Ich habe kritisch hinterfragt, warum in einem Antrag zur „guten Arbeit“ die Themen Weiterbildung und lebenslanges Lernen – gerade für ältere Beschäftigte – mit keinem Wort erwähnt werden. Dabei liegt hier ein wichtiger Schlüssel zur Teilhabe, zur Fachkräftesicherung und zur Gestaltung des digitalen und demografischen Wandels.
Unsere Landesregierung, angeführt von der SPD, hat viele Chancen liegen lassen: bei der Durchlässigkeit von Laufbahnen im öffentlichen Dienst, bei der Umsetzung von fairer Besoldung und bei der gezielten Förderung von beruflicher Qualifikation. Der Antrag? Viel warme Luft – wenig Substanz.
Ich habe auch deutlich gemacht, dass wir gerade im Saarland eine Politik brauchen, die Innovation ermöglicht und wirtschaftliche Dynamik entfesselt, statt sie durch Bürokratie und Überregulierung auszubremsen. Die Forderung nach einem Mindestlohn von 15 Euro mag auf den ersten Blick populär klingen – sie hilft aber nicht dem kleinen Kino, der Dorfkneipe oder dem Handwerksbetrieb, die ohnehin ums Überleben kämpfen. Der Mindestlohn gehört in die Hände der unabhängigen Kommission – nicht auf Wahlplakate!
Dass meine Worte bei der SPD für einiges an Aufregung gesorgt haben, zeigte die hitzige Reaktion im Saal. Die Landtagspräsidentin musste gar zur Ordnung rufen – ich hatte das Wort, und ich habe es genutzt: für die Menschen, die echte Verbesserungen in der Arbeitswelt verdienen.
Unsere CDU-Fraktion bleibt klar in ihrer Haltung: Für faire Löhne, für gute Arbeit, für gezielte Förderung und für mehr Realitätssinn in der Politik.
Meine Rede könnt ihr euch hier anschauen und anhören:
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