Montag, 31. Mai 2021

SaarVV-Tarifreform: Familienfreundlich und günstiger. Aber immer noch unübersichtlich und unnötig bürokratisch.

Ich begrüße es ausdrücklich, dass unter der Überschrift "schlauVV" der Öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) im Saarland durch die bevorstehende Tarifreform für viele und insbesondere auch für Familien mit Kindern günstiger werden soll.
Aber es ist bei weitem noch nicht der ganz große Wurf, wie er andernorts gewagt wird.
Das Tarifwerk bleibt vergleichsweise unübersichtlich und vor allem  für Familien mit mehr als einem schulpflichtigen Kind unnötig bürokratisch. Dabei sorgt vor allem das Kleingedruckte für Verärgerung, die Eltern müssen den vollen Abopreis zahlen und nach Ablauf des Kalenderjahres schriftlich darum bitten, dass Ihnen das zu viel gezahlte Geld zurückerstattet wird.

„Wir hätten uns einen deutlich größeren Wurf gewünscht!“ In dieser Aussage zur Tarifreform im SaarVV bin ich mir mit meiner Kollegin Sarah Gillen einig. Zwar verlieren die Waben zukünftig bei Abonnements an Bedeutung, da die meisten Angebote saarlandweit gelten sollen. 
Im Bus, wenn nur wenige Kilometer gefahren werden sollen, bleiben sie jedoch für die Fahrgäste und die Busfahrer ein ärgerliches Hindernis. Nicht selten gilt: eine Strecke – zwei Busfahrer – zwei Preise. „Dass wir das Tarifsystem ändern, ist längst überfällig. Aber wir hätten uns eine echte Umstellung weg von Wabe und hin zu mehr Gerechtigkeit gewünscht“ so Sarah Gillen. 

Als kinderpolitischer Sprecher kann ich da nur zustimmen: Ich begrüße sehr, dass die Fahrten vor allem für Familien und Auszubildende günstiger werden! Allerdings hätten wir uns gewünscht, dass es gerade für die Fahrt mit dem Bus zukünftig auch möglich wäre, über Luftlinie abzurechnen.
Die Digitalisierung ermöglicht es schon heute, die kürzeste Verbindung zwischen Start und Ziel zu berechnen. Dadurch, dass wir bedauerlicherweise trotzdem Waben und 3 Preisstufen beibehalten, bleibt das Tarifsystem unübersichtlich und intransparent.
"So verschenken wir unnötig viel Zeit auf dem Weg in einen nutzerfreundlichen, komfortablen ÖPNV!“ kritisiert deshalb auch Sarah Gillen, die verkehrspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion. 

Beim Geschwisterrabatt wird's bürokratisch

Beim Geschwisterrabatt für das zweite und dritte Kind lässt der SaarVV den zudem noch den Amtsschimmel gehörig wiehern: Obwohl es in Zeiten moderner Datenverarbeitung eigentlich ein Leichtes sein müsste, den Rabatt bei der Tarifumstellung automatisch zu gewähren, besteht man darauf, dass die Eltern einen Antrag stellen - und zwar erst nachträglich zum Ende des Kalenderjahres.
Bis dahin müssen die Eltern für alle Kinder den Höchstpreis zahlen und gewähren so den Unternehmen im SaarVV quasi einen Kredit.

Bei Familien, die im ländlichen Raum wohnen und drei schulpflichtige Kinder haben, leppern sich die erstattungsfähigen Kosten in den zwölf Monaten eines Jahres schnell auf bis zu 360 Euro zusammen.
Das ist für viele Familien viel Geld.
Und wer dann vergisst, nach dem Jahreswechsel auch schnell den Antrag auf Rückerstattung zu stellen, guckt in die Röhre.

Man stellt sich vor diesem Hintergrund schon die Frage: Was soll das?
Warum bleibt man bei Vereinfachung, Transparenz und Familienfreundlichkeit auf halber Strecke stehen?
Oder hofft man, dass vielleicht nicht wenige im Trubel des Jahreswechsel den die Antragstellung vergessen und man als SaarVV auf Kosten der Familien die Bilanz ein wenig aufpolieren kann?
Denn wenn nur dreißig der in meinem Rechenbeispiel genannten Familien den Antrag vergessen, sackt die Saarbahn bereits einen fünfstelligen Betrag ein.
Ein Schuft, wer Böses dabei denkt. 



 

Über 200.000: Mehr als jeder fünfter Saarländer hat vollen Corona-Impfschutz

Die nächste Hürde im Kampf gegen die Pandemie im Saarland ist genommen: Bis einschließlich gestern Abend (Sonntag, 30. Mai 21) haben über 200.000 Saarländerinnen und Saarländer auch bereits ihre Zweitimpfung gegen das Virus SARS-CoV2 und damit ihren vollen Impfschutz erhalten.

Exakt 202.632 Menschen haben in den Impfzentren, in den Hausarztpraxen und von den Mobilen Teams sowohl die erste Impfung als auch den Impf-Boost durch die Zweitimpfung erhalten - darunter auch 78,4 Prozent der Über-60-Jährigen.

Insgesamt wurde im Saarland - beide Impfungen zusammengerechnet - bislang 655.459 mal gepiekst.
452.827 Menschen und damit 45,9 Prozent haben zumindest schon mal ihre erste Impfung erhalten.

Bundesweit wurde mittlerweile rund 50 Millionen mal geimpft, 14,6 Millionen Menschen sind voll geimpft.



Sonntag, 30. Mai 2021

In Habach soll ein Bürgerwald entstehen

Die CDU in Habach setzt sich für die Anlegung eines Bürgerinnen- und Bürgerwaldes in ihrem Dorf ein. Einem entsprechenden Antrag unserer Fraktion stimmte der Ortsrat am vergangenen Freitag einstimmig zu.
Die Pflanzung soll im Bereich der abgeernteten Fläche im Bereich hinter dem Waldpark-Stadion und dem Grillplatz stattfinden. „Das Projekt soll gemeinsam mit Menschen unseres Dorfes und der Umgebung durchgeführt werden“, erläuterte CDU-Fraktionssprecher René Finkler in der Sitzung des Ortsrates. Ziel sei es, die natürlich bereits nachwachsende Begrünung durch standortgerechte Baumarten als Leitgehölz zu unterstützen. 
 

Es ist ein gutes Signal, dass der Ortsrat unserem Antrag parteiübergreifend zugestimmt hat. Wir würden uns freuen, wenn sich an der Umsetzung und den Pflanzungen im Herbst dieses Jahres dann auch Vereine, Schulen und sonstige Institutionen aktiv beteiligen oder das Projekt mit einer Geldspende unterstützen würden.
Von der Waldpflanzaktion versprechen wir uns gleich in mehrfacher Hinsicht einen Nutzen für unser Dorf und die Region: Es geht zum einen darum, die abgeerntet Fläche schnell wieder aufzuforsten und somit die Umgebung des Grillplatzes wieder attraktiver zu gestalten. Durch die gezielte Auswahl möglichst heimischer, gleichzeitig aber auch trockenheitsresistenter und klimarobuster Bäume soll gleichzeitig unser Wald verjüngt und zukunftsfähig gemacht werden. Dabei setzen wir den Fokus vor allem auch auf ganz verschiedene Baumarten, um einen bunten Wald zu erhalten. Zwischen den zu pflanzenden Jungbäumen soll genug Raum für die Eigenentwicklung der Natur bleiben, so dass wir beobachten können, welche weiteren Gehölze sich in dem als ehemalige Kiesgrube speziellen Biotop nachhaltig durchsetzen werden.

Es könnte deshalb auch eine Überlegung wert sein, durch Info-Tafeln über Hintergründe zu der Geschichte der Fläche und vor allem auch über die Bedeutung von Baum und Wald für unser Ökosystem für unser Klima zu informieren.
Bei den Planungen und Vorbereitungen werden wir ebenso wie bei der Umsetzung gezielt auch Fachleute wie den Revierförster Ingo Piechotta und den neuen Habacher Naturschutzbeauftragten Dr. Thomas Seib  zu Rate ziehen. Ein erstes Treffen vor Ort hat es bereits gegeben.

Durch das Projekt wollen wir allen Bürgerinnen und Bürgern, Vereinen, Gruppen, Schulen und Unternehmen die Möglichkeit bieten, einen aktiven und nachhaltigen Beitrag zum Klimaschutz in unserem Dorf, unserer Gemeinde und unserer Region zu leisten. Jede Unterstützerin und jeder Unterstützer sollen eine Urkunde erhalten, auch die Anbringung von Namenstafeln soll möglich sein. 



Freitag, 28. Mai 2021

Saarland-Modell: Wieder mehr Tests, aber weniger Positive!

Das Gesundheitsministerium hat eine erste positive Bilanz nach der Rückkehr zum Saarlandmodell gezogen: "Während die Anzahl der Schnelltestungen im Saarland rasant zunimmt, sinkt die Rate der positiven Ergebnisse. Dabei hilft vor allem das Netz aus kommunalen Testzentren", berichtet das Ministerium und ergänzt: "Immer mehr Saarländerinnen und Saarländer nehmen die Möglichkeit einer kostenfreien Corona-Schnelltestung wahr. In der Woche vom 17. Mai bis zum 23. Mai wurden rund 400.000 Schnelltests durchgeführt - knapp 100.000 mehr als in der Vorwoche. Verantwortlich für diese Entwicklung ist das Saarland-Modell, das bewusst Anreize für Schnelltestungen schafft."

Immer mehr Saarländerinnen und Saarländer nehmen die Möglichkeit einer kostenfreien Corona-Schnelltestung wahr. In der Woche vom 17. Mai bis zum 23. Mai wurden rund 400.000 Schnelltests durchgeführt - knapp 100.000 mehr als in der Vorwoche. Verantwortlich für diese Entwicklung ist das Saarland-Modell, das bewusst Anreize für Schnelltestungen schafft.  

Aufgrund der niedrigen Corona-Inzidenz gelten die strengen Beschränkungen der Bundesnotbremse in weiten Teilen des Saarlandes nicht mehr. Stattdessen greifen die gelockerten Maßnahmen des Saarlandmodells.
Das Saarlandmodell ermöglicht die Öffnung zahlreicher Bereiche des öffentlichen Lebens, die ansonsten weiterhin stark eingeschränkt wären. Gekoppelt sind die unterschiedlichen Aktivitäten immer an eine zentrale Bedingung: Ein tagesaktuelles, negatives Corona-Schnelltestergebnis. So sind unter anderem Besuche in der Außengastronomie, Fußballtraining, Fitnessstudiobesuche oder private Treffen mit bis zu 10 Personen wieder möglich.

„Das Saarland-Modell ist ein doppelseitiger Erfolg. Mit dem Stück Normalität, das wir mit dem Modell einerseits ermöglichen, schaffen wir andererseits einen großen Anreiz für Schnelltestungen. Diese helfen uns wiederrum, ein umfassendes Bild des aktuellen Infektionsgeschehens zu erhalten“, so Gesundheitsministerin Monika Bachmann. 

Trotz der der gestiegenen Anzahl an Testungen sank die Rate der positiven Ergebnisse. Während in der Kalenderwoche 19 noch 0,1% der Schnelltests positiv ausfiel, waren es in der vergangenen Kalenderwoche 20 nur noch 0,06%.

Diesen Erfolg führt Monika Bachmann auf die fortschreitende Impfkampagne zurück: „Wir sehen nun seit einigen Wochen, dass das Infektionsgeschehen weiterhin abflacht. Dabei helfen vor allem die vielen Immunisierungen durch Impfungen. Sinkende Inzidenzahlen und sinkende Positivraten bei Schnelltests - trotz zahlreicher Öffnungen -  zeigen: Das Saarland ist auf dem richtigen Weg, um in Zukunft das Leben mit dem Virus zu normalisieren.“

 


Digitale Möglichkeiten im Kampf gegen Kinderpornographie im Saarland ausbauen

Die neuen Zahlen zum Aufwuchs der Verbrechen gegen Kinder und Jugendliche machen mich fassungslos und widern mich an. Es ist besorgniserregend, dass sich sowohl auf Bundes- als auch auf Landesebene die Zahl der Straftaten im Bereich der Missbrauch von Kindern und Jugendlichen nahezu verdoppelt haben. 
Als CDU haben wir im Bund durchgesetzt, dass die Mindeststrafen für solche Strafen deutlich angehoben werden.
Aber viele Täterinnen und Täter lassen sich davon nicht abschrecken, weil sie sich in der Anonymität des Internets, im sogenannten Darknet und in geschlossenen Netzwerken sicher fühlen und glauben, nicht erwischt zu werden.
Dieser vermeintlichen Sicherheit in diesem kriminellen Milieu könnten wir mit Künstlicher Intelligenz entgegentreten und in einer Vielzahl sichergestellter Daten mögliche Missbrauchsdarstellungen von Kindern erfolgreich aufspüren. Das würde Polizei und Justiz im entschlossenen Kampf gegen Pädokriminelle sehr helfen.

Im Saarland wollen wir als CDU diese Möglichkeiten nutzen. Deshalb begrüße ich es sehr, dass Innenminister Klaus Bouilllon mit den Planungen für den Bau eines Cyberabwehr- und Trainingszentrums (CATZ) in Göttelborn und der neuen Einstellungsmöglichkeit von Cyberkriminalisten nun wichtige Weichen zur Prävention und Repression von Missbrauchsabbildungen von sexuellem Missbrauch von Kindern stellen will.
Gerade das sogenannte ‚Tatmittel Internet‘, also Konsum und Verbreitung von pornografischen Schriften über das Internet unter anderem im Darknet, muss genau unter die Lupe genommen werden.

Die Täter müssen spüren, dass wir ihnen auf der Spur sind! Im März wurde das Strafmaß in Deutschland für die Täter hochgesetzt, aber die Datenmengen, die die polizeilichen Ermittler Tag für Tag sichten müssen, sind mit enormem Zeitaufwand verbunden. Dazu kommt das Aufspüren des Materials, der Drahtzieher und der Produzenten. Die Sicherheitsbehörden müssen neue Wege gehen können, um schnell zu reagieren.

Mit einer Software, wie sie derzeit im Rahmen eines KI-gestützten Cloud-Modells in Nordrhein-Westfalen in Erprobung ist, könnten zu einem sehr frühen Zeitpunkt des Ermittlungsverfahrens schnell und effizient aus der Vielzahl von Daten genau die Beweismittel herausgefiltert werden, die zur Prüfung des dringenden Tatverdachts benötigt werden.
Der Staat muss aufrüsten, wenn er mit den Verbrechern Schritt halten will. Im Saarland sehe ich hier beste Voraussetzungen, neue Wege in der Verbrechensbekämpfung zu gehen.

 


Mittwoch, 26. Mai 2021

vlexx im Saarland mit neuer Flotte unterwegs - nur im Illtal fahren weiter Dieselloks

Gedauert hat's ja schon ein wenig. Aber nun ist die Flotte komplett: Das Unternehmen vlexx, das mehrere Bahnstrecken im Saarland und auch die Nahe-Strecke nach Frankfurt bedient, hat jetzt alle 21 für das Saarland vorgesehenen Talent-3-Fahrzeuge des Herstellers Alstom Bombardier im Betrieb. Der letzte der bestellten Triebwagen ist Ende April nach Saarbrücken überführt worden, teilte das Unternehmen mit. Das regionale Eisenbahnverkehrsunternehmen bringt damit nach eigener Aussage jetzt noch mehr modernen Fahrkomfort auf die Schienen im Elektro-Netz Saar. Auf der Illtalstrecke RB 72 zwischen Saarbrücken, Illingen, Eppelborn und Lebach werden mangels durchgängiger Stromversorgung weiterhin die bereits bekannten  Züge des Typs Desiro Classic von Siemens verkehren. 
(Foto: Blick in die Werkstatthalle von vlexx auf den neuen Triebwagen)

Vlexx hat nach gewonnener Ausschreibung im Dezember 2019 den Betrieb auf mehreren Strecken im Saarland von der Deutschen Bahn übernommen. Bereits lange vor Übernahme des Betriebes auf den Strecken  der RB 72 (Saarbrücken - Illingen - Eppelborn - Lebach), der RB 73 (Saarbrücken – Neunkirchen – Neubrücke), der RB 74 (Homburg – Neunkirchen – Illingen) und der RB 76 (Saarbrücken – Neunkirchen – Homburg) durch vlexx hatte ich mich persönlich auf den Weg zum Unternehmenssitz nach Mainz gemacht, um mich aus erster Hand über die weiteren Pläne zu informieren.
Damals im März 2019 ging vlexx-Geschäftsführer Höhler noch davon aus, dass man die elektrifizierten Strecken im Saarland von Anfang an mit neuen Talent-3-Fahrzeuge des Herstellers Bombardier bedienen werde. Aber Lieferschwierigkeiten bei Bombardier machten vlexx einen Strich durch die Rechnung, man musste Übergangslösungen finden.

Nun endlich sind alle 21 neuen Züge im Einsatz. „Ich bin froh darüber, dass unsere Flotte im Elektro-Netz Saar jetzt vollständig ist“, sagt Frank Höhler, Geschäftsführer der vlexx GmbH. „Mit den neuen Fahrzeugen bieten wir unseren Fahrgästen im Saarland ein neues Niveau an Fahrkomfort im regionalen Zugverkehr. Darauf mussten unsere Kunden lange warten. Für die Geduld und Treue bedanke ich mich“, so Höhler.

Mobiles Arbeit möglich durch WLAN, Steckdosen und mehr

Die modernen Züge sollen durch ihren hohen Komfort mehr Menschen zum Zugfahren einladen, schildert der vlexx-Geschäftsführer. Die schwebende Aufhängung der Sitze biete den Fahrgästen mehr Beinfreiheit.
Darüber hinaus stehen an den Plätzen kostenloses WLAN, Steckdosen und klappbare Tischflächen zur Verfügung. Geräumige Mehrzweckbereiche, Panoramafenster sowie ein modernes Fahrgastinformationssystem runden das Angebot ab. Die Züge sind mit 160 Sitzplätzen ausgestattet und erfüllen die neuesten europäischen Normen in puncto Sicherheit, Barrierefreiheit und Umweltschutz. Die Fahrzeuge sind barrierefrei eingerichtet und bieten an den meisten Bahnhöfen einen ebenerdigen Ein- und Ausstieg.

Zusätzliche Sicherheit durch Video-Überwachung

Alle Züge sind mit einer Videoüberwachung ausgestattet. Damit sorgt vlexx neben der hundertprozentigen Begleitquote durch Fahrgastbetreuer ab 19 Uhr für zusätzliche Sicherheit für Fahrgäste in den Zügen.

Umstellung auf batterie-elektrische Triebfahrzeuge auf der Illtalstrecke lässt weiter auf sich warten

Das zuständige Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr im Saarland teilte auf Anfrage mit, dass man noch nicht sagen könne, wann der geplante Umstieg von Dieselloks auf einen umweltfreundlichen Antrieb auf der Illtalstrecke von Saarbrücken über Illingen und Eppelbornn nach Lebach-Jabach erfolgen könne.
Momentan sei eine neue „Förderrichtlinie zur Förderung alternativer Antriebe im Schienenverkehr“ in der Ressortabstimmung des Bundes. Sobald der entsprechende Förderaufruf erfolge, werde auch das Saarland einen entsprechenden Förderantrag für das Vorhaben stellen, batterie-elektrische Triebfahrzeuge (BEMU – battery electric multiple unit) auf der Regionalbahnlinie RB 72 einzusetzen. In Aussicht gestellt ist die Förderung der Mehrkosten für die batterie-elektrische Nachrüstung der vorhandenen elektrischen Triebfahrzeuge in Höhe von rd. 6 Mio. Euro.

Übrigens:
Auf der Strecke der RB72 Saarbrücken-Illingen-Eppelborn-Lebach waren im Jahr 2018 mehr als 800.000 Fahrgäste unterwegs.



Dienstag, 25. Mai 2021

Zum 21. Mal: AOK-Aktion "Mit dem Rad zur Arbeit" gestartet

Es war ein Hauch von Normalität in der Pandemie. So einen Termin wie heute in Sankt Wendel durfte ich schon seit Monaten nicht mehr wahrnehmen: Gemeinsam mit meiner Kollegin Sarah Gillen durfte ich die Aktion von AOK und ADFC "Mit dem Rad zur Arbeit" für das Saarland offiziell starten.


"Mit dem Rad zur Arbeit", die Mitmach-Aktion von AOK und ADFC, findet auch in Coronazeiten statt - flexibel und mit Extras. Die Aktionsregeln wurden pragmatisch vereinfacht und angepasst. Beim Start der Aktion für das Saarland durfte ich gemeinsam mit Sarah Gillen, der Vorsitzenden des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr im Saarländischen Landtag, mit Thomas Fläschner vom ADFC Saar, der Leiterin Serviceregion 1 der AOK Rieke Jungfleisch und dem Globus Warenhaus-Geschäftsführer Uwe Wamser die Aktion im Saarland eröffnen.


In meinem kurzen Grußwort machte ich deutlich, welch wichtigen Beitrag das Radfahren gerade auch in diesen schwierigen Zeiten der Pandemie, in denen es uns allen an Ausgleich fehlt, für unsere Gesundheit zu leisten imstande ist. Fahrradfahren stärkt nicht nur Rücken und Gelenke, sondern hält uns insgesamt fit.
Umso mehr ist die Aktion "Mit dem Rad zur Arbeit" der AOK und des Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Club e.V. (ADFC) zu begrüßen, an der sich alleine im vergangenen Jahr bundesweit rund 265.000 Menschen beteiligten. Es ist eine wirklich tolle Motivationsaktion, die in dieser Form auch in ihrem 21. Jahr ihresgleichen sucht.

Foto: Meine Kollegin Sarah Gillen sieht die Aktion von AOK und ADFC auch als ein wichtiges Signal an die Politik. Sie ging in ihrem Grußwort deshalb unter anderem auch auf die Ziele ein, die wir uns auch als Regierungskoalition gesetzt haben und die jetzt ein Stück weit auch in der neuen Verkehrswegeplanung deutlich werden:
"
Wir wollen den Alltagsradverkehr stärken, indem wir Radschnellverbindungen ausweisen und ausbauen, um das Rad vor allem gegenüber dem Auto für den Weg zur Arbeit zu stärken. Gerade Pedelecs machen das Rad im ganzen Land zu einer echten Alternative. Damit das noch besser gelingt, müssen wir jedoch das Radwegenetz noch weiter verbessern, vorhandene Lücken schließen und mehr tun für die Sicherheit im Straßenverkehr etwa durch bessere Markierungen, Beleuchtungen und Verkehrsführungen, die die Sicherheit des Radfahrers besser berücksichtigen." 

Seit Anfang Mai bereits können alle Radler ihre Fahrten zur Arbeit und zurück unter www.mdrza.de in den Onlinekalender eintragen. Der Aktionszeitraum der Jubiläumstour wird diesmal bis Ende September verlängert. Ziel ist, möglichst viele Berufstätige zu motivieren, sich an mindestens 20 Tagen für den Arbeitsweg in den Sattel zu schwingen.

Eine spezielle Regelung gibt es für Beschäftigte, die im Homeoffice arbeiten. Da ihr Arbeitsweg als Fitness-Strecke ganz oder tageweise wegfällt, wurde pragmatisch entschieden: Wer regelmäßig ein paar Kilometer rund um das heimische Büro radelt oder nötige Wege mit dem Bike zurücklegt, kann diese Strecken ebenfalls in den Onlinekalender eintragen und hat damit die Chance, einen der wertvollen Preise zu gewinnen, von E-Bikes über Spezialsättel bis hin zu Helmen, Fahrradtaschen und vielen weiteren.



600.000: Impfmarathon im Saarland ungebremst. Neueste Zahlen und Daten.

Es sind auch weiterhin ermutigende Zahlen: Es geht mit dem Impfen voran. Immer weiter. Immer schneller.
Bundesweit waren bis gestern bereits fast zwölf Millionen Menschen erst- UND zweitgeimpft und haben damit den vollen Impfschutz, mehr als 33,5 Millionen haben mindestens eine Spritze im Arm.
Auch im Saarland haben fast 163.000 Menschen schon beide Impfungen; das sind 16,5 Prozent der Gesamtbevölkerung, mit 44,2 Prozent hat schon fast die Hälfte aller Saarländerinnen und Saarländer zumindest bereits ihren ersten Impftermin hinter sich. In absoluten Zahlen: Mehr als 436.000 Menschen im Saarland sind mindestens erstgeimpft. Insgesamt wurden bislang rund 600.000 Impfdosen in den saarländischen Impfzentren und den Hausarztpraxen sowie von den mobilen Teams verimpft.


Organisation des Impfens im Saarland vorbildlich

Die Organisation des Impfens im Saarland ist beispielhaft: Viele der Probleme, die es angeblich in anderen Bundesländern gibt, tauchen bei uns nicht auf.
Die Hotline war bereits sehr früh sehr gut aufgestellt und konnte vielen Menschen weiterhelfen, das Online-Buchungssystem und auch die "Resterampe", die freiwerdende Impftermine kurzfristig wieder zur Verfügung stellt, klappt sehr gut. Auch ich habe meinen früheren Termin über diese Nachrück-Funktion erhalten.
Natürlich braucht man einiges an Geduld und wenn sich ein offener Termin zeigt, muss man schnell sein.
Das hat auch bei mir nicht gleich geklappt, es war Geduld und Glück gefragt.
Das liegt aber in der Natur der Sache: Wenn täglich im Durchschnitt 200 Termine frei werden, aber mehr als zehntausend Menschen versuchen, einen zu ergattern, braucht es eben auch etwas Glück.
Das macht das System aber nicht schlechter. Im Gegenteil.
Man hat eine Chance auf einen frühen oder zumindest früheren Impftermin. Und wenn man ihn bekommt - und das sage ich aus eigener Erfahrung - ist das ein richtig gutes Gefühl in dieser schwierigen Zeit.

Die meisten Menschen mit Impfpriorisierung haben bereits ihre Termine

Nicht nur die Zahl der Geimpften zeigt, dass wir mit unserer saarländischen Impfkampagne schon sehr weit vorangekommen sind. Die stark zurückgehende Zahl an Neueintragungen auf unserer Impfliste macht deutlich, dass vor allem auch die Menschen, die über einen Priorisierungscode verfügen, in weiten Teilen auch bereits entweder geimpft sind oder zumindest über einen Impftermin verfügen.
Mehr als drei Viertel der Saarländer über 60 Jahren (76,9 Prozent) sind bereits mindestens einmal immunisiert, fast vier von zehn Menschen (37,7 Prozent) dieser Altersgruppe haben bereits den vollständigen Impfschutz. 

Insgesamt wurden bis gestern Abend im Saarland fast 598.830 Dosen der schützenden und hochwirksamen Impfstoffe verimpft. In dem Augenblick, in dem ich diesen Text schreibe, ist auch die 600.000 bereits überschritten.
Seit Wochen liegen wir in der Statistik des Impffortschritts sowohl bei den verabreichten Impfdosen als auch bei der Zahl der Erstgeimpften auf dem ersten Platz unter allen Bundesländern.
Auch in der RKI-Statistik über den Bevölkerungsanteil der vollständig geimpften Bürgerinnen und Bürger haben wir uns zwischenzeitlich in das Spitzenfeld vorgearbeitet und belegen hinter Bremen, Sachsen, Thüringen und Schleswig-Holstein Rang 5.

Impfstofflieferungen werden verlässlicher, weiterer Impfstoff vor Zulassung

Auch was die Impflieferungen angeht, kehrt langsam mehr Zuverlässigkeit ein.
In der laufenden Woche erwarten wir für die Impfzentren im Saarland 17.750 Dosen des BioNTech-Impfstoffes und 12.000 mal Moderna, für die 22. Kalenderwoche sind 23.400 BioNTech- und 6.000 Moderna-Dosen avisiert und für KW 23 dann sogar 29.250 mal BioNTech, allerdings keine Lieferung von Moderna.
Hinzu kommen noch die Impfstofflieferungen für die Arztpraxen, die über die Kassenärztliche Vereinigung koordiniert werden.
Nach übereinstimmenden Medienberichtet rechnet das Unternehmen Curevac mit einer baldigen Zulassung seines Corona-Impfstoffs und verfolgt bereits konkrete Pläne, um die vorhandenen Produktionskapazitäten auszuweiten. Die EU habe bereits vor längerer Zeit 225 Millionen Dosen bestellt
 
Abschließend über diese Fakten hinaus noch eine ganz persönliche Anmerkung:
Ich ziehe meinen Hut vor meiner lieben Freundin Monika Bachmann, unserer Gesundheitsministerin, und ihrem Team. Sie musste sich in den vergangenen Wochen wirklich viel gefallen lassen. Und manches war mehr als unfair und ging weit unter die Gürtellinie.
Und trotzdem hat sie gemeinsam mit ihrem Staatssekretär Stephan Kolling und den hochmotivierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in den Fachabteilungen ihres Ministeriums die richtigen Entscheidungen getroffen, wie sich rückblickend zeigt. Daran könnten sich einige, die meinen, vom Spielfeldrand das hochkomplexe, schnelllebige und nicht immer vorhersehbare Geschehen kommentieren und die Ministerin verunglimpfen zu müssen, ein gutes Stück abschneiden.


Montag, 24. Mai 2021

Verkehrsbehinderungen zu erwarten: Die B10 in der Ortsmitte Eppelborn wird saniert

Wie der Landesbetrieb für Straßenbau (LfS) mitteilt, wird voraussichtlich ab dem morgigen Dienstag, dem 25. Mai 2021, mit Instandsetzungsarbeiten auf der B 10 in der Eppelborner Ortsmitte (Europaplatz / Dirminger Straße)zwischen dem big Eppel und der Einmündung zum Matzenberg begonnen werden.
Trotz der Pfingstferien muss auf der stark befahrenen Bundesstraße mit größeren Verkehrsbehinderungen gerechnet werden.


Begonnen werde, so der Landesbetrieb, mit dem Rückbau des Fahrbahnteilers und den Vorarbeiten an den Fahrbahnrändern, sowie an den Fußgängerüberwegen: "Diese Arbeiten erfolgen abschnittsweise unter halbseitiger Sperrung der Fahrbahn mit Ampelanlagen. Die Einmündung „Am Kloster“ wird in dieser Zeit voll gesperrt. Eine Umfahrung ist innerörtlich möglich", heißt es in der entsprechenden Pressemitteilung.

Für diesen Bereich ist eine Bauzeit von zwei Wochen vorgesehen. Während der Bauzeit ist mit eingeschränkten Parkmöglichkeiten sowie mit Behinderungen an den Grundstückszufahrten zu rechnen. 

Der LfS empfiehlt allen Verkehrsteilnehmern, auf die Verkehrsmeldungen im Rundfunk zu achten, etwaige Störungen bei der Routenplanung zu berücksichtigen und eine angemessene Fahrzeit einzuplanen.


Wichtige Öffnungsperspektive für Jugendherbergen im Saarland – ab 31. Mai sind Übernachtungen wieder möglich

Die saarländische Landesregierung hat in der vergangenen Woche die Verordnung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie an die aktuellen Entwicklungen angepasst und um zwei weitere Wochen verlängert. Bestandteil dieser Verordnung ist nun auch die Öffnung der Beherbergungsbetriebe. Neben Hotels und Campingplätzen betrifft dies insbesondere auch die Öffnung der Jugendherbergen. Mein Kollege Timo Mildau und ich als Sprecher unserer Fraktion für die Bereiche Kinder- und Jugendpolitik begrüßen sehr, dass es nun endlich auch für die Jugendherbergen wieder eine Perspektive gibt.

Die anhaltende Pandemie hat gerade neben dem Hotellerie- und Gastgewerbe besonders auch die Jugendherbergen und vergleichbare Kinder- und Jugendeinrichtungen in ein finanzielles Loch gestürzt. Denn das Jugendherbergswerk und die von ihm getragenen Herbergen sind als gemeinnütziger Verein organisiert. Damit dürfen sie außer für konkrete Investitionen keine Rücklagen bilden.

Dabei sind die Jugendherbergen, die Jugendgästehäuser, die Naturfreundehäuser und weitere vergleichbare Einrichtungen gerade auch für die außerschulische und die außerunterrichtliche Jugendarbeit von großer Bedeutung.
Sie sind einzigartige Lern- und Erlebnisorte vor allem auch für die informelle und non-formale Bildungsarbeit wie sie ebenso niederschwellig wie erfolgreich gerade auch von den Vereinen, Verbänden und Institutionen der Kinder- und Jugendarbeit geleistet wird. Gemeinschaft zu erleben, Toleranz, Bildung, Spaß und neue Erfahrungen stehen im Mittelpunkt, während Kinder und Jugendliche zu Gast in einer Jugendherberge sind. Es sind zweifelsohne diese Reisen „in Gemeinschaft“ – ob Klassenfahrt, Ferienfreizeit, Jugendaustausch oder Bildungsmaßnahme – die unseren Kindern und Jugendlichen neue Erfahrungen ermöglichen.

Foto: Timo Mildau, MdL
"Gerade Jugendherbergen leisten mit  ihrem gemeinnützigen Charakter und ihrem Angebot für Kinder und Jugendliche einen wichtigen Beitrag für unsere Gesellschaft", betont mein Freund und Kollege Timo Mildau, der jugendpolitische Sprecher unserer Fraktion, und hebt ebenso deren Bedeutung für die Kinder- und Jugendarbeit und damit für Teilhabe und Beteiligung von Kindern und Jugendlichen hervor.
"Das wurde ein Stück weit auch in unserer großen viertägigen Anhörung zu einer Eigenständigen Jugendpolitik im Saarland in der vergangenen Woche deutlich. Nach Corona braucht es hier Perspektive und einen neuen Aufbruch", so Timo Mildau.


Das sieht auch Sozialministerin Monika Bachmann so: "Nach mehr als einem Jahr der Pandemie, in denen es nicht möglich war derartige Angebote zur Kinder- und Jugenderholung durchzuführen, kommt diesem Sektor in Zukunft eine wichtige Rolle zur Bewältigung der negativen Folgen der Pandemie zu." 
Mit der beschlossenen Öffnung erhielten sowohl die Jugendherbergen als auch die Kinder und Jugendlichen eine Perspektive.
"Bei allen Lockerungen wird eine uneingeschränkte Rückkehr zur Normalität noch etwas Zeit in Anspruch nehmen. Mit der Rückkehr zur Öffnung gehen wir einen ersten wichtigen Schritt zum Wohle unsere Kinder- und Jugendlichen“, so Monika Bachmann abschließend.





Sonntag, 23. Mai 2021

Neues Praktikumsgebäude für die Pharmazie an der Saar-Uni eröffnet

"Exzellente Ausstattung für exzellente Forschung und Lehre" betonte Ministerpräsident Tobias Hans anlässlich der Eröffnung des neuen Praktikumsgebäudes für Pharmazie an der Universität des Saarlandes in dieser Woche. Und in der Tat: Die Absolventinnen und Absolventen des Fachs Pharmazie gehören seit Jahren mit ihren Abschlüssen immer wieder deutschlandweit zu den Besten ihres Faches - und das, obwohl die bisherigen Räumlichkeiten längst in die Jahre gekommen und vor allem viel zu klein waren. Das neue Gebäude passt nun auch endlich wieder zur Exzellenz unserer Studentinnen und Studenten. 

Es ist ein technisch sehr aufwändiges und anspruchsvolles Gebäude, das nun nach fünfjähriger Planungs- und Bauzeit fristgerecht in diesem Jahr seinen Betrieb aufnehmen konnte. Die notwendigen finanziellen Mittel von rund 19 Millionen inklusive der Erstausstattung wurden von der CDU-geführten Regierungskoalition in den vergangenen Jahren im Landeshaushalt zur Verfügung gestellt. Erfreulicherweise konnten dabei auch wichtige Bundesmittel aus dem sogenannten Hochschulpakt an Land gezogen werden.
Auf vier Ebenen sind so neben einem Hörsaal, auch zwei Laboretagen mit Arbeitsplätzen für das chemische und chemisch-biologische Praktikum entstanden.

Foto: "Das neue Pharmaziegebäude ist ein weiterer wichtiger Baustein beim Ausbau unseres wissenschaftlichen Schwerpunktes Nano-Bio-Med. Es bietet dabei mehr Platz für Grundlagenforschung und für die Lehre" betont auch Jutta Schmitt-Lang, die wissenschaftspolitische Sprecherin unserer CDU-Landtagsfraktion. "Statt 60 kann die Uni pro Semester künftig knapp 140 Studierende aufnehmen. Gute Nachrichten für eine neue Generation von Wissenschaftlern und Apothekern im Saarland."

Gemeinsam mit meiner Kollegin Schmitt-Lang setze ich ich mich als gesundheitspolitischer Sprecher unserer Fraktion dafür ein, dass der Bereich Pharmazie im Saarland weiter gestärkt und noch mehr zu einem Eckpfeiler der Zukunftsstrategie für unser Land wird.

Der Bereich NanoBioMed gehört schon jetzt zu den ausgewiesenen Profilschwerpunkten unserer Universität, der neben der Informatik zu einem zweiten exzellenzfähigen Wissenschaftsbereich im engen Verbund mit den außeruniversitären Forschungseinrichtungen, wie zum Beispiel dem Helmholtz-Institut für Pharmazeutische Forschung Saarland (HIPS), ausgebaut werden soll.

Nach Auffassung von Ministerpräsident Tobias Hans zeigt die rege Bautätigkeit am Universitätscampus in Saarbrücken den hohen Stellenwert, den Wissenschaft und Lehre im Saarland haben. „Exzellente Forschung und Lehre benötigen nicht nur exzellente Köpfe, sondern auch eine exzellente Ausstattung. Mit dem Neubau wird die Naturwissenschaftlich-Technische Fakultät weiter gestärkt: Kurze Wege, innovative Ausstattung und optimierte Prozesse ermöglichen ein effektives Arbeiten, Forschen und Lehren am Standort Saarbrücken. Diese und weitere Baumaßnahmen werden maßgeblich dazu beitragen, den Hochschul- und Forschungsstandort Saarland im internationalen Wettbewerb weiter zu stärken.“

Für Universitätspräsident Manfred Schmitt symbolisiert das neue Gebäude eine wichtige Weichenstellung für eine in die Zukunft gerichtete Weiterentwicklung der Universität: „Dank der Unterstützung durch Land und Bund können wir jetzt am Campus Saarbrücken mehr als doppelt so viele Pharmazie-Studierende aufnehmen und ihnen zugleich eine zeitgemäße Ausbildung in hochmodernen Laboratorien und Funktionsräumen bieten. Dort können die Studierenden eigenständig experimentieren und frühzeitig mit spannenden Forschungsprojekten in Berührung kommen. Hiermit sorgen wir gleichermaßen für hochqualifizierte Arbeitskräfte für das Land und die Großregion wie auch für exzellenten wissenschaftlichen Nachwuchs in unseren Spitzenforschungsbereichen.“

Bauminister Klaus Bouillon zeigt sich sehr zufrieden und lobt ausdrücklich auch die Arbeit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern seines Ministerium: „Ich bin sehr stolz, dass es uns mit erheblichen Kraftanstrengungen und einem kleinen, aber sehr effizienten Team gelungen ist, den Universitätscampus mit einer Vielzahl von bereits realisierten Um- und Neubauten, aber auch mit herausragenden Planungen mehr als zukunftsweisend zu gestalten. Nicht nur der Neubau des Praktikumsgebäudes wird der Pharmazie auf ein noch besseres Niveau verhelfen. Vielmehr werden auch die weiteren Planungen am Universitätscampus wie z.B. der Neubau für die Biophysik die Fortentwicklung des Lehr- und Forschungsstandortes auf höchstem Niveau vorantreiben. Gerade in den derzeitigen schwierigen Pandemiezeiten ist eine fortgesetzte Bautätigkeit dabei das beste Konjunkturprogramm.“


Freitag, 21. Mai 2021

Jugendpolitische Anhörung im Landtag des Saarlandes: TAG 4

Und auch heute Nachmittag starten wir wieder um 16 Uhr in unsere große jugendpolitische Anhörung im Landtag des Saarlandes. Ich bin immer noch begeistert von der großen Resonanz, auf die unsere viertägige Veranstaltung zur Eigenständigen Jugendpolitik im Saarland gestoßen ist und sehr dankbar für die Vielzahl wichtiger Impulse und Anregungen. Es ist fast schon schade, dass dieses Format nun heute mit einer Podiumsdiskussion (zunächst) einen Abschluss findet.

Teil 4 der Anhörung könnt ihr hier mitverfolgen: 
youtu.be/9h6w68zRUzk

Den Link zur Podiumsdiskussion findet ihr hier: youtu.be/UQFO2S29z0I

Vorbei ist das Ganze mit dem heutigem Tag aber noch lange nicht. Die Fraktionen werden in den kommenden Tagen die Ergebnisse der Statements, der Wortmeldungen, der vielen Beiträge und der schriftlichen Stellungnahmen ebenso auswerten, wie die Diskussion im Chat.
Die Welt im Saarland wird nach dieser Anhörung keine gänzlich andere sein - aber sie wird sich mit der Hilfe vieler weiter verändern. Dessen bin ich mir sicher.
Mein Dank gilt dem Landesjugendring und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Landtages, ohne deren Engagement die Anhörung niemals so erfolgreich hätte gestaltet werden können. Mein Dank gilt aber auch den Kolleginnen und Kollegen Abgeordneten, die fraktionsübergreifend sehr gut, sehr fair und sehr zielorientiert zusammengearbeitet haben!




Nachricht wie ein Keulenschlag: Ehemaliger Pfarrsaal in Humes aus Sicherheitsgründen gesperrt

Die Nachricht traf auch die CDU in Humes und in der Gemeinde Eppelborn und auch mich ganz persönlich wie ein Keulenschlag: Gravierende statische Probleme der Dachkonstruktion lassen aktuell eine weitere Nutzung des ehemaligen Pfarrsaales in Humes als Veranstaltungsort nicht mehr zu. Erste Fotos des maroden Tragwerks machen deutlich: Bürgermeister Andreas Feld blieb nichts anderes übrig, als den Saal mit sofortiger Wirkung für die Öffentlichkeit zu sperren. Teile der Konstruktion haben sich offenbar um bis zu 20 cm verbogen.
Zum Glück lässt Bürgermeister Feld die kommunalen Hallen regelmäßig überprüfen, so dass bei der turnusmäßigen Begutachtung des Gebäudes die Problematik noch rechtzeitig erkannt wurde. Es ist nicht auszudenken, was hier hätte passieren können.

Die Verwaltung hat sofort gehandelt und den Saal für die Öffentlichkeit gesperrt. Im nächsten Schritt muss nun zunächst die Unterdecke zurückgebaut werden, um die Dachkonstruktion zu entlasten und zudem die statische Situation insgesamt genauer in Augenschein nehmen zu können. „Wir brauchen nun zunächst eine detaillierte Bewertung durch die Fachleute. Erst dann können wir kalkulieren, wie hoch die Kosten für eine Instandsetzung oder Erneuerung der Dachkonstruktion wird und die nächsten Schritte planen“, so Bürgermeister Andreas Feld.

In jedem Falle sei ein Betreten des Raumes vor dem Hintergrund der Einschätzung durch einen Fachingenieur nicht mehr zu verantworten, so der Rathauschef und ergänzt: „Nach Aussage des Ingenieurbüros können wir froh sein, dass bislang noch nichts passiert ist. Es besteht Gefahr für Leib und Leben, so die Worte des Statikers.“

Feld sagte zu, das weitere Vorgehen transparent mit allen Beteiligten, Ortsvorsteher Karl Barrois und insbesondere auch den kommunalen Gremien  und den betroffenen Vereinen zu diskutieren. Er beabsichtige auch, möglichst noch in der ersten Junihälfte die Vertreter der von der Schließung des Pfarrsaales betroffenen Vereine zu einem ersten Gespräch einzuladen.

Der CDU-Gemeindeverbandsvorsitzende Alwin Theobald und Bürgermeister Andreas Feld waren sich in einem ersten Gespräch einig, dass ein Dorf wie Humes auch einen geeigneten Veranstaltungsraum benötigt. „Pfarrsaal und Dorfplatz sind ein Herzstück des lebendigen Dorflebens in Humes,“ zeigt sich auch Alwin Theobald überzeugt. Das sei auch der Grund gewesen, weshalb der Gemeinderat noch vor der Kommunal- und Bürgermeisterwahl 2019 einem Kauf durch die Gemeinde zugestimmt habe. Er hoffe deshalb sehr, dass die weiteren Untersuchungen Raum für verschiedene Optionen und Lösungsmöglichkeiten lassen, die dann auch für die Gemeinde noch finanzierbar seien. Die CDU, so Alwin Theobald gemeinsam mit Ortsvorsteher Karl Barrois stehen hinter der Humes, ihren Vereinen und den Menschen. Jetzt muss es uns so schnell wie möglich darum gehen, Ausweichmöglichkeiten für die Humeser Vereineund – sobald tragfähige Gutachten vorliegen – sorgsam und möglichst auch im Konsens mit allen Beteiligten das weitere Vorgehen zu planen.

Glücklicherweise ist der Humeser Kindergarten von den statischen Problemen nicht betroffen. Er kann weiter in Betrieb bleiben, während die Vorbereitungen für den ohnehin geplanten viergruppigen Ersatzneubau weiter vorangetrieben werden.


Donnerstag, 20. Mai 2021

Zweiter Tag der großen Jugendanhörung im Landtag - Fishbowl-Diskussion als Höhepunkt

Unsere digitale, themenfeldübergreifende Anhörung zu einer Eigenständigen Kinder- und Jugendpolitik im Saarland ging gestern in die zweite Runde. Standen am ersten Tag noch die Einführungsvorträge und die beiden Themenfelder "Soziale Lage und Teilhabe" und "Bildung" im Vordergrund, so ging es gestern um die Außerschulische Jugendarbeit und das nicht weniger wichtige Thema "Kinder und Jugend in der digitalen Welt". Mit mehr als 80 Teilnehmenden, Zuhör- und Zusehenden sowie Mitdiskutierenden war vor allem auch die anschließende Fishbowl-Diskussion, die sehr gekonnt von Fabienne Eli vom Landesjugendring, unserem jugendpolitischen Sprecher Timo Mildau sowie unserer SPD-Kollegin Martina Holzner und Dennis Lander von der Fraktion Die Linke moderiert wurde.

Auch gestern war die Veranstaltung ein großer Erfolg. Wir konnten als Politik viele wichtige Impulse mitnehmen. Und während am ersten Tag unserer viertägigen digitalen Anhörung viele Erwachsene aus dem Bereich der Kirchen, der Sozialverbände, Elternverbände usw. die Diskussion prägten, zeigten gestern vor allem die Vertreterinnen und Vertreter der Jugendverbände mal sehr eindrucksvoll, wie viele wichtige Impulse, Anregungen und Forderungen man in der angestrebten Redezeit von fünf Minuten auf den Punkt bringen kann.  Ich würde es mal so zusammenfassen: Wenig Prosa, viel Inhalt! Das war wirklich bärenstark!
Auch die Fishbowl war ein Format, das sich am gestrigen Tag in bester Weise bewährt hat. Ich kam mit meinen Notizen kaum nach, denn nicht nur aus der virtuellen Diskussionsrunde gab es eine Vielzahl von Denkanstößen, sondern auch begleitend im Chat war einiges los.
Vielen Dank an dieser Stelle an alle, die mitgemischt haben und vielen Dank auch an Fabienne Eli, Martina Holzner und Timo Mildau für die top Moderation.
Mit diesem weiteren Erfolg unserer Anhörung freue ich mich schon sehr auf Tag 3 mit den Themenfeldern "Mobilität" sowie "Klimaschutz & Nachhaltigkeit". 

25.000 Euro für die Sanierung der Kirchenorgel in der Pfarrkirche St. Sebastian

Gute Nachrichten aus Berlin für Eppelborn hatte unsere Bundestagabgeordnete Nadine Schön gestern im Gepäck: Die notwendige Sanierung der großen Orgel in der Pfarrkirche St. Sebastian in Eppelborn wird vom Bund mit einer Summe von 25.000 Euro finanziell unterstützt. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat heute die Mittel des Sonderprogrammes für Denkmalschutz freigegeben, mit dem unter anderem auch aktuell die Restaurierung bekannter Sehenswürdigkeiten wie z.B. des Feuerschiffs Amrumbank in Emden oder der Saarbrücker Ludwigskirche gefördert werden.

Die Orgel unserer Pfarrkirche wurde 1984 von der Firma Hugo Mayer Orgelbau (Heusweiler) erbaut und im Oktober des gleichen Jahres feierlich geweiht.
Das große Instrument verfügt über 40 Register, die sich auf drei Manuale und Pedal verteilen.
Das die Pfeifen beherbergende Gehäuse der Orgel, der sogenannte Prospekt, ist im klassizistischen Stil gehalten. In den vergangenen fast vierzig Jahren hat der Zahn der Zeit und wohl auch ein Holzschädling dem Prospekt zugesetzt, so dass nunmehr eine Restaurierung notwendig wurde.
Bürgermeister Andreas Feld und Ortsvorsteher Berthold Schmitt haben sich für eine Förderung mit Bundesmitteln eingesetzt. unsere Bundestagsabgeordnete Nadine Schön, stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, hat sich die Orgel im Vorfeld persönlich angeschaut und bei ihren Kolleginnen und Kollegen im Haushaltsausschuss des Bundestages um Unterstützung geworben - mit Erfolg, wie sich nun heute mit der Förderentscheidung zeigte.

„Ich freue mich sehr, dass ich auch in diesem Jahr die Verantwortlichen in Berlin wieder von den Projekten in meinem Wahlkreis überzeugen konnte", so Nadine Schön. Aus dem Denkmalschutzprogramm des Bundes gehen insgesamt 134.000 Euro nach St. Wendel, Eppelborn und Tholey. Das ist nicht selbstverständlich – denn es gab zahlreiche Projekte, die eine Förderung benötigen."

Auch ich freue mich von Herzen über diesen Erfolg und sage Nadine deshalb an dieser Stelle ein ganz herzliches Wort des Dankes!


Mittwoch, 19. Mai 2021

Landtag startet größte jugendpolitische Anhörung, die es je in einem deutschen Länderparlament gab

Es war ein gelungener, ein spannender, ein interessanter Auftakt unserer digitalen, themenfeldübergreifenden  Anhörung zu einer Eigenständigen Kinder- und Jugendpolitik im Saarland am gestrigen Abend.
Vier Tage lang sucht der Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie den intensiven Austausch mit der Jugend, ihren Gruppen und Institutionen ebenso, wie mit Vereinen und Verbänden und vor allem auch mit Experten aus dem gesamten Bundesgebiet. Es geht darum, den Blick zu weiten für Ideen, Gedanken und Modellen zur besseren Teilhabe und zu besseren Beteiligung von Kindern und Jugendlichen am Gestalten der eigenen Lebenswelt und der Gesellschaft insgesamt.


Ich kann euch alle nur einladen: Schaltet euch zu! Nutzt die Möglichkeiten über Facebook auf den Seiten des Landesjugendringes und auch live über youtube, die Veranstaltung zu verfolgen.
Beim Landesjugendring findet ihr selbstverständlich auch die Aufzeichnung der einzelnen Veranstaltungen, wenn ihr nicht live dabei sein konntet.

Warum machen wir diese Anhörung und warum ist gerade meinem Freund und Kollegen Timo Mildau und mir diese Veranstaltung so wichtig?

Timo und ich haben es uns mit unserer Wahl in den Saarländischen Landtag zum Ziel gesetzt, auch tatsächlich etwas zu bewirken und aktive Beiträge dazu zu leisten, dass sich unsere Gesellschaft in einem positiven Sinne weiterentwickelt. Wir haben uns beide deshalb Aufgabenbereiche in der CDU-Landtagsfraktion gewählt, in denen wir zum einem Potenzial zur Weiterentwicklung sehen, zum anderen aber auch dringenden Handlungsbedarf. 
Neben dem Bereich der Gesundheitspolitik und dem Themenfeld Armutsbekämpfung bei mir und den Bereichen der Digitalisierung, aber auch der Drogenpolitik bei Timo haben wir uns beide ganz bewusst auch für die Fachbereiche Kinder und Jugend entschieden.
Gerade Timo als jugendpolitischer Sprecher hat die große Anhörung zu einer Eigenständigen Kinder- und Jugendpolitik im Saarland, die wir gerade durchführen, aktiv angestoßen und voran getrieben. Auch mir, als dem kinderpolitischen Sprecher unserer Fraktion und ehemaligem Mitarbeiter des Landesjugendamtes für den Bereich der Jugendarbeit ist diese Anhörung außerordentlich wichtig.

Es geht uns darum, auch in der Zukunft deutliche Zeichen zu setzen.

Es geht uns darum, Kinder und Jugendliche stärker in den Mittelpunkt gesellschaftlicher Aufmerksamkeit und politischen Handelns zu rücken.
Und es geht uns darum, gemeinsam Strategien und Aktivitäten  zu entwickeln, um das Handeln für eine jugendgerechte Gesellschaft zu bündeln und durchaus ein Stück weit auch einen Maßstab für  dieses politisches Handeln zu setzen.
Um Meinungen, um Ideen, um womöglich auch best-practice-Beispiele zu sammeln, ist eine Anhörung im wahrsten Sinne des Wortes ein probates Mittel, denn es geht um das, was für einen Politiker noch viel wichtiger sein sollte als das reden:
Nämlich das Zuhören.

Kinder- und Jugendpolitik darf unserer Ansicht nach nicht als isolierter Politikbereich begriffen, sie muss vielmehr querschnittspolitisch verstärkt werden. 
Sie allerdings nun nur auf die Frage zu reduzieren, ob man mit 18 Jahren oder bereits mit 16 Jahren zum ersten Mal wählen darf, halte ich beispielsweise in diesen Zusammenhang auch für deutlich zu kurz gesprungen.
Stattdessen müssen die unverzichtbaren Elemente einer Jugendpolitik als übergreifende Ressortpolitik herausgebildet und mit wirklicher politischer Aufmerksamkeit versehen werden.
Chancengerechtigkeit für alle jungen Menschen in Bildung, in Arbeit, in Weiterbildung soll in gleicher Weise ermöglicht werden wie die Unterstützung der Entwicklungspotentiale von Kindern und Jugendlichen durch entsprechende Rahmenbedingungen in ihrem Lebensumfeld - Rahmenbedingungen, die es eben nicht bloß nur ermöglichen, sich gut entwickeln zu können, sondern die darüber hinaus auch vor allem eines leisten:
jungen Menschen den Mut, die Bereitschaft und die Fähigkeiten mitzugeben, die es braucht, um sich selbst immer weiter entwickeln zu können, sich selbst immer wieder neu zu erfinden und sich nie einfach nur ein ein vermeintliches Schicksal zu fügen. 

Insofern bin ich nun gespannt auf die Fortsetzung unserer Anhörung, die schon gestern sehr spannend und sehr interessant war.




Montag, 17. Mai 2021

Die BAUINDUSTRIE will dich! Bundesweit sind noch 9.640 Ausbildungsplätze sind für das Ausbildungsjahr 2021/2022 offen

Wer jetzt noch auf der Suche nach einem Ausbildungsplatz ist, der ist in der BAUINDUSTRIE genau richtig. Während das Ausbildungsplatzangebot im Vergleich zum Vorjahr über alle Branchen hinweg um 4,9 % zurückgegangen ist, verzeichnen der Hoch- und Tiefbau einen Anstieg um gut 1,5 % (Bundesagentur für Arbeit). Entsprechend suchen die Unternehmen der BAUINDUSTRIE trotz der Corona-Pandemie weiter nach Auszubildenden für das im August/September beginnende Ausbildungsjahr 2021/2022. Laut Bundesagentur für Arbeit sind zum April 2021 im Hoch- und Tiefbau über 14.000 Ausbildungsplätze gemeldet worden. Davon sind aktuell 9.640 (knapp 70 %) noch unbesetzt.

Dabei biete die Baubranche jungen Menschen spannende Herausforderungen und sichere Arbeitsbedingungen, so der Hauptverband der Deutschen Bauindustrie e.V. in einer Meldung über Presseportal ots.
In der Corona-Pandemie habe die Branche einmal mehr ihre Krisenfestigkeit unter Beweis gestellt: "Während die gesamtwirtschaftliche Bruttowertschöpfung (ohne Bau) 2020 preisbereinigt um 5,5 % zurückging, legte sie im Baugewerbe um 2,8 % zu. Entsprechend sind im Baugewerbe im letzten Jahr knapp 22.500 neue Stellen entstanden, ein Plus von 0,7 % zum Vorjahr. Und das, während die Erwerbstätigenzahlen 2020 über alle Branchen hinweg um 1,1 % gesunken sind", so der Verband.

Die Bauwirtschaft hält für junge Menschen derzeit wahrscheinlich mit die spannendsten Herausforderungen aller Branchen parat. Das betont auch der Hauptverband der Deutschen Bauindustrie: "Während die digitale Transformation in vielen Wirtschaftszweigen bereits vorangeschritten ist, befindet sich die Bauindustrie in ihrem größten Veränderungsprozess seit der Einführung der motorisierten Baugeräte. Innovationen drängen auf den Markt: Bau-Roboter, Drohnen, 3D-Drucker und vieles mehr werden schon bald die Prozesse auf dem Bau komplett verändern. Ein zentrales Thema dabei ist auch, die Nachhaltigkeit von Gebäuden zu optimieren. Junge Menschen haben jetzt die Chance mit einer Ausbildung in der Bauwirtschaft diesen Wandel aktiv mitzugestalten."

Auch die Verdienstmöglichkeiten sind hervorregend. Gewerbliche Auszubildende bekommen bereits im dritten Ausbildungsjahr bis zu knapp 1.500 EUR.
Freie Ausbildungsplätze findet man unter www.bau-dein-ding.de oder in der Jobbörse der Agentur für Arbeit.

Sonntag, 16. Mai 2021

Ein klares Signal deutsch-israelischer Freundschaft

Anlässlich des Jom haAtzma’ut, des israelischen Unabhängigkeitstags, der am 15. April als Erinnerung an die Proklamation des jüdischen Staates im Jahr 1948 begangen wird, wurde am Landtag des Saarlandes gestern neben der saarländischen und der deutschen Flagge auch die Fahne Israels gehisst.
Gerade auch in dem Jahr, in dem wir 1.700 Jahre jüdisches Leben und jüdische Kultur in Deutschland feiern, ist dies ein klares Zeichen der deutsch-israelischen Freundschaft.


Der Präsident des Saarländischen Landtages, Stephan Toscani, macht in diesem Zusammenhang deutlich: "Flagge zeigen für die deutsch-israelische Freundschaft ist ein starkes Signal, gerade in einer Zeit wachsenden Antisemitismus." Auf Anregung des saarländischen Beauftragten für jüdisches Leben und gegen Antisemitismus Prof. Dr. Roland Rixecker seien deshalb vor dem saarländischen Landtag die deutsche, die israelische und saarländische Flagge gehisst worden.
Toscani betont: "Aus der historischen Schuld Deutschlands für die Verbrechen der Schoa ist eine historische Verantwortung für die Gestaltung einer gemeinsamen Zukunft geworden."

Auch ich persönlich halte das nebeneinander unserer Fahnen, der israelischen, der saarländischen und auch der schwarz-rot-goldenen Bundesflagge für ein wichtiges Zeichen;
ein Zeichen das unmissverständlich zeigen soll, dass in unserer Gesellschaft kein Platz ist für Antisemitismus, für Rassismus und für den Hass auf andere Menschen, in welchem Kleid dieser Hass auch immer daherkommen mag.

Deshalb kann ich mich den Worten auch von Ahmad Mansour nur vollinhaltlich anschließen:
"Wer mit Terrororganisationen sympathisiert oder sie unterstützt, hat die Wertegemeinschaft Deutschlands verlassen. Wer antisemitische Parolen ruft, sie duldet oder das Existenzrecht Israels ablehnt ist nicht integriert, egal, ob Flüchtling, Migrant oder Deutscher."

Ich bin froh, dass auch der Zentralrat der Muslime in Deutschland angesichts der Gewalt gegen Synagogen klare Worte findet. Der Vorsitzende des Zentralrats, Aiman Mazyek, hat die jüngste Gewalt gegen Synagogen in Deutschland verurteilt. „Wer unter dem Vorwand von Kritik an Israel Synagogen und Juden angreift, hat jedes Recht auf Solidarität verwirkt“, schrieb Mazyek in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung. Die „widerlichen Attacken auf unsere jüdischen Mitbürger“ in den vergangenen Tagen verurteile er entschieden.


Samstag, 15. Mai 2021

Ausschreibung: Mischwasserkanal in der Humeser Forststraße wird saniert

Der Sanierung des Mischwasserkanals in der Forststraße in Humes (2. Bauabschnitt) steht nichts mehr im Wege: Der Gemeinderat hat in seiner März-Sitzung die notwendigen Investitionsmittel bereitgestellt und den Gemeindehaushalt beschlossen. Durch diesen vergleichsweise frühen Beschluss können schon jetzt die Arbeiten für die unterschiedlichen Projekt in unserer Gemeinde ausgeschrieben werden.
Das gilt auch für die Kanalsanierung in der Forststraße. Noch bis spätestens Anfang Juni können sich interessierte Baufirmen um den Auftrag bewerben.


Insgesamt rund 1000 Kubikmeter Erdmassen müssen ausgehoben und entsorgt werden, bevor dann über eine Länge von rund 150 Metern ein neuer Kanal aus PVC-U-Rohr mit einem Durchmesser von 400 mm verlegt werden kann, an den 25 Hausanschlüsse angeschlossen werden müssen. Zudem werden drei neue Revisionsschächte und sieben neue Straßeneinlauf-Schächte eingebaut.

Im Zuge der Arbeiten soll zudem die Hochbordrinnenanlage auf beiden Seiten, also insgesamt über eine Länge von 300 Metern erneuert werden, rund 340 Quadratmeter Verbundpflastersteine werden aufgenommen und nach der Kanalbaumaßnahme wieder verlegt, während die Straße auf einer Fläche von rund 800 m² eine neue Fahrbahndecke erhält.

Wenn alles nach Plan läuft, können die Arbeiten noch im Juli beginnen. Insgesamt müssen die Anwohnerinnen und Anwohner der Forststraße über einen Zeitraum von rund 90 Werktagen mit Verkehrsbehinderungen durch die Baustelle rechnen. Allerdings sind solche großen Baumaßnahmen meist nur alle vierzig bis fünfzig Jahre einmal erforderlich, damit die Infrastruktur erhalten und nachhaltig auf den neuesten Stand gebracht werden kann, 
Ich hoffe, die Menschen haben auch hier Verständnis dafür, denn sie bekommen dafür einen neuen, voll funktionsfähigen Abwasserkanal und auch praktisch auch eine neue Straße.

Die vollständigen Ausschreibungsunterlagen finden Sie im Internetportal der Gemeinde Eppelborn (einfach klicken).





Saarland startet mit Impfungen in sozialen Brennpunkten

Dort, wo Menschen eng zusammenleben, überträgt sich Covid-19 besonders stark. Aus diesem Grund ist nicht nur ein Stadt-Land-Gefälle erkennbar, sondern es gibt auch Unterschiede innerhalb der Ballungsräume. Die Stadtteile mit der höchsten Bevölkerungsdichte und der damit auch geringsten Wohnfläche je Einwohner sind besonders stark betroffen. Es ist gut und richtig, dass das Gesundheitsministerium bei der Impfkampagne im Saarland diese Problemviertel ganz gezielt in den Fokus genommen hat und seit heute in enger Zusammenarbeit mit lokalen Gemeinwesenprojekten vor Ort Sonderimpfungen anbietet.

(Bild:  DoroT Schenk auf Pixabay) 


Um flächendeckend den Impfprozess voranzubringen und hierbei insbesondere die Menschen in sozialen Brennpunkten zu erreichen, ermöglicht das Gesundheitsministerium ab diesem Samstag Sonderimpfungen. Dazu Gesundheits- und Sozialministerin Monika Bachmann: „In sozialen Brennpunkten ist die Wohnsituation oftmals begrenzt, die Menschen leben in sozial schwierigen Verhältnissen. Dort müssen wir den Zugang zu Impfangeboten erleichtern, um gezielt mögliche Infektionsketten zu durchbrechen. Ich bin froh, dass wir innerhalb weniger Wochen Vorlaufzeit nun vielen Menschen in sozialen Brennpunkten eine Impfung anbieten können.“

Die Sonderimpfungen werden in enger Kooperation mit den Gemeinden und Städten sowie lokalen Gemeinwesenprojekten durchgeführt. Insgesamt steht das Gesundheitsministerium mit 18 Projekten in Kontakt, dabei wurden bereits für sechs Orte der Impftermin festgelegt. Pro Gemeinwesenprojekt und Ort sind zunächst bis zu 100 Impfungen im sozialen Brennpunkt vorgesehen.

„Die Vorbereitungen für die Sonderimpfungen in sozialen Brennpunkten laufen derzeit weiter auf Hochtouren. Ich bedanke mich schon jetzt bei den Vertreterinnen und Vertretern der Gemeinwesenprojekten sowie den Städten und Gemeinden für die hohe Kooperationsbereitschaft und die unbürokratische Mithilfe zur erfolgreichen Planung“, betont Bachmann abschließend.

Freitag, 14. Mai 2021

Bereits mehr als 40 Prozent der Saarländer mindestens einmal geimpft

Das Impfen im Saarland nimmt weiter an Fahrt auf. Mittlerweile haben bereits mehr als 40 Prozent der Saarländerinnen und Saarländer ihre erste Impfung mit einem der zugelassenen Impfstoffe erhalten. Damit bestätigt sich, was ich in meiner Rede im Saarländischen Landtag vor ungefähr vier Wochen angekündigt habe: Die Impfstoffmengen steigen und die Lieferungen kommen immer zuverlässiger auch im Saarland an. Die engagierten und hochmotivierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Impfzentren und in den Hausarztpraxen leisten eine hervorragende Arbeit und auch das Terminmanagement kann sich im Vergleich zu anderen Bundesländern sehen lassen.

Bis gestern Abend wurden im Saarland mehr als eine halbe Million Impfdosen verimpft, über 40 Prozent der Bevölkerung wurde damit mindestens einmal geimpft.

506.473 Mal hielten die Saarländerinnen und Saarländer bislang ihren Oberarm hin, um die Spritze mit dem schützenden Impfstoff zu erhalten. 398.362 Menschen und damit 40,4 Prozent der Menschen in unserem Bundesland haben damit bereits mindestens eine Spritze erhalten, 11 Prozent haben bereits den vollen Impfschutz (108.111 Menschen).

Mit 73,2 Prozent sind fast drei Viertel der Menschen über 60 Jahre im Saarland mindestes erstgeimpft, 25,9 Prozent in dieser Altersgruppe haben auch schon ihre Zweitimpfung erhalten.
Auch jeder Vierte unter 60 ist mittlerweile mindestens erstgeimpft.

Diese Zahlen sprechen für sich und entlarven alle die, die meinen jetzt noch stänkern zu müssen. 
Tatsache ist - und das belegen die Zahlen des Robert-Koch-Instituts (RKI) mehr als eindeutig:
Das Saarland ist Spitze! Die Menschen vor Ort in den Impfzentren, den mobilen Teams und den Hausarztpraxen, leisten eine wirklich hervorragende Arbeit und das gilt in vollem Umfang auch für das Ministerium für Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie.
Gesundheitsministerin Monika Bachmann, Staatssekretär Stephan Kolling und ihr Team haben nicht nur gemeinsam mit den Landkreisen und den Krisenstäben dafür gesorgt, dass es mit dem Impfen im Saarland sehr gut voran geht, sondern sie haben parallel den Aufbau einer Testinfrastruktur in die Wege geleitet, die ihresgleichen unter allen Bundesländern sucht. Kein anderes Bundesland kann eine derart hohe Testdichte aufweisen - ein Erfolg des  Saarland-Modells, dessen Ziel es ist, möglichst früh auch symptomlose Infektionen aufzudecken, Super-Spreading zu vermeiden und Infektionsketten so früh wie möglich zu kappen. 

Wenn ich mir vor diesem Hintergrund die Pressemitteilungen insbesondere der Linken-Abgeordneten Astrid Schramm ins Gedächtnis rufe, muss ich mich ernsthaft fragen, ob die Fraktion Die Linke nicht gut beraten wäre, ihre Kollegin aus dem Gesundheitsausschuss abzuziehen und sie durch Abgeordnete zu ersetzen, die an einer sachlichen und zielorientierten Arbeit im Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie interessiert sind.
Ich halte es nicht für seriös, die Menschen im Saarland immer wieder durch falsche Informationen und halbgare Behauptungen zu verunsichern um dadurch auf populistische Weise einen parteipolitischen Vorteil zu ziehen.





Donnerstag, 13. Mai 2021

Geimpft! Mit Spritze 1 von 2.

Diese Woche habe ich im Impfzentrum auf dem ehemaligen Saarbrücker Messegelände meine erste Impfung gegen das noch immer grassierende Corona-Virus SARS-CoV2 erhalten. Möglich wurde dies weil ich mit ein wenig Mühe einen Nachrücker-Termin im sehr gut funktionierenden Online-System ergattern konnte. Im Impfzentrum hat alles in bester Weise geklappt - und bis auf wirklich kaum nennenswerte Schmerzen im Bereich der Einstichstelle, traten auch keine unerwünschten Impfwirkungen nach der Impfung mit dem Impfstoff Comirnaty von BioNTech auf. 

Aus unterschiedlichsten Gründen sagen Menschen ihre bereits zugesagten Impftermine kurzfristig ab. Zum Beispiel, weil sie einen früheren Termin beim Hausarzt ihres Vertrauens erhalten haben. Manchmal auch, weil sie erkrankt sind und deshalb eine Impfung nicht ratsam wäre.
Damit das Impftempo im Saarland trotzdem hoch bleibt, jeder Termin genutzt werden kann und vor allem auch kein Impfstoff am Ende des Tages womöglich noch weggeworfen werden muss, hat das saarländische Gesundheitsministerium im Online-Buchungs-System auch einen Button eingebaut, mit dem man als Nachrücker mit etwas Geduld und Mühe und doch einigen Versuchen tatsächlich sehr kurzfristig einen dieser plötzlich freiwerdenden Termine erhalten kann.

Wenn diese freien Termine auftauchen, muss man schnell sein. Die Nachfrage ist so hoch, dass sie schwuppdiwupp auch schon wieder besetzt sind. Täglich werden circa 200 Termine frei - die Nachfrage ist fast hundertmal so hoch. Mein Tipp also: Weil im Saarland ja kein Impfzentrum wirklich weit entfernt ist, sollte man gar nicht lange überlegen und schnell zupacken, wenn sich ein freier Termin zeigt.

Die Mühe jedenfalls lohnt sich. Es ist ein gutes Gefühl, die erste Impfung erhalten zu haben und sich ein Stück weit sicherer zu fühlen. Denn mit Covid-19 ist nicht zu spaßen!
Gehen Sie nicht den Schwurblern, selbsternannten Querdenkern und Dummschwätzern auf den Leim, die immer noch behaupten, Covid-19 sei eine Erfindung der Reichen und Mächtigen, der Aliens vom Mars oder Tante Tilly aus der Palmolive-Werbung.
Wer in seiner Familie, im Freundes- oder Bekanntenkreis diese Krankheit erlebt hat, der weiß, dass sie nicht nur tödlich enden, sondern vor allem auch schwerwiegende Langzeitfolgen haben kann.
Covid-19 ist - und das tritt zunehmend deutlicher zu Tage - vor allem auch eine Gefäßerkrankung. Mehr darüber können Sie unter anderem auf der Seite der Internisten im Netz nachlesen. 


Mittwoch, 12. Mai 2021

Sandra Johann und Alwin Theobald neue Mitglieder in der Enquete-Kommission Digitalisierung

2018 wurde im Saarländischen Landtag die Enquete-Kommission Digitalisierung eingerichtet, die sich intensiv mit den Chancen, aber auch mit den Risiken der fortschreitenden Automatisierung und der Nutzung künstlicher Intelligenz in den unterschiedlichen Lebensbereichen beschäftigt. Die Teilbereiche Wirtschaft und Arbeit sowie Bildung hat das Gremium, dem auch ausgewiesene Experten wie beispielsweise Prof. Dr. Wolfgang Wahlster angehören, bereits abgeschlossen und wendet sich nun dem Sektor Gesundheit und Soziales zu. Als Fachpolitiker sind in dieser Woche deshalb nun meine Kollegin Sandra Johann und ich in die Enquete-Kommission nachgerückt. Wir nehmen dort die Plätze ein von Marc Speicher (Wirtschaft und Arbeit) und Jutta Schmitt-Lang (Bildung und Wissenschaft) und setzen deren sehr gute Arbeit nun in den vielfältigen Bereichen des Gesundheits- und Sozialwesens fort.
 
Die fortschreitende Digitalisierung bringt Verbesserungen in vielen Lebensbereichen mit sich und geht manchen aus diesem Grund nicht schnell genug. Anderen hingegen geht das alles viel zu schnell, sie fühlen sich überrannt, überfordert, nicht ausreichend mitgenommen. Und wiederum andere haben Zukunftsängste, befürchten Fehlentwicklungen, Missbrauch der Möglichkeiten, fehlenden Datenschutz und möglicherweise auch eine Verselbständigung neuer Technologien.

Umso mehr hat die Politik und umso mehr haben wir als Abgeordnete deshalb die Aufgabe, uns bis ins Detail hinein und in all seinen Facetten hinein mit dem Thema zu beschäftigen.
Sandra und ich empfinden es als eine Ehre, uns nun an der Seite unseres Kollegen und Freundes Timo Mildau, dem Obmann unserer CDU-Landtagsfraktion in der Enquete wissenschaftliche Expertise einzuholen, den Blick weit über das Saarland hinaus auch in andere Länder zu richten und ebenso best-practice-Beispiele kennenzulernen wie auch Risikoeinschätzungen zu hören und zu erörtern.
Mein ganz persönliches Ziel ist es dabei, dass die Digitalisierung stets den unmittelbaren, den individuellen Nutzen für die Menschen in den Vordergrund rückt, dass sie Chancen und Möglichkeiten für den Einzelnen gerade auch im Sinne unseres Grundgesetzes schafft, ihn aber niemals gläsern macht, ihn nicht unter Druck setzt und ihn schon gar nicht der Gesellschaft als abstrakte Masse unterordnet.
Es gibt einen breiten Pfad in die Zukunft, aber es gibt auch links und rechts dieses Weges rote Linien. Es gibt Grenzen, die nicht überschritten werden dürfen. 
Diese Grenzen eindeutig zu markieren und dabei doch den Blick mutig und engagiert nach vorne zu richten, wird für die Arbeit der Enquete-Kommission, so wie ich sie mir vorstelle, Aufgabe und Herausforderung sein.


Sonntag, 9. Mai 2021

Gemeinde Eppelborn stellt ein: Bautechniker, Maurer und Erzieher gesucht

Der politische Aufbruch in der Gemeinde Eppelborn schlägt sich auch in den Stellenausschreibungen nieder. Den aufmerksamen Leserinnen und Lesern meines Blogs ist es wahrscheinlich nicht entgangen, dass aktuell die Verbesserung des Betreuungsangebotes im frühkindlichen Bereich im Mittelpunkt unserer politischen Arbeit in unserer Gemeinde steht.
Aber auch die Investitionen zum Erhalt und dem Ausbau unserer kommunalen Infrastruktur gehen unvermindert weiter. 
Damit alle Herausforderungen, die wir unserer Gemeindeverwaltung im aktuellen Haushalt mit auf den Weg gegeben haben, von den engagierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern zu meistern sind, müssen zum einen freiwerdende Stellen schnell nachbesetzt und gleichzeitig auch Fachkräfte für die zusätzlichen Aufgaben gefunden werden. Aktuell sind deshalb wieder drei Stellen ausgeschrieben.


Mehr Infos zu den freien Stellen findet ihr, wenn ihr den Links folgt:

Gemeindearbeiterin/Gemeindearbeiter (m/w/d) (Maurer / Maurerin) beim Baubetriebshof als unbefristete Vollzeitstelle

Erzieherin/Erzieher in Teilzeit 20 Stunden wöchentlich (m/w/d)

Staatlich geprüfter Techniker/ staatlich geprüfte Technikerin der Fachrichtung Bautechnik (m/w/d)


 

Digitale Teilhabe: Saarland unterstützt Träger der Kinder- und Jugendhilfe zur Verbesserung der digitalen Ausstattung

Das Familienministerium wird die gemeinnützigen Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe im Saarland bei der Erweiterung sowie dem Ausbau der digitalen Ausstattung mit einem Zuschuss unterstützen. Das kündigte Familienministerin Monika Bachmann an. Gemeinsam mit meinen Kolleginnen und Kollegen im Sozialausschuss des Saarländischen Landtags, Dagmar Heib, Hermann Scharf, Timo Mildau und Bernd Wegner begrüße ich diese Maßnahme ausdrücklich. 
Es muss sichergestellt werden, dass die Förderung dabei auch ganz gezielt nicht den Verwaltungen, sondern explizit den Kindern und Jugendlichen in den stationären und teilstationären Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe zugute kommt. Ihre Möglichkeiten der digitalen Teilhabe müssen nachhaltig verbessert und verstärkt werden.

Das Ministerium für Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie wird die gemeinnützigen Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe mit teilstationären und stationären Angeboten im Saarland bei der Erweiterung sowie dem Ausbau der digitalen Ausstattung mit einem Zuschuss unterstützen. Damit soll insbesondere auch die digitale Teilhabe der Kinder- und Jugendlichen gefördert werden.

„Während der Corona-Beschränkungen wurde vor allem in Kinder- und Jungendwohngruppen deutlich, dass die technischen Ausstattungen ausgebaut werden müssen. Durch den Ausbau können Kindern und Jugendlichen Online-Beschulungen ermöglicht, digitale Kommunikationswege erweitert sowie das Lernfeld ‚adäquater Umgang digitaler Medien‘ im pädagogischen Alltag bearbeitet werden. Durch die Finanzierung meines Hauses soll diese technische Ausstattung der Einrichtungen verbessert werden“, erklärt Familienministerin Monika Bachmann.

Insgesamt steht eine Fördersumme von 94.000 EUR zur Verfügung. Die pauschalen Zuwendungen sollen auf Antrag erfolgen. Hierbei gelten die allgemeinen Nebenbestimmungen für Zuwendungen zur Projektförderung. Ausgenommen von der Pauschalfinanzierung sind private Träger sowie Kindertageseinrichtungen. Die Finanzierung richtet sich nach der Einrichtungsgröße beziehungsweise der Platzzahl und soll einmalig aus den Landesmitteln bezahlt werden. Somit ergeben sich folgende Finanzierungsgrößen:














Dazu betont Bachmann abschließend: „Wir müssen gemeinsam dafür Sorge tragen, dass wir allen Kindern und Jugendlichen einen guten Start und ein gutes Aufwachsen ermöglichen. Umso mehr freue ich mich über die Möglichkeit zur Verbesserung der technischen Ausstattung in den Kinder- und Jungendwohngruppen!“

Das Landesjugendamt wird die betroffenen, gemeinnützigen Einrichtungen mit einem Schreiben über die Modalitäten der pauschalen Zuwendung informieren.


Hintergrund:

Saarlandweit werden in gemeinnütziger Trägerschaft fast 2.300 Kinder und Jugendliche durch 36 Facheinrichtungen in deren hoch differenzierten Angeboten der teil- und vollstationären Erziehungs- und Eingliederungshilfe sowie der Pflege und Rehabilitation betreut, versorgt und gefördert. Diese Maßnahmen finden in Tages-, Wohn- und Familiengruppen, Erziehungs- und Pflegestellen, Einzelbetreuungsprojekten sowie Wohngemeinschaften statt.

Samstag, 8. Mai 2021

Der EppelBlog verzeichnet 750.000 Seitenaufrufe in elf Jahren.

Wer schreibt und veröffentlicht, möchte auch gelesen werden. Meistens jedenfalls.
Auch mir macht das Schreiben Spaß und natürlich freue auch ich mich, wenn meine Texte gelesen werden und Gefallen finden. Schon das Schreiben von Aufsätzen in der Schule hat mir (meistens) viel Spaß gemacht.
Meine zweite große Leidenschaft ist das politische Engagement für mein Heimatdorf und meine Gemeinde - und seit ich 2017 in den saarländischen Landtag gewählt wurde, auch für unser Land und seine Menschen.
In meinem Blog versuche ich, diese beiden Leidenschaften miteinander zu verbinden. Ich finde, es ist gerade in unserer heutigen Zeit wichtiger denn je, politisches Engagement transparent zu machen, Inhalte zu unmittelbar zu transportieren und Hintergründe zu beleuchten.
Dass ich heute den 750.000 Besucher meines Blog (wenn auch leider nicht persönlich) begrüßen kann, zeigt mir, dass dieses Konzept von vielen Menschen angenommen wird.


Seit Januar 2010 gibt es den EppelBlog. Ich erinnere mich noch gut, wie sehr ich mich anfangs darüber gefreut habe, dass überhaupt jemand liest, was ich schreibe.
Und ich weiß noch gut, wie begeistert ich war, als im Mai 2010 erstmals mehr als 500 Besucher meines Blog gezählt wurden.
Damals sollte es nur ein Projekt sein. Für eine begrenzte Zeit.  Aber der Spaß am Schreiben und das Feedback von vielen, vielen Menschen haben mich ermutigt, weiterzumachen. Und irgendwie wurde der EppelBlog vom Projekt zur Institution.

Heute sind es an manchen Tagen 500 Klicks zu meinem Blog, der am häufigsten aufgerufene Blogbeitrag alleine verzeichnet bis heute knapp 10.000 Seitenaufrufe.
Über die mittlerweile elf Jahre hinweg, dies es den EppelBlog nun gibt, zählt die Statistik im Durchschnitt jährlich mehr als 68.000 Views.

Das ist ein großes Kompliment für das, was ich schreibe.
Und es ist - erneut - auch ein großer Ansporn für mich.

Deshalb sage ich an dieser Stelle allen regelmäßigen, allen einmaligen und allen zufälligen Besuchern des EppelBlog ein ganz herzliches Wort des Dankes und freue mich nach wie vor sehr über jede Rückmeldung, jedem Kommentar  und jedes Feedback.

Viele Grüße

Euer Alwin Theobald