Freitag, 10. September 2010

Die September-Sitzung des Eppelborner Gemeindrates...

...war unspektakulär und bereits nach einer halben Stunde vorbei.

Die Tagesordnung war einigermaßen überschaubar: Lediglich acht Punkte waren zu beraten und zu entscheiden.
Zunächst wurde mit Günter Hemgesberg ein neues Mitglied der SPD-Fraktion als Gemeinderat in sein Amt eingeführt.
Der Wiesbacher Sozialdemokrat ersetzt seinen bisherigen Parteifreund Stefan Löw, der sein Mandat im Gemeinderat ebenso niedergelegt hat, wie sein Amt als stellvertretender Ortsvorsteher in Wiesbach.

Die Annahme der Niederschrift der letzten Gemeinderatssitzung verlief dann ebenso ohne Gegenstimmen wie eine Änderung der Besetzung in den Ratsausschüssen. Diese ist meistens erforderlich, wenn ein neuer Kollege in den Gemeinderat nachrückt.

Ohne Gegenstimmen wurde erneut Martin Alt zum ehrenamtlichen Beauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderungen für die Gemeinde Eppelborn gewählt. 
Martin Alt, der durch seine Tätigkeit in der häuslichen Kranken- und Altenpflege eine hohe Sachkenntnis hat und der auch unser Eppelborner Bündnis für Familie engagiert unterstützt, übt dieses Amt bereits seit 2007 aus. 

Für ein wenig Diskussionstoff sorgten (wieder einmal) geplante Windenergieanlagen. Dieses Mal soll eine Vorrangfläche für Windkraftanlagen auf dem Gebiet der Gemeinde Tholey - allerdings sehr nahe an unserer Gemeindegrenze und dem Naherholungsgebiet "Finkenrech" ausgewiesen werden.
Die Mitsprachemöglichkeiten unseres Gemeinderates sind in dieser Sache äußerst begrenzt. Trotzdem wurde einstimmig mit den Stimmen der CDU, der FDP und der SPD beschlossen, dass die Höhe neuer Windenergieanlagen auf diesem Gebiet - ebenso wie es bisherige Beschlusslage für unser eigenes Vorranggebiet auf dem Kleeberg ist - auf maximal 100 Meter begrenzt werden soll.
Die Vertreter der Linken enthielten sich bei dieser Abstimmung, nachdem sie bereits vorher mit dem Antrag, keine Höhenbegrenzung festzulegen, gescheitert waren (CDU und SPD waren dagegen).
Die Höhenfestlegung auf 100 Meter ist das Ergebnis einer sorgfältigen Abwägung zwischen dem Bekenntnis zu erneuerbaren Energien und ihrer wirtschaftlichen Erzeugung auf der einen Seite und unserer Verantwortung zum Schutz des Landschaftsbildes andererseits.

Die beiden letzten Tagesordnungspunkte wurden ebenso unspekatulär abgehandelt: Die Ergänzungssatzung für die Wiesbacher Wendelinusstraße war ledigliche eine Formalie, ebenso verschiedene Mitteilungen des Bürgermeisters.

Fazit der Sitzung auch dieses Mal: 
Ausschließlich die Sachpolitik stand im Vordergrund.

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