Donnerstag, 19. Juli 2018

Ein Morgen im Knast.

Als Mitglied im Arbeitskreis für Justiz-, Verfassungs- und Rechtsfragen der CDU-Landtagsfraktion und beamtenpolitischer Sprecher meiner Fraktion nahm ich vergangenen Freitag am morgendlichen Aufschluss im U-Haft-Gebäude der Justizvollzugsanstalt Saarbrücken teil.
Mit dabei waren auch meine Fraktionskolleginnen Dagmar Heib und Petra Fretter sowie ein Mitarbeiter unserer Fraktion.
"Dienstbeginn" an der Pforte der JVA  war um 5:45 Uhr morgens. Inklusive eines Nachgesprächs mit Vertretern der Anstaltsleitung blieb ich bis ungefähr halb elf Uhr in der JVA und konnte mir in dieser Zeit ein Bild davon machen, wie sich die Arbeit der Justizvollzugsbeamtinnen und -beamten in den letzten Jahren insbesondere vor dem Hintergrund des Stellenabbaus im Rahmen der sogenannten Schuldenbremse verändert hat.

Auch die Abgeordneten Dagmar Heib und Petra Fretter besuchten die JVA und
begleiteten die Beamtinnen und Beamten beim morgendlichen Aufschluss.
Im Gespräch mit meinen ehemaligen Kolleginnen und Kollegen machte ich deutlich, dass es für mich als ehemaligem Vollzugsbeamten eine meiner Kernaufgaben ist, mich für die Belange der Bediensteten im Strafvollzug einzusetzen und dabei mit unserem Justizstaatssekretär Roland Theis an einem Strang zu ziehen. 
Gemeinsam gelang es uns bereits im letzten Haushalt,  eine weitere Erhöhung des Beförderungsbudgets für die Vollzugsbeamten und dabei insbesondere die unteren Besoldungsgruppen durchzusetzen - übrigens gegen die Stimmen der AfD, der das Thema offenbar nicht so wichtig war.
Zudem wurde seitens des Ministeriums auf meine Initiative hin bereits ein spezielles Fahrsicherheitstraining für den Fahrdienst der Justiz in das Fortbildungsprogramm aufgenommen und damit ein Anliegen erfüllt, das die Kollegen an mich herangetragen hatten.