Als CDU-Fraktion im saarländischen Landtag kommen wir am Donnerstag und Freitag (04./05.01.2024) zu unserer traditionellen Jahresauftaktklausur in der Abtei Tholey zusammen. Das hat bereits Tradition und markiert stets bereits in den ersten Tagen nach dem Jahreswechsel den Start in das neue politische Jahr. Neben der allgemeinen Jahresplanung stehen in diesem Jahr die Beratungen unter der dicken Überschrift: „Weiter denken! Wie der Strukturwandel im Saarland gelingen kann.“
Dabei geht es zum einen um die zentralen Strukturwandel-Projekte im Saarland, es geht aber auch um die Zukunft des Industriestandortes Deutschland insgesamt, das Gelingen der Energiewende und die allgemeine wirtschaftliche Entwicklung.
Als externe Impulsgeber werden hochkarätige Gesprächspartner an der Tagung teilnehmen, darunter der Geschäftsführer des Autoregion e.V., Armin Gehl, der Direktor und Mitgründer des Global Society Instituts Rüdiger Kruse, Bundesminister a.D. Peter Altmaier sowie Lars Feld, Professor für Wirtschaftspolitik, Persönlicher Beauftragter des Bundesministers der Finanzen für die gesamtwirtschaftliche Entwicklung und früherer Vorsitzender des Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung.
Stephan Toscani, Vorsitzender unserer Landtagsfraktion, fasste im Vorfeld der Klausur noch einmal zusammen, worum es uns als CDU im Saarländischen Landtag konkret geht:
„Bei unserer Jahresauftaktklausur werden wir intensiv darüber beraten, wie wir den Strukturwandel schaffen. Für uns als CDU sind dabei Wirtschafts-, Energie- und Klimapolitik keine Gegensätze, sondern gehören zusammen. Für uns ist klar, dass es einen nachhaltigen Klimaschutz nur mit einer starken, wettbewerbsfähigen Wirtschaft geben kann – und umgekehrt. Deshalb ist es so wichtig, dass zum Beispiel die Umstellung auf grüne Stahlproduktion gelingt. Genauso aber wollen wir auch solide Staatsfinanzen für kommende Generationen. Deshalb stehen wir für eine solide Haushalts- und Finanzpolitik.
Das gehört für uns zu einer generationengerechteten Politik fest dazu, das ist für uns Nachhaltigkeit in einem umfassenden Sinne. Ich freue mich auf intensive Beratungen mit unserer Fraktion und unseren hochkarätigen Gästen.“
Auch für mich als Abgeordneter sind meine Ziele für das neue Jahr klar definiert: Ich werde gemeinsam mit meinen Fraktionskolleginnen und -kollegen unsere konstruktive Arbeit der letzten Jahre engagiert fortsetzen. Die letzten Monate haben mehr als deutlich gezeigt: Es braucht die CDU im Saarland als Motor und Getriebe in fast allen Politikfeldern. Das gilt für die Wirtschaftspolitik und die industrielle Transformation im Saarland, das gilt aber genauso auch für die Politikfelder, die ich in unserer Fraktion als gesundheits- und agrarpolitischer Sprecher und als Beauftragter für Kinderschutz, für Drogenpolitik und für Senioren begleite.
In diesem Sinne: Ein frohes Neues!
Wir sind auch 2024 da. Für euch. Fürs Saarland.
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