Montag, 30. Mai 2016

Mehr Knöllchen in Eppelborn? Interkommunale Zusammenarbeit bei der Verkehrsüberwachung

Falschparker und Raser aufgepasst! Dort, wo es den Bürgern an den Geldbeutel geht, scheint die interkommunale Zusammenarbeit ja schonmal zu funktionieren. Die Gemeinde Schiffweiler wird künftig auch in Eppelborn, Illingen und Merchweiler die Überwachung des fließenden und des ruhenden Verkehrs übernehmen. Das heißt (vermutlich): effizientere Kontrollen und mehr Knöllchen.


Bisher ein Minusgeschäft

Man mag es kaum glauben: Für die Gemeindekasse ist das Blitzen und Aufschreiben im Straßenverkehr bereits seit Jahren ein richtig fettes Minusgeschäft. 
Alleine im vergangenen Jahr stand den Ausgaben in Höhe von fast 80.000 Euro eine Summe aller Einnahmen durch Knöllchen und Verwarnungen von gerade mal 13.000 Euro gegenüber. 
Mehr als 65.000 Euro Miese also. 
Und das Jahr für Jahr.
Was hätte man stattdessen mit diesem Geld alles machen können....

Auf dieses Missverhältnis habe ich seit Jahren gebetsmühlenhaft in jeder Haushaltsklausur hingewiesen - so richtig im Blick war die Misere bei den meisten trotzdem nicht.
Nun endlich tut sich was!
Unsere Nachbargemeinden Illingen, Merchweiler und Schilfweiler waren bereits überein gekommen, ihre Verkehrsüberwachung gemeinsam zu organisieren. Nun schaffte es auch Eppelborn, auf den Zug aufspringen und macht das interkommunale Trio aus der Nachbarschaft somit zu einem Quartett.

Schiffweiler wird künftig
  • die Mess-, Erfassung- und Auswertetechnik vorhalten,
  • ihre bereits vorhandenen Programme einsetzen
  • stärkere Kontrollen ermöglichen und auch
  • die Nachermittlungen durchführen.

Eppelborn hat dadurch folgende Vorteile:
  • die alte Kamera zur Geschwindigkeitserfassung (ein Auslaufmodell) muss nicht mehr ersetzt werden 
  • die Verkehrsüberwachung ist kein Ein-Mann-Betrieb mehr, sondern findet im Team statt
  • insgesamt soll das Delta zwischen Einnahmen und Ausgaben minimiert werden

Das ständige Drängen von Berthold Schmitt und mir, die interkommunale Zusammenarbeit endlich wieder zu forcieren, scheint also erste Früchte zu tragen. 
In dieser Woche wird der Gemeinderat vermutlich dieser Kooperation zustimmen.


Die Vorteile für Eppelborn?

Die Verkehrsüberwachung wird effizienter und die Kosten sinken. Soweit der Plan.
Es bleibt zu hoffen, dass diese Rechnung auch aufgeht.
Persönlich stehe ich der Verkehrsüberwachung auf kommunaler Ebene durchaus skeptisch gegenüber. Ich habe nicht den Eindruck, dass das punktuelle Kontrollieren bei Falschparkern und Rasern zu einer Bewusstseinsänderung führt - zumal man gerade in Eppelborn bis vor einiger Zeit auch mal den Eindruck haben konnte, dass durchaus in einzelnen Fällen Willkür und Schikane nicht ganz von der Hand zu weisen waren. Zumindest das scheint sich ja zum Glück geändert zu haben.

Meiner Meinung nach muss das Verfahren in jedem Fall spätestens nach zwei Jahren, wenn Erfahrungswerte vorliegen, auf den Prüfstand. Wird das Ziel, die Kosten signifikant zu senken, nicht erreicht, müssen wir erneut nachdenken - und eventuell auch einen sehr drastischen Schritt machen.






Kommentare:

  1. Willkür und Schikane darf natürlich nicht sein. Wenn ich aber sehe mit welcher Unverfrorenheit Gehwege und barrierefreie Zugänge zum Parken benutzt werden müsste da dringen durchgegriffen werden. Fast jeden Tag sehe ich in unserer Gemeinde zugeparkte Gehwege an den Fußgänger auf die Straße ausweichen müssen. Für Behinderte mit Rollstuhl oder Rollator gibt es erste recht kein durchkommen. Kinder auf ihrem Schulweg müssen oft auf die Straße ausweichen. Das sind k e i n e Einzelfälle, es ist täglich zu beobachten. Wenn wundert es dass viele Eltern ihre Kinder diesen Gefahren nicht aussetzen wollen und mit dem Auto in die Schule oder zum Sport bringen. Es ist schon unverschämt wie etliche Autofahrer Fußgänger in Gefahr bringen. Selbst Stichproben würden hier sicherlich was bewirken. Wenn aber alle die Augen zu machen wird sich genau die Parksituation einstellen die wir jetzt haben.
    Wer es nicht glaubt nehme sich einen Kinderwagen, gehe damit einmal quer durch einen unserer Ortsteil und teste ob er durchkommt ohne auf die Straße auszuweichen.
    Ein weiteres Beispiel in die oft von Geschäftsleuten bemängelte Parksituation. Rund um den Europaplatz / BigEppel werden die Parkplätze ganztags ohne die vorgeschrieben Parkscheibe benutzt. In sehr vielen Fällen auch über viele Stunden bis ganztags von umliegenden Gewebetreibenden.

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    1. Dieser Sicht der Dinge kann ich nur zustimmen. Erst wenn rücksichtsloses Fehlverhalten konsequent geahndet wird, wird sich hier etwas ändern. Auf der anderen Seite muss man aber auch klar sagen, dass Eppelborn zwar viele Parkplätze hat - jedoch nicht unbedingt immer dort, wo sie auch benötigt werden. Wenn Gewerbetreibende - und auch da gebe ich Ihnen recht, zudem ganztäglich die öffentlichen Parkplätze selbst blockieren, müssen sie sich auch nicht wundern, wenn potentielle Kunden sonstwohin fahren.
      Die Fragen, die Sie in Ihrem Kommentar aufwerfen, sind es wert, ernsthaft diskutiert zu werden und sollten auch in dem "Integrierten städtischen Entwicklungskonzept" (ISEK), das gerade erstell wird, berücksichtigt werden.
      Vielen Dank für Ihren Diskussionbeitrag.

      P.S.: Ich würde gerne mit Ihnen ins Gespräch kommen. Da ich aber Ihren Namen nicht kenne, würde ich mich freuen, wenn Sie sich entweder über den facebook-Messenger, per E-Mail an theobald@gmx.de oder telefonisch unter (0177) 2804368 mit mir in Verbindung setzen würden.
      Viele Grüße Alwin Theobald

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