10-Punkte-Programm zur Interkommunalen Zusammenarbeit

Viele Fragen unserer kommunalen und auch der regionalen Entwicklung lassen sich effektiver und effizienter in Zusammenarbeit mit Nachbarkommunen bewältigen. Es geht dabei keineswegs nur darum, Synergieeffekte zu nutzen, um Kosten einzusparen, wie es insbesondere das Junkernheinrich-Gutachten überwiegend in den Mittelpunkt stellt, sondern inbesondere auch darum, Angebote für unsere Bürgerinnen und Bürger zu optimieren oder sogar gemeinsam neue und verbesserte Angebote zu schaffen.
Die CDU in der Gemeinde Eppelborn hat unter der Federführung ihres Fraktionsvorsitzenden im Gemeinderat Berthold Schmitt einen 10-Punkte-Plan erarbeitet, der konkrete Bereiche benennt, in denen eine Zusammenarbeit mit Nachbarkommunen intensiviert werden soll. Dieser 10-Punkte-Plan ist dabei keineswegs als abschließende Liste zu verstehen, sondern vielmehr ein erneuter erster Aufschlag um die Notwendigkeit von Kooperationen auf kommunaler Ebene wieder stärker in das Bewusstsein aller handelnder Personen zu rücken.
Am kommenden Donnerstag berät der Gemeinderat über den entsprechenden Antrag der CDU-Fraktion, dass in folgenden Bereichen eine stärkere Interkommunale Zusammenarbeit angestrebt wird:

1. Zusammenarbeit mit Nachbargemeinden in den Bereichen des Bauhofes und der Feuerwehren. Hier geht es vor allem zunächst um eine punktuelle Zusammenarbeit, wie z.B. gemeinsame Beschaffung von Maschinen, Geräten und Fahrzeugen sowie persönlicher Ausstattungen, bei den Bauhöfen insbesondere zum Beispiel speziell die Kontrolle von Straßen, Brücken und anderen Bauwerken, und Beseitigung von Schäden, z. B. der Einsatz von Maschinen zur Sanierung von Rissen und Fugen in Fahrbahndecken.
2. Bei den Feuerwehren sollte auch die Zusammenarbeit zwischen den Gemeindewehren und einzelnen Löschbezirken weiterentwickelt werden. Dazu gehört auch die Schaffung gemeinsamer Einrichtungen, wie beispielsweise die gemeinsame Atemschutzwerkstatt der Gemeinden Illingen, Schiffweiler und Merchweiler – ein Projekt bei dem Eppelborn komplett außen vor blieb, obwohl derzeit bei uns eine entsprechende Infrastruktur geschaffen wird.  
3. Prüfung der Zusammenlegung oder –arbeit von Standesämtern, 
4. Zusammenarbeit oder Zusammenlegung bei der Inkasso-Bearbeitung und bei der Vollstreckung
5. Prüfung gemeinsamer Ausschreibungen im Bau- und Umweltbereich, z. B. bei der Sanierung von Straßen, Bestellungen von Pflanzen und Bäumen usw. 
6. Prüfung der Zusammenarbeit auf den Friedhöfen
7. Stärkere Zusammenarbeit bezüglich der im Hard- und Softwarebereich 
8. Die Zusammenarbeit mit den Gemeinden, die mit den Stadtwerken Saarbrücken im Energiebereich, Abwasser und Abfallzweckverbänden verbunden sind, kann sicherlich noch vertieft werden, wir denken im Abfallbereich u.a. an die Kompostieranlagen. Dies betrifft vor allem die Zusammenarbeit mit Lebach und Heusweiler 
9. Auch der Öffentliche Personennahverkehr darf bei der Interkommunalen Zusam menarbeit kein Tabu sein.  
10. Prüfung einer stärkeren Zusammenarbeit in den Bereichen Kultur und Sport.

Bei der Interkommunalen Zusammenarbeit handelt es sich um einen fortlaufenden Prozess, weshalb der Gemeinderat sich regelmäßig mit den Fortschritten beschäftigen sollte. Im dreimonatlichen Abstand sollte die Frau Bürgermeisterin dem Gemeinderat über den Fortgang berichten, dieser wird die aktuellen Zwischenergebnisse diskutieren und immer weiterentwickeln.