Samstag, 29. Januar 2022

CDU pflanzt 200 junge Erlen für den Klimawald Eppelborn


"Anpacken für Eppelborn". So lautete unsere Überschrift im Kommunalwahlkampf 2019. Und das kann man bei uns wörtlich nehmen. Immer wieder starten unsere CDU-Ortsverbände in der Gemeinde Eppelborn, unser CDU-Gemeindeverband oder wie heute unsere CDU-Gemeinderatsfraktion Aktionen und Projekte, bei denen wir kräftig mit Anpacken, um gemeinsam etwas für unsere Gemeinde auf die Beine zu stellen.
Heute führte uns unser Engagement auf Initiative unseres Fraktionsvorsitzenden Christian Ney in den Eppelborner Gemeindewald nahe der "Schönen Aussicht" bei Dirmingen. Im Rahmen der Projektreihe "Eppelborner Klimawald" schaufelten wir auf einer freien Waldfläche fleißig rund 200 Löcher und pflanzten darin genau so viele junge Erlen. Damit wollen auch wir einen aktiven Beitrag zum Projekt "Klimawald Eppelborn" leisten.

Wälder sind wichtige Lebensräume für viele Tierarten und auch für eine ganz besondere Welt aus Pflanzen und Pilzen. Sie erhöhen die Biodiversität in unserer Natur, zudem leistet jeder gepflanzte Baum einen beachtlichen Beitrag zum Klimaschutz. Der Wald rund um das Naturdenkmal "Steinrausche", die "Schöne Aussicht" in Dirmingen und die Wassertretanlage sind gleichzeitig auch ein wichtiges Naherholungsgebiet für unsere Gemeinde.

„Die Waldfläche um die Wassertretanlage hat in den letzten Jahren stark unter Sturm, Dürre und den Befall durch Borkenkäfer gelitten“, hebt der CDU-Fraktionsvorsitzende Christian Ney hervor, der die Pflanzaktion initiiert hat. Er ergänzt: "Uns als CDU reicht es nicht, dass wir alljährlich den Waldwirtschaftsplan für unsere kommunalen Flächen diskutieren. Selbst aktiv zu werden ist zum einen Beitrag, den Wald schneller wieder aufzuforsten, es ist nachhaltiger Umwelt- und Klimaschutz und es spart uns als Gemeinde zudem auch noch etwas Geld, das wir für andere Dinge einsetzen können."

Gründe genug für uns als CDU, heute morgen Gummistiefel und "Schaffschuh" anzuziehen, die Spaten zu schultern und in den Gemeindewald zu ziehen, wo Revierföster Ingo Piechotta schon mit zweihundert Erlensetzlingen sowie den notwendigen Wuchshüllen als Wildschadensschutz auf uns wartete.



Warum das Projekt "Klimawald Eppelborn"?


Wenn die Erlensetzlinge, die wir heute pflanzen, irgendwann ihre maximale Wuchshöhe von rund 20 Metern erreicht haben, kann jeder Baum locker bis zu 1200 kg CO²  und mehr binden. Dazu kommt noch, dass die Bäume ein natürlicher Erosionsschutz für den Waldboden und damit für die wertvolle Humusschicht sind, die ihrerseits ebenfalls CO² speichern. 

Christian Ney und Bürgermeister Andreas Feld, die selbst beide aktiv mit anpackten, bedankten sich abschließend natürlich ganz herzlich bei den rund zwanzig Helferinnen und Helfern. Dadurch, dass letztlich so viele mit anpackten, waren die 200 jungen Bäume schnell verpflanzt.






Freitag, 28. Januar 2022

Wir trauern um Bürgermeister a.D. Fritz-Hermann Lutz

Die CDU in der Gemeinde Eppelborn trauert um einen guten Freund und politischen Weggefährten: Am gestrigen Abend verstarb im Alter von 74 Jahren unser langjähriger Bürgermeister Fritz-Hermann Lutz.
Er prägte als Verwaltungschef im Eppelborner Rathaus 28 Jahre lang unsere Gemeinde, die in seiner Zeit regelrechte Entwicklungssprünge machte. Sein Tod erfüllt uns mit tiefer Trauer.

Der gebürtige Saarbrücker Fritz-Hermann Lutz gehörte seit dem 1. Januar 1972 der CDU an, war zuvor schon jahrelang in der Jungen Union (JU) tätig, wurde Mitglied im JU-Landesvorstand und schließlich auch Vorsitzender des CDU-Ortsverbandes Brebach-Fechingen.
Gleichzeitig betätigte er sich auch in der kirchlichen Jugendarbeit in Brebach und war als Präsident der Karnevalsgesellschaft "So war noch nix" auch bei der Pflege des Kulturguts Karneval sehr engagiert.
Seine politische Laufbahn begann Fritz-Hermann in den Saarbrücker Kommunalparlamenten, während er parallel in Brebach eine Ausbildung zum Verwaltungsbeamten im gehobenen Dienst absolvierte und schließlich unter den Ministerinnen Rita Waschbüsch und Dr. Rosemarie Scheurlen den Bereich Presse- und Öffentlichkeitsarbeit im Ministeriums für Soziales verantwortlich leitete.  

1984 wurde Fritz-Hermann Lutz vom Gemeinderat zum Bürgermeister der Gemeinde Eppelborn gewählt. Er pflegte von Anfang an ein sehr gutes Verhältnis zu unserer Eppelborner Jungen Union (JU), der auch ich damals gerade beigetreten war (Foto) sowie auch zum CDU-Gemeindeverband Eppelborn.
Die ganz enge Zusammenarbeit mit unserer CDU-Gemeinderatsfraktion war für ihn als Bürgermeister eine Selbstverständlichkeit. Es gab nicht viele Sitzungen, in denen er fehlte.

Große Schritte bei der Sanierung des Eppelborner Ortskerns, das herausragende Naturschutzprojekt "Renaturierung der Ill und ihrer Nebenbäche", die Städtepartnerschaften mit Outreau, Finsterwalde und Kfar Tabor, der Bau unseres Kulturzentrums big Eppel, der Umbau der Gemeindeverwaltung unter der Überschrift "Modern und bürgernah", die Gründung der Stiftung Kulturgut und viele andere Projekte sind Zeugen seines persönlichen Engagements als Bürgermeister in und für unsere Gemeinde.  

Dabei pflegte er stets auch ein enges Verhältnis zu den Ortsvorstehern der Gemeinde, die immer auf sein offenes Ohr zählen konnten.
Seine guten Verbindungen in die Saarbrücker Ministerien und die Staatskanzlei waren ebenso wie sein fachlich-kompetentes aber auch selbstbewusstes Auftreten während seiner Amtszeit Garant dafür, dass viele der Projekte, die er gemeinsam und in enger Zusammenarbeit mit der CDU-Gemeinderatsfraktion auf die Beine stellte, auch mit wichtigen finanziellen Zuschüssen aus Land, Bund und EU unterstützt wurden. 


Ich bin ihm persönlich dankbar, weil er immer auch ein Freund meines Heimatdorfes Habach war und ich ihn bei vielen Anliegen als einen visionären Kommunalpolitiker erleben durfte. Wenn man ihm eine Idee schilderte, konnte er sich sofort vorstellen und ausmalen, wie ein Projekt aussehen und wie man es umsetzen könnte. Eines der besten Beispiele ist der Kauf und die Sanierung des alten Bauernhauses in Habach, das heute ein Schmuckstück unserer Heimatgeschichte ist.
Ich erinnere mich noch gut, als Fritz-Hermann einmal eine meiner Ideen als problematisch und nur schwer umsetzbar empfand. Auf meine Bemerkung: "Wenn der Bürgermeister der Gemeinde Eppelborn das will, dann klappt das auch", schaute er mich an, begann zu lachen und antwortete mit seiner sonoren Stimme: "Da hast du recht!"
Ein Stück weit war dieser Moment bezeichnend für seine gesamte Amtsführung: Fritz-Hermann war kein Bedenkenträger, er war ein Macher.

Über lange Jahre waren Fritz-Hermann Lutz als Bürgermeister, Reinhold Bost als Gemeindeverbandsvorsitzender und Berthold Schmitt als Vorsitzender der CDU-Gemeinderatsfraktion ein streitbares aber kongeniales Team, in dem sich Innovationsfähigkeit, Wertebewusstsein und Bodenständigkeit zum Wohle der Gemeinde vereinten und an dem sich auch die politischen Mitbewerber regelmäßig die Zähne ausbissen.
So endete auch ein kurzes Gastspiel einer knappen rot-grünen Mehrheit bereits nach einer Wahlperiode damit, dass die CDU 1999 mit einem Stimmenanteil von 55,8 Prozent die absolute Mehrheit im Gemeinderat zurückeroberte und in der darauffolgenden Wahl mit 57,2 Prozent sogar noch ausbauen konnte.



2004 stellte sich Fritz-Hermann Lutz erstmals einer Direktwahl, nachdem er zuvor 1984 und 1994 zweimal durch den Gemeinderat gewählt wurde. Das Ergebnis von 64,8 Prozent zeigte die Beliebtheit des engagierten Bürgermeisters, der für die Projekte, die ihm wichtig waren, gerne auch mal sein gesamtes Gewicht in die politische Waagschale warf.
Für seine besonderen Verdienste für das Gemeinwohl wurde Fritz-Hermann Lutz 2012 die Bartholomäus-Koßmann-Medaille in Gold, die höchste Auszeichnung der Gemeinde Eppelborn verliehen.

2014 erhielt Fritz-Hermann Lutz dann als "Vater der Städtepartnerschaft" zudem die Louis-Schiller-Medaille  die höchste Auszeichnung unserer Partnerstadt Finsterwalde. 
In der Begründung heißt es: „Bereits im Jahr 1987 hat sich Fritz-Herrmann Lutz mit viel Herzblut für die Städtepartnerschaft zwischen Finsterwalde und Eppelborn eingesetzt. Sie ist sein Lebenswerk. Vor allem in den Anfängen der Umstrukturierung nach der Wende hat er mit Rat und Tat zur Seite gestanden. Finsterwalde betrachtet er als seine zweite Heimat.“

Wir verlieren mit Fritz-Hermann Lutz einen Menschen, der sich vorbildlich und in besonderem Maße für unsere Gemeinde und für die CDU einsetzte.
Wir werden ihm ein dankbares und ehrendes Andenken bewahren. 




Donnerstag, 27. Januar 2022

Landtag gedenkt den Opfern des Nationalsozialismus

Im Rahmen einer Sondersitzung des Saarländischen Landtages fand heute in der Saarbrücker Congresshalle eine Gedenkstunde für die Opfer des Nationalsozialismus statt.
Heute. Am 27. Januar.
Am Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz durch die Rote Armee und damit am Jahrestags eines Ereignisses, das die Gräueltaten der Nazis in einer Weise sichtbar machte, die sich unauslöschlich in die Geschichte der Welt gebrannt hat und das niemals in Vergessenheit geraten darf. 
In einer Zeit, in der die Zeitzeugen des Holocaust weniger werden, ist das Zuhören wichtiger denn je, damit die Erinnerungen bleiben, weitergegeben werden und uns für immer klar bleibt: NIE WIEDER!

Und um so wichtiger war es, dass heute eine Zeitzeugin im Landtag des Saarlandes zu Wort kam. Die 89jährige Charlotte Knobloch, Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern und ehemalige Präsidentin des Zentralrats der Juden in Deutschland, sprach zu uns und machte die heutige Sondersitzung zu einem dieser Momente im Leben, die man nie vergisst.

Meine Kollegin Jutta Schmitt-Lang brachte es nach der Gedenkstunde auf den Punkt: "Es waren vor allem die Worte von Charlotte Knobloch, der früheren Präsidentin des Zentralrats der Juden in Deutschland, die zutiefst bewegt haben. Worte einer Frau, die in Deutschland überlebt hat und in Deutschland geblieben ist. Einer Frau, die es sich zur Lebensaufgabe gemacht hat, die Erinnerung an die grausamen Verbrechen der Nazizeit wachzuhalten und gleichzeitig die Zukunft der jüdischen Gemeinschaft in Deutschland positiv zu gestalten.
Einer Frau, die uns mahnt wachsam zu sein und zusammenzustehen gegen Antisemitismus, Hass und Hetze.
Und im Raum steht ihr Appell an die jungen Menschen in unserem Land: „Lasst Euch von niemandem sagen, wen Ihr zu lieben und zu hassen habt. Folgt dem Kompass Eurer Herzen“.



#WeRemember



 

Samstag, 22. Januar 2022

Start der Terminbuchungen für Impfungen mit Novavax ab 05. Februar geplant – Impfungen könnten Ende Februar starten


Neben den im Saarland bereits mehr als 2,1 Millionen mal verimpften Vakzinen von BioNTech und Moderna, aber auch Johnson&Johnson und AstraZeneca wird bald ein weiterer Impfstoff zur Verfügung stehen. Der Bund hat die Anlieferung mit dem neuen Mittel von Novavax für die achte Kalenderwoche dieses Jahres angekündigt.


Ich begrüße es sehr - gerade auch als gesundheitspolitischer Sprecher unserer Fraktion - dass unsere  saarländische Gesundheitsministerin Monika Bachmann gemeinsam mit ihrem Staatssekretär Stephan Kolling bereits alle Vorbereitungen in die Wege geleitet hat, dass mit dem nun neu zugelassenen Impfstoff des Herstellers Novavax auch denen ein Impfangebot gemacht werden kann, die bislang noch unsicher und zurückhaltend waren und deshalb noch immer nicht gegen Covid-19 geimpft sind. 
Das Mittel von Novavax wurde kürzlich als fünfter Corona-Impfstoff in der EU zugelassen. Zwei Dosen werden im Abstand von etwa drei Wochen zur Grundimmunisierung verabreicht.

"Wir stehen bereit und werden für alle impfwilligen Saarländerinnen und Saarländer die Möglichkeit schaffen, einen Impftermin für eine Impfung mit Novavax in einem Impfzentrum des Landes zu erhalten", so Monika Bachmann. Derzeit sei geplant, Terminbuchungen ab dem 05. Februar über das Impfportal (www.impfen-saarland.de) des Landes freizuschalten.
Ein wirklich sicheres und konkretes Datum zum Start der Terminbuchung sowie der Impfungen mit Novavax in den Impfzentren könne allerdings erst genannt werden, sobald aus Berlin die finale Lieferzusage und und das konkrete Lieferdatum vorliegen, so Monika Bachmann in Richtung des Bundesgesundheitsministeriums und der Bundesregierung.

Was Monika Bachmann nicht sagt: Seit der Übernahme des Bundesgesundheitsministerium durch die neue Regierung klappt dort nur noch wenig.
Jens Spahn mag man vielleicht vorwerfen, dass er wie zum Beispiel beim Thema Bestellobergrenzen für Impfstoffe zu voreilig Warnungen ausgesprochen hat.
Aber man konnte sich darauf verlassen, dass stets zum frühestmöglichen Zeitpunkt die Länder und auch die Bevölkerung transparent über Liefermengen und Lieferzeitpunkte informiert wurden.
Karl Lauterbach, dessen Expertise als Epidemiologe ich sehr schätze, ist als Chef des Gesundheitsministeriums allen Anschein nach erkennbar überfordert. 
Deshalb ist auch leider noch völlig offen, wie der Bund die zu erwartenden Liefermengen auf Impfzentren und Ärzteschaft verteilen wird.

In der aktuellen Impfkampagne ist das Saarland weiter bundesweit führend. Stand heute (20.01.) wurden bereits über 571.000 Auffrischungsimpfungen verabreicht, dies entspricht einer Impfquote unter allen vollständig geimpften von mehr als 73 Prozent. Grundimmunisiert sind im Saarland (Stand 21.01.2022) rund 90 Prozent der Erwachsenen und 60,8 Prozent der Jugendlichen von 12-17 Jahren. Insgesamt wurden im Saarland 2.104.710 Dosen Impfstoff verabreicht.

Mittwoch, 19. Januar 2022

CDU-Landtagsfraktion zeichnet Eugen Roth mit dem Nikolaus-Warken-Preis aus

Erneut verfolgten in der Spitze bis zu 100 Gäste live, aber digital, den Betriebsräte-Empfang der CDU-Landtagfraktion. Zum fünften Male bereits fanden dieser Empfang und die damit eng verbundene Verleihung des Nikolaus-Warken-Preises für besonderes gewerkschaftliches Engagement im Saarland statt. 2020 brachte der Empfang noch rund 350 Mitarbeitervertreter, Personalräte, Betriebsräte, Menschen aus Mitarbeiter- und Schwerbehindertenvertretungen sowie Gewerkschaftsvertreter im Landtag zusammen. In diesem Jahr musste er aufgrund der andauernden pandemischen Situation erneut in hybrider Form statt.

Wie in den vergangenen Jahren wurde auch im Rahmen des fünften Betriebsräteempfangs ein Preis für besonderes Engagement in der betrieblichen Mitbestimmung verliehen. Der Nikolaus-Warken-Preis ging an Eugen Roth. Der 65-jährige Roth trat 1978 erstmals der Gewerkschaft der Polizei (GdP) bei.  1992–1998 war er deren Vorsitzender, bis er 1998 an die Spitze des Deutschen Gewerkschaftsbundes Saar gewählt wurde. Nach der Zusammenlegung der Landesverbände Rheinland-Pfalz und Saarland wurde er der stellvertretende Vorsitzende des neuen Verbands für Rheinland-Pfalz und Saarland. 

Ministerpräsident Tobias Hans lobte das Engagement von Eugen Roth ausdrücklich: „Zeiten der Veränderung sind auch Zeiten der Mitbestimmung. Diese Mitbestimmung hat Eugen Roth während seiner gesamten gewerkschaftlichen Tätigkeit immer wieder ganz entschieden eingefordert, aber eben auch umgesetzt! Beim Auslaufen des Bergbaus, bei den schwierigen Verhandlungen für den öffentlichen Dienst. Er war immer für mich, aber auch für meine Vorgänger, ein ganz wichtiger Ansprechpartner, auf den man sich immer verlassen konnte. Er ist ein Gewerkschafter, dem es nicht darum geht gegen etwas zu sein, sondern für etwas zu stehen.“

Mein Freund und Kollege Marc Speicher, mit dem ich gerade auch in der Arbeitnehmergruppe der CDU-Landtagsfraktion eng zusammen arbeite, nutzte den Empfang auch, um wichtige Positionen im Arbeitnehmerbereich zu äußern: „Die galoppierenden Energiepreise und die höchste Inflation seit Jahrzehnten sind ein herber Schlag in die Magengrube jedes Normalverdieners sowie jedes Rentners und Pensionärs. Die Rekordpreise fürs Tanken und Heizen sind eine Strafsteuer für diejenigen, die dieses Land mit ihrer Arbeit und ihrem Fleiß zusammenhalten und klassische Umverteilung von unten nach oben. Hier muss die Bundesregierung dringend handeln! Außerdem bleibt die Forderung aus dem letzten Jahr weiter hochaktuell. Wir brauchen ein Mindest-Kurzarbeitergeld, damit Menschen, die eigentlich in Arbeit und häufig prekärer Beschäftigung sind, nicht noch zum Sozialamt oder Jobcenter müssen. Das ist unwürdig für Arbeitnehmer, aber es ist auch Sicht des Staates eine Doppelstruktur und bindet Ressourcen, die sonstwo eingesetzt werden könnten“, so Speicher.

Montag, 17. Januar 2022

CDU-Abgeordneter Markus Uhl erneut Mitglied im wichtigen Haushaltsausschuss des Bundestages

Auch als "Königsausschuss" wird der einflussreiche Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages oft bezeichnet. Hier hat man ein Auge auf die Staatsausgaben, berät und entscheidet über das Budget des Bundes. Dass mein Freund und Kollege Markus Uhl als Abgeordneter in Berlin auch in der neuen Legislaturperiode des Deutschen Bundestages erneut dem Haushaltsausschuss angehört, ist deshalb eine wichtige Entscheidung. Gemeinsam mit Nadine Schön hat er sich bereits in der vergangenen Legislaturperiode engagiert und oft auch erfolgreich darum gekümmert, dass wichtige Förderprogramm auch bei uns vor Ort in den Gemeinden des Saarlandes ankommen.
Markus wird dem Ausschuss als ordentliches Mitglied angehören und als Hauptberichterstatter für das neue Bundesministerium für Stadtentwicklung, Wohnen und Bauwesen zuständig sein.

„Mit der erneuten Mitgliedschaft im Haushaltsausschuss kann ich meine in der letzten Wahlperiode begonnene Arbeit fortsetzen. Im Bereich des neuen Bundesbauministeriums geht es konkret z.B. um die Finanzen für die Städtebauförderung, die Entwicklung der Innenstädte, die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum oder auch Förderprogramme zur Sanierung kommunaler Einrichtungen. Als Oppositionspolitiker steht meine Arbeit zwar unter anderen Vorzeichen, für mich ist jedoch klar, dass ich mich auch weiterhin mit ganzer Kraft und starker Stimme für meine Heimat einsetzen werde.“ 
Neben dem Haushaltsausschuss wird Markus Uhl auch dem Verkehrsausschuss sowie dem Petitionsausschuss angehören.

Jahresrückblick 2021: Der SEPTEMBER.

Corona und kein Ende: Die Delta-Variante des SarsCov-2-Virus' hat im September 2021 endgültig das Zepter übernommen. Trotzdem blieb die neue Infektionswelle noch vergleichsweise moderat, was sicherlich auch an den spätsommerlichen Temperaturen gelegen hat. Viele Menschen glaubten, das Schlimmste sei überstanden. Das gesellschaftliche Leben kehrte zaghaft in unsere Ortskerne zurück und man konnte mit den richtigen Vorkehrungen wieder Veranstaltungen durchführen, ohne gleich befürchten zu müssen, man könnte einen "Hotspot" produzieren. Der Bundestagswahlkampf ging in so etwas ähnliches wie eine heiße Phase über, die Industriearbeiter gingen (wie sich jetzt immer mehr zeigt zu recht) in Saarlouis auf die Straße um für ihre Arbeitsplätze zu demonstrieren, in Habach wurde der Saarland-Mittelpunkt-Lauf erfolgreich und mit viel ehrenamtlichem Engagement nachgeholt. 

Gemeinsam mit meinen Kolleginnen und Kollegen im Sozial-Arbeitskreis unserer CDU-Landtagsfraktion engagiere ich mich insbesondere auch für die Menschen, die oft übersehen werden. Deshalb war es auch ganz selbstverständlich für mich, dass im September gleich zu Monatsbeginn der Einladung zu einer Veranstaltung der Saarländischen Armutskonferenz in der Wärmestube Saarbrücken gefolgt bin.

Moderiert von Wolfgang Edlinger befragten selbst von Armut betroffene Frauen und Männer vor dem Hintergrund der Bundestagswahl Politiker zu ihren Plänen und Konzepten im Kampf gegen eine wachsende Armut in Deutschland. Ausgerechnet die Vertreter von SPD und Grünen erschienen grottenschlecht vorbereitet, wenig empathisch selbst bei einfachsten Fragen hoffnungslos überfordert, so dass mich irgendwann sogar der neben mir sitzende Vertreter der Partei Die Linke anstupste und meinte: "Fällt Ihnen auf Herr Theobald, dass wir die einzigen sind, die hier ohne Spickzettel und ohne auf den Handy zu googeln auf die Fragen eingehen? Das ist doch peinlich!"
Auch ich fand es in der Tat mehr als befremdlich, wie wenig die Vertreter der meisten anderen Parteien für das Thema Armutsbekämpfung übrig haben: Die Vertreter von SPD und Grünen waren überhaupt nicht vorbereitet und auch nicht im Thema, FDP und AfD fehlten ganz bei der Veranstaltung.
Eigentlich eine Schande.

Eine gute Nachricht: Der Vermittlungsausschuss von Bundesrat und Bundestag hat sich auf einen Kompromiss geeinigt, der Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung an Grundschulen kommt also! Der Ausbau der Ganztagsangebote in Klasse 1 bis 4 wird dadurch einen neuen Schwung erhalten. Für uns als CDU-Fraktion im Landtag des Saarlandes ist das ein wichtiges Signal. Dabei stehen wir weiter hinter dem Freiwilligen Ganztagsmodell, das den Eltern viel Freiheit und Flexibilität bietet. Mütter und Väter können so selbst entscheiden, ob sie ihr Kind nach Schulschluss zuhause betreuen, oder es wohl betreut in der Schule lassen. 

Die Funktionsfähigkeit und der in einigen Kommunen möglicherweise notwendige weitere Ausbau von Warnsystemen zum Katastrophenschutz im Saarland standen auf meine Initiative hin im Innenausschuss des Saarländischen Landtages auf der Tagesordnung. Konkret ging es dabei um Sirenenanlagen an öffentlichen Gebäuden sowie um Notfall-Warnungen per Apps oder per SMS. Es ist nicht das erste Mal, dass wir im Landtag über die Alarmsysteme diskutieren, mit denen wir die Bevölkerung bei Gefahrensituationen warnen. Hatte schon der bundesweite Alarmtag Defizite aufgezeigt, so hat spätestens die schwere Katastrophe in Ahrtal und Eifel deutlich gemacht, wie wichtig es ist, dass nicht nur flächendeckend und redundant Alarmsysteme und Alarmierungswege zur Verfügung stehen, sondern auch die Bevölkerung wieder stärker sensibilisiert und informiert wird, um im Notfall richtig reagieren zu können.

Menschen in ihrer letzten Lebensphase zu begleiten, ist eine Herausforderung – aber auch eine wichtige Erfahrung und Bereicherung für das eigene Leben. Im Hospizteam Illtal e.V. erleben das zur Zeit mehr als ein Dutzend aktive ehrenamtliche Hospizbegleiterinnen und Hospizbegleiter. Vorwiegend im Raum Eppelborn, Illingen und Lebach, bei Bedarf jedoch auch darüber hinaus, begleiten sie Schwerstkranke, Sterbende und ihre Angehörigen zu Hause, in Heimen oder auf einer Palliativstation. Die Aufgabe: „Da zu sein, wie ein guter Nachbar es auch wäre“. Im vergangenen Jahr bildete das Hospizteam, wie auch jetzt ab kommenden Samstag wieder, weitere Frauen und Männer im Rahmen eines Ehrenamtskurses aus. In den einzelnen Ausbildungsabschnitten wurden unter anderen Kompetenzen in Gesprächsführung und Kommunikation vermittelt, es wird aber auch das allgemeine und das fachliche Wissen rund um Vorsorge und Prävention, Pflege und Betreuung erweitert und vertieft.
Es war für mich selbstverständlich, die Ausbildung als Referent zu unterstützen. Und so nahm ich mir im September die Zeit, den Kursteilnehmern wichtige Informationen rund um den Themenbereich Patientenverfügung, Vorsorgevollmacht und Betreuungsverfügung näherzubringen.

Bereits zum mittlerweile vierten Male war ich eingeladen, im dbb-Forum Königswinter mit Kollegen aus dem Strafvollzug aus ganz Deutschland über das Thema "Demokratie" zu diskutieren, über die Tagespolitik ebenso wie über ganz grundlegende Fragen. Und ich bin froh, dass die Kolleginnen und Kollegen solche Fortbildungsangebote auch wahrnehmen, denn Demokratie lebt vom Mitmachen und sie lebt von Menschen, die bereit sind, auch hinter die Kulissen zu blicken und die sich für die breite Palette der Themen zu interessieren, die uns letztlich alle angehen.

Sport ist gesund. Daran ändert auch die aktuell noch andauernde Pandemie zunächst einmal nichts, wenn man entsprechende Vorsichtsmaßnahmen trifft. Und genau das hat der SV Habach vergangenen Freitag in vorbildlicher Weise getan, damit der Saarland-Mittelpunkt-Lauf auch in seiner mittlerweile 14. Auflage stattfinden konnte.
Rund 150 Läuferinnen und Läufer gingen an den Start, der im September nur wenige Meter vom exakten geometrischen Mittelpunkt unseres Bundeslandes entfernt stattfand.
Alle Läuferinnen und Läufer mussten sich ebenso wie die Gäste auf dem Festplatz zunächst schriftlich oder über die LUCA-App registrieren und eines der bereits bekannten "drei G" nachweisen;  sie mussten also entweder geimpft, genesen oder tagesaktuell negativ auf eine mögliche Corona-Infektion getestet sein. Das alles war bestens organisiert und so konnte der Lauf pünktlich um 18 Uhr gestartet werden. Bürgermeister Andreas Feld schickte mit seinem Startschuss die Läufer auf die fünf Kilometer lange und vom Streckenprofil attraktive, aber auch herauffordernde Laufstrecke.

Nichts kann den direkten Kontakt, nichts das persönliche Gespräch mit den Menschen ersetzen. Dies gilt auch und vielleicht sogar umso mehr trotz der immer stärker genutzten Möglichkeiten der fortschreitenden Digitalisierung. Und auch wenn man via Netz und Bildschirm in eine Zeitersparnis haben mag, bleibt vieles auf der Strecke, was zur Kommunikation eigentlich untrennbar dazugehört. Als CDU suchten wir deshalb ganz bewusst auch im Bundestagswahlkampf dieses persönliche Gespräch, diesen persönlichen Austausch und waren unterwegs von Haustür zu Haustür oder an Info-Ständen an zentralen Orten.

Seite an Seite demonstrierten wir als CDU-Landtagsfraktion auf dem Großen Markt und gemeinsam mit den Beschäftigten von Ford für die Zukunft des Werks in Roden und brachten ergänzend einen Antrag im Plenum des Saarländischen Landtages ein, mit dem wir diese Unterstützung noch einmal verstärkten!

Für uns als CDU ist klar: Es geht um um die Existenzgrundlage vieler Menschen in der gesamten Großregion und es geht auch um die Wirtschaftskraft unseres Landes. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ford-Werke in Saarlouis und auch die Beschäftigten im zugehörigen Supplier Park haben seit jeher ein hohes Maß an Flexibilität an den Tag gelegt und viele Einschnitte in Kauf genommen – von Personalabbau, über Schichtabbau hin zum Wegfall einer gesamten Produktionsserie. Nun muss das Management liefern, es muss Verantwortung für seine Mitarbeiter am Standort Saarlouis zeigen und den Nachweis erbringen, dass es dem Erbe von Firmengründer Henry Ford würdig ist, der stets eine besondere Einstellung zu seinen Beschäftigten hatte.

Eintausend kleine blaue Fähnchen verteilten die engagierten Ehrenamtlerinnen und Ehrenamtler des Kinderschutzbundes auf dem Rasen vor dem Saarländischen Landtag.
Tausend Fähnchen, von denen jedes einzelne für ein Kind steht, das in Armut leben muss. Dabei reicht diese Zahl nicht einmal im Ansatz aus, um die Realität in all ihrer Dramatik darzustellen, denn die Zahl armer Kinder ist um ein Vielfaches höher - auch im Saarland.
Natürlich nutzten wir als CDU-Fraktion gemeinsam mit unserer Familienministerin Monika Bachmann die Gelegenheit zum Austausch mit dem Kinderschutzbund, denn dem Problem der Kinderarmut können wir nur mit vereinten Kräften wirksam entgegentreten. Gerade als Saarland haben wir hier eine bundesweite Vorreiterrolle eingenommen, denn insbesondere auch bei der Umsetzung unseres Aktionsplans zur Armutsbekämpfung nehmen unsere Kinder einen zentralen Platz ein.

Kein geringerer als "Calli" Rainer Calmund hielt die Laudatio auf den "Social Hero" Giacomo Santalucia, dem diese Auszeichnung der "Voice Aid Association- Den Menschen und dem Planeten zuliebe” im September im big Eppel verliehen wurde. Mit dem Preis, der ihm in Gegenwart der Sozialministerin Monika Bachmann, der stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Nadine Schön, Bürgermeister Andreas Feld und zahlreichen weiteren Ehrengästen von Astrid Arens, der Vorsitzenden von Voice Aid, überreicht wurde, wurde Santalucia für sein vielfältiges soziales Engagement, vor allem aber für sein Projekt der 'Werner-Zimmer-Friedenskette' ausgezeichnet, an dem sich mittlerweile unzählige nationale und europäische Fußballclubs, Schulen, hochrangige Politiker und sogar Papst Franziskus persönlich beteiligt haben.

Daseinsvorsorge: Dieses Wort prägt wie kein anderes meine Arbeit im Saarländischen Landtag. Seit ich in unser Parlament gewählt wurde, engagiere ich mich dafür, dass wir die Eckpfeiler der Daseinsvorsorge wieder stärken. Gemeinsam mit meinen Kollegen und Freunden im Innen- sowie im Sozial- und Gesundheitsarbeitskreis der CDU-Landtagsfraktion habe ich schon einiges auf den Weg bringen können.
Doch die Häufung und die Schwere der vom Klimawandel verursachten Katastrophen sowie die Corona-Pandemie haben gezeigt, dass wir auf unserem Weg nicht innehalten dürfen. Neben dem Katastrophenschutz, der Bundeswehr und dem Zivilschutz ist dabei auch der Öffentliche Gesundheitsdienst noch mehr in den Fokus gerückt. Deshalb war es für mich als gesundheitspolitschem Sprecher unserer Fraktion selbstverständlich, dass ich im September auch in Eppelborn mit dabei war, als im Rahmen eines Fachtages unter der Überschrift "Zukunft des ÖGD" die Amtsärzte sowie die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Gesundheitsämter und des Gesundheitsministeriums zusammentrafen und wegweisende Vereinbarungen getroffen wurden.
Neben Impuls- und Fachvorträgen stand vor allem der Beitritt zum Abkommen über die Errichtung und Finanzierung der Akademie für Öffentliches Gesundheitswesen in Düsseldorf im Mittelpunkt der Veranstaltung. Des weiteren erfolgte die Unterzeichnung zur Implementierung von Arbeitsgruppen zwischen Ministerium und Landkreisen.








Samstag, 15. Januar 2022

Jahresrückblick 2021: Der AUGUST.


Der Impffortschritt, die Empfehlung von Auffrischimpfungen und Impfung ab 12 Jahren prägten den August des vergangenen Jahres ebenso, wie das "nur" sehr durchschnittliche Sommerwetter. Der Bundestagswahlkampf lief auf Hochtouren, meine Partei blieb im Umfragetief - und ich war unterwegs, um mich auf meiner Sommertour spannende Orte kennenzulernen und mich mit interessanten Menschen auszutauschen. Ein ganz besonderes Highlight im August aber war die Fertigstellung meiner "Chill-out-Area" im heimischen Garten. Ein dickes Dankeschön nochmal an meine Freunde und meine Familie, die kräftig mit angepackt haben. Ich finde, das Ergebnis kann sich nicht nur sehen lassen, sondern lässt schon jetzt wieder die Vorfreude auf Frühling und Sommer wachsen.

Unseren Wald mal nicht nur als grüne Oase zur Erholung erleben, sondern in Zahlen und Fakten, als lebendiges Ökosystem und Wirtschaftsfaktor sowie mit seinen Problemen aufgrund von Klimaveränderungen, Krankheiten und Schädlingsbefall: das war das Ziel einer Exkursion von CDU-Funktionsträgern aus dem gesamten Kreisgebiet. Rund vierzig Teilnehmerinnen und Teilnehmer begleiteten uns bei der Wanderung des CDU-Kreisverbandes Neunkirchen, die vor Ort vom CDU-Gemeindeverband Eppelborn organisiert wurde. Mit dabei waren neben dem CDU-Kreisvorsitzenden und Justizstaatssekretär Roland Theis auch unsere Bundestagsabgeordnete Nadine Schön, die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Bürgermeister Andreas Feld sowie unsere Erste Kreisbeigeordnete Daniela Feld.

Im Rahmen unserer gemeinsamen Sommer-Dialog-Tour besuchten meine Kollegin Sandra Johann und ich unter anderem das Werk 4 der WZB Werkstatt für Behinderte der Lebenshilfe gGmbH in Spiesen-Elversberg. Neben der Besichtigung des Werkhallen stand dabei auch der offene und informative Austausch mit Geschäftsführer Thomas Latz und seinem Team im Mittelpunkt.
Beim Rundgang durch die Einrichtung fiel uns neben dem umfangreichen und hochqualitativen Produkt- und dem namhaften Kundenportfolio vor allem auch das objektiv sehr gute Arbeitsklima und das Miteinander der Beschäftigen auf. Selten war ich in einem Betrieb, in dem so deutlich spürbar war, wie gerne die Menschen hier Arbeiten, wie wichtig ihnen ihre Arbeit ist und wie viel Spaß sie ihnen macht.

Eine besondere Ehre war es, als Gast zum Jubiläum des Verbandes der Reservisten der Deutschen Bundeswehr e.V.  Landesgruppe Saarland in der Illinger "Illipse" eingeladen worden zu sein. Die Teilnahme war für mich als Mitglied des Saarländischen Landtages und auch des Verbandes selbst natürlich eine Selbstverständlichkeit. Die Reservisten der Bundeswehr sind eine wichtige Stütze unserer Gesellschaft, sie verdienen unseren Respekt und unsere Unterstützung.

Der Vorsitzende des Reservistenverbandes Saar, Stabsfeldwebel der Reserve Rudi Herrmann, schwelgte in einer hervorragenden Rede keineswegs in der Vergangenheit schwelgte, sondern blickte in Gegenwart der Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer engagiert in die Zukunft und zeigte konstruktiv Perspektiven, aber auch Notwendigkeiten für die weitere Entwicklung seines Verbandes auf.

Das Bürgerhaus in Habach soll von Grund auf saniert und modernisiert werden. Darauf haben sich bereits im vergangenen Jahr die Mitglieder des Ortsrates, Ortsvorsteher Peter Dörr, Bürgermeister Andreas Feld und auch die Mitglieder des Gemeinderates geeinigt und die notwendigen Mittel im Haushalt zur Verfügung gestellt - und dabei auch auf Zuschüsse aus Saarbrücken und Berlin gehofft. Bei einem Besuch vor Ort in der Habach hatte nun Umweltminister Reinhold Jost einen Zuschuss-Bescheid in Höhe von 154.000 Euro im Gepäck.

Ein weiteres August-Highlight war in jedem Fall der gemeinsame Besuch mit der Frauen Union in Wern's Mühle in Fürth im Ostertal - einem weiteren herausragenden gastronomischen, aber auch kulturellen Leuchttürme in unserem Landkreis. Viele meiner Begleiterinnen kannten das historische Gasthaus bereits von zahlreichen Besuchen. Für mich allerdings war es - ganz von der entgegengesetzten Seite unseres Landkreises kommend - der erste Besuch in Wern's Mühle. Umso dankbarer bin ich, dass ich gemeinsam mit unseren beiden Bundestagskandidatinnen Nadine Schön und Julia Albert, meiner lieben Landtagskollegin Sandra Johann, der Ersten Kreisbeigeordneten Daniela Feld, der FU-Landesvorsitzenden Anja Wagner-Scheid und vielen anderen diesen Ort kennenlernen durfte.

Die Gelegenheit, ein richtig großes Areal mitten im Herzen des zentralen Ortes von Grund auf neu gestalten zu können, erhält eine Gemeinde weiß Gott nicht oft. Illingen hat mit dem ehemaligen Höll-Gelände ein solches Filetstück erwerben können. Und Illingen hat auch das Glück einen Bürgermeister und einen Gemeinderat zu haben, die an die Planungen für die Neugestaltung nicht nur mit viel Fingerspitzengefühl herangegangen sind, sondern vor allem auch den Menschen vor Ort die Gelegenheit gegeben haben, in einem zielorientierten, niederschwelligen Verfahren ihre Ideen, Gedanken und Vorschläge mit einbringen zu können.
Grund genug, auch für die Frauen Union (FU) der CDU im Landkreis Neunkirchen, sich selbst ein Bild von dem Großprojekt mitten in Illingen zu machen. Als lokaler Abgeordneter aus dem Illtal folgte ich natürlich mit großem Interesse auch dieser Einladung meiner lieben Kollegin Sandra Johann, der Kreisvorsitzenden der Frauen Union. Bürgermeister Dr. Armin König ließ es sich nicht nehmen, gemeinsam mit Ludger Wolf, dem Leiter des Fachbereichs Wirtschaft, Umwelt und Entwicklung bei der Gemeinde Illingen, die Pläne, die bereits realisierten Projektbestandteile und die Zukunftsvision für den Illinger Ortskern persönlich vorzustellen.

Ehrenamtlich, aber hochprofessionell engagieren sich unsere Feuerwehrleute für das Gemeinwohl. Umso wichtiger ist es, dass unsere Freiwilligen Feuerwehren für ihren anspruchsvollen Dienst auch möglichst gut ausgestattet sind.  Deshalb begrüße ich es ganz ausdrücklich, wenn die stetige Verbesserung dieser Ausstattung immer wieder auch von Landesseite gefördert wird. Und natürlich freue ich mich, wenn ich als Abgeordneter zu Kenntnis nehmen kann, dass auch Projekte in meinem Heimatlandkreis von den Geldern profitieren, die wir als Landtag im Landeshaushalt zur Verfügung stellen.
Ganz aktuell fördert das Innenministerium vor diesem Hintergrund die Einführung der einheitlichen Verwaltungssoftware "MP-Feuer" für die Feuerwehren und Löschbezirke im Landkreis Neunkirchen mit einer Summe von 34.812 Euro. Damit übernimmt das Land rund 70 Prozent der Gesamtkosten in Höhe von 48.866 Euro. 




Gelebte Mitmenschlichkeit: Besuch beim SAPV-Care-Team in Lebach

SAPV: Hinter diesen vier Buchstaben verbirgt sich eine der wichtigsten Errungenschaften einer modernen medizinischen Versorgung mit menschlichem Antlitz. Die Spezialisierte Ambulante Palliativversorgung, kurz SAPV genannt, ermöglicht es schwerkranken Menschen, in ihren letzten Wochen, Tagen und Stunden gut versorgt in den eigenen vier Wänden, im Kreise ihrer Familie und nahe bei ihren Freunden bleiben zu können.
Die Stärkung  der Palliativ- und der Hospizarbeit ist mir ein ganz persönliches Herzensanliegen. Ich durfte selbst dankbar miterleben, wie viel Sicherheit es pflegenden Angehörigen gibt, wenn sie mit der SAPV an der Seite jederzeit auf ein empathisches, engagiertes Team aus speziell geschulten Ärzten und Pflegekräften zurückgreifen und sich auf deren Rat und Tat verlassen können.
Mir ist es wichtig, dass die entsprechenden Strukturen weiter ausgebaut werden und gestärkt werden. Deshalb bin ich sehr froh, dass sich auch in Lebach unter der Leitung von Sigrid Werner nun ein SAPV-Team zusammengefunden hat. Gestern habe ich mich vor Ort in Lebach erneut über den aktuellen Stand des Zulassungsverfahrens informiert.  


Es war bereits mein zweiter Besuch in den modernen, hell gestalteten Räumen der SAPV-Care-GmbH im FREKLA-Haus in Lebach. Und obwohl es ein Überraschungsbesuch war, habe ich mich erneut sehr willkommen gefühlt. Man spürt sofort das positive Klima des Miteinanders und der Empathie, das gerade dann auch so wichtig ist, wenn Menschen mit ihren Sorgen Hilfe und Unterstützung suchen.

Die Versorgung und Begleitung schwerstkranker Menschen ist für mich gelebte Mitmenschlichkeit.
Die Menschen sollen wissen, dass sie am Ende ihres Lebens nicht allein gelassen werden. Als gesundheitspolitischer Sprecher meiner Fraktion aber auch als Bürger, als Mensch, als Angehöriger bin ich der festen Ansicht, dass die Angebote der Palliativ- und Hospizarbeit weiter ausgebaut werden und nah an den Menschen sein müssen. Dezentrale Strukturen und auch Wahlmöglichkeiten zwischen mehreren Trägern und Einrichtungen schaffen dabei das gerade in der letzten Lebensphase so wichtige Vertrauen, ein Gefühl der Sicherheit und der Geborgenheit.
Das SAPV-Team um Sigrid Werner in Lebach wäre eine wichtige, eine dringend notwendige Ergänzung vor Ort in der ländlich geprägten Mitte des Saarlandes. Es wäre schade, wenn Lobbyinteressen eine Zulassung dieser wichtigen Institution ausbremsen würden.

Ich bin der AOK Rheinland-Pfalz/Saarland sehr dankbar für die Gesprächsbereitschaft und einen immer wieder vertrauensvollen Austausch. Die AOK Rheinland-Pfalz/Saarland hat das Team um Sigrid Werner bei allen Vorbereitungen und seit fast einem Jahr eng begleitet und gezeigt, dass für sie als Krankenkasse die Menschen, ihre Gesundheit und ihre Betreuung bis zum Schluss im Mittelpunkt steht. Die endgültige Zulassung steht aber - was mich sehr überrascht und was ich nur schwer nachvollziehen kann - noch immer aus.
Ich bin sicher, dass auch bei den anderen Kassen in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) und im Verband der Ersatzkassen (vdek) dieses Verantwortungsbewusstsein tief in ihrer DNA verankert ist und glaube fest daran, dass genau dieses Verantwortungsbewusstsein es nicht länger zulassen wird, sich hinter einer seit Jahren nicht vorhandenen bundesweiten Rahmenvereinbarung zu verschanzen.
Vor diesem Hintergrund vertraue ich darauf, dass das SAPV-Care-Team um Sigrid Werner seine Arbeit so schnell als möglich aufnehmen darf. Die sachlichen Voraussetzungen jedenfalls sind alle erfüllt. 


Donnerstag, 13. Januar 2022

Neuer Geh- und Radweg entlang der L112 zwischen Merchweiler und Bildstock offiziell eröffnet


Gemeinsam mit meiner Fraktionskollegin Sandra Johann und meinem Kollegen Eugen Roth hatte ich heute Vormittag die Ehre. zusammen mit unserer Verkehrsministerin Anke Rehlinger, Finanzstaatssekretärin Anja Wagner-Scheidt und Bürgermeister Patrick Weydmann den neu gebauten, kombinierten Geh- und Radweg entlang der Landstraße 112 zwischen Merchweiler und Bildstock offiziell für den Radverkehr und für Fußgänger freigeben zu dürfen. Durch den Neubau des rund 916 Meter langen und 2,50 Meter breiten Weges konnte endlich die Lücke zwischen der beliebten Ausflugsgaststätte "Alt-Steigershaus" und dem Bildstocker Ortsteil Erkershöhe geschlossen werden.


Fast dreißig Jahre hofften die Mitglieder der kommunalen Parlamente in Merchweiler, Wemmetsweiler und Bildstock ebenso wie viele Bürgerinnen und Bürger, dass irgendwann ein durchgehender, befestigter Weg neben der stark befahrenen Landstraße die Sicherheit für Radfahrer und Fußgänger deutlich erhöht. Und plötzlich ging alles ganz schnell: Geklärte Grundstückverhältnisse und eine Übereinkunft zwischen den zuständigen Ministerien sowie ausreichend für den Radwegebau vorhandene finanzielle Mittel im Landeshaushalt machten den Weg frei. Für etwas mehr als eine Million und in vergleichsweise kurzer Zeit konnte der neue Geh- und Radweg fertiggestellt und durch zwei Überquerungshilfen in der Fahrbahn ergänzt werden.

Für uns als CDU ist der Bau von Rad- und Gehwegen ein Herzensthema, sowohl auf kommunaler Ebene als auch auf der Landesebene. Durch gute Radwege wir stärken den aufstrebenden sanften Tourismus im Saarland, sind aber auch ein Beitrag für mehr Verkehrssicherheit und für die Lebensqualität der Menschen vor Ort. 



Mittwoch, 12. Januar 2022

Neue Chance: Drogeriemarkt, Frischemarkt & Co für Eppelborn

Die Stärkung der Nahversorgung in der Gemeinde Eppelborn ist für mich ein Herzensanliegen, es ist für meine Freundinnen und Freunde in der CDU ein Herzensanliegen. Deshalb war es auch ein ganz, ganz zentrales Thema im letzten Kommunalwahlkampf und vor allem auch im Bürgermeisterwahlkampf. Das Votum der Menschen in der Gemeinde Eppelborn vor etwas mehr als zweieinhalb Jahren war mehr als eindeutig und unser neuer Bürgermeister Andreas Feld machte die Sicherung des verbliebenen Angebotes und die Neuansiedlung insbesondere auch eines Drogeriemarktes von Anfang an zur Chefsache. Und das mit Erfolg, wie sich nun zeigt: Im Hierscheider Graben sollen neben einem dm-Markt auch ein EDEKA-Frischemarkt, ein Discounter, eine Physiotherapiepraxis, eine DHL-Packstation sowie Ladesäulen für Elektrofahrzeuge angesiedelt werden.
Unserem Bürgermeister gebührt ein großes Kompliment, denn vom ersten Tag an und gerade auch bei so eminent wichtigen Themen zeigt er, dass für uns als CDU eine Wahl immer auch ein Auftrag ist. Unser Wahlprogramm ist dabei ein fester Kompass der uns - so wie auch in diesem Falle - die Richtung vorgibt.


Seit den neunziger Jahren haben wir im Vorstand des CDU-Gemeindeverbandes Eppelborn die jährlichen Gemeindezahlen immer eng im Blick gehalten. Und deshalb ist es uns auch nicht entgangen, dass die Kaufkraftbindung gesunken ist. Kamen bis weit in die 90er Jahre hinein Menschen von außerhalb in die Gemeinde, weil wir im Vergleich zu unseren Nachbargemeinden einen besseren Branchenmix hatten, so gingen diese Zahlen langsam aber stetig zurück. Vor allem nach dem Jahr 2010 nahm diese Entwicklung noch mehr an Fahrt auf, insbesondere das Fehlen eines Drogeriemarktes wurde von den Menschen immer öfter beklagt, die verständlicherweise dann nach Lebach oder Heusweiler, mittlerweile auch nach Tholey fahren mussten, um ihren Bedarf zu decken. 

Bislang stark sinkende Kaufkraft - Bürgermeister Feld will Trendwende

Das macht auch Andreas Feld deutlich und verweist auf die entsprechenden Zahlen: "Ein Einzelhandelsgutachten aus dem Jahr 2014 kam zum Schluss, dass es in der Gemeinde Eppelborn deutlich zu wenig Einkaufsmöglichkeiten gibt." Der Eppelborner Bürgermeister zitiert aus dem entsprechenden Gutachten, es bestehe „in Eppelborn ein erheblicher Bedarf zur Verbesserung der Nahversorgung“.
Die Bürgerinnen und Bürger kauften mittlerweile fast 50 Prozent der Waren für den täglichen Bedarf außerhalb der Gemeinde. "Jeder zweite Euro wird nicht in Eppelborn ausgegeben. Insbesondere ein Drogeriemarkt fehlt in Eppelborn seit Jahren!" so Andreas Feld.  Er ergänzt: "Mein Ziel ist die weitere Verbesserung der Daseinsvorsorge für die Bürgerinnen und Bürger. Ich möchte vor Ort diese Möglichkeit sichern und den uns bestätigten Verbesserungsbedarf im Bereich der Nahversorgung umsetzen. Dies hat am Ende Vorteile für alle Generationen, die in unserer Gemeinde leben und bietet ganz nebenbei auch noch zahlreiche neue Arbeitsplätze! Nach den Plänen sollen ca. 80 neue Arbeitsplätze entstehen." 

Intensive Suche nach geeigneten Flächen

Wie es zu der Idee kam, neue Märkte am "Hierscheider Graben" anzusiedeln, schildert Andreas Feld transparent auf facebook: "In den vergangenen anderthalb Jahren haben wir eine intensive Suche nach einer geeigneten Fläche im Zentrum von Eppelborn durchgeführt. Mehrere potenzielle Einzelhandelsstandorte im zentralen Ort wurden hinsichtlich ihrer Eignung zur Ansiedlung eines Verbraucher- und Drogeriemarktes untersucht.
Das Ergebnis: Die untersuchten Flächen sind aufgrund der Topografie nicht geeignet oder zu klein, um einen den aktuellen Bedürfnissen angepassten Markt zu errichten. Von den interessierten Marktbetreibern gab es klare Absagen für die vorgestellten Standorte in der Ortsmitte. 
Die Lösung: Am Ende der Untersuchungen hat sich eine rund 17.500 Quadratmeter große Fläche zwischen Eppelborn und Hierscheid als geeignet herauskristallisiert."

Was ist auf der Fläche am Hierscheider Graben geplant?

  •  ein DM Drogeriemarkt
  •  ein Vollsortimenter EDEKA
  •  ein Discounter, der aus der Gemeinde umgesiedelt werden könnte. 
  •  eine Physiotherapiepraxis
  •  eine DHL-Packstation 
  •  Ladesäulen für Elektrofahrzeuge 

Gut zu wissen: Gebaut werden soll das Fachmarktzentrum klimaneutral mit PV-Anlagen und Wärmepumpen. Geplant sind Lärmschutzwände und eine umfangreiche Begrünung.
Mit einem Retentionsbecken unter dem Parkplatz soll dem Hochwasserschutz Rechnung getragen werden. 

Andreas Feld betont, dass die Planungen noch ganz am Anfang stünden, man aber gemeinsam das Ziel erreichen könne, die Kaufkraft mit dem Einkaufszentrum „Hierscheider Graben“ zurück nach Eppelborn zu holen, um auch für die nachfolgenden Generationen eine attraktive Wohngemeinde zu bleiben.
"Für den bestehenden Eppelborner Einzelhandel sehe ich mit der geplanten Neuansiedlung Synergieeffekte", so Feld. "Mit einem breit gefächerten Angebot und dem Lückenschluss im Bereich Drogeriemarkt können wir die Kaufkraft in Eppelborn binden - und davon profitieren dann auch Einzelhandel und Gastronomie in unserer Gemeinde."

Auch Ortsvorsteher Berthold Schmitt begeistert:

Der Eppelborner Ortsvorsteher, der sich seit Jahren auch engagiert für Eppelborn als "Einkaufsort" einsetzt, bezeichnet das Vorhaben als einen „großen Wurf“.
"Ich hoffe, dass dies so im Rahmen des nun beginnenden Genehmigungsverfahrens im Rahmen des Flächennutzungsplanes, des dann folgenden Bebauungsplanes so realisiert werden kann. 80 bis 90 neue Arbeitsplätze werden hier entstehen, die Daseinsvorsorge der Gemeinde wird für die kommende Generation damit gesichert. Mein Dank gilt Bürgermeister Andreas Feld und seiner Verwaltung für dieses schlüssige Konzept. Ich möchte noch einmal betonen, dieses Konzept ist eine Generationeninvestition für Eppelborn, es sichert uns die Erhaltung als Einkaufsstandort zwischen anderen Gemeinden, die auch aufgerüstet haben und weiter dabei sind. Eine gute Woche für unsere Zukunft in Eppelborn!" so Berthold Schmitt.

Wie geht es weiter?

Der Ortsrat Eppelborn wird in einer öffentlichen Sitzung am kommenden Montag, 17. Januar 2022 um 18.00 Uhr im Big Eppel über dieses Einkaufskonzept grundsätzlich informiert und anschließend dazu Stellung beziehen. "Hierzu sind alle interessierten Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen", so Berthold Schmitt.
Der Gemeinderat werde dann am 20. Januar darüber ebenfalls beraten und eine Empfehlung abgeben, berichtet Bürgermeister Feld: "Am Donnerstag tagt um 18.00 Uhr der Gemeinderat im Big Eppel zu diesem Thema. Die Investoren, Heiko und Sebastian Kaiser, werden das Projekt im Rahmen einer Präsentation vorstellen" berichtet Andreas Feld.
Die Vorverträge mit den Grundstückseigentümern und Märkten seien gemacht, die Landesplanung  bereits eingebunden. "Nun liegt es in den Händen des Gemeinderates, den nächsten Schritt auf dem Weg zur Realisierung eines Einkaufszentrums in Eppelborn zu gehen! Ich werde Sie umfassend über den Sachstand informieren!" so Bürgermeister Andreas Feld.



 

Q+: Mehr Qualität, mehr Profil, mehr Zeit. Qualitätsoffensive für unsere saarländischen Schulen!

Q+ heißt die prägnante Kurzform dessen, was unsere Qualitätsoffensive für unsere saarländischen Schulen umfasst. Dahinter steckt eine glasklare Richtung: Wir geben unseren weiterführenden Schulen ein „+“ an Qualität, Zeit und Profil. Heute morgen stellten Ministerpräsident Tobias Hans sowie meine Fraktionskollegen Frank Wagner und Jutta Schmitt-Lang ein sorgfältig vorbereitetes und gut durchdachtes Programm der Öffentlichkeit vor. 
Wir wollen den einzelnen Schulformen einen klaren Kompass geben, um die beste Qualität unserer saarländischen Schulen zu erzielen und unserer Kinder noch besser auf eine gute Zukunft und auf eine sich verändernde Berufswelt vorbereiten.

"In den letzten Monaten haben wir gemeinsam mit Schülern, Eltern, Lehrern und Verbänden diskutiert. Auch im Zuge der „Mission Saarland“ von Tobias Hans waren Qualitätsverbesserungen in der Bildungspolitik ein häufig geäußertes Anliegen", berichtete mein Kollege Frank Wagner in der Pressekonferenz am heutigen Vormittag.
Im Rahmen unserer „Mitmachtour zum Bildungsfahrplan Saarland“ und speziellen Veranstaltungen zur Qualitätsoffensive Gymnasium hatten Frank Wagner, Jutta Schmitt-Lang und Sandra Johann als Bildungspolitiker in unserer CDU-Landtagsfraktion die gesamte Schulgemeinschaft mitgenommen. Das Konzept für die nun vorgestellte Qualitätsoffensive Q+ ist das Ergebnis dieses Prozesses mit einer Vielzahl von Veranstaltungen, die pandemiebedingt in weiten Teilen zwar digital stattfinden mussten, aber trotzdem unglaublich gut besucht waren. 

Tobias Hans machte deutlich: „Unsere Gesellschaft hat sich in den vergangenen Jahren verändert. Durch Digitalisierung und Globalisierung sind insbesondere Schülerinnen und Schüler vor neue Herausforderungen gestellt. Schule und Unterricht müssen mit der Zeit gehen und Politik muss Schule deshalb neu denken. Das haben wir innerhalb der CDU Saar getan – schon seit längerer Zeit über unterschiedliche Gremien hinweg."
Daraus sei Konzept „Q+“ entwickelt worden, das ein zukunftsgerichtetes Konzept ist und eine qualitative Weiterentwicklung bedeutet, so Hans und ergänzt:
"Kurz: Unser Konzept „Q+“ steht für mehr Profil, mehr Inhalt und mehr Zeit. Wir ermöglichen den Schülerinnen und Schülern so, den für sie individuell passenden Weg zu finden und sie auf die Herausforderungen der Zukunft vorzubereiten.“ 



Was steckt hinter Q+ für weiterführende Schulen?

Mehr Qualität:
Die Inhalte müssen auf den Prüfstand, denn sie müssen an die neuen Herausforderungen unserer Zeit angepasst und entsprechend überarbeitet werden.
Digitalisierung, Globalisierung und der Notwendigkeit der Mehrsprachigkeit in unserer modernen Welt muss stärker als bisher Rechnung getragen werden.
Ganz in diesem Sinne werden wir ein neues inhaltliches Paket für alle Klassenstufen und Schulformen schnüren. 

Mehr Profil:
Wir wollen die jeweiligen Profile von Gymnasium, Gemeinschaftsschule und Berufsschule spezifischer ausgestalten und damit schärfen.
Die unterschiedlichen Ziele der einzelnen Schulformen müssen wieder klarer herausgearbeitet, und die Schulabschlüsse müssen darauf hin stärker fokussiert werden.



Mehr Zeit:
Wir geben den Schülerinnen und Schülern wieder mehr Zeit zum Lernen, Arbeiten und Forschen. Daher wollen wir am Gymnasium ein zusätzliches Jahr an Lernzeit einplanen.
Dies bedeutet: Sowohl an der Gemeinschaftsschule als auch am Gymnasium sind dann neun Jahre für den Weg zum Abitur vorgesehen.
Ein Jahr Lernzeit an den Gymnasien mehr, als es derzeit der Fall ist. Denn: Ein gutes und breites Bildungsfundament braucht Zeit zum Wachsen. Stärken und Talente brauchen Zeit zur Entfaltung. Persönlichkeit braucht Zeit zum Reifen. Eine solide Vorbereitung auf das spätere wissenschaftliche Arbeiten, auf das spätere Berufsleben – all das anhand innovativer Unterrichtskonzepte und moderner Lerninhalte: Viel spricht dafür, dass hier letztlich doch Gründlichkeit vor Schnelligkeit geht.