Unternehmergeist in Schulen — CDU-Fraktion macht Entwicklung saarländischer Schülerfirmen zum Thema

Schülerfirmen bzw. Schülergenossenschaften sind eine besondere Form schulischer Projektarbeit, in der Schüler eigene Geschäftsideen selbstständig umsetzen. Sie werden in den verschiedenen Bundesländern unterschiedlich gefördert und unterstützt.
Diese Projektmöglichkeiten sind uns als CDU wichtig: Der Austausch mit Schülerinnen und Schülern, die Schülerfirmen gegründet haben oder engagiert in solchen Projekten mitarbeiten, aber auch mit den beteiligten Lehrerinnen und Lehrern, haben bei uns als CDU den Eindruck verstärkt, dass die Kenntnisse und Fähigkeiten, die die Kinder und Jugendlichen in den Schülerfirmen erwerben, auch für ihre berufliche Orientierung von großem Wert sein können.
Durch Änderungen der Umsatzsteuergesetzgebung könnte den Schülerfirmen jedoch bereits mittelfristig das Aus drohen - auch wenn bis Ende 2024 noch eine Übergangsfrist gelten soll.
Grund genug für meine Kollegin Jutta Schmitt-Lang und mich, einmal genauer hinzuschauen und die Schülerfirmen zum Thema einer Parlamentarischen Anfrage zu machen.

Vor der pandemiebedingten Ausstellungspause war ich zu Gast bei der FIRMes, der grenzüberschreitenden Schülerfirmenmesse im Neunkircher Saar-Park-Center. Im Rahmen dieser einzigartigen Messe im kompletten südwestdeutschen Raum präsentierten Schülerinnen und Schüler aus dem Saarland, aus Rheinland-Pfalz und aus Hessen, aber auch aus Luxemburg und Belgien die Produkte ihrer Schülerfirmen und Junior-Unternehmen und es war zu spüren, mit welcher Begeisterung die jungen Leute hinter ihren Ideen und Unternehmen standen.

Egal ob es z.B. die Müsli-Riegel und Müsli-Herzen von "Körn me on" (BBS Kusel) waren, die Uhren aus Fahrradfelgen (TGS BBZ Saarlouis), ökologische Einkaufstaschen, modische Taschen aus LKW-Planen, Bienenprodukte von Honeyly (Saarpfalz-Gymnasium Homburg), nachhaltig hergestellte Seifen, Hocker aus alten Autoreifen, die ganz speziellen Gummibärchen von SaarSchnäges (TG BBZ Neunkirchen) und... und... und...

Es machte Spaß, zu sehen, wie hochmotiviert die Schülerinnen und Schüler sind und wie man den Wirtschaftsunterricht an unseren Schulen so gestalten kann, dass neben der reinen Wissensvermittlung auch wirkliche Wirtschaftskompetenz und Lebenspraxis im Mittelpunkt steht.

Solche Projekte sind zu unterstützen! Weder Land, noch Bund noch EU sind gut beraten, wenn sie meinen, den Schulen, den Schülerinnen und Schülern oder den Lehrerinnen und Lehrern Steine in den Weg legen zu müssen oder neue Hürden steuerlicher Art einzubauen.
Jutta Schmitt-Lang und ich haben mit unserer Anfrage (Drucksache 17/242 vom 20.12.2022) die Landesregierung deshalb nun um die Beantwortung folgender Fragen gebeten:

1. Wie viele Schülerfirmen wurden in den vergangenen zehn Jahren an saarländischen Schulen gegründet? (Bitte nach Kalenderjahren, Schulformen und Schulstandorten aufschlüsseln.)
   
   
2. Wie viele Schülerinnen und Schüler waren in den vergangenen vier Jahren an der Gründung und Durchführung von Schülerfirmen beteiligt? (Bitte nach Kalenderjahren, Schulformen und Schulstandorten aufschlüsseln.)
   
   
3. Auf welchem Weg wird für die Möglichkeit zur Gründung von Schülerfirmen geworben und welche finanziellen Mittel stehen hierfür zur Verfügung?
   
   
4. Wie und von wem werden die in Schülerfirmen engagierten Schülerinnen und Schüler bei ihrer Arbeit unterstützt und begleitet?
   
   
5. Welche finanziellen Mittel standen in den vergangenen vier Jahren für die Beratung, Unterstützung und Begleitung von Schülerfirmen zur Verfügung, wie viele der Mittel wurden verausgabt?
   (Bitte nach Kalenderjahren, Haushaltstiteln und Förderprogrammen aufschlüsseln.)
   
   
6. Welche Voraussetzungen müssen für die Teilnahme an einer Schülerfirma erfüllt sein? (z.B. ab welchem Alter ist Schülerinnen und Schülern die Teilnahme an einer Schülerfirma gestattet; sind Einverständniserklärung der Erziehungsberechtigten erforderlich: welche weiteren Hürden gibt es?)
   
   
7. Welche Folgen haben nach Einschätzung der Landesregierung die ab dem Jahr 2023 geltenden Änderungen im Umsatzsteuergesetz für die Schülerfirmen/Schülergenossenschaften?
   
   
8. Werden aktuell Gespräche von Seiten des Landes mit dem Bund geführt mit dem Ziel, die Schülerfirmen/Schülergenossenschaften von der Umsatzsteuerpflicht zu befreien?