Sonntag, 28. Mai 2017

Meine Woche im Landtag. Ausgabe #2.

Am vergangenen Mittwoch fand die nun bereits dritte Plenarsitzung in der noch jungen 16. Legislaturperiode des saarländischen Landtages statt.
Zunächst wurden Volker Oberhausen (CDU) aus Homburg-Einöd als Nachrücker für Staatssekretär Roland Theis und sowie der ehrenamtlicher Beigeordnete des Landkreises Merzig-Wadern Frank Wagner (CDU) aus Merzig als Nachrücker von Sozialministerin Monika Bachmann (CDU) verpflichtet. Außerhalb des Landtages hatte ich selbst als Abgeordneter zwei kleine Premieren zu bestehen: Erstmals war ich Schirmherr einer Veranstaltung und durfte zum ersten Mal bei einem Fassanstich das Bierfass anschlagen.

Danach fand die Erste und Zweite Lesung des von der CDU-Landtagsfraktion, der SPD-Landtagsfraktion, der DIE LINKE.-Landtagsfraktion und der AfD-Landtagsfraktion eingebrachten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über den Landtag des Saarlandes statt. Das als Drucksache 16/12 bezeichnete Gesetz, in dem die Regelungen über die Besetzung des Landtagspräsidiums an aktuelle Erfordernisse angepasst wurden, wurde einstimmig beschlossen.
Auch die anschließende Änderung der Geschäftsordnung des Landtages sowie die Wahlen zum Präsidium des Landtages gingen glatt über die Bühne.
So wurden unter anderem die Abgeordnete Isolde Ries (SPD) per Akklamation einstimmig zur Ersten Vizepräsidentin, der Abgeordneter Günter Heinrich (CDU) per Akklamation einstimmig zum Zweiten Vizepräsidenten und die Abgeordnete Barbara Spaniol (DIE LINKE.) per Akklamation einstimmig zur Dritten Vizepräsidentin gewählt.



Regierungserklärung von AKK

Auch die vergangene Woche war für mich wieder eine Woche der Premieren. Zum ersten Mal erlebte ich beispielsweise als Abgeordneter des Saarländischen Landtages eine Regierungserklärung unserer Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer live ebenso live und ungekürzt mit, wie die nachfolgende Debatte, in deren Verlauf die Fraktionsvorsitzenden aller Landtagsfraktionen sowie Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger Stellung zur Regierungserklärung bezogen.


Die Regierungserklärung stand unter der Überschrift „Für die Zukunft unseres Landes. Solide wirtschaften – mutig gestalten – mehr investieren“. Annegret machte sehr anschaulich am Beispiel des fiktiven Geschwisterpaares Mia und Luca (beide 5) die konkreten und zukunftsweisenden Perspektiven für unser Land und seine Menschen deutlich.
Im Anschluss an den Redebeitrag von Oppositionsführer Oskar Lafontaine machte unser Fraktionschef Tobias Hans klar, dass sich die CDU und die Große Koalition nicht auf dem Erreichten ausruhen werde: "Jetzt gilt es weiter anzupacken, sich nicht wegzuducken, sich nicht hinter Worten zu verstecken, sondern die Ärmel auch weiterhin hochgekrempelt zu lassen und zu ‚ackern’. Dass die Große Koalition das kann, hat sie in den letzten fünf Jahren bewiesen".



Schirmherrschaft und Fassanstich

An diesem Wochenende hatte ich selbst kleine zwei Premieren zu meistern: Am gestrigen Samstag war ich erstmal Schirmherr einer Veranstaltung. Der Musikverein "Harmonie" Wiesbach hatte mich gebeten, die Schirmherrschaft für sein Frühjahrskonzert zu übernehmen. 
Die erste Hälfte des bunten Programmes beim Frühjahrskonzert des Musikvereins "Harmonie" Wiesbach meisterte das
Jugend-Projektorchester mit Bravour. Unterstützt wurde der Musikverein auch von der Musik-, Tanz- und  Folkloregruppe Wiesbach sowie von deren Line-Dance-Gruppe.

Ich habe diese Schirmherrschaft beim Musikverein Wiesbach sehr gerne übernommen, denn sie bot mir die Möglichkeit, stellvertretend allen kulturtreibenden Vereinen in unserer Gemeinde ein dickes Dankeschön zu sagen. Ich machte in meinem kurzen Grußwort deutlich: "Ich möchte Ihnen, liebe Musiker und allen fleißigen Helferinnen und Helfern ihres Vereins, danken für Ihr ehrenamtliches Engagement, mit dem Sie das Leben in unserer Gemeinde bunter machen und es kulturell bereichern.
Es gelingt Ihnen - auch wenn es sicherlich nicht einfacher geworden ist  - junge Menschen für die Musik zu begeistern. Das kann man garnicht genug würdigen, denn die Jugendarbeit  unserer Vereine ist stets ein Dienst für die ganze Gesellschaft, und das heute mehr denn je".

Den dritten Jahrestag seiner Eröffnung feierte am heutigen Sonntag das Biermuseum im Eppelborner Ortsteil Mangelhausen. 
Museumsdirektor Frank Casciani bat mich, den Fassanstich zu übernehmen. Auch das tat ich nur zu gerne. Was Frank und seine Gattin Marlene auf die Beine gestellt haben wie viel Herzblut sie in das Museum für Saarländische Braukultur, wie es richtiger heißt, investiert haben, ist aller Ehren wert. Gemeinsam mit der Karlsberg-Bierprinzessin Natalie und Bernd Fuchs von der Karlsberg-Brauerei gelang mir der Fassanstich, ohne dass allzuviel des edlen Gerstensaftes daneben ging. Ich wünsche dem Biermuseum auch von dieser Stelle eine erfolgreiche Zukunft.




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