Freitag, 30. August 2019

Eppelborn bei der Höhe der Grundsteuern unter dem bundesdeutschen Durchschnitt, bei der Gewerbesteuer darüber

Symbolbild. Foto: Bruno Glätsch auf Pixabay 
Mit rund 14,2 Milliarden Euro erzielten die Gemeinden in Deutschland im vergangenen Jahr 2018 die bisher höchsten Einnahmen bei der Grundsteuer seit 1991. Das hat das Statistische Bundesamt (Destatis) in einer auf dem ots-Presseportal veröffentlichten Mitteilung verkündet. Den höchsten Anstieg gegenüber dem Vorjahr verzeichneten dabei die saarländischen Kommunen mit einem Plus von 6,4 Prozent.

Nach den Erhöhungen der letzten Jahre liegt die Gemeinde Eppelborn mit einem Hebesatz von 300 Prozent bei der Grundsteuer A, die für unbebaute Grundstücke anfällt, sowie mit einem Hebesatz von 420 Prozent bei der Grundsteuer B (für bebaute Grundstücke) nur noch leicht unter dem bundesdeutschen Durchschnitt von 339 Prozent (Grundsteuer A) und 472 Prozent (Grundsteuer B).
Das rot-rot-grün-regierte Berlin kassiert übrigens mit einem gigantischem Hebesatz von 810 (!) Prozent für die Grundsteuer B am meisten von den Grundstückeigentümern. Auf Platz zwei liegt Bremen mit einem Hebesatz von 687 Prozent. Der durchschnittliche Hebesatz saarländischer Kommunen von 439 Prozent wirkt dagegen doch relativ bescheiden. (Quelle: Statistisches Bundesamt/destatis)


Über die Gewerbesteuer nahmen die Gemeinden in Deutschland im vergangenen Jahr 55,8 Milliarden Euro ein. Das ist ein Plus von 5,6 Prozent. Hier lag das Saarland bei den Flächenländern mit einem Anstieg der Einnahmen um 11,4 Prozent auf Platz 2 bundesweit hinter unseren Nachbarn in Rheinland-Pfalz (plus 12,1 Prozent). Bei den Stadtstaaten hatte Hamburg den höchsten Anstieg mit einem Plus von 14 Prozent gegenüber dem Vorjahr 2017.
Der Gewerbesteuerhebesatz der Gemeinde Eppelborn liegt bei 425 Prozent und damit um 23 Prozentpunkte über dem bundesweiten Durchschnitt, der bei 402 Prozent liegt.


Um die Neuverschuldung im kommunalen Haushalt abzubauen musste in den vergangenen Jahren die Einnahme-Situation auch in der Gemeinde Eppelborn verbessert werden. Ein probates Mittel hierfür ist natürlich immer auch die Erhöhung von Steuern und Gebühren.
Allerdings ist es wichtig, dass sich sowohl die Verwaltungsspitze im Rathaus als auch die Mitglieder des Gemeinderates, die letztlich die Entscheidung zu treffen haben, immer darüber im Klaren sein, dass das Wort "Einnahmeverbesserung" letztlich ein Euphemismus dafür ist, dass man Bürgerinnen und Bürger zusätzlich belastet und ihnen - umgangssprachlich - in die Tasche greift.
Es ist deshalb um so wichtiger, dass die Kommunalpolitik immer auch die Ausgabenseite im Blick hat. Denn während beispielsweise durch Investitionen in die Infrastruktur, also in Hallen, Bürgerhäuser, Straßen usw. in der Regel zumindest ein vorläufiger Gegenwert entsteht, sind die Kosten für Verwaltung, für Gutachten oder auch für ein Zentrumsmanagement in erster Linie konsumtive Ausgaben, die immer genau beobachtet werden müssen. Notwendigkeit und Kosteneffizienz müssen geprüft, Synergieeffekte und Einsparmöglichkeiten gesucht werden.



Donnerstag, 29. August 2019

Kindgerechte Justiz: Analyse des Instituts für Menschenrechte untermauert Notwendigkeit zum Kurswechsel auch im Saarland

Wenn der Papa von der Polizei abgeholt und zu einer Gefängnisstrafe verurteilt wird, kann das vor allem für die Kinder ein prägendes Lebensereignis sein, nicht selten verbunden mit nachhaltig negativen Folgen für die kleinen Seelen und für das weitere Leben der Kinder. 
Staatssekretär Roland Theis räumt dem Thema "Kindgerechte Justiz" deshalb hohe Priorität ein, die sich nicht nur beim Umbau der Besuchsabteilung in der JVA Saarbrücken widerspiegeln soll. Auf der Basis von Ergebnissen einer aktuellen Analyse fordert das Deutsche Institut für Menschenrechte nun bundesweit mehr Besuchs- und Kontaktmöglichkeiten für Kinder inhaftierter Eltern und untermauert damit die Position von Justizstaatssekretär Roland Theis und der CDU-Landtagsfraktion.

Die UN-Kinderrechtskonvention sichert in Artikel 9 jedem Kind das Recht auf unmittelbaren Kontakt mit seinen Eltern zu, sofern das dem Kindeswohl nicht widerspricht. Gleichzeitig bildet die Aufrechterhaltung enger familiärer Beziehungen und Strukturen in vielen Fällen eine wichtige Basis für eine erfolgreiche Resozialisierung und ein Leben ohne weitere Straftaten nach der Haft.

Tatsächlich sei der Kontakt mit einem inhaftierten Elternteil nur sehr begrenzt und keineswegs für jedes Kind in Deutschland an jedem Ort so möglich; dass die Eltern-Kind-Beziehung gut aufrechterhalten könne, heißt es nun in einer Pressemitteilung des Deutschen Instituts für Menschenrechte anlässlich der Veröffentlichung der Analyse "Kontakt von Kindern zu ihren inhaftierten Eltern - Einblicke in den deutschen Justizvollzug".

In einer nichtrepräsentativen Online-Umfrage hat das Institut bundesweit Justizvollzugsanstalten (JVAs) zur praktischen Umsetzung der Besuchs- und Kontaktmöglichkeiten befragt. Die Ergebnisse der Befragung, an der 83 von insgesamt 173 JVAs teilgenommen haben, sind in der nun vorgestellten Analyse zusammengefasst. Wie häufig, wie lange und in welchem Rahmen Kinder ihre inhaftierten Eltern besuchen oder kontaktieren können, unterscheidet sich deutschlandweit stark. Manche JVAs halten kindgerechte Räumlichkeiten vor, in anderen JVAs treffen Kinder ihre Eltern in Besuchsräumen, wo Körperkontakt nicht oder nur eingeschränkt möglich ist. Familienfreundliche Maßnahmen und Angebote, die sich an Kinder Inhaftierter richten, sind bislang nur in einzelnen JVAs vorhanden. Die Angebote scheinen außerdem abhängig zu sein vom teils ehrenamtlichen Engagement freier Träger. Auch die gesetzlich vorgeschriebenen Mindestbesuchszeiten sind je nach Bundesland verschieden: von monatlich einer Stunde zum Beispiel in Hessen und im Saarland bis hin zu vier Stunden zum Beispiel in Brandenburg und Niedersachsen.

"Besuchszeiten sind ein Recht des inhaftierten Elternteils. Nicht hinreichend verstanden wird aber, dass es auch um ein Recht des Kindes geht", erklärt Claudia Kittel, Leiterin der Monitoring-Stelle UN-Kinderrechtskonvention des Instituts Kittel. "Die UN-Kinderrechtskonvention gibt vor, dass bei der Ausgestaltung von Besuchen bei inhaftierten Eltern auch die Perspektive der Kinder berücksichtigt werden muss, insbesondere ihr Recht, ihre Beziehung mit dem inhaftierten Elternteil aufrechtzuerhalten."

Das sieht auch der Staatssekretär im saarländischen Ministerium der Justiz, Roland Theis, so und handelt entsprechend: "Um die negativen Einflüsse der Inhaftierung für die Familien und die Kinder Inhaftierter abzumildern, möchten wir durch verstärkte Besuchs- und Kontaktmöglichkeiten Beziehungsabbrüche möglichst vermeiden. Daneben soll ein Informationspaket für den saarländischen Justizvollzug zusammengestellt werden, das spezielle Informationsmaterialien und -angebote beinhaltet. Daneben bedarf es einer Sensibilisierung aller mit den betroffenen Kindern und Familienangehörigen befassten Fachkräfte," so Theis.
In der JVA Saarbrücken steht ein Umbau der Besuchsabteilung an, bei dem die Grundsätze für eine kindgerechte Justiz in besonderer Weise berücksichtigt sollen. Die Schaffung von besonderen, mit Dusche und Waschgelegenheit ausgestatteten Räume für Langzeitbesuche (umgangssprachlich oft als Liebes- oder Sexzellen bezeichnet) rückt hingegen in den Hintergrund.
Auf Antrag des Saarlandes und des Landes Mecklenburg-Vorpommern hatten sich die Justizministerinnen und Justizminister im Rahmen der Konferenz der Justizministerinnen und Justizminister am 6. und 7. Juni 2018 in Eisenach mit der Situation der Kinder inhaftierter Eltern in Bezug auf die Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention und mit entsprechenden für den Justizvollzug relevanten Empfehlungen befasst. Jetzt werden bundesweit best practices beschrieben und Vorschläge zur Umsetzung der Empfehlungen erarbeitet. 


Die Analyse "Kontakt von Kindern zu ihren inhaftierten Eltern steht hier zum Download bereit.






Mittwoch, 28. August 2019

Landtag setzt Untersuchungsausschuss ein: Missbrauchsfälle in der Kinder- und Jugendpsychiatrie Homburg sollen lückenlos aufgeklärt werden.


Die in den letzten Wochen und Monaten bekannt gewordenen Verdachtsfãlle sexuellen Missbrauchs am Universitätsklinikum des Saarlandes durch einen zwischenzeitlich verstorbenen Assistenzarzt sollen restlos aufgeklärt und dafür gesorgt werden, dass sich so etwas in diesem Ausmaß nie mehr wiederholen kann. Aus diesem Grund hat der Landtag heute einstimmig auf Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und Die Linke einen Untersuchungsausschuss eingesetzt.

Die CDU-Abgeordnete Jutta Schmitt-Lang sprach vielen Kolleginnen und Kollegen aus dem Herzen, als sie deutlich machte: "Die Missbrauchsvorwürfe haben mich zutiefst erschüttert. Hier haben Frühwarnsysteme und Strukturen versagt. Und deshalb steht über allem bei unserem Antrag das Ziel: So etwas darf sich nicht wiederholen!"



Die Mitglieder des Ausschusses werden nun intensiv untersuchen, wie die im jeweiligen Zeitpunkt beteiligten Stellen mit Verdachtsmomenten und Anhaltspunkten umgegangen sind. Die Aufklärungsarbeit des Ausschusses soll dazu dienen, vorhandene Abläufe und Strukturen umfassend zu überprüfen, Verantwortlichkeiten festzustellen und Verfahren anzupassen. Im Mittelpunkt dabei steht der Schutz bereits bekannter und möglicher weiterer Opfer. Die durch den Ausschuss gewonnenen Kenntnisse sollen auch insgesamt dazu dienen, den Kinderschutz zu verbessern, Kinderschutzkonzepte zu entwickeln und diese in den beteiligten Institutionen zu implementieren. 

Landtag lehnt Ortsvorsteher-Urwahl ab

"Unsere Ortsvorsteher sind Teamplayer" machte der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion Stefan Thielen heute in der Debatte um die Forderung nach einer Ortsvorsteher-Urwahl deutlich. Es liege nicht im Geringsten im Interesse der Union, die Ortsräte zu schwächen, die gemeinsam mit den Ortsvorstehern eine wichtige und engagierte ehrenamtliche Arbeit vor Ort in unseren Dörfern leiste, betonte Thielen.

Unisono wiesen die Redner aller Fraktionen den Vorwurf der AfD zurück, die Ortsvorsteherwahlen in den Ortsräten seien bloßes "Postengeschacher" und deshalb brauche man auch hier eine direkte Wahl, wie es sie bereits bei den Bürgermeistern gebe. Tatsache sei vielmehr, dass die Parteien mit Teams auf den Listen für die Kommunalwahl antreten, aus denen mal schnell herauslesen kann, wer an der Spitze und damit für das Amt des Ortsvorstehers oder der Ortsvorsteherin zur Verfügung steht.
Vor Ort in den Dörfern kennt man die, die sich engagieren. 
Auch für mich ist klar: Ortsvorsteher mögen durch eine Direktwahl vielleicht noch einmal zusätzlich optisch herausgehoben werden, stehen dann aber auch ein Stück weit allein. Als Einzelkämpfer aber könnten sie weniger erreichen als jetzt, wo ganz oft  Zusammenarbeit und gemeinsames Anpacken im Ortsrat im Mittelpunkt stehen und unsere engagierten Ortsvorsteher quasi der primus unter pares ist.

Stefan Thielen, Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion und selbst Ortsvorsteher in dem nordsaarländischen Dorf Faha.




Montag, 26. August 2019

Fünf Euro von jedem verkauften Kissen und jeder Bettwäsche-Garnitur als Spende an das Hospizteam Illtal e.V.

Das Fachgeschäft "Besser schlafen" in Eppelborn verbindet die Aktion "Heimat shoppen" mit einer Spendenaktion für den guten Zweck: Fünf Euro von jedem Kissen, jedem Spannbetttuch und jeder Bettwäsche-Garnitur, die im September 2019 von "Besser schlafen" verkauft werden, gehen an das Hospizteam Illtal e.V.

Mit der Aktion "Heimat shoppen" wirbt der Einzelhandel dafür für den Einkauf im eigenen Dorf, in der eigenen Gemeinde oder zumindest in der Region. Der Einkauf bei den Geschäften und Dienstleister vor Ort hat eine vielfache Wirkung, denn abgesehen davon dass ein gesunder Einzelhandel eine Gemeinde wirtschaftlich stark und auch attraktiv macht, übernehmen viele Unternehmen Verantwortung vor Ort und leisten einen wichtigen Beitrag auch für das Soziales und das gesellschaftliche Leben - insbesondere im ländlichen Raum. 
Sei es die Unterstützung bei der Pflege von Tradition und Brauchtum, seien es soziale Zwecke oder sei es das Sponsoring von Vereinen und Verbänden, von Jugendgruppen oder Jugendmannschaften. Das stärkt dörfliche Strukturen und sorgt für Zusammenhalt.

Für Michael Lambert, Inhaber des Fachgeschäftes "Besser schlafen" in der Eppelborner Rathausstraße (Nähe Kreisel) ist die Verbindung der Aktion "Heimat shoppen" mit einem guten Zweck seit Jahren eine Herzensangelegenheit: "Ich möchte mich bei unseren Kundinnen und Kunden für ihre Treue und die große Resonanz gerade auch während des Heimat-shoppens bedanken und diese Verbundenheit weitergeben an einen Eppelborner Verein, der sich mit viel Herz für das Gemeinwohl engagiert", erläutert Michael Lambert.

Claudia Groß-Lorang, Koordinatorin des Hospizteams Illtal e.V. und Alwin Theobald, der im Vorstand des Vereines mitarbeitet, freuen sich über die Unterstützung: „Wir helfen Schwerstkranken und sterbenden Menschen, gemeinsam mit ihren Angehörigen diese letzte Zeit ihres Lebens so würdig wie möglich zu gestalten. Spenden und Aktionen wie diese helfen uns bei dem ehrenamtlichen Engagement unserer Hospizbegleiterinnen und -begleiter und bei der Bewältigung administrativer Aufgaben, die in diesem Zusammenhang unerlässlich sind.
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Bayernpower siegt beim DRK-Dart-Turnier in Habach

Sechzehn Mannschaften gingen am Samstag beim mittlerweile bereits dritten Dart-Turnier im Rahmend des Waldfestes des DRK-Ortsvereins Habach an den Start und kämpften im doppelten KO-Verfahren um den Sieg. In oft heiß umkämpften Matches von je einem Doppel und zwei Einzeln traf Pfeil um Pfeil die elektronische Dartscheibe bis sich zum Schluss im Finale die erste Mannschaft des Habacher Bayern-Fanklubs "Bayernpower" und die zweite Mannschaft des Habacher Karnevalsvereins "Dat gibt´s nur ämo" (HKV) in einem spannenden Showdown gegenüber standen, den letzlich Bayernpower 1 für sich entscheiden konnte.

Den zweiten Platz belegte somit HKV 2, im kleinen Finale setzte sich dann HKV 1 gegen die Mannschaft des Bayernpower Nachwuchses durch und belegte Platz drei.
Mit meiner Mannschaft CDU 2 schaffte ich es immerhin bis in Viertelfinale, wo wir jedoch nach spannendem Match knapp an den späteren Finalisten des HKV scheiterten.
Ein großes Lob geht an alle Mannschaften: Sie machten durch ihre Teilnahme das Dartturnier des DRK erneut zu einem Erfolg, Spaß und Fairness standen bei allen Spielerinnen und Spielern im Mittelpunkt.
Ein Kompliment verdient haben sich aber auch Daniel Ziegler und Dominik Krämer für die tolle Organisation und die souveräne Turnier-Führung. Das war wieder richtig Klasse!


Gespannt verfolgten die Zuschauer die Wettkämpfe.

Die Teams CDU 1 und CDU 2


Freitag, 23. August 2019

Neue Straßenmeisterei in Merzig in Betrieb genommen

Der heutige Landesbetrieb für Straßenbau (LfS) hieß noch Staatliches Straßenbauamt (SSBA), als ich dort meine Berufsausbildung als Straßenwärter begann und später in den Straßenmeistereien Sankt Wendel und Lebach tätig war. Doch auch jetzt, Jahrzehnte später, fühle ich mich den Kollegen des Landesbetriebs und ihrer Arbeit noch sehr verbunden. Selbstverständlich nahm ich deshalb heute sehr gerne gemeinsam mit meinem Kollegen Frank Wagner MdL an der Eröffnung der neuen Straßenmeisterei in Merzig teil - und traf dort auch auf ehemalige Kollegen und Freunde.

MdL vor Ort: Gemeinsam mit meinem örtlichen Kollegen Frank Wagner MdL
besichtigte ich den Neubau der Straßen- und Autobahnmeisterei Merzig.
Der Neubau der Straßenmeisterei war dringend nötig, denn der bisherige Standort war schwer in die Jahre gekommen und deutlich zu klein, eine Renovierung machte keinen Sinn:
Schlüsselübergabe.
„Die baulichen Mängel des 1953 errichteten Gebäudes, die beengten Platzverhältnisse und die dadurch schwierigen Arbeitsverhältnisse erforderten dringend eine Neukonzeption. Mit dem Neubau der Außenstelle Merzig in Form einer Kompaktmeisterei haben wir nun optimale Arbeitsbedingungen für die Beschäftigten geschaffen“, sagte Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger bei der heutigen Eröffnungsveranstaltung. Vor allem die Betriebsflächen seien für den heutigen Geräte- und Fuhrpark nicht mehr ausreichend dimensioniert gewesen, so die Ministerin.

Vertreter der CDU aus dem Landtag, aus dem Kreistag und aus der Stadt Merzig
freuten sich über den gelungenen Neubau am Standort Merzig.

Anders als die "alten" Straßenmeistereien, die in der Regel über mehrere dezentrale Gebäude und Hallen rund um ein zentrales Gehöft verfügen, wurde bei dem Neubau auf ein Kompaktmodell "Alles unter einem Dach" gesetzt. Verwaltungs-, Schulungs- und Technikräume befinden sich in einem zentralen Gebäude  mit dem Schilderlager und dem Salzlager, der Werkstatt sowie den Wasch- und Fahrzeughallen. Das soll für Effizienz und kurze Wege sorgen.

Der Bau der neuen Straßen- und Autobahnmeisterei verlief nahezu perfekt nach Plan, sowohl der zeitliche Rahmen als auch der Kostenrahmen wurden eingehalten. Von meinem ehemaligen Kollegen Arno Gaspers erhielt ich eine "Privatführung" durch die neue Straßenmeisterei und konnte nur staunen, wie sehr sich doch auch die technischen Möglichkeiten bei den Großgeräten, Fahrzeugen und Maschinen in den letzten Jahrzehnten weiterentwickelt hat.

Salz ist da. Der Winter kann kommen.
Mit Streufahrzeug und Schneepflug die Straßen wieder
befahrbar zu machen, war eine meiner Lieblingstätigkeiten
als Straßenwärter. Den LKW-Führerschein bezahlte ich
übrigens damals als junger Kerl aus eigener Tasche.

Wegweisende Technologie: Umweltausschuss des Landtages besichtigt Europas größte bifaciale Pholtovoltaikanlage in Dirmingen

Die Idee bifacialer Photovoltaikanlagen scheint so einfach - und trotzdem brauchte es ein saarländisches Unternehmen und ein Vorzeigeprojekt im Eppelborner Ortsteil Dirmingen, um die Solarbranche und eine breite Öffentlichkeit zum Aufhorchen zu bringen. Heute morgen besuchte der Auschuss für Umwelt und Verbraucherschutz des Saarländischen Landtages das Projekt. Die Abgeordneten machten sich ihr eigenes Bild von der wegweisenden Technologie. "Ich bin sicher, dass diese neue Technik die die Erneuerbaren Energien ein gutes Stück voran bringen und die Akzeptanz weiter steigern wird", zeigte sich die Vorsitzende des Umweltausschusses Petra Fretter MdL (CDU) überzeugt.


MdL vor Ort: Für die CDU-Landtagsfraktion nahmen die Abgeordneten Timo
Mildau, Alwin Theobald, Sarah Gillen, die Ausschussvorsitzende Petra Fretter
sowie Landtagsvizepräsident Günter Heinrich an der Sitzung des Ausschusses
für Umwelt und Verbraucherschutz vor Ort in Dirmingen teil.
Herkömmliche Freiland-Photovoltaikanlagen, wie man sie landauf, landab mittlerweise vor allem entlang von Autobahnen und Bahnlinien sieht, verbrauchen durch ihre Schrägstellung jede Menge Platz
Die unter den Modulen liegende Fläche ist landwirtschaftlich nicht mehr nutzbar, es ist verlorenes Land.
Ganz anders bei den neuen bifacialen Modulen, welche die Ökostrom Saar GmbH und die Next2Sun GmbH in Dirmingen neben der Autobahn A1 installiert haben. Sie stehen senkrecht wie ein Zaun, Strom wird auf beiden Seiten der Solarpaneelen erzeugt.
Abstandsfläche von ca. 10 Metern machen es möglich, dass die Fläche weiterhin landwirtschaftlich genutzt werden kann und auch große Landmaschinen bequem ihre Arbeit verrichten können.




"Durch die senkrechte Ausrichtung der Modulseiten nach Osten und Westen wird der Energiewende ein komplett neues Erzeugungsprofil hinzugefügt", erklärte Markus Probst, Gesellschafter der Next2Sun GmbH, denn die senkrecht auf einer Fläche von 10 Hektar in Ost-West-Richtung aufgeständerten bifacialen Solarmude erzeugen vor allem dann den meisten Strom, wenn die herkömmlichen PV-Anlagen noch schwächeln: Nämlich ab dem frühen Morgen und in den späteren Nachmittags- und in den frühen Abendstunden. 




Die konsequente Ost-West-Ausrichtung und der Zeitpunkt der Höhepunkte bei der Stromerzeugung sorgen für eine deutlich bessere und optimierte Netzauslastung und dafür, dass die Anlage vor allem dann Energie liefert, wenn sie auch wirklich gebraucht wird.
Mit einer Leistung von 2 Megawatt peak ist die Anlage in Dirmingen derzeit noch Europas größter Solarpark mit bifacialen Solarmodulen, aber ihr Erfolg strahlt so stark aus, dass sich die Technik weiter verbreitet und bundesweit bereits weitere und größere Anlagen in Planung sind.

Donnerstag, 22. August 2019

Die Jumelage hat Jubiläum: 30 Jahre Städtepartnerschaft zwischen Outreau und Eppelborn

Seit dreißig Jahren ist unsere saarländische Gemeinde Eppelborn freundschaftlich mit der französischen Stadt Outreau in Freundschaft verbunden. 1989 wurde die Partnerschaftsurkunde von den beiden Bürgermeistern Fritz-Hermann Lutz und Jean-Marie François unterzeichnet - am 15. Juli 1989 in Outreau und am 27. Oktober 1989 in Eppelborn. Seither gibt es einen regen Austausch zwischen Menschen und Vereinen. In diesen Tagen trifft eine Delegation aus Outreau unter Führung des neuen Bürgermeisters von Outreau Sébastien Chochois in Eppelborn ein, um dieses kleine Jubiläum gemeinsam zu feiern - unter anderem im Rahmen des "Sommer am Schloss", dem Fest des Musikvereins Bubach-Calmesweiler im Park von Schloss Buseck.

Outreau - wer's noch nicht kennt - ist eine einladende, blühende Kleinstadt in der Region Pas-de-Calais, der Heimat der "Schtis" (ich denke, viele Leser des EppelBlogs kennen den wunderbaren Film "Willkommen bei den Schtis"...).
Die nordfranzösische Metropole Boulogne-sur-mer, der größte Fischereihafen Frankreichs, liegt in unmittelbarer Nachbarschaft zu Outreau.




Die Region rund um Outreau eignet sich hervorragend für einen Familienurlaub - gerade auch für uns Eppelborner: Man braucht von Eppelborn aus gute fünf Stunden mit dem Auto.
Sandstrände gibt es rund um Outreau einige. Le Portel ist der am nächsten gelegene. Sehr schön sind auch Équihen-Plage, Hardelot-Plage und Wimereux. 
Ebenfalls nur eine kurze Wegstrecke entfernt liegt der mondäne Strand von Le Touquet-Paris-Plage, der perfekt für den Badeurlaub geeignet ist und den bekannten Stränden an der Côte d'Azur in nichts nachsteht. Sicherlich ist das Wetter nicht so beständig wie im Süden - aber dafür hat man auch ein Meer, das mit seinem Wellengang zeigt, dass es diesen Namen auch wirklich verdient.



Wer also noch überlegt, wo er seinen nächsten Strandurlaub verbringen soll: 
Die Region rund um unsere Partnerstadt Outreau im Nord-Pas-de-Calais und an der französischen Kanalküste ist eine Empfehlung wert.



Es lebe die Städtepartnerschaft! 

Vive le jumelage de villes!
Es lebe die deutsch-französische Freundschaft!
Vive l'amitié franco-allemande!








Dienstag, 20. August 2019

Harmonischer Start: Eppelborner Gemeinderat stellt in großer Einmütigkeit personelle Weichen

Das war ein gelungener Start in die neue Legislaturperiode: Während in den konstituierenden Sitzungen der Stadt- und Gemeinderäte andernorts stundenlange Wahlhandlungen notwendig waren, stellten die neuen Fraktionen in Eppelborn alle personellen Weichen parteiübergreifend in großem Einvernehmen untereinander. Auch die drei Beigeordneten wurden mit überwältigendem Ergebnis in ihre Ämter gewählt.
Das hat es so in Eppelborn noch nicht gegeben.



Bürgermeister und Beigeordnete. Unser Foto zeigt von links nach rechts den
zweiten Beigeordneten Sebastian Michel, die amtierende Bürgermeisterin
Birgit Müller-Closset, die dritte Beigeordnete Margit Drescher, den künftigen
Bürgermeister der Gemeinde Eppelborn Dr. Andreas Feld sowie den
neu gewählten Ersten Beigeordneten Christian Ney.


Christian Ney ist der neue Erste Beigeordnete

Nachdem alle Ratsmitglieder per Handschlag durch die Bürgermeisterin auf ihre Aufgaben im Gemeinderat verpflichtet waren, stand die Wahl der Beigeordneten auf der Tagesordnung.
Christian Ney, der ab der nächsten Sitzung in der Nachfolge von Andreas Feld das Amt des CDU-Fraktionsvorsitzenden bekleiden wird, wurde von der CDU für die Wahl zum Ersten Beigeordneten der Gemeinde gewählt. In geheimer Wahl erhielt Ney 26 von 30 Stimmen, bei zwei Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen. Auch Sebastian Michel und Margit Drescher wurden mit großen Stimmenmehrheiten zu Beigeordneten gewählt.


Christian Ney spricht gegenüber Bürgermeisterin Müller-Closset die Eidesformel
bei seiner Vereidigung als neuer Erster Beigeordneter der Gemeinde Eppelborn


Einvernehmliche Ausschussbesetzung


Die Größe der wichtigsten Ausschüsse legte der Gemeinderat auf 12 Sitze fest, von denen gemäß der Sitzverteilung nach der Formel von d'Hondt die CDU acht, die SPD vier erhalten sollte. Die kleinen Fraktionen wären danach leer ausgegangen.
Im Vorfeld erklärte sich die CDU jedoch bereit, im Sinne des Minderheitenschutzes sowohl an die Fraktion Bündnis90/Grüne als auch an das Ratsmitglied der FDP Mandate in verschiedenen Ausschüssen abzugeben. Und auch die AfD wird in den wichtigen Ausschüssen zwar ohne Stimmrecht, aber zumindest mit Antrags- und Rederecht vertreten sein.
Da für diese Vorgehensweise über alle Parteigrenzen hinweg Einvernehmen erzielt werden konnte, gab es im Anschluss bei der Besetzung ausnahmslos aller Gremien einstimmige Beschlüsse.

Es wäre erfreulich, wenn dieser Auftakt ein Vorzeichen für die gesamte Legislatur wäre und auch dort, wo Kompromisse wegen zu unterschiedlicher Auffassungen nicht möglich sein werden, zumindest die Diskussionen konstruktiv geführt werden können.



Gemeinsam stark: Löschbezirke Hierscheid und Humes fusionieren

Nach der Konstituierung war noch eine Sachentscheidung zu treffen: Nach kurzer Diskussion votierte der Gemeinderat einstimmig für eine Zusammenlegung der Löschbezirke Hierscheid und Humes, bevor die scheidende Bürgermeisterin Birgit Müller-Closset ihre nunmehr voraussichtlich vorletzte Sitzung schloss.

Montag, 19. August 2019

Barrierefreier Bahnhof in Eppelborn - Fertigstellung der Aufzüge voraussichtlich noch in diesem Monat!

Nicht nur optisch aufgewert: Der Bahnsteig in Eppelborn wird
künftig barrierefrei erreichbar sein, denn auch die beiden
neuen Personenaufzüge nehmen bald ihren Betrieb auf.
Das Umbauprojekte sind Teil eines Sonderprogrammes des
Bundesverkehrsministeriums von Minister Andreas Scheuer.
Das Programm umfasst bundesweit die barrierefreie Modernisierung
von 108 kleinen Bahnstationen. Die Deutsche Bahn Station & Service AG,
Eigentümerin der insgesamt 5400 Bahnstationen in Deutschland,
setzt das Projekt um. Bund und Länder stellen dazu bis
2020 jeweils 80 Millionen Euro bereit.
Die beiden Fahrstühle im Eppelborner Bahnhof sollen nach vorliegenden Informationen bis Ende August eingebaut sein. Das teilte Ortsvorsteher Berthold Schmitt (CDU) mit. Damit sei, so Schmitt weiter, die Baumaßnahme bis auf einige kleinere Restarbeiten abgeschlossen, diese würden im September erledigt.

Mit dem Einbau der Fahrstühle ist der Bahnhof endlich barrierefrei gestaltet. Durch die neugestaltete Bahnsteigkante ist auch ein behindertengerechtes Einsteigen in die Waggons möglich. Damit habe sich, so Schmitt weiter, ein wichtiges Anliegen der CDU in Eppelborn. Seitens der CDU habe man wiederholt dargestellt, dass das Ein- und Aussteigen in einen Zug für ältere oder für gehbehinderte Mitbürger sowie für Eltern mit kleinen Kindern oft problematisch sei, da der Bahnsteig gegenüber den Waggons zu tief liege. Über den Park&Ride-Platz sei zusätzlich ein weiterer direkter Zugang zum Bahnsteig möglich. Neben Eppelborn habe man auch den Bahnhaltepunkt Bubach barrierefrei umgestaltet.

Gerade bei uns im ländlichen Raum  ist die Barrierefreiheit an Bahnhöfen von zentraler Bedeutung für die Mobilität von Menschen mit Behinderung.  Davon profitieren natürlich auch ältere Menschen oder Eltern mit Kinderwagen. Weiter verbessert wird die Situation, wenn ab Dezember dieses Jahres die neuen und modernen Züge des Unternehmens VLEXX auf der Strecke von Saarbrücken durch das Illtal über Eppelborn nach Lebach-Jabach eingesetzt werden.



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Samstag, 17. August 2019

Produkte aus der Region bei Gemüsebau Brill: Neuer Hofladen in Bubach eröffnet

Hofladen Gemüsebau Brill
Illtalstraße 68
66571 Eppelborn-Bubach


Egal ob frische Landmilch, Eier, Käse, Wurst und Schwenker, ob Nudeln, Salate und Gemüse oder native, kalt gepresste Öle: Alles das und noch mehr erhält man seit gestern in den neuen Räumen des Hofladens von Lukas Brill in der Bubacher Illtalstraße 68.

Das Umdenken hat längst begonnen: Immer mehr Menschen legen bei ihren Lebensmitteln wieder einen größeren Wert auf Qualität. Regionalität und nachhaltige Erzeugung der Produkte rücken zunehmend in den Fokus der Verbraucher. Kurze Transportwege, maximale Frische - regionale Lebensmittel sind wieder mehr gefragt.
Lukas Brill hat das erkannt und ist einen mutigen Schritt gegangen, den man nur als Glücksfall für unsere Gemeinde bezeichnen kann. Mit seinem neuen Hofladen, den er vor allem auch zur Direktvermarktung eigener landwirtschaftlicher Produkte nutzt, schafft der junge Unternehmer nicht nur ein neues Angebot in Bubach, sondern rettet gleichzeitig ein ortsbildprägendes Gebäude vor einer ungewissen Zukunft. In rekordverdächtiger Zeit hat Brill ein altes Bauernhaus saniert und es zu einem Schmuckstück im Gemeindebezirk Bubach-Calmesweiler gemacht. In der Scheune des ehemaligen Hofes Groß in der Bubacher Illtalstraße bietet der junge Unternehmer in seinen modernen Verkaufsautomaten und in den Auslagen gesunde regionale Lebensmittel, frisches Obst und Gemüse aus eigenem Anbau sowie nachhaltig hergestellte Naturprodukte wie Kaffee, Fleisch und Wurst, Käse aus unserer Region an.


"Ich freue mich sehr, dass wir in unsere Gemeinde wieder einen Bio(Hof-)Laden
haben"  und wünsche ihm viel Erfolg", sagte Andreas Feld, der am 01. Oktober
sein neues Amt als Bürgermeister in der Gemeinde Eppelborn antreten wird.
(v.l.: Alwin Theobald, Andreas Brill, Lukas Brill und Andreas Feld)
Da Lukas Brill gleichermaßen auf Vertrauensverkauf als auch auf Automatenverkauf setzt, ist der neue Hofladen von "Gemüsebau Brill" 24 Stunden täglich an sieben Tagen in der Woche geöffnet und bietet damit einen weiteren Vorteil gegenüber Discountern und Warenhausketten. Für deren Angebot ist der Hofladen in Bubach keine Konkurrenz sondern vielmehr eine wichtige und wertvolle Ergänzung ist.

Auch ich wünsche Lukas Brill und seinem neuen Hofladen alles Gute und viel Erfolg! Ich hoffe sehr, dass das neue Angebot von der Bevölkerung gerne und rege in Anspruch genommen wird und somit dauerhaft Bestand hat.















Donnerstag, 15. August 2019

Kleines Jubiläum: Eppelborner Kinderfest am Tag der Jugend zum fünfunddreißigsten Mal

Das Wetter war durchwachsen. Sonnen und Wolken wechselten sich Regenschauern ab. Und trotzdem war die 35. Auflage des Kinderfestes am Tag der Jugend in Eppelborn erfreulich gut besucht. Das Fest, an dem die Gemeinde und eine noch immer großer Zahl von Vereinen, Verbänden und ehrenamtlich engagierten Menschen Hand in Hand zusammenarbeiten und ein buntes Programm auf die Beine stellen, ist noch immer ein Magnet für die ganze Familie.

Schon früh um neun startete das einst von den "Muppets" ins Leben gerufene Fest mit einem großen Kinder-Flohmarkt, der bis in den Nachmittag hinein andauerte. Um 13 Uhr ging es dann richtig los mit Zauberei, mit Musik, mit einem bunten Programm und auch mit einigen Leckereien.


Der Partnerschaftsverein Eppelborn/Finsterwald war mit seinem traditionellen
Luftballon-Weitflug-Wettbewerb vertreten und auch für den Fairen Handel
in unserer Gemeinde wurde aktiv auf dem Fest geworben (v.l.: Fabian Schlicher,
Jessica Colp, Tobias Schlicher, Nathalie Colp, Alwin Theobald, Natali Darlagianni
und Hans Nicolay)
Auch die Junge Union (JU) war, wie viele andere Eppelborner Vereine, wieder
mit von der Partie und sorgte mit einer Rutsche für viel Spaß bei den Kindern
(von links: Alwin Theobald MdL, Johannes Schäfer, der designierte CDU-Fraktionsvorsitzende im Gemeinderat Christian Ney, Alessa Hesedenz,
die JU-Vorsitzende Michelle Müller, Christoph Resch und Christina Trenz
Als kinderpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion und als Gemeinderatsmitglied freut es mich, dass das Fest so gut angenommen wird. Deshalb auch in diesem Jahr und von dieser Stelle wieder an alle Mitwirkenden noch einmal ein ganz ganz großes DANKESCHÖN!
Der Tag der Jugend ist durch euer großes ehrenamtliches oder auch hauptamtliches Engagement nach wie vor eine herausragende Veranstaltung in unserer Gemeinde und bietet sogar noch weiteres Potenzial. Dieses Potenzial zu erschließen und den Tag der Jugend gemeinsam mit allen Beteiligten weiterzuentwickeln ist eine der Aufgaben, die vor uns liegen. Darauf freue ich mich!


Mittwoch, 14. August 2019

Neue Ortsvorsteher in Humes und Hierscheid, einstimmige Wiederwahl in Habach

In der Hälfte der Eppelborner Gemeindebezirke wurden in den vergangenen Tagen die Ortsräte konstituiert und die Ortsvorsteher für die vor uns liegenden fünf Jahre gewählt. Über Eppelborn wurde an dieser Stelle bereits berichtet. Nun wurden  über dessen Konstituierung im EppelBlog bereits berichtet wurde, haben auch die Ortsräte in Hierscheid, Humes und in Habach nun gewählt.


Peter Dörr wurde einstimmig als Ortsvorsteher von
Habach wiedergewählt. Ihm zur Seite steht als
stellvertretende Ortsvorsteherin auch weiterhin
Marliese Weber, die ebenfalls einstimmig in ihrem
Amt bestätigt wurde.
Die bislang besten Ergebnisse erzielten der Habacher Ortsvorsteher Peter Dörr und seine Stellvertreterin Marliese Weber (beide CDU) sowie der neue Hierscheider Ortsvorsteher Marco König und seine Stellvertreterin Helma Petry (beide SPD). Alle wurden einstimmig von allen Mitgliedern des Ortsrates in ihren Ämtern bestätigt.

In Humes erhielt Karl Barrois (CDU) im zweiten Wahlgang die absolute Mehrheit. Damit löst er Edgar Kuhn (SPD) ab, der das Amt lange Jahre ausübte. Zu seinem Stellvertreter wurde Mario Firmbach (ebenfalls CDU) mit fünf Ja- und drei Neinstimmen sowie einer Enthaltung gewählt.
Karl Barrois ist der neue Ortsvorsteher von Humes (links im Bild). Zu seinem
Stellvertreter wurde Mario Firmbach gewählt. Gemeinderätin Margit Drescher zählte zu den ersten Gratulanten und freute sich, dass nach 40 langen Jahren endlich wieder ein engagierter Ortsvorsteher aus den Reihen der CDU die Geschicke in Humes lenkt.

Ich gratuliere allen bereits gewählten Ortsvorstehern bzw. ihren Stellvertreterinnen und Stellvertretern und wünsche Ihnen viel Glück und Erfolg bei ihrem verantwortungsvollen, ehrenamtlichen Engagement für ihre Dörfer und unsere Gesamtgemeinde.
In allen Ortsteilen liegen große Herausforderungen vor den neugewählten Ortsvorstehern, denn es gilt, sich den prophezeiten Folgen des demografischen Wandels entgegen zu stellen und beispielhaft zu zeigen, dass die Dörfer im ländlichen Raum durchaus eine Zukunft haben.
Als Mitglied des Saarländischen Landtages biete ich allen neuen Mandatsträgern deshalb meine Zusammenarbeit an.

Dienstag, 13. August 2019

Neuer Eppelborner Ortsrat konstituiert - Berthold Schmitt erneut zum Ortsvorsteher gewählt

Die Mitglieder des neuen Eppelborner Ortsrates wurden von
Bürgermeisterin Birgit Müller-Closset (links im Bild)
verpflichtet, Berthold Schmitt wurde zum Ortsvorsteher des
Gemeindebezirkes ernannt.
Gestern konstituierte sich der Eppelborner Ortsrat, der am 26. Mai 2019 gewählt wurde. Mit mit von von 11 Stimmen wurde der bisherige Ortsvorsteher Berthold Schmitt in seinem Amt bestätigt, zu seinem Stellvertreter wurde erneut Hans Nicolay gewählt.

Bei den Kommunalwahlen konnte die CDU ihr Ergebnis von 61,9 Prozent auf nunmehr 67,5 Prozent verbessern und erreichte acht von 11 Sitzen im neuen Ortsrat - ein Zugewinn von einem weiteren Sitz gegenüber 2014.
Die SPD erreichte 24,9 Prozent (2014: 27%) und drei Sitze im Ortsrat. Die AfD, die bislang einem Sitz innehatte war, ist nicht mehr im Ortsrat vertreten.

Unsere Soldaten brauchen Unterstützung und eine gute Ausstattung. Die Bundeswehr braucht mehr Investitionen.

Es ist keine neue Forderung, aber sie gewinnt durch die neue Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer, die gleichzeitig auch die Vorsitzende der führenden Regierungspartei ist, zusätzliches Gewicht:
Deutschland soll sich dem Ziel, zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Verteidigung auszugeben, zügig annähern. Damit bricht Kramp-Karrenbauer eine Lanze für eine bessere Ausstattung der Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr.


Den Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr und ihren
Angehörigen gilt mein besonderes Augenmerk, sie stehen mit
ihrem wichtigen Dienst für unser Land auf einer Ebene mit
den anderen uniformierten Dienste wie Polizei, Strafvollzug,
Feuerwehr, Rettungsdienste usw..
Als beamtenpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion
suche ich so oft wie möglich den Kontakt und das Gespräch.
Die Erhöhung der Verteidigungsausgaben ist dringend nötig: Um ihre Aufgaben erfüllen zu können, genügt es nicht, wenn alleine in den Einsatzgebieten der Bundeswehr alles an Material und Gerät zur Verfügung steht, was benötigt wird.
Vielmehr muss auch genügend Ausstattung und technische Ausrüstung vorhanden sein, um damit regelmäßig und intensiv üben zu können. Daran hapert es zur Zeit oft gewaltig, bei jeder größeren Übung muss Material aus Kasernen der ganzen Republik zusammengekarrt werden, damit überhaupt geübt werden kann.

Um hier Abhilfe zu schaffen, sind Investitionen dringend erforderlich.
Geld muss auch in die Hand genommen werden, um durch eine zielorientierten Anpassung des Ausschreibungs- und Vergabewesens die Qualität der Ausrüstung zu verbessern. Dies gilt im Besonderen bei der Beschaffung von Verschleißteilen für Fahrzeuge, Fluggeräte und andere Großgeräte. Qualität und Haltbarkeit auch unter den Belastungen im Einsatz müssen in den Vordergrund gerückt werden. Auch das gibt es nicht zum Nulltarif.


Ich bin mir sicher: Der Koalitionspartner SPD wird sich den berechtigten Forderungen der neuen Verteidigungsministerin nicht dauerhaft verschließen können.
Die Koalition hat sich aus guten Gründen dazu bekannt, dass auch Deutschland den vereinbarten Beitrag an Investitionen leistet. Im Koalitionsvertrag bekennen sich die Unionsparteien und auch die Sozialdemokraten eindeutig dazu, vor dem Hintergrund einer veränderten weltweiten Sicherheitslage unsere Bundeswehr zu stärken.
Wörtlich heißt es: "Unser Land wird gemeinsam mit unseren Nachbarn in Europa in Zukunft mehr eigene Verantwortung für seine Sicherheit und Verteidigungsfähigkeit übernehmen müssen."
Dieses klare Bekenntnis muss durch Investitionen untermauert und erfüllt werden, wenn es keine hohle Phrase sein soll.
Unsere Soldatinnen und Soldaten riskieren im Auftrag des Deutschen Bundestages und der Bundesregierung Gesundheit und Leben. Um Risiken und Gefahren, die dieser Dienst für unser Land mit sich bringt, möglichst auf ein Minimum zu begrenzen, brauchen wir mehr Personal, beste Ausbildung und eine gute technische Ausstattung unserer Bundeswehr. 
Und dazu braucht es eben auch weitere deutliche Erhöhungen des Verteidigungsetats. 

Montag, 12. August 2019

KSG Eppelborn-Habach feiert Doppelmeisterschaft im Sportkegeln

Die KSG Eppelborn-Habach hat in diesem Jahr gleich doppelt Grund zum Feiern:
Sowohl die Erste Mannschaft als auch die Dritte Mannschaft erreichten nach einer herausragenden und soliden Saison die Meisterschaft in ihrer jeweiligen Spielklasse.
Im Rahmen des Waldfestes der KSG auf dem Habacher Festplatz fand gestern die Ehrung der beiden Meistermannschaften statt.

Im Namen der CDU Habach, als MdL und auch ganz persönlich und durfte ich gestern gemeinsam mit den Vertretern der Habacher Ortsvereine den Sportkeglerinnen und Sportkeglern der KSG Eppelborn-Habach zur Doppelmeisterschaft gratulieren.
Zu dieser tollen Leistung auch an dieser Stelle nochmals herzliche Glückwünsche und auch weiterhin viele sportliche Erfolge!







Sonntag, 11. August 2019

Beste Stimmung auf "Borre Platz": Dorfkirmes und Dudlerfest in Bubach

Die Kirmesmusikanten unter Leitung von Andreas Trenz spielten zünftig auf zur Eröffnung der Bubacher Kirmes am Borre Eck durch Ortsvorsteher Werner Michel, anschließend sorgten die "Golden Slippers" mit ihrem Swing für Stimmung. 

Seit bereits 15 Jahren findet zeitgleich mit der Kirmes das Dudlerfest der Original Bubacher Dorfdudler statt. Die engagierten Vollblut-Musikerinnen und Musiker halten damit auch die Kirmestradition in ihrem Dorf aufrecht. Das betonte neben dem Ortsvorsteher auch unser künftiger Bürgermeister Andreas Feld in seinem kurzen Grußwort.
Auch mein Dank gilt den Original Bubacher Dorfdudlern rund um Kapellmeister Andreas Trenz für dieses Engagement!




Samstag, 10. August 2019

Wie schützen wir unsere Kinder in der schönen neuen Medienwelt? Fachtagung zeigt Gefahren und Lösungswege auf.

Hatespeech. Mobbing. Sexuelle Belästigung. Erpressung. Gewaltvideos. Cybergrooming. Die Liste all dessen, was online heutzutage möglich ist, ließe sich fortsetzen. Beliebig und täglich. Umso wichtiger ist es, dass unser Ministerium für Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie gemeinsam mit der Landesmedienanstalt Saarland den Schutz unserer Kinder und Jugendlichen im Rahmen der Fachtagung "Kinder, Medien, Schutz - Verantwortung statt Wegsehen" in den Mittelpunkt rückte.


Sozialministerin Monika Bachmann und der Direktor
der Landesmedienanstalt Saarland Uwe Conradt
unterzeichneten eine Vereinbarung über neue Formen
der Zusammenarbeit beim Kinder- und Jugendschutz
in neuen Medien, Sozialen Netzwerken sowie
auf Gaming-Plattformen.
Der Saal West der Congresshalle Saarbrücken war gut gefüllt, denn es ging nicht nur um ein enorm wichtiges Thema. Die Veranstalter hatten auch sehr kompetente Referenten aufgeboten.
Sozialministerin Monika Bachmann führte mit viel Empathie in die Thematik ein und machte deutlich, welche hohe Bedeutung der Kindermedienschutz auch für sie persönlich hat: Die ohnehin schon enge Kooperation zwischen der Landesmedienanstalt und ihrem Ministerium soll auf ein noch höheres Level gehoben werden. Aus diesem Grund unterzeichneten Bachmann und Conradt eine Vereinbarung über neue Formen der Zusammenarbeit beim Kinder- und Jugendschutz in neuen Medien, Sozialen Netzwerken und Gaming-Plattformen.



Der Direktor der Landesmedienanstalt (und künftige Saarbrücker Oberbürgermeister) Uwe Conradt und der Kriminologe Thomas-G. Rüdiger rüttelten anschließend mit ihren kurzweiligen und eindrucksvollen Vorträgen die Veranstaltungsbesucher auf, in der nachfolgenden Diskussion kamen neben Conradt und Rüdiger dann auch Elisabeth Secker (Geschäfts­füh­re­rin der Unter­hal­tungs­soft­ware Selbst­kon­trol­le USK), Tobias Wolfanger (Vor­sit­zen­der des Lan­des­ju­gend­rings Saar) sowie Harald Ebertz (Lei­ter des Refe­ra­tes E 2. Glücks­spiel­we­sen, Rechts­an­ge­le­gen­hei­ten Sport des Minis­te­ri­ums für Inne­res, Bau­en und Sport des Saar­lan­des) zu Wort und nahmen jeweils aus ihrem Blickwinkel Stellung zu den Herausforderungen beim Schutz von Kindern und Jugendlichen in Online-Medien.

Den Blick über den bundesrepublikanischen Tellerrand hinaus auf die europäische Ebene sowie auf den wagten in der anschließenden Diskussionsrunde dann Dr. Jörg Ukrow (Geschäfts­füh­ren­des Vor­stands­mit­glied des Insti­tuts für Euro­päi­sches Medi­en­recht EMR), Pierre Dagard (Char­gé de mis­si­on à la direc­tion des affai­res euro­péen­nes et inter­na­tio­na­les du Con­seil supé­ri­eur de l´audiovisuel CSA),
Romain Kohn (Ver­tre­ter der l´Autorité luxem­bour­geoi­se indé­pen­dan­te de l’audiovisuel ALIA) sowie Jochen Fas­co (Mit­glied der Kom­mis­si­on für Jugend­me­di­en­schutz und Direk­tor der Thü­rin­ger Lan­des­me­di­en­an­stalt)
bevor dann abschließend noch mehrere Best-Practice-Beispiele für Kinder- und Jugend-Medienschutz aus mehreren Bundesländern vorgestellt wurde.

Für mich hat sich die Teilnahme an der Fachveranstaltung gleich in mehrfacher Hinsicht gelohnt: Sowohl als Papa dreier Töchter, als kinderpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion und auch als ehemaliger Mitarbeiter im Bereich Kinder- und Jugendarbeit des Landesjugendamtes konnte ich sehr viel Input auf- und für mein weiteres Engagement mitnehmen.


Ruth Meyer, eine meiner engagierten Freundinnen und Freunde in der CDU-Landtagsfraktion, brachte es in einem Facebook-Eintrag auf den Punkt: "Unsere Kinder müssen auf ihren Spielplätzen im Internet genauso geschützt sein, wie in der realen Welt. Pornographie, sexuelle Belästigung, Glücksspiel, Cybergrooming ...  müssen reguliert und Straftaten verfolgt werden. Ich unterstütze die Vereinbarung zwischen Landesmedienanstalt und Sozialministerium hierzu und werde mich des  Themas weiter annehmen."
Dem ist nichts hinzuzufügen.




Donnerstag, 8. August 2019

Hinter Gittern: CDU-Abgeordnete begleiteten morgendlichen Aufschluss in der JVA Ottweiler

Heute morgen klingelte der Wecker früh: Meine Kollegin Dagmar Heib, justizpolitische Sprecherin unserer CDU-Landtagfraktion, unser Fraktionsmitarbeiter Alexander Bersin und ich trafen uns um 5.40 Uhr vor den Toren der JVA Ottweiler, um anschließend in der Anstalt den morgendlichen Aufschluss zu begleiten und uns vor Ort über die Arbeit der Beamten und die Betreuung der Häftlinge zu informieren.


Wir nutzten die Gelegenheit zu Gesprächen mit den Bediensteten, aber auch zu einem intensiven Austausch mit der Anstaltsleitung der Justizvollzugsanstalt. Nach dem Aufschluss im Hafthaus 4 des Jugendstrafvollzuges begleiteten wir das Ausrücken der Gefangenen zur Arbeit und besuchten im Anschluss noch die anstaltseigene Kfz-Werkstatt, in der - ebenso wie in den anderen Werkstätten der Anstalt - die Gefangenen eine modulare Ausbildung machen können, um nach ihrer Entlassung aus der Haft bessere Chancen zu haben, in der Gesellschaft Fuß zu fassen.

Sowohl in den sehr offenen Gesprächen mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Vollzuges als auch im Dialog mit der Anstaltsleitung und dem Vertreter des Ministeriums spiegelte sich vieles wieder, was uns auch in unseren regelmäßigen Gesprächen mit den Gewerkschaften und den Personalvertretungen begegnet.
Das zeigt, dass alle im Vollzug an einem Strang ziehen, um die sehr angespannte Situation zu verbessern.

Durch die Erhöhungen des Beförderungsbudgets in den vergangenen beiden Jahren wurde zwar der Beförderungsstau ein großes Stück weit aufgelöst, die Personalsituation insgesamt ist jedoch weiter sehr angespannt, die Belastung jedes einzelnen Kollegen und jeder einzelnen Kollegin nach wie vor viel zu hoch.
Dass der Stellenabbau in der saarländischen Justiz gestoppt wurde, war bitter nötig, kann aber nur der erste Schritt gewesen sein, um eine vollständige Kehrtwende einzuleiten: Der saarländische Strafvollzug braucht wieder mehr Personal und auch über eine Anpassung der sogenannte "Gitterzulage" (einer Zulage die wegen der besonderen Herausforderungen und Anforderungen an Bedienstete im Strafvollzug gewährt wird) auf das Niveau der Polizeizulage muss trotz der nach wie vor angespannten Haushaltssituation gesprochen werden.