Dienstag, 8. November 2016

Der Bürger soll zu Wort kommen: Gemeinderat Eppelborn stimmt Einwohnerfragestunde zu!

Bereits im September hatte sich die CDU-Gemeinderatsfraktion mit Pressemitteilungen und auch in den Sozialen Netzwerken zu den Themen Bürgernähe und Transparenz in der Kommunalpolitik geäußert. In der Novembersitzung des Gemeinderat stellten wir den Antrag, in der Geschäftsordnung eine Einwohnerfragestunde zu verankern. Der Antrag wurde gemeinsam mit einem ähnlichen lautenden Antrag der Fraktion Piraten/Grüne beraten. Der Gemeinderat folgte weitestgehend unseren Argumenten und beschloss einstimmig, zeitnah und zunächst befristet auf ein Jahr eine Einwohnerfragestunde einzuführen.


Was wie und warum im Gemeinderat beschlossen wird, betrifft direkt oder indirekt die Menschen in unserer Gemeinde. 
Immer. 
Aus diesem Grund sollte kommunales Handeln immer transparent sein oder transparent gemacht werden. Ich habe - anders als andere - noch nie im Wahlkampf Transparenz versprochen, denn ich halte Transparenz in der Politik für selbstverständlich.Und Selbstverständlichkeiten muss man nicht versprechen. Man muss einfach nur entsprechend handeln. Aus diesem Grund gibt es zum Beispiel meinen Blog und auch den Blog des Eppelborner Ortsvorstehers Berthold Schmitt. Und aus dem gleichen Grund sind viele der CDU-Mandatsträger auch in den Sozialen Netzwerken vertreten und diskutieren dort fleißig mit allen, die mit uns diskutieren wollen.

Damit erreichen wir aber erstens natürlich nicht alle Bürgerinnen und Bürger unserer Gemeinde und zweitens spiegeln unsere Beiträge - bei allen Bemühungen um Objektivität - natürlich in weiten Teilen auch unsere persönliche Meinung wider.
Gemeinsam mit weiteren Freunden in der CDU haben wir uns überlegt, wie man noch ein Mehr an Transparenz erreichen kann. Wir haben uns deshalb folgende Fragen gestellt:

  • Wie viel Bürgerbeteiligung verträgt eine konstruktive Zusammenarbeit in kommunalpolitischen Gremien? 
  • Kommen die Bürger in politischen Gremien oft genug zu Wort? 
  • Wie groß ist ihr Mitspracherecht?

Wir kamen zu dem Ergebnis: Die bisherige Form der Bürgerbeteiligung ist unzureichend.
Die von uns beantragte Einwohnerfragestunde, in der zusätzlich zu allgemeinen Fragen, die vorher schriftlich eingereicht wurden, auch Fragen zu den Themen der Sitzung an die Verwaltung sowie die Fraktionen des Gemeinderates gestellt werden dürfen, soll nun zu einer Verbesserung der Situation beitragen.
Der Vorsitzende des CDU-Ortsverbandes Bubach-Calmesweiler-Macherbach brachte es in einer Pressemitteilung auf den Punkt: „Mehr Bürgernähe, Entscheidungsabläufe durchschaubar machen, den Bürger bei Entscheidungen mitnehmen sind oft Thema vieler Wahlkampfreden. Wenn es aber in dieser Sache nicht nur bei einem Lippenbekenntnis bleiben soll, muss man sich einfach auf mehr Bürgernähe einlassen!“, erklärte Stefan Leidinger.
Das tun wir jetzt. Weil es uns wichtig ist.



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