Freitag, 11. August 2017

Im Dialog mit den Justizwachtmeistern

Im Mittelpunkt unserer Arbeit im saarländischen Landtag steht auch immer der Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern unseres Landes. Marc Speicher, Dagmar Heib, Hermann Scharf und ich richten als Mitglieder des Arbeitskreises Arbeitnehmerfragen der CDU-Landtagsfraktion den Fokus auf die unterschiedlichen Berufsgruppen, die es in unserem Land gibt und natürlich auch auf deren Bedürfnisse, Interessen und Anliegen. In dieser Woche trafen der Abgeordnete Marc Speicher (Vorsitzender des Arbeitskreises Arbeitnehmerfragen) und ich als beamtenpolitischer Sprecher unserer Fraktion uns im Landtag mit Vertretern der Justizwachtmeisterinnen und Justizwachtmeister an den saarländischen Gerichten.

Die Justizwachtmeister sorgen für Sicherheit und Ordnung in unseren Gerichten. Ihre Aufgaben, reichen von der Zugangskontrolle beim Einlass in die Gerichtsgebäude und der Vorführung von Gefangenen vor Gericht, über die organisatorische Unterstützung der Justizverwaltung bis hin zur Bewachung schwieriger Verhandlungen. 
Marc Speicher betonte es in einem kurzen Bericht bei facebook zu Recht: "Es ist eine wichtige Arbeit, der allzu häufig zu wenig Respekt entgegengebracht wird."
Es war sicherlich eine schleichende Entwicklung, die in den vergangenen Jahren und Jahrzehnten die Arbeit unserer Sicherheits- und Einsatzkräfte Stück für Stück erschwerte und insbesondere auch den Respekt vor den uniformierten Kräften in breiten Bevölkerungsgruppen schwinden ließ. Was für die Beamtinnen und Beamtinnen der Polizei oder im Justizvollzug ebenso gilt, wie für die Kräfte von Feuerwehr und Rettungsdiensten, macht natürlich auch von den Justizwachtmeisterin nicht halt. Umso wichtiger war es für uns, auch hier den Dialog zu suchen.


Angesprochen wurde neben der Personalsituation auch die Notwendigkeit, dass eine ständige Einlasskontrolle an allen saarländischen Gerichtsgebäude gewährleistet sein sollte. Nur so könne Gefahren wirksam vorgebeugt werden, betonten unser Gesprächspartner.
Vor dem Hintergrund, was alles versucht wird, in die Gerichtsgebäude hineinzuschmuggeln, erscheint diese Forderung berechtigt. Der Fund von Drogen, Waffen und gefährlichen Gegenstände ist (leider) an der Tagesordnung.
Die Justizwachtmeister betonten ausdrücklich,  dass die Landesregierung auf die veränderten Rahmenbedingungen vor allem durch eine Verbesserung der Ausstattung und der persönlichen Schutzausrüstung bereits reagiert und erste wichtige Schritte eingeleitet habe. Dafür sei man auch dankbar.

Die Vielfalt der Aufgaben aber mache es auch erforderlich, dass sich ihre Berufsgruppe weiterentwickeln und weiter qualifizieren könne. Es wäre wünschenswert, so die Beamten, dass die Ausbildung, wie auch schon in anderen Bundesländern, ausgeweitet und noch besser an die Herausforderungen der Gegenwart angepasst werde.

Die Gesellschaft verändert sich und mit ihr die Arbeitswelt. Das gilt für alle Berufe, inbesondere aber überall dort, wo man mit Menschen zu tun hat. Es ist deshalb umso wichtiger, dass Politik am Puls der Zeit bleibt und - so wie wir im CDU-Arbeitskreis Arbeitnehmerfragen - von sich aus den Dialog mit den Beschäftigen sucht.

Ich bedanke mich - sicher auch im Namen meines Kollegen Marc Speicher - auch an dieser Stelle nochmals herzlich für das gute und interessante Gespräch und für die Einblicke, die uns die Vertreter des Landesverbandes der Justizwachtmeister in ihre Arbeit gewährten.

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