Am vergangenen Mittwoch wurde auf Antrag von CDU und SPD der Aktionsplan zur Bekämpfung von Armut im Saarland im Landtag intensiv diskutiert und seine Umsetzung forciert. Für die Koalitionsfraktionen durfte ich den Antrag ins Plenum einbringen. Es war mir wichtig deutlich zu machen, dass der Aktionsplan das Ergebnis einer Gemeinschaftsleistung ist, mit dem wir als Saarland bundesweit Zeichen setzen. Konkrete Maßnahmen und Projekte werden begleitet und finanziell untermauert durch einen Sonderfonds zur Förderung von Armutsprojekten und -initiativen - einem Sonderfonds, für den bereits im laufenden Doppelhaushalt 500.000 Euro jährlich eingestellt wurden.
Durch das persönliche Engagement von Monika Bachmann ist es gelungen, zu zeigen, WIE ERNST es uns mit der Bekämpfung von Armut im Saarland ist und im Beirat für den Aktionsplan erfolgreich alle die Akteure an einen Tisch zu rufen, die es braucht, um wirkliche Fortschritte in diesem Kampf zu erreichen.
Mit den beschlossenen Maßnahmen können wir vielen Menschen – insbesondere denjenigen, die sich in einer sozial schwierigen Lebenslage befinden – eine wirksame Hilfestellung zur Bewältigung ihrer Lebenssituation geben. Wir machen ihnen Mut und geben ihnen als aktivierender Sozialstaat die Kraft zu eigenverantwortlichem Handeln.
Wie immer stelle ich meine Rede hier in meinem Blog als Video zum Anschauen und Nachhören zur Verfügung:
„Die Überwindung von Armut ist eine der größten Herausforderungen der Gegenwart, denn Armut und viele Ursachen. Die saarländische Landesregierung hat sich dieser Aufgabe gestellt und zusammen mit den im Beirat zur Armutsbekämpfung vertretenen Verbänden den Zweiten Aktionsplan zur Armutsbekämpfung verabschiedet. Themenschwerpunkte sind hierbei Bezahlbarer Wohnraum, Kinderarmut und Bildung, Langzeitarbeitslosigkeit sowie Mobilität und Infrastruktur“, erklärte auch Sozialministerin Monika Bachmann in ihrem Redebeitrag.
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