Montag, 18. März 2013

Gemeinderat beschließt Einleitung des Bebauungsplanverfahrens für den Solarpark Bubach

Am vergangenen Donnerstag hat der Eppelborner Gemeinderat mit großer Mehrheit die Aufstellung eines Bebauungsplanes und die Änderung des Flächennutzungsplanes für den geplanten Solarpark Bubach beschlossen. 
 Entlang der Bundesstraße 269 und der Bahntrasse in Richtung Lebach soll noch in diesem Jahr erstmals Sonnenenergie "geerntet" werden können.
Vierundzwanzig Ratsmitglieder stimmten zu, drei dagegen. Ein Ratskollege enthielt sich der Stimme.



Dieses Mal hatte ich die Gelegenheit, die Ratssitzung aus einer ganz anderen Perspektive verfolgen zu können:
Als Vorstand der BürgerEnergieGenossenschaft Eppelborn (BEE), einer der Projektpartner des Solarparks Bubach) war ich als Gemeinderat befangen und nahm, ebenso wie meine Ratskollegen, die BEE-Aufsichtsräte Berthold Schmitt (CDU) und Dieter Schmidt (Linke), im Zuschauerraum Platz.

Vorne warb derweil die Bürgermeisterin für den geplanten Solarpark, für eine Abkehr von der Atomkraft und für die Schaffung von Wertschöpfung in unserer Gemeinde.
Für die CDU-Fraktion bezog Fraktionsgeschäftsführer Michael Hoffmann Stellung. Er machte deutlich, dass die CDU-FDP-Fraktionsgemeinschaft in großer Mehrheit hinter dem Projekt steht und sich für eine nachhaltige dezentrale Stromerzeugung vor Ort einsetzt - ein Projekt, dass eine bisher in unserer Gemeinde einzigartige Möglichkeit der Teilhabe für alle Bürgerinnen und Bürger biete. Gleichzeitig äußerte Hoffmann aber auch Verständnis für die drei Fraktionsmitglieder aus dem CDU-Ortsverband Bubach-Calmesweiler-Macherbach, die gegen das Projekt votierten.

Der Solarpark ist nun keineswegs beschlossene Sache:
Nun geht die Planung in die sogenannte Offenlegung, in deren Rahmen die sogenannten Träger Öffentlicher Belange (also Institutionen, Behörden usw.) sowie die Bürgerschaft Stellung nehmen kann.
Erst wenn dieses Verfahren abgeschlossen und alle Bedenken berücksichtigt sind, wird endgültig über das Projekt entschieden.