Meine Woche im Landtag: Wochenrückblick KW 11/2018

Montag, 12. März 2018

Auf die montägliche Fraktionssitzung mit erneut vielen interessanten Themen folgte eine rund sechsstündige gemeinsame Klausur der Sozial- und Gesundheitspolitikerinnen und -politikern der CDU-Landtagsfraktion sowie der SPD-Fraktion im Landtag des Saarlandes.
Punkt für Punkt wurden in einer sachlichen und konstruktiven Atmosphäre Ziele und Vorhaben der kommenden beiden Jahre besprochen, konkrete Schritte auf der Basis des Koalitionsvertrages und auch wichtige Kompromisse vereinbart.

Dienstag, 13. März 2018

Große Freude an diesem Morgen bei den Kindern der Kindertagesstätte in Eppelborn-Hierscheid: Staatssekretär Stephan Kolling besuchte gemeinsam mit mir die Kindertagesstätte und überbrachte auch einen Scheck für das 25 jährige Bestehen und das Jubiläum im September.

Nachmittags standen im Arbeitskreis Inneres und Sport die weiteren Schritte in Richtung einer Polizeistrukturreform, der Landessportverband und weitere wichtige Themen aus dem breitgefächerten Ressort auf der Tagesordnung.

Mittwoch, 14. März 2018

Am Mittwoch war ich auf Einladung der Union-Stiftung zu Gast bei einem Vortrag, wie er besser kaum in die heutige Zeit passte: Notker Wolf, der streitbare frühere Abtprimas des Benediktinerordens setzte mit einem klaren "Schluss mit der Angst" einen deutlichen Kontrapunkt zu denen, die im Netz ebenso wie auf der Straße versuchen, die Unsicherheit vieler Menschen in unserer schnelllebigen Zeit für ihre Zwecke zu nutzen.

In einer inhaltlich starken, zu keinem Zeitpunkt langweiligen Rede trat Wolf der grassierenden "German Angst" mit einem klaren Bekenntnis zu einem ganz persönlichen "Prinzip Hoffnung", das tief im christlichen Glauben wurzelt, entgegen. Der diffusen Sorge vor sozialem Abstieg, vor vermeintlicher Überfremdung und einer angeblich drohenden Islamisierung trat er mit dem Aufruf zu mehr Mut entgegen. Er rief die zahlreichen Zuhörer im bis an die Grenzen des Möglichen gefüllten Saales im Haus der Union-Stiftung in der Saarbrücker Steinstraße dazu auf, an die Zukunft und auch an die Botschaft Jesu Christi zu glauben. Er rief sie auf, ihr Herz in die Hand zu nehmen, keine Angst davor zu haben, Verantwortung zu übernehmen und kämpferisch die eigene Meinung zu vertreten.
Mit viel Humor, aber auch mit treffender Genauigkeit analysierte Prof. Dr. Notker Wolf die aktuelle politische und gesellschaftliche Situation. Von Beginn an zog er seine Zuhörer, deren Herzen er bereits mit seiner Begrüßung in bestem moselfränkisch gewonnen hatte, auch intellektuell in seinen Bann.

Donnerstag, 15. März 2018

Nach der Sitzung des Ausschusses für Justiz-, Verfassungs- und Rechtsfragen folgte in unserem Arbeitskreis für Soziales und Gesundheit ein sehr interessanter, intensiver un sachlicher Austausch mit der Landesbehindertenbeauftragten Christa Rupp.

Am Nachmittag diskutierten wir im Arbeitskreis Inneres und Sport gemeinsam mit den Kolleginnen und Kollegen aus dem Umweltausschuss und dem Unterausschuss Bauen darüber, welche Eckpunkte der künftigen Landesentwicklung für uns von großer Bedeutung sind und wie wir die Landesentwicklung möglichst nachhaltig gestalten können.

Freitag, 16. März 2018

Heute habe ich gemeinsam mit meinen Kolleginnen Dagmar Heib (stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion) und Petra Berg (Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Landtagsfraktion) sowie unserem Justizstaatssekretär Roland Theis an der Generalversammlung des Bundes Saarländischer Justizvollzugsbediensteter (BSJ) im Bund der Strafvollzugsbediensteten Deutschlands Deutschlands (BSBD) teilgenommen - und das aus einem doppelten Grund:
Zum einen war ich natürlich gerade als beamtenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Saarländischen Landtag sehr an der Veranstaltung und am Austausch mit den Bediensteten des Justizvollzuges interessiert, zum anderen bin ich selbst seit über zwanzig Jahren Mitglied des BSJ.

Ich bin froh, dass sich der BSJ und ihr Vorsitzender Markus Wollscheid so stark für die Interessen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Vollzug einsetzen. Er sucht immer wieder das Gespräch auch mit mir und meiner Fraktion.
So bleiben Dagmar Heib als justiz- und ich als beamtenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Saarländischen Landtag nicht nur stets auf dem Laufenden, sondern wissen diese starke Gewerkschaft im Rücken, wenn wir der berechtigten Forderungen aus dem Vollzug auch politisch eine Stimme verleihen. Es geht darum, gemeinsam Stück für Stück Verbesserungen zu erreichen. Der Stopp des Stellenabbaus und auch die deutliche Erhöhung des Beförderungsbudgets sind dabei nur zwei Beispiele.

Am Abend trafen ich und weitere 16 Fraktionskollegen uns mit unserem Ministerpräsidenten Tobias Hans in Höchen bei unserem Fraktionschef Alex Funk, der damit gleich seinen Einstand in seinem neuen Amt gab.

Samstag, 17. März 2018

Der Samstag war dann nur für meine Herzallerliebste reserviert:
Meine Frau und ich besuchten einen Kunsthandwerkermarkt in Heidelberg und flanierten auch durch die Fußgängerzone der traditionsreichen Neckarstadt, bevor wir dann nach langer, langer Zeit endlich mal wieder Zeit für ein Abendessen zu zweit beim Griechen hatten.

Sonntag, 18 März 2018

Das weit über die Grenzen unserer Gemeinde hinaus bekannte Café Konditorei Resch feiert in diesem Jahr sein 60jähriges Jubiläum. Am verkaufsoffenen Sonntag in Eppelborn wurden Schoko-Ostereier zugunsten von SOS-Kinderdorf verkauft.
Eine tolle und unterstützenswerte Sache!
Ich wünsche der Familie Resch, die immer wieder ein Herz für den guten Zweck zeigen und ihrem Café noch viele weitere erfolgreiche Jahre!