Donnerstag, 22. Dezember 2022

Kurz vor Weihnachten: CDU-Abgeordnete im Gefängnis

Zurück an alter Wirkungsstätte: Gestern begleitete ich gemeinsam mit meinem Kollegen Jonas Reiter, dem jugendpolitischen Sprecher unserer CDU-Fraktion im Saarländischen Landtag, meine ehemaligen Kollegen in der JVA Ottweiler beim morgendlichen Aufschluss, informierten uns über aktuelle personelle und bauliche Situation und vieles andere.
Damit setzten wir eine Reihe von Vor-Ort-Terminen fort, die wir das ganze Jahr über pflegen und in deren Rahmen wir beide zum Beispiel auch vor einigen Tagen jeweils einen Wochenend-Nachtdienst unserer örtlichen Polizeiinspektionen begleiteten: Wir schauen uns die Situation vor Ort an, suchen den Austausch mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der jeweiligen Institution und natürlich auch mit der jeweiligen Leitungsebene.
Zuhören, Nachfragen, sich ein eigenes Bild machen. Das ist als Basis unserer politischen Arbeit unerlässlich. Und genau deshalb sind uns solche Termine so wichtig. 


Natürlich: Als Abgeordnete können wir uns in den jeweiligen Ausschüssen des Landtages oder mittels parlamentarischer Anfragen über alle möglichen Sachverhalte informieren lassen. Aber nichts davon kann den persönlichen Austausch oder die Eindrücke, die man vor Ort sammeln kann, wirklich ersetzen.

Deshalb war es für uns auch nichts Besonderes, uns am Mittwochmorgen pünktlich um 5:30 Uhr an der Außenpforte der JVA Ottweiler im Gustav-Stresemann-Weg einzufinden und die Kollegen des Frühdienstes ins Haus 4 zu begleiten, wo wir uns dann die Abläufe beim Aufschluss und anschließend beim Ausrücken der Strafgefangenen zur Arbeit in den Werkstätten der Anstalt oder zum Schulunterricht anschauten. Dazwischen blieb Zeit, uns mit den Justizvollzugsbeamten über die aktuelle Situation, über ihre Ausstattung, über dienstliche Abläufe und vieles andere zu informieren.
Im Anschluss führte uns Vollzugsdienstleiter Heiko Schneider durch die Anstalt, zeigte uns die Erweiterungsbauten, die völlig überdrehten Brandschutzauflagen und vieles andere, bevor wir uns dann zu einem weiteren Gespräch mit Heiko Schneider und dem Anstaltsleiter Marco Bauer zusammensetzten.
Es war ein interessanter Vormittag, der in der Tat viele wichtige Erkenntnisse mit sich brachte und auch für mich als ehemaligem Justizvollzugsbeamten, als Mitglied im Justizausschuss, als drogenpolitischer Sprecher und natürlich auch als Vorsitzender des Innenausschusses noch einmal sehr interessant war.
Mein Dank gilt VDL Heiko Schneider, Anstaltsleiter Marco Bauer sowie den anderen Kolleginnen und Kollegen der JVA für den offenen und informativen Austausch.


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