Montag, 30. Mai 2016

Mehr Knöllchen in Eppelborn? Interkommunale Zusammenarbeit bei der Verkehrsüberwachung

Falschparker und Raser aufgepasst! Dort, wo es den Bürgern an den Geldbeutel geht, scheint die interkommunale Zusammenarbeit ja schonmal zu funktionieren. Die Gemeinde Schiffweiler wird künftig auch in Eppelborn, Illingen und Merchweiler die Überwachung des fließenden und des ruhenden Verkehrs übernehmen. Das heißt (vermutlich): effizientere Kontrollen und mehr Knöllchen.


Bisher ein Minusgeschäft

Man mag es kaum glauben: Für die Gemeindekasse ist das Blitzen und Aufschreiben im Straßenverkehr bereits seit Jahren ein richtig fettes Minusgeschäft. 
Alleine im vergangenen Jahr stand den Ausgaben in Höhe von fast 80.000 Euro eine Summe aller Einnahmen durch Knöllchen und Verwarnungen von gerade mal 13.000 Euro gegenüber. 
Mehr als 65.000 Euro Miese also. 
Und das Jahr für Jahr.
Was hätte man stattdessen mit diesem Geld alles machen können....

Auf dieses Missverhältnis habe ich seit Jahren gebetsmühlenhaft in jeder Haushaltsklausur hingewiesen - so richtig im Blick war die Misere bei den meisten trotzdem nicht.
Nun endlich tut sich was!
Unsere Nachbargemeinden Illingen, Merchweiler und Schilfweiler waren bereits überein gekommen, ihre Verkehrsüberwachung gemeinsam zu organisieren. Nun schaffte es auch Eppelborn, auf den Zug aufspringen und macht das interkommunale Trio aus der Nachbarschaft somit zu einem Quartett.

Schiffweiler wird künftig
  • die Mess-, Erfassung- und Auswertetechnik vorhalten,
  • ihre bereits vorhandenen Programme einsetzen
  • stärkere Kontrollen ermöglichen und auch
  • die Nachermittlungen durchführen.

Eppelborn hat dadurch folgende Vorteile:
  • die alte Kamera zur Geschwindigkeitserfassung (ein Auslaufmodell) muss nicht mehr ersetzt werden 
  • die Verkehrsüberwachung ist kein Ein-Mann-Betrieb mehr, sondern findet im Team statt
  • insgesamt soll das Delta zwischen Einnahmen und Ausgaben minimiert werden

Das ständige Drängen von Berthold Schmitt und mir, die interkommunale Zusammenarbeit endlich wieder zu forcieren, scheint also erste Früchte zu tragen. 
In dieser Woche wird der Gemeinderat vermutlich dieser Kooperation zustimmen.


Die Vorteile für Eppelborn?

Die Verkehrsüberwachung wird effizienter und die Kosten sinken. Soweit der Plan.
Es bleibt zu hoffen, dass diese Rechnung auch aufgeht.
Persönlich stehe ich der Verkehrsüberwachung auf kommunaler Ebene durchaus skeptisch gegenüber. Ich habe nicht den Eindruck, dass das punktuelle Kontrollieren bei Falschparkern und Rasern zu einer Bewusstseinsänderung führt - zumal man gerade in Eppelborn bis vor einiger Zeit auch mal den Eindruck haben konnte, dass durchaus in einzelnen Fällen Willkür und Schikane nicht ganz von der Hand zu weisen waren. Zumindest das scheint sich ja zum Glück geändert zu haben.

Meiner Meinung nach muss das Verfahren in jedem Fall spätestens nach zwei Jahren, wenn Erfahrungswerte vorliegen, auf den Prüfstand. Wird das Ziel, die Kosten signifikant zu senken, nicht erreicht, müssen wir erneut nachdenken - und eventuell auch einen sehr drastischen Schritt machen.