Meine Woche im Landtag - Ausgabe #5

Wie üblich begann meine parlamentarische Woche mit der allmontäglichen Fraktionssitzung, in der wie immer neben aktuellen Themen saarländischer Landespolitik auch bundespolitische Themen intensiv erörtert wurden. Großen Raum nahm dabei natürlich die geplante Schließung des Krankenhauses in Wadern ein, mit der wir uns sehr intensiv beschäftigten.

Doch auch die Ergebnisse der Parlamentswahlen in Frankreich, unserem unmittelbaren Nachbarland und wichtigsten Partner in der Europäischen Union und vor allem in der Region wurden analysiert und diskutiert.
Am Nachmittag standen für mich dann die Erledigung wichtiger Korrespondenzen und die Einarbeitung in politische Themen in meinen Zuständigkeitsbereichen im Vordergrund.

Der Dienstag stand dann ganz im Zeichen freiwilligen Engagements und ehrenamtlicher Tätigkeiten.

Unter der Überschrift "Freiwillig. Sozial. Engagiert."  war ich zu Gast im Neunkircher Gymnasium Am Steinwald bei der Ehrungsveranstaltung für die FSJ-Teilnehmerinnen und Teilnehmer 2016/2017 der Marienhaus Holding GmbH sowie der Sozialen Lerndienste im Bistum Trier .
An der Veranstaltung teilgenommen habe ich, weil es mir wichtig ist, als Abgeordneter des Saarländischen Landtages zu zeigen, dass die Politik das freiwillige Engagement junger Leute zu schätzen weiß.
Es ist nur schade, dass man nicht an zwei Stellen gleichzeitig sein kann - denn auch beim Richtfest der neuen Unterkunft des THW OV Illingen wäre ich an diesem Morgen sehr gerne dabei gewesen.
Ohne ehrenamtliches und freiwilliges Engagement wäre unsere Gesellschaft ärmer. Ehrenamtliche Arbeit begegnet uns täglich in vielerlei Gestalt und in den unterschiedlichsten Bereichen.
In Krankenhäusern und in den Kirchen, in der Kinder- und Jugendarbeit ebenso wie in der Seniorenarbeit, in den sozialen Diensten, in Sport und Kultur, bei der Betreuung von Kindern und behinderten Menschen, in den Freiwilligendiensten, bei den Rettungsdiensten und Hilfsorganisationen, in Vereinen und Verbänden aller Art ginge nichts ohne die Ehrenamtlichen.
Das kann man nicht oft genug herausstreichen!

Dafür war ich dann am frühen Abend auch gemeinsam mit meiner lieben Kollegin Jutta Schmitt-Lang MdL zu Gast in der Staatskanzlei, wo unsere Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer die Preisträger der Aktion "Saarland zum Selbermachen" ehrte und auszeichnete.

Über die Vielfalt der unterschiedlichen Projekte, die ausgezeichnet wurden, konnte man nur staunen. Es ist geradezu phänomenal, was die Saarländerinnen und Saarländer in ihren Dörfern oder in ihrem sozialen Umfeld alles auf die Beine stellen. Völlig zu Recht verwies Annegret darauf, dass sich vor allem auch junge Menschen im Saarland immer stärker ehrenamtlich und freiwillig engagieren - auch wenn sie dies oft eher projektbezogen als dauerhaft beispielsweise in Vereinsvorständen tun.
Damit schließt sich dann auch wieder der Kreis zur FSJ-Veranstaltung am Morgen.

Ebenfalls am Dienstag hat sich der Gesundheitsausschuss in einer Sondersitzung mit der angekündigten Schließung des Krankenhauses Wadern befasst. Meine Kollegin Helma Kuhn-Theis, die seit vielen Jahren die Interessen des Hochwaldes vertritt forderte ein tragfähiges und hochwertiges medizinisches Angebot für den Standort: „Das sind wir den Menschen im Hochwald schuldig – ihnen wird durch das Aus ihres Krankenhauses ein Stück Heimat genommen!“
Dass die Landesregierung unmittelbar nach der Ankündigung eine „Task-Force Krankenhaus Wadern“ eingerichtet hat, bewertet meine engagierte Kollegin aus dem Hochwald positiv. Sie erwartet, dass die Sonderarbeitsgruppe jetzt ein innovatives Konzept erarbeitet, das einerseits die medizinische Notfallversorgung in der Region sicher stellt und andererseits Wadern durch entsprechende Angebote als medizinisch attraktiven Standort ausweist. Zudem fordert Kuhn-Theis, die Menschen im Hochwald zeitnah über die weiteren Pläne zu informieren: „Die Schließung des Krankenhauses kam für uns alle unerwartet und ist ein Schlag ins Gesicht für die Menschen im Hochwald. Es darf jetzt keine weiteren bösen Überraschungen geben!“
Helma appellierte in der Sondersitzung des Gesundheitsausschusses erneut eindringlich an den Träger, sich um die Beschäftigten des Waderner Krankenhauses zu kümmern: „Es kann nicht sein, dass die Mitarbeiter, die sich voll und ganz zum Wohle der Patienten eingebracht haben, jetzt im Stich gelassen werden. Für sie muss der Träger individuelle und faire Lösungen finden. Alles andere wäre nicht akzeptabel – schon gar nicht für einen christlichen Träger!“

Den Mittwoch nutzte unser Arbeitskreis Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie der CDU-Fraktion im Saarländischen Landtag zu einer ganztägigen Klausurtagung mit Ministerin Monika Bachmann und Staatssekretär Stephan Kolling im Gästehaus St. Lioba der altehrwürdigen Benediktiner-Abtei schönen Tholey.

Für mich als Parlamentsneuling bedeutete das einen intensiven, komplexen und informativen Einstieg in die gesamte Bandbreite der Themen vor allem in den Schlüsselbereichen Soziales und Gesundheit.

Freitag Abend war ich zu Gast bei der Eröffnung des Altstadtfestes in Ottweiler. Dieses Fest lockt noch immer zuhauf Besucher aus nah und fern - wie früher.

Ein Highlight im Landkreis Neunkirchen mit tollen Bands, einer großen kulinarischen Auswahl und vielen netten Menschen! 

Unter den kritischen Augen der Karlsberg-Bier-Königin schlug Bürgermeister Holger Schäfer gekonnt das traditionelle Fass an. Mit dabei waren auch unser Fraktionsvorsitzender im Landtag Tobias Hans und viele Freunde vom CDU-Stadtverband Ottweiler und darüber hinaus.

Am Samstag waren unsere engagierte Bundestagsabgeordnete und stellv. Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Nadine Schön und ich zu Gast bei der Eröffnung des sensationellen Weinfestes in Obersalbach-Kurhof, wo ich mich unter anderem mit Manfred Schmidt, dem Fraktionschef der CDU im Heusweiler' Gemeinderat traf.  Schirmherr war unser Landtagspräsident Klaus Meiser.

Was die vielen fleißigen Helfer um Ernst Prediger und Ortvorsteher Kilian Näckel alljährlich mit hoher Professionalität und viel Engagement auf die Beine stellen zeigt eindrucksvoll:

Es ist ganz und gar egal, wie groß oder klein ein Ort ist -

eine lebendige Gemeinschaft mit Zusammenhalt und Gemeinsinn und ein paar Leuten, die mutig vorangehen, kann alles schaffen. 

Und so war schon früh kaum noch ein Durchkommen, weil Tausende von Nah und Fern ins Weindorf Obersalbach-Kurhof strömten. 

Anschließend besuchte ich noch die Sommerparty im Eiscafė Venezia in Eppelborn.

Dort zeigte die bekannte saarländische Band Da Vinci um Bandleader Giovanni Burgio und Sängerin Viviana, dass sie auch in einer Dreier-Formation einen lauen Sommerabend rocken kann. Die Besucherzahl zeigt: Das Fest von Angelica und Massimo Muci war auch heute wieder ein voller Erfolg! Das kam auch bei Bürgermeisterin Birgit Müller-Closset und Ortsvorsteher Berthold Schmitt gut an, wie beide in ihren Grußworten  bestätigten.