Im Dialog mit der Deutschen Steuergewerkschaft Saar

Nach einem guten, vertrauensvollen Austausch mit dem Landesvorstand der
Deutschen Steuergewerkschaft Saar (DstG):
Gruppenbild mit "Corona-Abstand"

Nein: Natürlich zahlt wohl kaum jemand gerne Steuern. Und trotzdem sind sie wichtig, denn sonst würde unser Gemeinwesen schlichtweg nicht funktionieren. Wir nehmen ganz selbstverständlich jeden Tag staatliche Leistungen in Anspruch, meistens ohne groß darüber nachzudenken.  Wir schicken unsere Kinder in Kitas und Schulen. Wir fahren über Straßen, die weitestgehend in Ordnung sind, nutzen Rad- und Gehwege, die oft sogar des nachts beleuchtet sind. Wir sind froh, dass es Krankenhäuser gibt, Feuerwehren, Polizei, Justizvollzugsbeamte. Und vieles mehr.
Und dafür, dass es in unserem Steuerwesen gerecht und ordnungsgemäß zugeht, dass möglichst keiner trickst und auch keiner über Gebühr belastet wird, sorgen unsere Beamtinnen und Beamten in der Steuerverwaltung. Sie leisten eine gute Arbeit. Und sie sind es wert, dass man ihnen zuhört.

In der vergangenen Woche war es deshalb für mich als beamtenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Saarländischen Landtag erneut eine Selbstverständlichkeit, gemeinsam mit meinen Kollegen vom Arbeitskreis Haushalt und Finanzen unserer Fraktion das Gespräch mit den Vertreterinnen und Vertretern der Deutschen Steuergewerkschaft Saar (DStG) zu suchen.
Der Dialog mit der DStG-Landesvorsitzenden, Julia von Oetinger-Witte und ihren Mitstreitern hat bereits Tradition - genauso wie der Austausch mit vielen anderen interessanten und wichtigen Gesprächspartnern.
In einem sehr guten rund 90-minütigen Gespräch ging es dieses Mal natürlich auch um die Herausforderungen durch die Corona-Pandemie, die auch an der Steuerverwaltung und ihren Beschäftigten nicht spurlos vorüberging und ein Stück weit auch neue Wege bei der Ausbildung unserer Anwärterinnen und Anwärter erforderlich machte.
Trotz Corona konnte das Serviceangebot in weiten Teilen aufrecht erhalten werden, die Finanzbeamtinnen und -beamten leisteten weiter sehr gute Arbeit, wenn auch verstärkt aus dem Home Office. Demzufolge war verständlicherweise auch die fortschreitende und zielorientierte Digitalisierung im Steuerwesen ein Thema, über das wir gesprochen haben. Auch der bauliche Zustand unserer Finanzämter und dabei insbesondere des stark in die Jahre gekommenen Gebäudes am Stadtgraben, die Beförderungssituation, die Neuregelungen bei der Grundsteuer, die Nachwuchsgewinnung und viele weitere Themen wurden gemeinsam erörtert.

Die Vertreterinnen und Vertreter des Steuergewerkschaft sprachen - völlig zu Recht - auch ein Thema an, das ich hier keinesfalls unerwähnt lassen will: Die mangelnde Respektlosigkeit voreinander, aber insbesondere auch vor staatlichen Institutionen hat ein Maß erreicht, dass nicht zu tolerieren ist.
Ich finde es in höchstem Maße befremdlich, wenn hierbei auch die Presse in unsäglicher Weise Grenzen überschreitet.
Die "taz" selbst, hat ja mittlerweile selbst eingesehen, wie unsäglich, wie widerwärtig und menschenverachtend ein Artikel war, der Polizeibeamtinnen und -beamte auf eine Stufe mit Müll und Abfall stellt.
Vielleicht nicht in selbig übler Qualität, nichtsdestotrotz aber ebenfalls in hohem Maße befremdlich, darf man einen Kommentar finden, der am 22. Juni im Regionalverbandsteil der Saarbrücker Zeitung zu lesen war.
Ich will an dieser Stelle unmissverständlich klarstellen:
Ein Finanzamt ist kein "Feiglingsbunker"!
Unsere Steuerbeamtinnen und -beamten sind keine "Finanzamt-Fuzzis"!
Eine solche Sprache, eine derartige Herabwürdigung kann nicht unerwidert bleiben.
Und mag sich ein Journalist vielleicht auch dahinter verstecken wollen, dass er ja schließlich "nur" zitiert habe, so sollte er doch einsehen: Das geht nicht! 
Und zwar überhaupt nicht!
Respekt ist keine Einbahnstraße!

By the way: Ob dieser Entgleisung hätte auch ich mir schon klare Worte einer Dienstherrin oder eines Dienstherrn gewünscht,als sichtbares Zeichen, dass sie/er hinter den engagierten Kolleginnen und Kollegen steht und sich in solchen Fällen auch ganz klar vor sie stellt!

Ich bedanke mich ganz herzlich bei den Vertreterinnen und Vertretern der DStG für das gute Gespräch. Und nicht weniger von Herzen bedanke ich mich bei den Beschäftigten in unserer saarländischen Steuerverwaltung, die tagtäglich einen guten Job machen!