Montag, 26. März 2018

Meine Woche im Landtag: Wochenrückblick KW 11/2018

Montag, 19. März 2018

In der montäglichen Fraktionssitzung standen vor allem die Themen der Plenarsitzung am Mittwoch im Mittelpunkt. Im ersten Teil der Sitzung diskutierten wir zunächst intern. Wie immer in einer Woche, in der der Landtag zusammen tritt, kamen dann gegen elf Uhr die Kolleginnen und Kollegen der SPD-Fraktion hinzu, um die gemeinsame Linie zu besprechen und gegebenenfalls bei strittigen Themen einen Konsens zu finden.

Am Nachmittag stattete ich als Abgeordneter im Landkreis Neunkirchen unserem Landrat Sören Meng einen Besuch ab. In einer sehr angenehmen Atmosphäre tauschten wir uns über das wichtige Thema Interkommunale Zusammenarbeit, über die Einrichtung eines WLan-Hotspots am Tourismus- und Naherholungszentrum Finkenrech, über die Zukunft des Standorts Reden sowie über weitere regionale politische Themen aus.
Sowohl Sören Meng als auch ich sahen gleich in mehreren Punkten eine solide Grundlage für unser Handeln.




Wir vereinbarten, dass wir uns in regelmäßigen Abständen treffen und unsere Kräfte soweit wie möglich bündeln, um den Landkreis und unsere Kreiskommunen gemeinsam weiter nach vorne zu bringen. 

Dienstag, 20. März 2018


Mit dem Arbeitskreis Soziales und Gesundheit der CDU-Fraktion im Saarländischen Landtag besuchten Raphael Schäfer, Hermann Scharf, Alexander Zeyer, Lydia Schaar und ich heute das Klinikum Saarbrücken Winterberg und damit den Ort, an dem ich vor fast fünf Jahrzehnten geboren wurde.


Einem sehr interessanten und offenen Austausch mit dem Personalrat folgte ein nicht weniger interessantes und sehr sachliches Gespräch mit der Geschäftsführung bzw. dem Direktorium des großen Saarbrücker Krankenhauses.

Am Nachmittag traf ich mich mit einem ausgewiesenen Fachmann unseres kommunalen Feuerwehrwesens zu einem Arbeitsessen und zu einem intensiven Gedankenaustausch.
Es wurde deutlich, dass unsere Freiwillige Feuerwehr gut aufgestellt ist und unsere Feuerwehrleute nach wie vor hoch motiviert sind. Es wurde aber auch deutlich, dass gerade in unserer Gemeinde wichtige Chancen verpasst werden und von Verwaltungsseite einiges nicht rund läuft.
Damit werden wir uns vor Ort in den nächsten Wochen ernsthaft beschäftigen müssen.



Mittwoch, 21. März 2018

Der Mittwoch stand zunächst einmal ganz im Zeichen der Plenarsitzung, die mit der Verpflichtung meinen Kollegen Timo Mildau als neuem Abgeordneten des saarländischen Landtages in der Nachfolge von Annegret Kramp-Karrenbauer begann.
Unter der Überschrift Kontinuität und Innovation - Entschlossen handeln für ein modernes Saarland folgte dann die erste Regierungserklärung unseres neuen Ministerpräsidenten Tobias Hans - eine Regierungserklärung, die unmissverständlich aufzeigte, dass das Tobias Bewährtes konsequent fortsetzen und verbessern, aber auch neue zukunftsorientierte Akzente setzen wird.




Am Nachmittag mussten wir uns unter anderem mit einem Antrag der AfD beschäftigen, wie er unsinniger und kurzsichtiger kaum sein kann: Die drei Abgeordneten wollten allen Ernstes die Axt an die Fundamente der Kinder- und Jugendarbeit im Saarland setzen und die wichtigen Zuschüsse für den Landesjugendring und seine Mitgliedsverbände streichen. Zum Glück fanden alle anderen Fraktionen klare Worte und schmetterten den rückwärts gewandten Antrag in aller Deutlichkeit ab.


Sehr gefreut hingegen habe ich mich, dass ebenfalls am Nachmittag eine weitere große Gruppe meiner Einladung zu einem Parlamentsbesuch gefolgt ist. Mein Heimatortsverband, die CDU Habach, hatte auf meine Inititaive hin Bürgerinnen und Bürger zu einer Fahrt in den Landtag eingeladen, der Bus war schnell gefüllt.



Dieses Mal war der Ablauf deutlich anders, als gewohnt. Überraschend wurde eine Plenarsitzung ausgerechnet auf den Besuchstag meiner mittlerweile bereits fünften Besuchergruppe gelegt. Dass bedeutete einerseits den bedauerlichen Verzicht darauf, den Landtag auch einmal aus der Perspektive der Abgeordneten, des Redners oder des Präsidium erleben zu können. Andererseits aber erlebten die Besucher dieses Mal live einen Teil einer Debatte mit - unter anderem die Einrichtung eines Untersuchungsausschusses zum LSVS.Im Anschluss nahm ich mir trotzdem - wie immer - natürlich auch die Zeit zur Diskussion und zu einem kleinen Parforce-Ritt durch aktuelle politische Themen. Ich hoffe, dass trotz des geänderten Rahmens auch diese Landtagsbesichtigung für meine Gäste ein interessantes Erlebnis war.
Ganz herzlich danke ich dem Habacher Ortsvorsteher Peter Dörr, dass er die Gruppe auf ihrer Fahrt nach Saarbrücken begleitete. Ich danke aber auch den Bürgerinnen und Bürgern, die durch ihren Parlamentsbesuch auch gezeigt haben, dass sie sich für unsere Demokratie insgesamt, aber auch für meine Arbeit im saarländischen Landtag interessieren.


Donnerstag, 22. März 2018

Im Ausschuss für Inneres und Sport musste ich mich heute durch meinen Kollegen Volker Oberhausen vertreten lassen, denn parallel waren einer Sitzung des Unterausschusses Jugendarbeit/Jugendsozialarbeit/Jugendhilfe-Schule des Landesjugendhilfeausschusses meine beruflichen Kernkompetenzen gefragt. Schließlich hatte ich genau dieses Sachgebiet im Landesjugendamt mehr als drei Jahre lang betreut.
Es macht Spaß, nun auch in meiner Eigenschaft als Abgeordneter des saarländischen Landtages hier weiterhin Impulse setzen und weiterhin eng auch mit den Vertreterinnen und Vertreter unserer Jugendverbände zusammenarbeiten zu können.

Von dort hetzte ich nach Sitzungsende dann zu einem weiteren Gespräch, dass unmittelbare Auswirkungen auf die Kommunalpolitik in meiner Heimatgemeinde haben könnte.
Das Gespräch verlief erfreulich konstruktiv, auch wenn zum jetzigen Zeitpunkt noch keine konkreten Ergebnisse greifbar sind. Auch hier gilt deshalb zunächst noch Vertraulichkeit.

Eines steht jedenfalls fest: Es bleibt spannend, der Vorhang ist noch nicht gefallen ;-)

Donnerstagabend war ich dann zu Gast bei der Vorstellung des Buches "Schritt für Schritt" von Stefan Mörsdorf.
Darüber habe ich allerdings bereits ausführlich hier im EppelBlog berichtet.


Freitag, 23. März 2018

Neben einem intensiven Austausch mit einem Mitarbeiter des saarländischen Justizvollzuges standen auch Gespräche mit Kolleginnen und Kollegen aus meiner Fraktion auf dem Tableau, bevor ich mich dann intensiv der Büroarbeit widmete. Denn auch die muss sein.
Es gilt, sich Themen vertieft einzulesen, es gilt aber auch, die Notizen die sich im Laufe der Woche in meinem schwarzen Büchlein angesammelt haben, in Form zu bringen und Themen nachzubearbeiten.


Vom Büro aus ging es dann direktemang nach Wustweiler zum 15. Dulleturnier der dortigen CDU, wo ich ein kleines Grußwort sprechen durfte und mich unser Freund Gerhard Mohr schnell davon überzeugte, bei der Oktoberausgabe des Traditionsturniers die Schirmherrschaft zu übernehmen. 
Ich freue mich schon darauf.


Samstag, 24. März 2018


Zum wiederholten Male fand am vergangenen Samstag die "Kauf-eins-mehr"-Aktion der Jungen Union Eppelborn (JU) zugunsten der Eppelborner Tafelrunde e.V. am WASGAU-Markt in Eppelborn statt. Das Team der CDU-Jugendorganisation sammelte unter der Regie ihrer Vorsitzenden Michelle Müller, ihrer Vorgängerin Stefani Darlagianni und dem Geschäftsführer der CDU-Gemeinderatsfraktion Christian Ney vor allem Spenden in Form von Lebensmitteln, die später von den ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern der Tafelrunde an Bedürftige verteilt werden.



"Wir freuen uns immer wieder über die Spendenbereitschaft der Eppelborner! Vielen herzlichen Dank an alle Helferinnen und Helfer sowie an alle Spenderinnen und Spender für diese tolle Leistung", so die JU-Vorsitzende Michelle Müller.


Unterstützt wurde die JU von dem Vorsitzenden der Eppelborner Tafelrunde Karl-Heinz Rau, von Ortsvorsteher Berthold Schmitt, dem Eppelborner CDU-Ortsvorsitzenden Klaus-Peter Schäfer und von mir. Die erfolgreiche Sammlung ergänzte ich durch eine Geldspende in Höhe von 100 Euro. Ich freue, dass auch die neue Generation in der Jungen Union einer jahrzehntelangen Tradition folgt und sich immer wieder für soziale Zwecke engagiert. Das ist eine tolle Sache!


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