Armut ist ein Problem. Armut ist real. Dass es Menschen gibt, dass es Familien gibt, dass es Kinder gibt, die selbst in einem wirtschaftlich starken Land wie Deutschland von Armut bedroht sind, lässt sich nicht wegdiskutieren. In mehreren Debatten im Saarländischen Landtag habe ich immer wieder betont, dass wir mit dem, was wir erreicht haben, deshalb noch lange nicht zufrieden sein können und ein weiteres deutliches Zeichen im Kampf gegen Armut setzen werden. Dass dies nun mit dem neuen Aktionsplan zur Armutsbekämpfung im Saarland gelingen kann, ist ein gemeinschaftlicher Erfolg von allen, die in den vergangenen Monaten engagiert und mit vielen guten Ideen und Vorschlägen an dem neuen Aktionsplan mitgewirkt haben und viel Arbeit in dieses große Projekt gesteckt haben. Dafür sage ich als allererstes mal ein ganz ganz herzliches Wort des Dankes!
Der heute von Sozialministerin Monika Bachmann und dem Beirat zum Aktionsplan Armutsbekämpfung vorgestellte Aktionsplan beinhaltet ein Programm, das bundesweit seinesgleichen sucht. Das, was jetzt auf dem Tisch liegt und umgesetzt wird, ist vorbildlich für einen engagierten und nachhaltigen Kampf gegen Armut im Saarland.
Der Aktionsplan zur Armutsbekämpfung macht nicht den Fehler, Armut nur auf eine reine Geldarmut zu reduzieren. Wer Armut im Wesentlichen über das Verfügen oder das nicht Verfügen von Einkommen definiert und denkt, man könne mit Geld, bloßer Umverteilung oder mit zusätzlicher finanzielle Grundsicherung alle Probleme aus der Weit schaffen, denkt zu kurz.
Armut ist viel mehr ein mehrdimensionales Problem und muss auch als solches wahrgenommen werden. Und dieser Tatsache trägt der neue Aktionsplan auch Rechnung.
Ich bin froh, dass Sozialministerin Monika Bachmann den Aktionsplan Armutsbekämpfung zur Chefinnen-Sache gemacht hat und es uns gelungen ist, alle relevanten Akteure an einen Tisch zu holen.
Kein anderes Bundesland hat beispielsweise einen vergleichbaren Notfallfonds gegen Stromsperren, kombiniert mit einer Energiesicherungsstelle, wie sie jetzt im Saarland eingerichtet werden soll. Ähnliches gilt für den Lotsendienst Frühe Hilfen, der jetzt an den saarländischen Geburtskliniken etabliert wird, aber auch für weitere konkrete Maßnahmen.
Es ist gelungen, die gesamte Situation in den Blick nehmen, um effektive Lösungen anzubieten. Die Gelder, die wir bereits im letzten Haushalt bereitgestellt haben, werden nun dabei helfen, diesen wegweisenden Aktionsplan mit Leben zu erfüllen und einen großen Schritt gegen die verschiedenen Formen von Armut in unserem Land möglich zu machen. Davon bin ich überzeugt.
