Mittwoch, 12. Mai 2021

Sandra Johann und Alwin Theobald neue Mitglieder in der Enquete-Kommission Digitalisierung

2018 wurde im Saarländischen Landtag die Enquete-Kommission Digitalisierung eingerichtet, die sich intensiv mit den Chancen, aber auch mit den Risiken der fortschreitenden Automatisierung und der Nutzung künstlicher Intelligenz in den unterschiedlichen Lebensbereichen beschäftigt. Die Teilbereiche Wirtschaft und Arbeit sowie Bildung hat das Gremium, dem auch ausgewiesene Experten wie beispielsweise Prof. Dr. Wolfgang Wahlster angehören, bereits abgeschlossen und wendet sich nun dem Sektor Gesundheit und Soziales zu. Als Fachpolitiker sind in dieser Woche deshalb nun meine Kollegin Sandra Johann und ich in die Enquete-Kommission nachgerückt. Wir nehmen dort die Plätze ein von Marc Speicher (Wirtschaft und Arbeit) und Jutta Schmitt-Lang (Bildung und Wissenschaft) und setzen deren sehr gute Arbeit nun in den vielfältigen Bereichen des Gesundheits- und Sozialwesens fort.
 
Die fortschreitende Digitalisierung bringt Verbesserungen in vielen Lebensbereichen mit sich und geht manchen aus diesem Grund nicht schnell genug. Anderen hingegen geht das alles viel zu schnell, sie fühlen sich überrannt, überfordert, nicht ausreichend mitgenommen. Und wiederum andere haben Zukunftsängste, befürchten Fehlentwicklungen, Missbrauch der Möglichkeiten, fehlenden Datenschutz und möglicherweise auch eine Verselbständigung neuer Technologien.

Umso mehr hat die Politik und umso mehr haben wir als Abgeordnete deshalb die Aufgabe, uns bis ins Detail hinein und in all seinen Facetten hinein mit dem Thema zu beschäftigen.
Sandra und ich empfinden es als eine Ehre, uns nun an der Seite unseres Kollegen und Freundes Timo Mildau, dem Obmann unserer CDU-Landtagsfraktion in der Enquete wissenschaftliche Expertise einzuholen, den Blick weit über das Saarland hinaus auch in andere Länder zu richten und ebenso best-practice-Beispiele kennenzulernen wie auch Risikoeinschätzungen zu hören und zu erörtern.
Mein ganz persönliches Ziel ist es dabei, dass die Digitalisierung stets den unmittelbaren, den individuellen Nutzen für die Menschen in den Vordergrund rückt, dass sie Chancen und Möglichkeiten für den Einzelnen gerade auch im Sinne unseres Grundgesetzes schafft, ihn aber niemals gläsern macht, ihn nicht unter Druck setzt und ihn schon gar nicht der Gesellschaft als abstrakte Masse unterordnet.
Es gibt einen breiten Pfad in die Zukunft, aber es gibt auch links und rechts dieses Weges rote Linien. Es gibt Grenzen, die nicht überschritten werden dürfen. 
Diese Grenzen eindeutig zu markieren und dabei doch den Blick mutig und engagiert nach vorne zu richten, wird für die Arbeit der Enquete-Kommission, so wie ich sie mir vorstelle, Aufgabe und Herausforderung sein.


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