Parlamentarische Arbeit in Zeiten von #Corona.

Die parlamentarische Arbeit im Saarländischen Landtag geht auch in Zeiten einer Pandemie weiter - wenn auch anders als bisher. Vielleicht ist sie sogar wichtiger denn je. Denn gerade in einer Zeit, in der Gefahren für die Gesundheit, für Leib und Leben breiter Bevölkerungsschichten drohen und in der Grundrechte wie das Recht auf Freizügigkeit, die Versammlungsfreiheit, die Religionsfreiheit und weitere eingeschränkt werden, muss ganz genau hingeschaut werden. Die gewählten Abgeordneten müssen am Puls der Zeit sein, sie müssen kritisch nachfragen und sie müssen bestens informiert sein, um den Bürgerinnen und Bürgern zu erklären, warum nötig, notwendig und richtig ist, was vor wenigen Monaten niemand für möglich gehalten hätte.

Damit wir uns möglichst jedoch nicht selbst im Zuge unserer parlamentarischen Arbeit mit Covid-19 infizieren und damit gar selbst zum Überträger der Krankheit werden, haben wir die Arbeitsweise umgestellt. Telefonkonferenzen, Videoübertragung, Web-Meetings und Ausschusssitzungen nur noch in Delegationsstärke werden von gestern auf heute alltäglich und so selbstverständlich wie ein noch stärkerer Austausch über SMS, WhatApp, Telegram, E-Mail und weitere digitale Wege.
Und so tagten wir heute, auf Abstand sitzend, als Gesundheitsausschuss mehr als vier Stunden stellvertretend auch für die Kolleginnen und Kollegen der anderen Landtagsausschüsse in kleiner Besetzung, während uns die Vertreter der politischen Ressorts in den Ministerien per Telefon oder Video zugeschaltet wurden, um zu berichten und unsere Fragen zu beantworten.

Die Sitzung machte mehr als deutlich, dass wir eine handlungsfähige Regierung haben, die derzeit gemeinsam mit einer Vielzahl von Akteuren alle Register zieht um einerseits ihr Möglichstes zu tun, um die Verbreitung der Viren einzudämmen und so Leben zu retten.
Die Sitzung zeigte auch, dass sich kein politisches Ressort zurücklehnen kann, denn der Kampf gegen Covid-19 ist eine derart komplexe Querschnittsaufgabe, dass alle mit höchster Leistung bei der Sache sein müssen.
Und zum dritten machten mir gerade auch die genannten Zahlen und die ungebrochen exponentielle Ausbreitung der Erkrankung sehr bewusst, dass auf Freiwilligkeit und gesundem Menschenverstand der Bürgerinnen und Bürger alleine kein Erfolg möglich sein wird. Denn auch wenn eine große Mehrheit längst den Ernst der Lage verstanden hat, so verhielten sich viele andere hingegen egoistisch, unsolidarisch und gleichgültig.
Vielleicht aus Trotz, vielleicht aus Unbelehrbarkeit. Vielleicht aber auch aus Dummheit. Ich weiß es nicht.
Und so blieb Ministerpräsident Tobias Hans heute garnichts anderes übrig, als das verkünden, was mit ein wenig guten Willen aller vermeidbar gewesen wäre.
Ich wage mich kaum zu hoffen, dass nun auch der Letzte versteht, was gebacken ist.
Dabei geht es um Menschenleben. Nicht nur um hunderte, sondern im schlimmsten Fall um Zehntausende.
Und das vielleicht nur, weil einige gerne weiter feiern wollen. Das macht mich traurig.