Meine Woche im Landtag - Ausgabe #6

Der Tod und die Beisetzung meines Vaters überschatteten die vergangenen beiden Wochen, so dass ich weder Lust noch Zeit zum Bloggen hatte. Zu groß war meine Trauer, als dass ich mich auf meinen wöchentlichen Bericht über meine Landtagsarbeit, die trotz allem weiter ging, hätte konzentrieren können. Trotzdem kann die Plenarsitzung der vergangenen Woche natürlich nicht ohne Erwähnung bleiben. Und so findet sie eben diese Woche ihren Nachhall.

Der Landtag beschäftigte sich in seiner Sitzung am 21. Juni 2017 unter anderem mit der Anhebung der Beamtenbesoldung. In einem ersten Schritt steigt die Besoldung ab dem 1. Mai dieses Jahres um zwei Prozent, gleichzeitig fließen zusätzlich 0,2 Prozent in die Versorgungsrücklage.
In einer zweiten Stufe erhöht sich dann die Besoldung um im September des kommenden Jahres um 2,25 Prozent. Damit wird für die saarländischen Beamtinnen und Beamten die Tariferhöhung im öffentlichen Dienst des Saarlandes gegenüber den Beschäftigten zwar etwas zeitverzögert spürbar, anders als in anderen Bundesländern aber vermeiden wir es, dass sich die Gehälter auseinander entwickeln und unsere Beamtinnen und Beamten abgehängt werden.
Zusätzlich werden die Anwärterbezüge jeweils zum 1. Januar 2017 und 2018 um 35 Euro angehoben, die Zahl der Urlaubstage wurde von 28 auf 29 erhöht.
Bei den Diäten der Abgeordneten des  Landtages wurde der „saarländische Weg“ fortgesetzt. Die Anpassungen erfolgten entsprechend der Gehaltserhöhungen des öffentlichen Dienstes des Landes.

Als zweiten großen Punkt der Plenarsitzung brachte unser Fraktionschef Tobias Hans den Entwurf zur Änderung des Landeswaldgesetzes für uns ein. Damit wird die Errichtung von Windkraftanlagen im Staatswald neu geregelt. Tobias Hans: "Wir bekennen uns klar zum weiteren Windkraftausbau. Aber der Schutz des Waldes ist genauso wichtig - der Wald ist mehr als die Summe seiner Bäume. Sein Boden ist Träger einer unglaublichen Artenvielfalt. Deshalb wollen die Menschen im Land, dass wir den Wald mit großer Sensibilität betrachten." Mit dem entsprechenden Beschluss haben wir einen erstes großes Wahlversprechen eingelöst und einen elementaren Punkt im neuen Koalitionsvertrag bereits frühzeitig konsequent umgesetzt.
Am Abend fand dann im Park des Landtagsgebäudes das Presse- und Sommerfest des Saarländischen Landtages statt - Gelegenheit, viele Gespräche zu führen und sich mit Kolleginnen und Kollegen, aber auch mit Pressevertretern auszutauschen.

Donnerstag konstituierte sich dann der CDU-Arbeitskreis für Arbeitnehmerfragen unter seinem Vorsitzenden Marc Speicher, der erst in der Vorwoche zum Landesvorsitzenden der Christlich Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA) gewählt wurde. Gemeinsam verbindet uns der Willen, den sozialen Flügel der CDU Saar auch parlamentarisch zu stärken und deutlich zu machen, dass es wir Christdemokraten sind, die fest an der Seite hart arbeitenden Menschen in unserem Land stehen - egal ob in der Pflege, ob in den saarländischen Stahlwerken, in der Autoindustrie und auch im Bereich der Zukunftstechnologien.

Das Wochenende stand dann wieder ganz im Zeichen der Präsenz und der Gespräche vor Ort überall dort, wo sich Menschen ehrenamtlich engagieren: bei der Veranstaltung "Kind und Verkehr" der Verkehrswacht Neunkirchen e.V. ebenso wie bei der Eröffnung des Dorffestes in Wustweiler, den Wiesbacher Kulturtagen, dem 20jährigen Jubiläum, der Eröffnung des neuen Wanderweges "Nach der Schicht" in Welschbach, den "Klingenden Gärten" und der Kreisrosenschau auf dem Dirminger Finkenrech und dem Rot-Kreuz-Tag in Hüttigweiler.

In der aktuellen Woche war dann deutlich spürbar, dass vor den Ferien noch wichtige Themen zumindest angestoßen werden sollten:
Der CDU-Arbeitskreis für Inneres und Sport, dem ich angehöre, tagte erst alleine, dann gemeinsam mit dem entsprechenden Arbeitskreis der SPD-Fraktion. Ich nahm an der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie ebenso teil, wie an der konstituierenden Sitzung des Ausschusses für Grubensicherheit und Nachbergbau und an der Sitzung des Ausschusses für Justiz-, Verfassungs- und Rechtsfragen.
Als Mitglied des Landesvorstandes der CDA nahm ich selbstverständlich auch an dessen konstituierender Sitzung teil.

Neue Fotos gab es auch wieder: Dieses Mal war es das Team vom Landtagsprojekt von Wikipedia, dass uns ablichtete. Eine spannende Sache mit einem - wie ich finde - ganz gut gelungenen Foto als Ergebnis, wie man hier sehen kann.
Auch der Gemeinderat und seine Ausschüsse tagten in dieser Woche, so dass mein Kalender wirklich gut gefüllt und die Tage restlos verplant waren.
Nachdem ich heute bereits zu Gast auf dem Sommerfest des Eppelborner Unternehmens Krämer IT Solutions war, steht nun morgen Abend der Kommers zum hundertjährigen Jubiläum des SV Bubach-Calmesweiler an. Sonntag Morgen nehme ich dann an der Ehrung der Meistermannschaft des FV Eppelborn teil, bevor ich dann mit meiner Familie auf dem Waldfest der Kegelsportgemeinschaft Eppelborn/Habach zu Mittag essen werde, um anschließend dem Illinger Burg- und Weiherfest einen Besuch abzustatten.