gerne auch zu einem persönlichen Gespräch zur Verfügung. Die frühzeitige Anmeldung hilft uns, das Kursprogramm gruppenorientiert vorzubereiten.

Ziel unseres Hospizteams Illtal ist es, Menschen in ihrer letzten Lebensphase zur Seite zu stehen, sie zu begleiten und zu unterstützen und die pflegenden Angehörigen ein wenig zu entlasten.
Wenn man Menschen fragt, was sie sich für ihr Sterben wünschen, dann hört man fast immer zwei Dinge: Dass sie ihr Lebensende in einem vertrauten Umfeld verbringen möchten und dass sie beim Sterben nicht allein gelassen werden wollen. Mit unserem Engagement wollen wir einen Beitrag dazu leisten, damit diese Wünsche erfüllt werden können. Nur wenn Menschen die Gewissheit haben, dass sie am Ende des Lebens umsorgt werden und in Würde sterben dürfen, kann die Angst vor diesem letzten Lebensabschnitt, wenn auch nicht genommen, so vielleicht doch zumindest gelindert werden.



Frauen Union Saar überreicht 100 Mund-Nasen-Masken an das Eppelborner DRK

Die Pandemie ist auch im Saarland noch nicht vorbei - aber nicht zuletzt dank dem besonnenen und verantwortungsbewussten Handeln einer weit überwiegenden Mehrheit von Saarländerinnen und Saarländern bewegt sich die Zahl der Neuinfektionen aktuell in einem stabil niedrigen Bereich. Die Frauen Union Saar (FU) will durch ihr Engagement dazu beitragen, dass das auch so bleibt. Fast 3.000 selbstgenähte Mund-Nasen-Masken haben die Frauen in der CDU bereits an Einrichtungen, Vereine und Institutionen verteilt. Gestern überreichte die FU-Landesvorsitzende, die Staatssekretärin im Ministerium für Finanzen und Europa Anja Wagner-Scheid, weitere 100 Masken an den DRK-Ortsverein Eppelborn - eine Spende, die der DRK-Ortsvorsitzende und Kreisbereitschaftsführer Jörg Leist dankbar entgegen nahm. Begleitet wurde Wagner-Scheid von den beiden CDU-Landtagsabgeordneten Sandra Johann und Alwin Theobald, der Ersten Kreisbeigeordneten Daniela Feld, der Eppelborner Gemeindebeigeordneten und stellvertretenden FU-Kreisvorsitzenden Margit Drescher sowie dem Eppelborner Ortsvorsteher Berthold Schmitt.

Jörg Leist nutzte als Vorsitzender des DRK-Ortsvereins die Gelegenheit, gemeinsam mit seiner Stellvertreterin Claudia Schorr und dem stellv. Gruppenleiter Michael Schorr den Gästen aus der Landes- und Kommunalpolitik die Arbeit des Deutschen Roten Kreuzes bei einem Rundgang durch das moderne und funktionelle DRK-Heim vorzustellen. Dabei ging Leist auch auf die wichtige Bedeutung des DRK für den Katastrophenschutz, den Blutspendedienst, die Breitenausbildung in Erster Hilfe und vieles andere aus dem Leistungsspektrum der ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer seines Verbandes ein.
Ein ganz wichtiges Angebot des Eppelborner DRK ist dabei auch das Café Vergissmeinnicht, dass aus dem Leben vieler älterer Menschen in unserer Gemeinde nicht mehr wegzudenken ist und das hoffentlich, wenn die Infektionszahlen weiter zurückgehen, auch bald wieder jeden Donnerstag seine Türen öffnen kann.



Der DRK-Ortsvorsitzende Jörg Leist erläuterte die Hintergründe des Café Vergissmeinnicht in Eppelborn:  "Das Vergissmeinnicht als Blume steht symbolisch für Erinnerung und Liebe. Mit dem Namen will das Deutsche Rotes Kreuz deutlich machen, dass ihm die Nöte pflegender Angehöriger nicht gleichgültig ist. Demenzkranke Menschen vergessen im Lauf der Erkrankung oft Teile der eigenen Lebensgeschichte. Entsprechende Angebote können dazu beitragen, die Persönlichkeit des erkrankten Menschen zu stabilisieren und damit auch länger zu erhalten."
"Im Rahmen der Betreuungsgruppe gibt es die Möglichkeit zu Singen, Spielen, Spazierengehen, Tanzen und über die gute alte Zeit zu reden", ergänzte die stellvertretende DRK-Ortsvorsitzende Claudia Schorr. Mit an die jeweiligen Fähigkeiten angepassten Angeboten würden demenzkranke Menschen in geselliger Atmosphäre beschäftigt und betreut. Für die Dauer der Betreuung kümmerten sich ehrenamtliche Helferinnen unter Anleitung einer Pflegekraft um die demenzkranken Menschen, so Schorr.


Ortsvorsteher Berthold Schmitt, selbst ebenfalls als Beisitzer im Vorstand des DRK-Ortsvereins Eppelborn tätig, bedankte sich abschließend noch einmal für die Übergabe der Mund-Nasen-Masken durch die Frauen Union Saar: "Vielen Dank für diese gute Aktion. Insbesondere Staatssekretärin Anja Wagner-Scheid, Margit Drescher und Daniela Feld sowie den Abgeordneten Sandra Johannn und Alwin Theobald. Vielen herzlichen Dank auch an Frau Rita Hengesbach, die die Mund-Nasen-Schutzmasken genäht hat. Die Sanitäter und Helfer des DRK-Ortsvereins Eppelborn werden diese sinnvoll nutzen und einsetzen!"

Montag, 13. Juli 2020

Lokale Produkte im Mittelpunkt: CDU-Kreistagsfraktion besucht Hofladen von Gemüsebau Brill

Egal ob frische Landmilch, Eier, Käse, Wurst, Schwenker und frisches Brot, ob Nudeln, Salate, Obst und Gemüse, Säfte oder native, kalt gepresste Öle: Alles das und noch viel mehr erhält man im Hofladen von Lukas Brill in der Bubacher Illtalstraße 68. Die CDU-Kreistagsfraktion, die ebenso wie der CDU-Kreisverband Neunkirchen bereits seit Jahren vor allem die regionale Wertschöpfung wieder verstärkt in den Blick genommen hat, besuchte nun am vergangenen Samstag den innovativen Hofladen in Bubach.

Das Umdenken hat längst begonnen: Immer mehr Menschen legen bei ihren Lebensmitteln wieder einen größeren Wert auf Qualität. Regionalität und nachhaltige Erzeugung der Produkte rücken zunehmend in den Fokus der Verbraucher. Kurze Transportwege, maximale Frische - regionale Lebensmittel sind wieder mehr gefragt.
Lukas Brill hat das bereits zu einem frühen Zeitpunkt erkannt und ist einen mutigen Schritt gegangen, den man nur als Glücksfall für unsere Gemeinde bezeichnen kann. Mit seinem neuen Hofladen, den er vor allem auch zur Direktvermarktung eigener landwirtschaftlicher Produkte nutzt, schaffte der junge Unternehmer nicht nur ein neues Angebot in Bubach, sondern hat gleichzeitig mit dem alten Bauernhaus der Familie Groß ein ortsbildprägendes Gebäude vor einer ungewissen Zukunft gerettet. Weitgehend in Eigenarbeit und trotzdem in rekordverdächtiger Zeit sanierte Brill das alte Bauernhaus und machte es zu einem Schmuckstück im Gemeindebezirk Bubach-Calmesweiler. 




In der Scheune bzw. den einstigen Stallungen des ehemaligen Hofes bietet der junge Unternehmer in seinen modernen Verkaufsautomaten und in den Auslagen gesunde regionale Lebensmittel, frisches Obst und Gemüse aus eigenem Anbau sowie nachhaltig hergestellte Naturprodukte wie Kaffee, Fleisch und Wurst, Käse aus unserer Region an. 
Da Lukas Brill gleichermaßen auf Vertrauensverkauf als auch auf Automatenverkauf setzt, ist der neue Hofladen von "Gemüsebau Brill" 24 Stunden täglich an sieben Tagen in der Woche geöffnet und bietet damit einen weiteren Vorteil gegenüber Discountern und Warenhausketten. Für deren Angebot ist der Hofladen in Bubach keine Konkurrenz sondern vielmehr eine wichtige und wertvolle Ergänzung ist.
Samstags hat Lukas Brill zudem auch einen regulären Verkauf frischer Waren aus seinem eigenen Garten und seinen eigenen Feldern. Ergänzt wird das Angebot durch hefefrei gebackene Brote von "Opa Nikels Backstubb" sowie ganz neu auch von Eissorten der Eismanufaktur "Charlotte". Aufgrund der großen Nachfrage will der junge 
Unternehmer seine Öffnungszeiten nun sogar noch etwas ausweiten.

Für die CDU-Kreistagsfraktion Gründe genug, sich das Unternehmen Gemüsebau Brill und seine Angebote einmal aus der Nähe anzuschauen. Schließlich handelt es sich um ein Leuchtturmprojekt im Landkreis Neunkirchen. Begleitet wurden die Mitglieder der CDU-Kreistagsfraktion von den beiden Landtagsabgeordneten Sandra Johann und Alwin Theobald, von Bürgermeister Dr. Andreas Brill, der Ersten Kreisbeigeordneten Daniela Feld, dem Ersten Beigeordneten der Gemeinde Eppelborn und CDU-Fraktionschef Christian Ney sowie von Ortsvorsteher Werner Michel.
"Regionale Produkte liegen nicht nur im Trend, sie schmecken auch oft besser, sind nährstoffreicher, gesünder und besser für die Umwelt. Bewusste Ernährung ist wichtiger den je", betonte Sebastian Brüßel, der Vorsitzende der CDU-Kreistagsfraktion im Rahmen des Besuches in Bubach und bekräftigte: "Lebensmittel aus unserer Region schaffen ökonomische Wertschöpfung in unserem Landkreis und sind für uns ein Stück Heimat, das wir pflegen wollen. Die Regionalentwicklung sehen wir als Kreisaufgabe. Daher werden wir uns nachhaltig dafür einsetzen!"












Samstag, 11. Juli 2020

MdL im Dialog mit APURO: Gefahrstofffreier Schutz vor Viren und Bakterien aus dem Saarland

Ich bin nicht bereit hinzunehmen, dass wir in unserem hochentwickelten Gesundheitssystem noch immer Probleme mit Krankenhauskeimen haben und dass manche Patienten wegen der Infektion mit solchen Keimen kränker aus dem Krankenhaus kommen, als sie es betreten haben. Aber auch die Vorsorge im Kampf gegen eine befürchtete zweite Infektionswelle mit dem Coronavirus SarsCoV2 treibt mich als gesundheitspolitischen Sprecher der CDU-Landtagsfraktion um. Grund genug, gemeinsam mit Dagmar Heib, der stellvertretenden Vorsitzenden unserer Fraktion, sowie meiner Praktikantin Isabella Simmet dem jungen Unternehmen APURO in Wadgassen einen Besuch abzustatten und uns vor Ort über innovative und wirksame, gleichzeitig aber auch gefahrstofffreie Hygiene- und Desinfektionsmittel aus dem Saarland zu informieren.

Im Zuge der Corona-Krise waren Desinfektionsmittel ein rares Gut geworden und weltweit kaum noch zu bekommen. Mittlerweile haben sich Angebot und Nachfrage zwar wieder ausgeglichen, besonders gute Produkte ohne schädliche Nebenwirkungen sind jedoch noch immer sehr gefragt.
Das mit einer Produktionsstätte in Wadgassen ansässige Unternehmen APURO hat mit A10³ eine innovative Produktlinie zur Desinfektion, Geruchsneutralisation, zur Schimmelbeseitigung und zur Reinigung auf den Markt gebracht. Alle Produkte sind auf Ihre Hautverträglichkeit getestet und von DERMATEST mit der NOTE: sehr gut bewertet.
Für mich als gesundheitspolitischen Sprecher der CDU-Landtagsfraktion ist das Grund genug, heute dem jungen B2B-Unternehmen gemeinsam mit Dagmar Heib, der stellvertretenden Vorsitzenden unserer Fraktion, einen Besuch abzustatten. Vor Ort informierten wir uns aus erster Hand über die Produkte aus dem Saarland und über die Produkt- und Unternehmensphilosophie des Firmengründers Francesco Naccarato. 



Als CDU haben wir schließlich auch schon jetzt fest im Blick, wie wichtig die Hygiene vor allem auch in unserer Schulen und Kindergärten sein wird, wenn wir die Gefahr einer zweiten Infektionswelle mit dem Coronavirus nachhaltig eindämmen wollen.
A10³ könnte dabei auch für die Hygienebeauftragten, die unser bildungspolitischer Sprecher Frank Wagner aus guten Gründen für alle Schulen fordert, eine wichtige Stütze sein - vielleicht auch in Kombination mit dem Verneblungssystem Westwind, das die Keimbelastung in der Luft signifikant reduzieren kann und - beispielsweise nach Schulschluss oder in den Pausen verwandt werden könnte, um Klassensäle und Gruppenräume zu desinfizieren.

Apuro-Geschäftsführer Francesco Naccarato bekräftigte auch uns gegenüber sein Angebot, dem Saarland 5.000 Liter seinen Hygienemittels kostenlos zur Verfügung zu stellen - auch als Dankeschön für die unkomplizierte unternehmensfreundliche und arbeitsplatzorientierte Wirtschaftspolitik der Landesregierung und die kurzen Wege im Saarland, die ihm die Unternehmensansiedlung im Saarland erleichtert haben. 




Freitag, 10. Juli 2020

Impression: Sonnenuntergang im Illtaler Land

"Wie wenig Lärm machen doch die wirklichen Wunder dieser Welt – die Sonne, der Mond, die Sterne, die Bäume, die Blumen, die Kinder, ihr Lächeln – dieses Konzert der kleinen Dinge", stellte einst der französische Schriftsteller und Pilot Antoine de Saint-Exupéry fest. Und wie recht er doch hatte:
Um 21:37 Uhr verschwand auch heute wieder, wort- und geräuschlos wie jeden Abend, die Sonne hinter dem Horizont des Dreiländerecks, nicht jedoch ohne zuvor dem Zuschauer von den Höhen des Wackenberges, im Zusammenspiel der hereinbrechenden Abenddämmerung mit den Wolken am Himmel, den goldgelben Getreidefeldern, dem blumenbewachsenen grünen Wegesrand und den dunklen Wäldern zwischen Ill, Theel und Prim,s ein farbenprächtiges Spektakel zu bieten.
Ein Moment, ein Augenblick, den es lohnte im Bild festzuhalten.







Mittwoch, 8. Juli 2020

CDU-Landtagsfraktion im Dialog mit der GdP

Bereits vor einigen Tagen hat sich unser Arbeitskreis Inneres und Sport der CDU-Landtagsfraktion und unser neuer innenpolitischer Sprecher Raphael Schäfer mit Vertreterinnen und Vertretern des  Landesvorstands der Gewerkschaft der Polizei (GdP) im saarländischen Landtag getroffen. Rund zwei Stunden lang diskutierten wir intensiv wichtige Themen rund um unsere Polizei.

Natürlich nahm die aktuell vorgestellte Studie der GdP zur Zufriedenheit unserer Beamtinnen und Beamten in der saarländischen Polizei im Rahmen des Austausches einen breiten Raum ein, aber auch das neue Polizeidatenverarbeitungsgesetz (SPolDVG), die Einrichtung einer Schwerpunktstaatsanwaltschaft bei Delikten gegen Beschäftigte des Öffentlichen Dienstes, die unsäglich pauschaliserenden und in der Sache falschen Äußerungen von Spitzenpolitikern des Bundes gegen die Polizei wurden offen angesprochen. In der Diskussion zeigte sich an vielen Stellen, dass wir als CDU-Landtagsfraktion mit der GdP gemeinsam an einem Strang ziehen, um nicht nur die Situation unserer Polizeibeamtinnen und -beamten nachhaltig zu verbessern, sondern das Saarland insgesamt immer sicherer zu machen.

Der GdP-Vorsitzende David Maaß und seine Vorstandskollegen machten deutlich, dass sie sich als Gewerkschaft im anstehenden Doppelhaushalt 2021/2022 deutliche Signale in Richtung einer Erhöhung der Polizeizulage, einer Regelbeförderung und von Stellenhebungen erhoffen. Diese strukturellen Verbesserungen sind erforderlich, damit das Saarland perspektivisch nicht nur die rote Laterne abgeben kann, die wir uns bei der Besoldung mit dem Land Berlin teilen, sondern auch im Wettbewerb um die besten Köpfe bei der Besetzung unserer Stellen für Anwärterinnen und Anwärter für den gehobenen Polizeidienst nicht den Anschluss verlieren. 
Insgesamt war es auch dieses Mal ein wirklich gutes, ein angenehmes und konstruktives Gespräch, das zeigte, wie wichtig immer wieder der regelmäßige Dialog ist.

Montag, 6. Juli 2020

Heute startet die Vereinshilfe Saarland. Jetzt Anträge stellen!

Für uns war klar: Die Vereine im Saarland brauchen unsere Unterstützung! Auf Initiative der CDU-Landtagsfraktion hat die Landesregierung daher ein echtes Hilfsprogramm auf den Weg gebracht. Das Ergebnis: „Vereint helfen – Vereinshilfe Saarland“. Heute startet nun dieser einmalige Rettungsschirm für saarländische Vereine mit dem rund 10 Millionen Euro zur Verfügung gestellt werden - schnell und unbürokratisch. Je nach Mitgliederzahl stehen Pauschalbeträge zur Verfügung, die im Falle besonders zu begründender Notlagen erhöht werden können.

Die Höhe der „pauschalen Finanzhilfen“ ist gestaffelt und abhängig von der Mitgliederstärke: Vereine bis 100 Mitglieder erhalten 1.500 Euro, Vereine mit 101 bis 300 Mitgliedern 2.000 Euro, Vereine von 301 bis 700 Mitgliedern 2.500 Euro, Vereine ab 701 Mitgliedern 3.000 Euro. Stiftungen erhalten einen festgelegten Pauschalbetrag in Höhe von 1.500 Euro.
Bedingung ist: Die Vereine müssen vor dem 11. März 2020 gegründet und als gemeinnützih anerkannt worden sein.

Bei besonders schwerwiegenden Liquiditätsengpässen kann nach Darstellung des entstandenen Schadens und nach erfolgter Einzelfallprüfung durch das zuständige Ressort eine über den Pauschalsatz hinausgehende Hilfe gewährt werden (bis maximal 10.000 Euro). 

Sämtliche Anträge sind über das Portal https://corona.saarland.de/DE/service/vereinshilfe.html zu stellen. Im Verfahren werden Sportvereine vom Ministerium für Inneres, Bauen und Sport, Kulturvereine vom Ministerium für Bildung und Kultur, Sozialvereine vom Ministerium für Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie und Umweltvereine vom Ministerium für Umwelt und Verbraucherschutz betreut. Für alle übrigen Vereine ist die Staatskanzlei zuständig. Bewilligung und Auszahlung erfolgen durch das jeweils zuständige Ministerium.

Samstag, 4. Juli 2020

CDA-Landesvorstand stellte Stahl und Automobil in den Mittelpunkt seiner Diskussion. Wohnungsaufsichtsgesetz ebenfalls wichtiges Thema.

Erstmals seit den coronabedingten Einschränkungen hat sich vergangene Woche unsere der Landesvorstand der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA), den wichtigen Sozialausschüssen der CDU, wieder in Präsenzform getroffen. Mit Stephan Ahr, dem Gesamtbetriebsratsvorsitzenden der Saarstahl AG sowie Vertretern aus der Belegschaft von Saarstahl und Dillinger Hütte diskutierten wir intensiv die aktuelle Lage Unternehmen und insbesondere der Beschäftigen der saarländischen Stahl- und Automobilindustrie.

Marc Speicher, Landesvorsitzender der CDA und einer meiner engagierten Kollegen im Saarländischen Landtag, war sichtlich froh, dass unser Vorstand nach Monaten endlich wieder "richtig" tagen konnte: "Keine Videoschalte kann eine Präsenzsitzung ersetzen", machte Marc Speicher deutlich und betonte, wie wichtig es gerade in der aktuellen Situation sei, sich wieder zusammenzusetzen und sich auch Gäste einzuladen, um gemeinsam zu diskutieren und Lösungen für die großen Herausforderungen von Gegenwart und Zukunft zu finden.
Zusammen mit unseren neuen Mitgliedern Dardan Tërstena (Jugendauszubildendenvertreter der Dillinger Hütte), Markus Fuchs (Ausbilder bei der Saarstahl AG) sowie Moussa Mousa (ZF) und den Kollegen Stephan Ahr und Eric Ehlen vom Betriebsrat von Saarstahl haben wir über Industriepolitik diskutiert. "Es wird in den nächsten Monaten darauf ankommen, die Produktion von Roheisen, Stahl und Auto an der Saar zu sichern und die ökologisch-soziale Wende zu schaffen", so Marc Speicher.

Dazu gelte es alle Kräfte zu bündeln und eine Brücke zu schlagen zwischen den Unternehmen, ihren Beschäftigten, den Gewerkschaften und auch der Politik in Land und Bund.

Die saarländische Stahlindustrie war und ist einer der wichtigsten Grundlagen für Wirtschaftskraft und Innovation im Saarland und sie muss es, gemeinsam mit dem ganzen großen Bereich Automotive, auch in Zukunft bleiben. Deshalb müssen wir alle Kraft darauf verwenden, auf nationaler Ebene aber auch auf europäischer Ebene die richtigen Weichen für eine wettbewerbsfähige Stahlindustrie gestellt zu stellen – auch im Rahmen der Energiewende, die zur Chance statt zum Hemmschuh werden muss.
Und bei allem Respekt: Hier muss auch die EU ihren trägen Hintern hochkriegen. Sie muss für Rahmenbedingungen sorgen, die es eben nicht zulassen, dass eine für Mensch und Natur ruinöse Eisen- und Stahlerzeugung in China durch ihre Dumpingpreise die gewachsenen sozialen Strukturen und zukunftsorientierte, saubere und faire Arbeitsplätze in Europa, in Deutschland und im Saarland vernichtet.

Ein weiteres Thema, über das ich in aller Kürze berichten durfte, war das sogenannte Wohnungsaufsichtsgesetz, das in erster Lesung den Saarländischen Landtag passiert hat:


Die Koalitionsfraktionen aus CDU und SPD haben den Vermietern von Schrottimmobilien den Kampf angesagt. Ein Saarländischen Wohnungsaufsichtsgesetz soll dem ausbeuterischen Umgang von Miethaien mit ihren Mieterinnen und Mietern Einhalt gebieten. Gleichzeitig schützt das Gesetz aber auch Vermieter vor Mietnomaden. Es soll sie nicht länger geben, die Wohnungen ohne Heizung oder Ofen, aber stattdessen mit so dickem Schimmel, dass einem das kalte Grausen kommt.
Es soll sie nicht länger geben, die Wohnungen, in denen Menschen aus anderen Ländern, Arbeitskräfte, die in gutem Glauben zu uns ins Saarland kamen, unter unzumutbaren Umständen in engen Räumen zusammengepfercht werden, ohne vernünftige sanitäre Anlagen.
Wohnungen, die durch Überbelegung und mangelhafte oder unzureichende sanitäre Anlagen zu Brutstätten von Krankheiten  werden könnten und so - wie sich gleich in drei Landkreisen deutschlandweit ganz aktuell zeigt -  auch ein Wiederaufflammen der Corona-Pandemie verursachen könnten.
Wenn Menschen so leben müssen, wenn sie mit ihren Kindern so "hausen" müssen, wie in mancher Bruchbude,  und wenn sie selbst zu ohnmächtig sind, sich aus dieser Misere aus eigener Kraft zu befreien, dann ist es eine Pflicht für uns alle, 
zu handeln.
Als Land und als kommunale Ebene.
Und ohne, dass jemand mit dieser Herausforderung alleine gelassen wird.
Unser Gesetzentwurf sieht vor, dass die starken Schultern der Landeshauptstadt und der Kreisstädte den kleineren Kommunen die Last abnehmen.
Und er sieht genau so vor, 
dass die Kostenfrage, die Konnexität, nicht erst noch umständlich diskutiert und geklärt werden muss, sondern das Land und die Regierung klipp und klar und unmissverständlich sagen: Wir kümmern uns.