Mittwoch, 12. Januar 2011

Schneechaos: Die Räumpflicht für Anlieger wird auf ein vertretbares Maß zurückgeschraubt.

Geschafft: Auf Worte folgen Taten.
Wie es sich gehört.
Unsere Fraktionsgemeinschaft aus CDU und FDP im Eppelborner Gemeinderat hat beschlossen, die Straßenreinigungssatzung zu ändern.

Bisher erstreckt sich die winterliche Räumpflicht für Anlieger an Gemeindestraßen in der Gemeinde Eppelborn auch auf die Fahrbahnen - ein Umfang, der bereits in einem "normalen" Winter vor allem von älteren und gebrechlichen Bürgerinnen und Bürgern kaum zu bewältigen ist.

Die starken Schneefälle der vergangenen Wochen hatten die Problematik erst so richtig ans Tageslicht gebracht. Überdeutlich hat sich gezeigt, dass in diesem Fall durch eine Vorschrift die Grenze des Zumutbaren und auch des Machbaren für die Menschen in unserer Gemeinde überschritten war.
Grund genug für uns Christdemokraten, uns des Problems anzunehmen, zu diskutieren und letztlich die einzig richtige Entscheidung zu treffen:
Die Satzung wird geändert!

Um Missverständnissen vorzubeugen: 
Natürlich muss auch in Zukunft noch geschippt werden.
Die Gehwege sollen auch in Zukunft zu Zeiten, in denen in der Regel öffentlicher Betrieb herrscht, möglichst schnee- und eisfrei gehalten werden. Von den jeweiligen Anliegern.
Und natürlich bleibt es auch weiterhin verboten, Schnee mitten auf die Straße zu schippen.
Aus verständlichen Gründen. 

Zur Zeit sind nun engagierte Mitglieder unserer Fraktion dabei, eine Satzung zu erarbeiten, die an zeitgemäße Erfordernisse einer winterlichen Straßenreinigung angepasst ist, ohne die Grenzen der Leistungsfähigkeit unserer Bürgerinnen und Bürger außer Acht zu lassen.
Modern und bürgernah.Wie es sich gehört.

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